Marokko: Können Dinosaurier zu Schmetterlingen werden?

Von Stuart Schaar *

RABAT, Marokko – Angesichts einer wachsenden Pro-Demokratie Bewegung überraschte König Mohammed VI von Marokko viele, als er am 9. März in einer landesweit ausgestrahlten Fernsehansprache erklärte, dass er gewillt sei, seine Machtbefugnisse einzuschränken und ein konstitutioneller Monarch zu werden. Zu diesem Zweck benannte er eine 18-köpfige Kommission zur Verfassungsreform, geleitet von dem angesehenen Juristen und Professor der Jurisprudenz an Rabats Mohammed V- Universität, Abdelatif Mennouni. Der König forderte Mennouni auf, ihm bis Juni einen Bericht mit Änderungsentwürfen vorzulegen, über die in einer Volksabstim-mung entschieden werden solle.

Unter den von Mohammed VI angekündigten Reformen waren zukünftige Wahlen des Premierminister und der regionalen Gouverneure anstelle deren bisheriger Ernennung durch die Krone, Anhebung der Amazigh -Identität (wie die häufig diskriminierten Berber hier bezeichnet werden) zu einem Kernbestandteil der allgemeinen nationalen Identität, und die Umgestaltung des Justizapparates in eine unabhängige Gewalt im Staat.

M6, wie der König umgangssprachlich in dieser nordafrikanischen Nation von 35 Millionen Menschen genannt wird, sprach auch davon, „die moralische Integrität im öffentlichen Bereich zu verbessern“, womit er sich auf die weitverbreitete Korruption in Regierungskreisen bezog. Er ernannte einen engen Berater als Vorsitzenden einer weiteren Kommission, die Vorschläge für eine Verfassungsreform sammeln soll von den Führern politischer Parteien, Gewerkschaften, NGOs, und der starken Jugendbewegung, dem Organisator der Massendemonstrationen als Teil des derzeit ablaufenden demokratischen Aufbegehrens in Nordafrika und dem Mittleren Osten. Während diese königlichen Aktionen mehr waren, als die politische Elite erwartete, waren sie andererseits für einige Reformer und viele junge Aktivisten nicht ausreichend.

Abdoubakr Jamai, ehemaliger Chefredakteur des mittlerweile nicht mehr existierenden Journal Hebdomadaire , berichtete Voice of America, dass für viele in der demokratischen Bewegung die Rede des Königs vieldeutig gewesen sei, „weil er behauptet, dass Marokko in eine Ära der Demokratisierung eintreten werde mit der Errich-tung einer konstitutionellen Monarchie, mit einem von der in den Parlamentswahlen siegreichen Partei designierten Premierminister, mit einer Gewaltenteilung, unabhängiger Justiz usw. Das Problem bei diesen Sachen ist aber, dass wir all dies angeblich bereits hatten.“

In seiner Rede vermied es Mohamed VI, die landesweiten Demonstrationen anzusprechen, die von der Bewegung des 20. Februar an dem Tag organisiert worden waren. Deren Organisatoren behaupteten, 300.000 Teilnehmer mobilisiert zu haben in 53 Städten und Ortschaften, wohingegen die Regierung die Teilnehmerzahl bei 37.000 ansetzte. In der Hauptstadt Rabat erschienen höchsten 5.000, was bescheiden ist, gemessen an marokkanischen Maßstäben. In vergangenen Jahrzehnten versammelten sich mehr als eine Millionen Menschen, um ihre Unter-stützung mit den Palästinensern zu bekunden, ungefähr eine Millionen erschien bei einer islamistischen Demonstration gegen einen Reform der Familiengesetzgebung, und etwa 300.000 beteiligten sich, als „Säkularisten“ Frauenrechte einforderten. Mehrere politische Parteien, wie die „gemäßigte“ Islamistische Partei, die Partei für Gerechtigkeit und Entwicklung (PJD) und die Partei für Fortschritt und Sozialismus, der Nachfolger der verbotenen Kommunistischen Partei nahmen daran nicht teil.

Der Innenminister verurteilte die Proteste vor und nach ihrem Ablauf. Während der tunesischen Revolution im Januar verweigerte der Minister zweimal die Erlaubnis für Demonstrationen vor der tunesischen Botschaft in Rabat. Nachdem allerdings die Ägypter Hosni Mubarak im Februar aus dem Amt gejagt hatten, demonstrierten hunderte Marokkaner im Zentrum Rabats. Das Innenministerium, ein Stützpunkt der Anti-Reform Elemente, ließ sie wissen, dass sie protestieren könnten, aber nicht einen Regime-Wechsel in Marokko fordern dürften.

