Es begann mit Brotrevolten ...

Vorläufer der Revolutionen in Nordafrika – das Beispiel Marokko

Von Sonja Hegasy *

Noch ist Marokko von solch machtvollen Auseinandersetzungen wie in den Nachbarstaaten verschont geblieben. Offenbar vorbeugend kündigte König Mohammed VI. diese Woche in einer Rede an die Nation eine Verfassungsänderung an, in der Menschenrechte und Gewaltenteilung festgeschrieben werden sollen. Wird das monarchische Versprechen den sozialen Frieden in diesem nordafrikanischen Land wahren können? Ein Blick zurück.

In den 80er Jahren kam es in vielen arabischen Ländern zu sogenannten Brotrevolten. Grund hierfür war die Kürzung staatlicher Subventionen für Grundnahrungsmittel, insbesondere für Weizen. Dies war damals zentraler Bestandteil der Strukturanpassungsmaßnahmen des Internationalen Währungsfonds (IWF).

In Marokko wurde 1984 eine Milliarde Euro aus dem Haushalt für die Subventionierung von Grundnahrungsmitteln ausgegeben. Trotzdem lebten damals selbst nach offiziellen Angaben noch 37 Prozent der Bevölkerung unterhalb der Armutsgrenze. Heute sind es 15 Prozent. Eine auch von der Weltbank unterstützte Exportorientierung in der Landwirtschaft hatte zum hauptsächlichen Anbau von Gemüse und Zitrusfrüchten für den europäischen Markt geführt. Doch der EU-Protektionismus verhindert bis heute freien Zugang auf den europäischen Markt. Gleichzeitig muss Nordafrika, die ehemalige Kornkammer Europas, einen immer höheren Anteil seiner Grundnahrungsmittel importieren

Nach ersten Unruhen wegen Preiserhöhungen 1981 und 1983 kam es 1984 in Marokko zu gewaltsamen Auseinandersetzungen zwischen Studenten und städtischen Armen auf der einen Seite sowie Polizei und Armee auf der anderen Seite. Neben hohen Lebensmittelpreisen waren es – damals wie heute – die berufliche Perspektivlosigkeit der Jugendlichen sowie Gerüchte über die Einführung von Gebühren für die Zulassung zum Abitur und zur Universität, die zu Massenprotesten führten. Nach offiziellen Angaben kamen damals 29 Menschen zu Tode, nach Angaben marokkanischer Exilverbände waren es 200 bis 400 Tote. Sicherheitskräfte schossen wahllos in die Menge, teilweise auch aus Hubschraubern. König Hassan II. (1961-1999) ließ eine Reihe von Mitgliedern der linken Opposition verhaften, verhängte eine Nachrichtensperre und wies ausländische Journalisten aus. Am stärksten artikulierte sich der Unmut des Volkes in Casablanca, wo etwa die Hälfte der gewerblichen Arbeitsplätze des Landes konzentriert sind. Dort hatten die Aufständischen das größte Anhängerpotenzial.

Hassan II. weigerte sich, innenpolitische Gründe für die Unruhen anzuerkennen; er machte für die Revolten »Agenten des Zionismus, des Marxismus und Khomeinys« verantwortlich. Gleichzeitig bestritt er aber Pläne zur Einführung einer Abitur- und Universitätszulassungsgebühr und nahm die geplanten Preiserhöhungen zurück. Demonstrativ wurden auf den Märkten sogenannte Preisüberwacher gegen angebliche Wucherei eingesetzt. Zur Senkung des Haushaltsdefizits kündigte der König statt der Kürzung von Subventionen eine zehnprozentige Senkung des Budget aller Ministerien an.

Während in den 70er Jahren viele Jugendliche noch in den Jugendorganisationen der linken Parteien oder in der marokkanischen Studentenvereinigung UNEM aktiv waren, zogen sich im Laufe der 80er Jahre die meisten angesichts der zunehmenden staatlichen Repressionen ins Private zurück. Wenige Studenten schlossen sich linksradikalen Bewegungen an wie »Illal Aman« (Vorwärts). Andere wiederum begannen, sich in islamistischen Kreisen zu organisieren.

Zu den »Brotrevolten« der 80er Jahre war von keiner politischen Organisation aufgerufen worden, noch wurden die Aufstände von einer oder mehreren Gruppierungen koordiniert. Sie brachen spontan aus, ein Merkmal, das sie mit den derzeitigen Revolutionen in den arabischen Staaten gemeinsam haben. Zwar verteilten islamistische Gruppen antimonarchistische Flugblätter während der Demonstrationen, aber auch damals verfügten sie über kein gemeinsames Sprachrohr.

Mit der Rücknahme der Preiserhöhungen und der Repressionsmaßnahmen ebbten die Demonstrationen ab. Weder die Gewerkschaften noch Parteien oder Studentenverbände stellten sich hinter die Aufständischen. Auch sie hielten an der offiziellen Version fest, die Unruhen seien von ausländischen Kräften initiiert und richteten sich gegen den zur gleichen Zeit in Casablanca stattfindenden Islamischen Gipfel. Allein die seit 1977 verbotene Bewegung »Illal Amam« rief 1984 zu einem Generalstreik in Nador als Protest gegen die blutige Unterdrückung der Unruhen auf, der jedoch nicht viel Unterstützung fand.

Die Inaktivität der Sozialistischen Partei USFP, die sogar explizit dazu aufrief, sich nicht an Proteststreiks zu beteiligen, trug erheblich zum Verlust ihrer Popularität bei. Ihre Anhänger und Sympathisanten machten in der Folge auch sie verantwortlich für die gewaltsame Unterdrückung der Aufstände. Seit den Repressionen gegen USFP und Gewerkschaften nach den ersten sozialen Unruhen 1981 war es der Linksopposition in Marokko nicht mehr gelungen, ihre jugendlichen Anhänger zu mobilisieren und zu vernetzen. So können die sozialen Unruhen Anfang der 80er Jahre nicht nur als Ausdruck der gravierenden ökonomischen Krise Marokkos gewertet werden, sondern auch als Konsequenz aus Vertrauensverlust und Vernichtung legaler politischer Ausdrucksmöglichkeiten.

Mit den Umbrüchen in Osteuropa kam es auch in Nordafrika zu neuen Aufbrüchen. Ende 1990 riefen die marokkanischen Gewerkschaften zu einem Generalstreik auf, um eine Anpassung der Lohnerhöhungen an die Inflationsrate durchzusetzen und um weitere soziale Missstände anzuprangern. Zwar wurden wieder Sicherheitskräfte vorgeschickt, doch das Königshaus erkannte, dass Repressionen und kleine kosmetische Veränderungen diesmal nicht ausreichen würden, um die Bevölkerung zu beruhigen. Zwei Wochen nach Ausrufung des Streiks nahm Hassan II. öffentlich Stellung zur Situation im Land und bot den Gewerkschaften einen Sozialpakt an. Dieser beinhaltete Mindestlöhne und Sozialbeihilfen wie Arbeitslosenunterstützung. Auch sollte das Krankengeld erhöht werden.

Seit 20 Jahren bemüht sich Marokko um einen graduellen Öffnungsprozess von oben. In dieser Zeit konnte hier eine starke Zivilgesellschaft entstehen. Die Ankündigung zur Verfassungsreform von Mohammed VI. steht in dieser Tradition. Es wäre zu wünschen, dass sie diesem Prozess nun die notwendige Dynamik verleiht.

* Dr. Sonja Hegasy arbeitet am Zentrum Moderner Orient in Berlin.

Aus: Neues Deutschland, 12. März 2011



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