Stifte und High-Tech

Correa, Chávez und Morales wollen "neue Waffen" für Revolution einsetzen. Bessere Kooperation in Südamerika gefordert

Von André Scheer *

Einen Überraschungsgast konnten Ecuadors Präsident Rafael Correa und sein venezolanischer Amtskollege Hugo Chávez am Sonntag in Quito begrüßen. Ohne daß dies zuvor öffentlich bekanntgemacht wurde, war Boliviens Präsident Evo Morales zu den Gesprächen der beiden anderen Staatschefs hinzugekommen, die am Samstag in der ecuadorianischen Hauptstadt begonnen hatten. Gemeinsam nahmen die drei Präsidenten an den offiziellen Feierlichkeiten zum 187. Jahrestag der Schlacht von Pichincha teil, mit der die Unabhängigkeit Ecuadors von der spanischen Kolonialmacht besiegelt worden war.

Mit einem Zitat des kubanischen Nationaldichters José Martí bekräftigte Rafael Correa bei seiner Ansprache, durch die Entwicklung der Integration Lateinamerikas weiter für das »Große Heimatland« kämpfen zu wollen und begrüßte die »Brüder« Hugo Chávez und Evo Morales. Lateinamerika habe noch keine Demokratie, sondern nur Wahlen, so Correa: »Wir haben politische Rechte errungen, aber wir haben noch keine tatsächlichen Rechte, noch keine ökonomischen und sozialen Rechte oder das Recht, in Freiheit mit Gerechtigkeit und Gleichheit zu leben«. Deshalb sei das Ziel der von ihm geführten Revolution, die »jetzt, nicht erst morgen« nötig sei, eine echte Demokratie zu schaffen: »Unseren vollen revolutionären Einsatz, damit nie wieder ein Kind ohne Schule bleibt, damit Wohnung, Gesundheitsversorgung, Arbeitsplätze und somit ein angemessener Lebensstandard für alle Realität werden.« Das Volk sei aus der »langen Nacht des Neoliberalismus« erwacht.

»Wir werden den Kurs nicht ändern, sondern im Gegenteil unsere Bürgerrevolution radikalisieren und beschleunigen«, kündigte Correa an. Zur Vertiefung der Revolution sei es wichtig, »daß wir unsere neuen Waffen einsetzen: Bleistifte, Leidenschaft für das Heimatland, Wissenschaft, Technologie, Poesie und klares Denken«.

Nach der offiziellen Zeremonie zogen sich Correa, Chávez und Morales zurück, um - wie es in einem offiziellen Kommuniqué des Außenministeriums in Quito hieß - die Fortschritte beim Aufbau der Union Südamerikanischer Nationen (UNASUR) zu analysieren. In diesem Zusammenhang forderten die drei Staatschefs ihre übrigen süd­amerikanischen Kollegen auf, die Bank des Südens und das gemeinsame Währungssystem Sucre zu unterstützen, um dadurch die Integration der Region auch wirtschaftlich zu stärken. Zugleich diskutierten die Präsidenten die Probleme im Rahmen der Andengemeinschaft (CAN). Während Venezuela 2006 aus der CAN ausgetreten war, gehören sowohl Ecuador als auch Bolivien dieser Gemeinschaft zusammen mit Kolumbien und Peru weiter an. Zwischen den Mitgliedsstaaten gibt es jedoch Meinungsverschiedenheiten darüber, mit welchen Positionen der Block in die Verhandlungen mit der Europäischen Union über ein mögliches Assoziierungsabkommen gehen sollte.

Vermutlich diskutierten die drei Präsidenten aber auch ihre Positionen im Vorfeld der am 2. und 3. Juni im honduranischen San Pedro Sula stattfindende 39. Generalversammlung der Organisation Amerikanischer Staaten (OAS). Im Mittelpunkt dieses Treffens dürfte erneut die Frage des Umgangs mit Kuba stehen. Während alle Staaten Lateinamerikas und der Karibik eine Aufhebung der Blockade Washingtons gegen Kuba fordern und OAS-Generalsekretär José Miguel Insulza angekündigt hat, die Aufhebung der seit 1962 bestehenden »Suspendierung« der Inselrepublik zu beantragen, hat US-Außenministerin Hillary Clinton solchen Bestrebungen eine Absage erteilt. »Wenn Kuba sich nicht dem Mandat (der OAS-Charta, jW) unterwerfen will, sehe ich nicht, wie es dann Teil der OAS sein kann, und ganz sicherlich würde ich in keiner Weise einen solchen Versuch unterstützen«, sagte die Ministerin vor dem außenpolitischen Ausschuß des US-Senats.

Auseinandersetzungen sind also programmiert. Zum gegenwärtigen Zeitpunkt bleibt offen, ob diese Spannungen auch zu einem Bruch der OAS führen können. Sowohl Correa als auch Chávez und Morales haben in der Vergangenheit mehrfach damit gedroht, die OAS zu verlassen und eine eigene Organisation der Staaten Lateinamerikas und der Karibik zu gründen, die dann Kuba, nicht aber die USA umfassen soll. Havanna hat ohnehin deutlich gemacht, daß es kein Interesse an einer Rückkehr in die OAS hat und deren Auflösung gefordert.

Aus: junge Welt, 26. Mai 2009


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