Die Demonstranten am 20. Februar forderten eine Senkung der Nahrungsmittelpreise, mehr Arbeitsplätze und eine Verfassungsreform mit z.B. Eingrenzung der königlichen Machtbefugnis und Wahl des Premierministers. Die meisten Proteste blieben friedlich, aber in einigen Städten kam es zu Gewaltausbrüchen, als jeweils ein paar hundert Jugendliche aus den Hauptdemonstrationen ausbrachen und Banken anzündeten ( mit fünf Toten in Al-Hoccima) und Tankstellen, wie auch McDonalds-Filialen und ein spanisches Kaufhaus in Marrakesch demolierten.

Arme Jugendliche drückten ihren Ärger aus über die großen sozialen Spaltungen in einem Land mit einem jährlichen Pro-Kopf Einkommen von weniger als $ 2.800, hoher Jugendarbeitslosigkeit und einer Erwachsenen-Analphabeten-Rate von 44 Prozent. ( Die offizielle Arbeitslosenquote liegt ungefähr bei 9 Prozent, die tatsächliche ist aber vermutlich doppelt so hoch.)

Oussama El Khlifi, ein Führer der Bewegung des 20. Februar, hat erklärt, dass ungefähr 50 Männer und Frauen – End-Teenager bis End-Zwanziger -, inspiriert von Tunesiens Jasmin-Revolution, am 11. Januar eine Facebook–Gruppe bildeten. Diese erweiterte sich schnell zu einer Bewegung von 20.00 Jugendlichen, die über Politik, soziale Gerechtigkeit, Armut und Korruption diskutierten und eine Demokratisierung des Regimes befürworteten. Jugendarbeitslosigkeit, der Mangel an angemessenem Wohnraum, ein schlechtes Gesundheitssystem und wachsende soziale Ungleichheiten tauchten als wichtigste Problembereiche auf, die es zu beseitigen gelte.

Viele Jugendliche erwarten von dem 47-jährigen König, den sie als für die jüngere Generation aufgeschlossen ansehen, die Reformen des Landes in die Wege zu leiten. Nach anfänglichem Verurteilen der Bewegung der Jugendlichen vor dem 20. Februar hat Mohammed VI seine Position geändert und sich den liberalen Elementen seiner engeren Umgebung angeschlossen, die ihn davon überzeugten fundamentale Änderungen einzuleiten, bevor die Monarchie von einer revolutionären Bewegung beiseite gefegt werde.

In der Zwischenzeit haben junge Leute ihre Organisation im Internet fortgeführt und im ganzen Land Demonstrationen abgehalten, um den Druck auf den Staat für ein schnelles Einleiten von Reformen zu erhöhen. Fortgesetzte tägliche friedliche Proteste und Sit-ins von Universitätsprofessoren, Oberschülern, saharauische Beschäftigte und beschäftigungslosen Hochschulabsolventen erlauben diesen, Dampf abzulassen und ihre Forderungen zu präsentieren.

ARBEITSPLÄTZE UND BROT

Im Dezember letzten Jahres erhöhte der Staat, als Reaktion auf das Grummeln in Tunesien die Bezahlung der Polizisten um bis zu 60 Prozent zusammen mit weiteren Vergünstigungen, in der Hoffnung deren Loyalität zu sichern. Das Finanzministerium erklärte später, dass 10 Prozent des 2011 Budgets zur Schaffung von Arbeitsplätzen bereitgestellt würden.

Der frühere Finanzminister hatte mir in der Vergangenheit erzählt, dass er keine staatlichen Arbeitsplätze hätte schaffen können, und zwar aufgrund des Widerstandes der USA, der Weltbank und des IWF. Er fügte hinzu, dass er nach dem Auszahlen der Gehälter der Spitzen der Staatsbürokratie keine weiteren Mittel zur Verfügung gehabt hätte.

Als dann jedoch die Protestbewegung zu einem starken Machtfaktor geworden war, sagte die marokkanische Regierung , sie würde mehr als 4.000 neue staatliche Stellen schaffen und damit versuchen, die tausende von jungen arbeitslosen Akademikern zu besänftigen, die seit Jahren täglich vor dem Parlament demonstriert hätten. Sofort meldeten sich noch 7.000 weitere Marokkaner aus der großen Zahl der Arbeitslosen und Geringbeschäftigten.

