"Die Menschen sind nun zehn Zentimeter größer"

Linke Lateinamerikas diskutierte über Strategie

Von Jörn Schütrumpf, Quito *

Egal, was in Bolivien, Ecuador und Venezuela aus dem viel zitierten »Sozialismus des 21. Jahrhunderts« wird – eines lässt sich schon heute nicht mehr zurückdrehen: das Selbstbewusstsein der Indigenen, in unserer Umgangssprache der »Indianer«.

500 Jahre lang haben koloniale Eroberer und deren Nachfolger sie gedemütigt. Dass ausgerechnet der Neoliberalismus der 90er Jahre das Tor aufsprengte, hinter dem es nur noch den aufrechten Gang gibt, ist eine besondere Ironie der Geschichte: Vor zwanzig Jahren trieben neoliberale Agrargesetze die ecuadorianischen Indigenen aus den Höhenlagen der Anden in die 2800 Meter hoch gelegene Hauptstadt Quito, es folgte eine Revolution, an deren Ende eine neue Verfassung und eine linke Regierung standen.

Ähnliches geschah in Bolivien und Venezuela, wobei letzteres unter Hugo Chavez zum Schrittmacher wurde: Mit der Verfassung trat dort ein neuer Typ Grundgesetz in die Geschichte. Noch ist unklar, ob Ferdinand Lassalle Recht behält, der 1851 meinte: »Nie hat, nie wird eine (gesetzgebende) Versammlung den bestehenden Zustand umstürzen. Alles, was eine solche Versammlung je getan und gekonnt hat, ist, den draußen bestehenden Zustand zu proklamieren, den draußen schon vollzogenen Umsturz der Gesellschaft zu sanktionieren und ihn in seine einzelnen Konsequenzen, Gesetze usw. auszuarbeiten. Aber ewig wird eine solche Versammlung impotent sein, die Gesellschaft selber umzustürzen, die sie vertritt.«

Doch gerade das versuchen die revolutionären Kräfte, die allen drei Staaten neue Verfassungen gegeben haben – die, sollten sie verwirklicht werden, diese ohnehin umstürzenden Gesellschaften weiter umstürzen werden: Neben die parlamentarische Demokratie soll eine partizipative Demokratie – der Rätedemokratie verwandt – gesetzt werden. Den Grundstein legt die indigene Organisation mit Dorfversammlungen und Dorfräten; langsam etablieren sich auch in Landkreisen, Provinzen und auf nationaler Ebene auf Versammlungen gewählte Räte. Sie sollen gemeinsam mit den staatlichen Institutionen planen, entscheiden und so letztlich eine neue politische Kultur entwickeln. Der nächste Schritt, diese indigene Organisationsform, die in den Verfassungen Boliviens und Ecuadors aufgegriffen wurde, ins gesamte politische System zu integrieren, ist die eigentliche Herausforderung.

In Quito, wo die Rosa-Luxemburg-Stiftung gerade ihr zwölftes Auslandsbüro mit den Arbeitsfeldern Ecuador, Bolivien, Venezuela und Kolumbien eröffnete, stand drei Tage lang das alles zur Verhandlung; es wurde Klartext geredet: »Sozialismus des 21. Jahr- hunderts« ist mehr als eine Metapher, der Begriff dient nicht zuletzt der Abgrenzung vom Sozialismus des 20. Jahrhunderts. Mit Lenin, Stalin, Breshnew … möchte in Lateinamerika niemand verwechselt werden.

In keinem Beitrag zum »Sozialismus des 21. Jahrhunderts« wurde übrigens auf Kuba auch nur Bezug genommen (zu Kuba gab es freilich als Annex eine eigene Session). Natürlich ist die lateinamerikanische Linke weiterhin mit Kuba solidarisch; aber über das, was sich auf der Sonneninsel abspielt, mochte niemand reden, geschweige denn damit in Beziehung gebracht werden.

Im Moment erleben wir in allen drei Staaten eine Art Doppelherrschaft: einerseits die linken Regierungen im Bündnis mit den Basisbewegungen, andererseits die von den alten Eliten geprägten Staatsapparate. Die Entwicklungen sind unterschiedlich: In Ecuador, wo seit drei Jahren der Linke Rafael Correaregiert, kracht es mächtig im Gebälk der sich ausdifferenzierenden Linken – erst vor einigen Wochen waren die Indigenen aufgrund eines Wassergesetzes, das jahrhundertealte Wasserrechte verstaatlichen wollte, wieder auf der Straße. In Venezuela wird der Prozess von oben angetrieben – und zunehmend wohl auch kontrolliert –, während in Bolivien Präsident Evo Morales immer noch von einer Welle revolutionären Enthusiasmus’ getragen zu sein scheint. Der Ausgang ist völlig offen; die Frage lautet letztlich: Lassalle oder Chavez, Correa und Morales?

Jüngst wurde eine Kollegin, die seit 30 Jahren in Südamerika lebt, gefragt, was diese linke Entwicklung den Indigenen gebracht hätte. Das sei doch alles nur Mimikry. Lächelnd hatte sie geantwortet, die Menschen seien zehn Zentimeter größer geworden; niemand komme mehr auf die Idee, mit gesenktem Haupt herumzulaufen. Sicher, das ist noch nicht Sozialismus, aber eine entscheidende Bedingung dafür, dass Lateinamerika beginnt, sich von den Folgen des Kolonialismus zu emanzipieren – dem Kolonialismus in den Köpfen.

* Aus: Neues Deutschland, 14. Juni 2010


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