Abschied vom Dollar

Südamerika will seine Abhängigkeit von der US-Währung beenden. Das Ringen um die Bank des Südens zeigt, wie schwierig das ist

Von Fernando Krakowiak, Buenos Aires *

Die globale Finanzkrise hat es nicht bis Lateinamerika geschafft. Diesen Eindruck vermittelt zumindest ein Blick auf den letzten Wachstumsbericht des Internationalen Währungsfonds (IWF). Demnach verzeichnen die Industrieländer 2011 lediglich einen Anstieg von 1,6 Prozent, die Volkswirtschaften Süd-amerikas sollen dagegen durchschnittlich um 4,9 Prozent wachsen. Während in Europa und den USA Rezession droht, setzt die Region ihren nunmehr seit 2003 anhaltenden Wachstumskurs fort.

Diese Prosperität ist unter anderem dem geschuldet, was der IWF »Rückenwind« nennt: Die starke globale Nachfrage nach Rohstoffen, vor allem aus Asien, sowie die vorteilhaften Bedingungen externer Finanzierung. Doch diese Faktoren reichen als Erklärung nicht aus. Denn sie verbergen, daß viele Länder seit Jahren Anstrengungen unternehmen, ihren Binnenmarkt zu stärken und damit die Abhängigkeit von den schwankenden Weltmarktpreisen zu verringern.

Voraussetzung dafür ist eine gemeinsame Handels- und Finanzpolitik, die auf lange Sicht in der Lage ist, die Abhängigkeit der Region vom US-Dollar zu verringern. Wie hoch diese ist, wird daran deutlich, daß noch immer der gesamte zwischenstaatliche Handel in Südamerika in Dollar abgewickelt wird. Sogar zwei ökonomische Schwergewichte wie Argentinien und Brasilien bezahlen den Großteil ihres Warenabtauschs mit der US-Währung. Eine autonome Wirtschaftspolitik ist so nahezu unmöglich, weil die betroffenen Staaten gezwungen sind, sich jeder Bewegung des Dollars anzupassen. Die heimischen Währungen stehen entweder unter Auf- bzw. Abwertungsdruck, Peso oder Real bilden nicht den Zustand der eigenen Wirtschaft ab, sondern den des Greenback und der US-Ökonomie.

Bereits im Oktober 2008 hatten sich Argentinien und Brasilien geeinigt, ein gemeinsames Bezahlsystem lokaler Währungen für den bilateralen Handel einzuführen. Die Importeure und Exporteure haben demnach die Möglichkeit, ihre Rechnungen in Peso oder Real zu bezahlen. Grundlage bildet dabei ein offizieller Wechselkus, der täglich von beiden Regierungen festgelegt wird. Da es sich allerdings um ein freiwilliges Abkommen handelte, hielt sich der Erfolg in Grenzen. Diese Ansätze wurden nun auf dem letzten Kongreß der Union der Staaten Südamerikas (UNASUR) Mitte August in Argentinien aufgegriffen und auf alle 12 Mitgliedsstaaten erweitert.

Auch die Gründung der Bank des Südens als eine eigene lateinamerikanische Entwicklungsbank ist ein wichtiger Schritt in Richtung mehr Unabhängigkeit. Im Februar 2007 wurde der Gründungsvertrag unterschrieben, am 9. Dezember desselben Jahres gaben die Präsidenten der Mitgliedsländer Argentinien, Bolivien, Brasilien, Ecuador, Paraguay, Venezuela und Urugauay den den endgültigen Startschuß. Anders als Weltbank oder IWF soll die Bank des Südens ihre Kredite nicht an Bedingungen wie z.B. »Strukturanpassungen« knüpfen. Zudem soll der Schwerpunkt auf öffentliche Aufträge gelegt werden, während bestehende Organisationen den Privatsektor bevorzugen. Trotz zahlreicher öffentlicher Bekenntnisse und Würdigungen des Projekts hat sich seither jedoch wenig getan. Ein Grund dafür liegt sicherlich im – in Teilen – noch ausstehenden Ratifizierungsprozeß der jeweiligen Parlamente. Bis heute haben Ecuador, Venezuela, Bolivien und zuletzt Argentinien der Beteiligung an der Bank zugestimmt. Das Ja aus Paraguay und Brasilien steht noch aus. Ohne Brasilien, der größten Wirtschaftsmacht der Region, ist jedoch ein Start der Bank wenig sinnvoll. Und genau dort mangelt es offenbar an politischem Willen. Denn das Land hat mit der BNDES bereits eine nationale Entwicklungsbank und befürchtet, daß sich die Aktivitäten überschneiden könnten. Gleichwohl gibt es trotz der Verzögerung bis heute keine Hinweise darauf, daß das Land das Projekt sabotieren würde.

Die Bank des Südens soll über ein Startkapital von sieben Milliarden Dollar verfügen. Argentinien, Brasilien und Venezulea als ökonomisch wichtigsten Länder sollen Aktien in Höhe von sechs Milliarden zeichnen. Der Rest wird von den finanzschwächeren Staaten übernommen.

Der dritte wichtige Schritt zu mehr Autonomie gegenüber den Weltmärkten ist die Koordinierung der Bestände an Währungsreserven der Zentralbanken in einem Krisenfonds. Als Vorbild dient die fernöstliche »Chiang-Mai-Initiative«, die in Folge der Krise inb Asien gegründet worden ist. Im August wurde in Buenos Aires die Gründung eines ählichen lateinamerikanischen Reservefonds vereinbart. Ziel ist die Einführung eines Mechanismus, der die Ungleichgewichte in den Zahlungsbilanzen (der einzelnen Staaten) stabilisieren kann, so daß in Krisenzeiten genügend Investitionen aus internationalen Reserven bereitgestellt werden können. Eine solche Maßnahme wäre ein Novum, verstößt sie doch gegen das Gebot der politischen Autonomie der nationalen Zentralbanken. Genau dieses aber könnte zu Problemen bei der Umsetzung führen. Denn in einigen Ländern der Region ist die Unabhängigkeit der Zentralbanken Teil der Verfassung.

Bei allen Maßnahmen handelt es sich um Initiativen, deren Erfolg noch nicht feststeht. Gleichwohl zeugen sie von einem Niveau regionaler Integration, das bisher keinen historischen Vorläufer in der Geschichte des Kontinents hat: Die Schritte werden ohne die Hilfe der entwickelten kapitalistischen Mächte und deren multilateraler Finanzorgorganisationen unternommen.

In den 60er und 70 Jahren des vergangenen Jahrhunderts hatte die Bewegung der blockfreien Staaten eine neue ökonomische Weltordnung gefordert. Schritte in diese Richtung erfolgten jedoch immer im Rahmen der Vereinten Nationen und ihrer Spezialorganisationen. Im Juni 1984 gab es ein Treffen einer Gruppe lateinamerikanischer Staaten in Cartagena (Kolumbien). Dort wurde versucht, eine gemeinsame Linie bei Verhandlungen über die immensen Auslandsschulden bei den USA und Europa zu finden. Doch es gelang damals nicht einmal, die Gläubiger an den Verhandlungstisch zu bringen. Die aktuellen Anstrengungen gehen trotz ihrer Probleme in der Umsetzung, weit über diese eher bescheidenen Versuche hinaus.

Übersetzung Johannes Schulten

* Aus: junge Welt, 7. Oktober 2011


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