Marokko ist es schon seit Jahren nicht gelungen, Arbeitsplätze zu schaffen aufgrund struktureller Faktoren, wie spärlich ausgestatteter staatlicher Fonds für Beschäftigung, einer Abneigung von marokkanischem Kapital in arbeitsintensive Industrien zu investieren und einem mangelhaftem Bildungssystem, dem es kaum gelingt, seine Absolventen nur für die bereits bestehenden Jobs auszubilden. Ausländische Investitionen erfolgen nur begrenzt, weil Marokko aus der Kolonialzeit eine fortschrittliche Arbeitsschutzgesetzgebung geerbt hat. Vertragliche Arbeitnehmer erhalten neben angemessenen Löhnen weitere Zusatzleistungen, wodurch ihre Arbeit erheblich teurer wird als etwa die in China oder Indien.

Am 1. März erhöhte die Regierung die Subventionen für Grundnahrungsmittel wie Brot und Olivenöl, um der Inflation Rechnung zu tragen. Während sie die Notwendigkeit, den Mangel an Arbeitsplätzen und die steigenden Lebenshaltungskosten zu bekämpfen bejahen, sehen die jugendlichen Protestierer – wie auch in der übrigen arabischen Welt – in gleicher Weise aber auch die Notwendigkeit zu politischen Reformen im Land.

Marokko ist außerdem belastet durch die Milliarden von Dollars, die ausgegeben werden für den Konflikt in der ressourcenreichen Westsahara, den das Land 1975 mit dem „grünen Marsch“ begann. Der Krieg gegen die von Algerien unterstützte Polisario-Front hat sich mittlerweile seit einem Waffenstillstand von 1991 größtenteils zu einem politischen Konflikt gewandelt. Marokko hatte zuvor festgestellt, dass es sein Militärbudget um 25 Pro-zent erhöhe als Erwiderung auf das wachsende Militärbudget Algeriens, das durch steigende Erdöl und –gas Einnahmen gespeist wird. Die USA beliefern beide Länder in diesem anwachsenden Rüstungswettlauf.

PALASTINTRIGEN

Die marokkanische Monarchie konzentriert die meiste Macht in dem Makhzen, der Palast-Bürokratie, die den König Mohammed VI umgibt. Seit er die Nachfolge seines mit eiserner Faust regierenden Vaters, König Hassan II, im Jahre 1999 antrat, hat M6 das politische System insoweit liberalisiert, dass die Presse relativ frei ist. Bestimmte Themen sind allerdings tabu, so etwa Kritik am König, der Armee oder der Politik gegenüber der West-Sahara. Das lässt gleichwohl eine Menge Raum, um über Korruption zu schreiben, die auf jeder Ebene des Staatsapparates existiert.

Ein Telegramm des US-Außenministeriums vom Dezember 2009, das von Wikileaks veröffentlicht wurde, be-schreibt „die erschreckende Gier derer in unmittelbarer Nähe zum König Mohammed VI“. Besonders hervor hob es auf Seiten des Palastes den Einsatz von „bedeutende Institutionen und Verfahren des marokkanischen Staatsapparates …um Bestechungsgelder innerhalb des Immobiliensektors des Landes zu erzwingen oder einzusammeln.“

Beschäftigungslose Hochschulabsolventen haben eine Vereinigung gegründet, die täglich vor dem Parlament n Rabat demonstriert. Während der vergangenen zwei Jahre haben sie begonnen, den Verkehr durch das Stadtzentrum zu blockieren. Ungefähr vor sechs Monaten konnte ich etwas Bemerkenswertes beobachten. Die Polizei wurde gerufen um die Demonstranten von der Straße zu räumen. Ein Polizei-Hauptmann war im Begriff einen Protestierer mit seinem Gummiknüppel zu schlagen, als die anwesende Menge laut zu zischen begann. Der Polizist erstarrte in seiner Bewegung, legte seinen Arm um den Mann und führte ihn zum Bürgersteig, wobei er ihn freundlich aufforderte nach Hause zu gehen. Die Menge stellt eine Art Volksmacht dar, da die meisten Menschen die brutalen Polizeimethoden unter Hassan II nicht länger bereit sind hinzunehmen.

Auch viele andere Vereinigungen wurden gebildet. Frauengruppen haben sich im Land zahlreich ausgebreitet und verlangen nach weitergehende Freiheiten. Ein neues Familiengesetz wurde eingeführt, das Frauen größere Rechte gewährte; Menschenrechtsorganisationen, frei von staatlicher Kontrolle, Zweige von Transparency International und andere NGOs existieren und kritisieren die Unzulänglichkeiten des Regimes. Die Presse berichtet frei über deren Erkenntnisse.

