Im Geiste Bolívars

Gipfel der Südamerikanischen Staatengemeinschaft erörterte in Cochabamba in Bolivien engere Wirtschaftsbeziehungen


In Bolivien hat am Samstag das zweite Gipfeltreffen der Südamerikanischen Staatengemeinschaft begonnen. Der Gastgeber, der bolivianische Präsident Evo Morales, sagte in seiner Eröffnungsrede, man wolle Geschichte schreiben und die dunkle Zeit der Unterdrückung und Ungerechtigkeit hinter sich lassen. Im Mittelpunkt des Treffens in der Stadt Cochabamba standen engere Wirtschaftsbeziehungen und Energiefragen.

Der brasilianische Präsident Luiz Inacio Lula da Silva schlug vor, nach dem Vorbild der Europäischen Union ein internationales Parlament für Südamerika mit Sitz in Cochabamba zu schaffen. Südamerika sei eine der letzten Regionen der Erde, die das Ziel der Integration ins Auge fasse, erklärte er. Ebenfalls zum Gipfel erschienen waren u. a. der gerade wiedergewählte Präsident Venezuelas, Hugo Chávez, die chilenische Präsidentin Michelle Bachelet und ihr Kollege aus Ecuador, Rafael Correa. Der designierte Präsident Nicaraguas, Daniel Ortega, war als Gast aus Mittelamerika geladen. Die Südamerikanische Staatengemeinschaft wurde 2004 in Peru gegründet.

Der Gemeinschaft Südamerikanischer Staaten gehören neben den Mitgliedern der regionalen Wirtschaftsgemeinschaft MERCOSUR – Argentinien, Brasilien, Paraguay, Uruguay und Venezuela – die Staaten der Adengemeinschaft – Bolivien, Ecuador, Kolumbien und Peru – und die Länder Chile, Guyana, Surinam, Mexiko und Panama an. Sie alle wollen gemeinsam ihren Einfluß auf die internationale Politik verstärken.

Entscheidende Schritte in Richtung Wirtschafts- und Handelsintegration sind bereits unternommen. So verständigten sich Argentinien und Brasilien beispielsweise darauf, ihren Handel nicht länger in US-Dollar, sondern in den Landeswährungen Peso und Real abzuwickeln. Diese Entscheidung stellt die Weichen für die geplante Bank für nachhaltige Entwicklung.

Wie Brasiliens Vizeaußenminister Samuel Pinheiro-Guimaraes im Vorfeld des Gipfels erklärte, werden nichtstaatliche Organisationen bei der Ausgestaltung der geplanten Gemeinschaft ein entscheidendes Wort mitzureden haben. Sie führten in Cochabamba ein Paralleltreffen durch. »Wir sind hier zusammengekommen, um unsere Vorschläge zu unterbreiten«, sagte die argentinische Sozialaktivistin Graciela Rodríguez vom Netzwerk Alianza Social Continental, das die Parallelveranstaltung in Cochabamba organisiert hatte.

Nach Ansicht des chilenischen Diplomaten Luis Maira bietet sich der Region mit dem Gipfeltreffen die dritte Gelegenheit zur Integration. »Die erste hatten wir 1826, als der Befreiungskämpfer Simón Bolívar in Panama ein Treffen zusammenrief, um die politische Integration vorzuschlagen. Die zweite ergab sich 1959 mit dem Streben nach einem gemeinsamen südamerikanischen Markt und dem Schwerpunkt auf wirtschaftlichen Fragen. Jetzt können wir uns als südamerikanische Gemeinschaft anderen Prioritäten widmen.«

Weitgehend einig sind sich die südamerikanischen Länder in ihrer Bewertung des neoliberalen Wirtschaftsmodells, das die Weltbank und der Internationale Währungsfonds (IWF) der Region in den 90er Jahren auferlegt hatten. Die Programme zur Haushaltssanierung waren mit verheerenden sozialen Folgen verbunden.

»Der Neoliberalismus drückt der gesamten produktiven Architektur der Region ihren Stempel auf«, sagte Edgardo Lander, Soziologe an der Zentraluniversität von Venezuela. Daß die südamerikanischen Länder bis heute um den Zugang zum US-amerikanischen und europäischen Markt konkurrierten, stehe der Integration im Wege.

AP/IPS

* Aus: junge Welt, 11. Dezember 2006


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