Dem IWF Paroli bieten

Bank des Südens: Lateinamerika unterwegs zur gemeinsamen Währung?

Von Michael R. Krätke *

Nun ist sie da - und zwar stärker als die routiniert bösen Zungen erwartet haben. Die Banco del Sur (Bank des Südens) bleibt nicht länger Hirngespinst, obwohl sie auf eine Idee des beliebtesten Gottseibeiuns bundesdeutscher Medien, des venezolanischen Präsidenten Hugo Chávez, und des Argentiniers Néstor Kirchner zurück geht. Zunächst sind sieben lateinamerikanische Länder dabei: Argentinien, Bolivien, Brasilien, Ecuador, Paraguay, Uruguay und Venezuela. Mitte Oktober hat Kolumbien einen förmlichen Antrag auf Aufnahme gestellt. Chile bezieht eine Beobachterposition, mit weiteren Ländern des Subkontinents wird verhandelt. Alle Staaten der Unión de Naciones del Sur (UNASUR) sind eingeladen, am Projekt mitzuarbeiten.

Am 3. November hat die neue Entwicklungsbank (Hauptsitz Caracas) ihre Arbeit aufgenommen - mit einem vorläufigen Gründungskapital von 7,7 Milliarden Dollar, das noch aufgestockt wird. Ab Anfang 2008 sollen die ersten Kredite vergeben werden, unter anderem für den Gasoducto del Sur, eine Gastrasse, die Venezuela mit Feuerland verbindet.

Es gibt ab sofort in Lateinamerika eine regionale Alternative zu IWF und Weltbank, auch die armen lateinamerikanischen und karibischen Länder haben nun eine Wahl, mithin ein Stück Autonomie gegenüber den Herren der internationalen Finanzmärkte gewonnen. Die neue Bank des Südens soll auf Distanz zu den internationalen Finanzmärkten bleiben und sich dort nicht verschulden, sondern mit den Einlagen der Mitgliedsländer sowie - noch eine revolutionäre Neuerung - den Einnahmen einer regional einzuführenden Tobinsteuer auskommen.

Die wichtigste Neuerung des Instituts: Die Stimmrechte sind nach dem Prinzip der UNO verteilt - ein Land, eine Stimme. Unabhängig von der Höhe der Einlagen. Auf dass die großen Geldgeber nicht dominieren und die Bank ihren Interessen unterwerfen. Brasilien wollte dieser radikalen Demokratie zunächst sein Plazet verweigern, stimmte dann aber der Erklärung von Quito zu, mit der das neue Institut zugleich auf den Respekt vor internationalem Recht sowie den Umweltschutz verpflichtet wird. Diese Normen, denen die Weltbank offiziell in keiner Weise folgt, sollen die Kreditvergabe steuern, die nicht länger von der neoliberalen Rechtgläubigkeit einer Regierung abhängen wird.

Venezuela und Bolivien haben bereits offiziell mit dem IWF gebrochen, und auch Ecuador pflegt seit April unter seinem neuen Präsidenten Rafael Correa eine härtere Gangart gegenüber beiden Bretton-Woods-Institutionen. Ohnehin hat es der Boom auf den Rohstoffmärkten einer Reihe von südamerikanischen Ländern ermöglicht, ihre Schulden bei IWF und Weltbank vorzeitig zu tilgen. Nicht zuletzt gilt das für Argentinien, Brasilien, Uruguay und Venezuela. Auf längere Sicht wollen sie einen monetären Stabilisierungsfonds aufbauen, um den bereits vorhandenen Lateinamerikanischen Reservefonds (FLAR) zu erweitern - als Fernziel wäre eine Verrechnungseinheit denkbar, aus der eine gemeinsame Währung werden könnte.

Offizielle Reaktionen seitens der Bundesregierung waren wie üblich von keinerlei Sachkenntnis getrübt. Frau Wieczorek-Zeul sah die Umwelt- und Sozialstandards in Gefahr, wenn Infrastruktur- und Energieprojekte, ja sogar der öffentliche Sektor in Lateinamerika mit Hilfe der neuen Bank finanziert würden. Als ob diese Standards bei der Kreditvergabe von IWF oder Weltbank je eine Rolle gespielt hätten. Vielleicht sollte sich die Ministerin von ihren Experten die Gründungsdokumente der Bank des Südens vorlesen oder übersetzen lassen.

* Aus: Freitag, 9. November 2007


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