Es bleibt aber noch viel mehr zu tun, um das Monopol des Königs über die politische Macht und die Wirtschaft abzubauen. Nichts desto weniger, die Marokkaner haben beinahe 40 Jahre die sehr harte Diktatur unter Hassan II erlitten und sind nun erleichtert, dass die Repression zurückgegangen ist und sie sich einigermaßen frei äußern können. Die sozialen Spannungen sind sehr hoch, bei reichen Leuten, die in einem Beverly-Hill-Stil Luxus leben und gleichzeitig Massen von Leuten in Armut. M6 versucht die alten Animositäten zwischen Arabern und Berbern – die Ureinwohner Nordafrikas vor der arabischen Eroberung und ein beträchtlicher Teil der Bevölkerung - zu verringern. De meisten Armee-Offiziere sind Berber, weswegen ein Militärputsch in Marokko die arabische Mehrheit in Schrecken versetzen würde.

Es gibt auch islamistische Bewegungen, deren größte, al-Adl Waal-Ihssane, illegal aber im Untergrund stets präsent ist. In den Demonstrationen am 20 März führte die Jugendorganisation dieser Bewegung den Marsch an und schützte Eigentum, um jede Art von Gewalt zu verhindern Die legale islamistische Partei, die PJD, hat einen Block von Abgeordneten im Parlament aber kein Mitglied in der Koalitionsregierung. Der König hat eine Politik initiiert, die die traditionellen Sufi ( mystische ) Bruderschaften unterstützt, um den Zulauf zum Islamismus zu reduzieren. Das PJD-Programm bietet keine Lösungen für wirtschaftliche Probleme sondern ist fokussiert auf moralische Angelegenheiten.

DEMOKRATIE ENTWICKELN

Nur wenige Marokkaner wollen dem tunesischen Model folgen, aus Angst vor unbekannten Konsequenzen. Die Frage bleibt, on eine traditionelle Monarchie die Forderungen von tausenden unbeschäftigten Hochschulabsolventen und einer großen Masse von verarmten Analphabeten erfüllen kann in einer Gesellschaft, die gekennzeichnet ist durch tiefe soziale Unterschiede.

Die politische Klasse hat keine Örtlichkeiten oder Büros in den Wahlkreisen, in denen sie unmittelbar mit den Wählern in Kontakt treten kann. Einmal gewählt verhalten sich Abgeordnete loyaler gegenüber ihrer Partei als der Bevölkerung; der Opportunismus wuchert allerdings üppig und mehr als 100 haben bereits seit der letzten Wahl die Partei gewechselt. Die meisten davon schlossen sich einer neuen Partei an, die von einem Freund des Königs gegründet wurde, was beträchtliche Umschichtungen in den politischen Loyalitäten zur Folge hatte und das politische System in den Augen der Wähler diskreditierte. Lediglich 37 Prozent der Wahlberechtigten gaben bei der letzten Parlamentswahl ihre Stimme ab.

Eine Demokratie kann nicht über Nacht eingepflanzt werden, wo autoritäre Strukturen die gesamte Gesellschaft durchziehen. Familien bleiben patriarchalisch geprägt mit den Vätern als Oberhaupt. Zaims, charismatische Führer, dominieren die lokale und nationale Politik. Wiederbelebte Bruderschaften bewahren Meister – Schüler Dichotomien, in denen die Meister blinden Gehorsam von ihren Anhängern einfordern. Örtliche Honoratioren erwarten Geschenke und Gehorsam von den Untergebenen. Diese Strukturen bestehen schon seit Jahrhunderten und werden nicht wegen einiger Verfassungsreformen verschwinden.

Niemand, die Jugend einbezogen, geht diese strukturellen Manifestationen eines Autoritarismus in Marokko an. Die Reformbewegung ist gerade auf der ersten Stufe eines langen Prozesses zur Veränderung gesellschaftlicher Beziehungen. Die Traditionen werden sich nicht in Luft auflösen sondern ein beständiges Hindernis für eine urban-geprägte Reformbewegung darstellen.

Ali Bouabid, der Sohn des Gründers der Union Socialiste des Forces Populaire (USFP) [Sozialistische Union der Volkskräfte] hat am besten die politische Krise, der Marokko entgegensieht, erfasst, als er die Frage stellte, ob denn die Führer der politischen Parteien bereit seinen für die Demokratie. In anderen Worten, können unter dem wachsenden Druck einer Massenbewegung der Jugend die marokkanischen Dinosaurier zu Schmetterlingen werden?

(Übersetzung aus dem Englischen: Eckart Fooken)

* Originalartikel: "Morocco: Can Dinosaurs Become Butterflies?" By Stuart Schaar; posted April 6, 2011 in "THE INDYPENDENT", www.indypendent.org


Zurück zur Marokko-Seite

Zurück zur Homepage