Auf eigenen Füßen

Die "Bank des Südens" soll die wirtschaftliche Entwicklung Südamerikas fördern, unabhängig von USA, Weltbank und IWF

Von Harald Neuber *

Mit einer neuen regionalen Entwicklungsbank wollen mehrere Staaten Südamerikas die Vorherrschaft der internationalen Kreditinstitute brechen. Die »Bank des Südens« (»Banco del Sur«) wurde im Februar als ambitioniertes Gemeinschaftsprojekt von Venezuela und Argentinien auf den Weg gebracht. Anfangs auf dem internationalen Finanzparkett belächelt, zeichnet sich nun ein offizieller Geschäftsbeginn im ersten Quartal 2008 ab. Den Ländern des südlichen Amerika könnte dann eine Alternative zu den internationalen Finanzinstitutionen geboten werden, von denen Kredite bislang meist an neoliberale Politikvorgaben gebunden werden. Die Regierungen der Region hoffen zugleich auf ein gemeinsames Bankhaus, bei dem sie ihre Finanzreserven anlegen können. Ein Erfolg des Projektes wird ohne Brasilien aber schwierig. Und ausgerechnet der Tigerstaat Südamerikas tut sich schwer.

Venezuela Hauptfinanzier

Seit die Präsidenten von Venezuela und Argentinien, Hugo Chávez und Néstor Kirchner, am 22. Februar eine gemeinsame Absichtserklärung zur Gründung des südamerikanischen Bankhauses unterzeichnet haben, ist viel geschehen. Mitte März bestätigte Bolivien seine Teilnahme, Brasilien nimmt seitdem eine Beobachterrolle ein. Zwei Wochen später dann kam Ecuador hinzu. Uruguay und Paraguay, die beiden Juniorpartner des südamerikanischen Handelsbündnisses Mercorsur, haben ihre Mitgliedschaft angekündigt. Nach einem ersten Planungstreffen in der argentinischen Hauptstadt Buenos Aires, bei dem die Grundlagen für die Charta besprochen wurden, haben sich Ende März Vertreter von fünf Mitglieds- und Beobachterstaaten in Caracas getroffen. Die Finanzminister von Bolivien, Ecuador und Venezuela sowie der stellvertretende Wirtschaftsminister von Paraguay und eine Staatssekretärin aus dem argentinischen Wirtschaftsministerium legten dabei die Eckpunkte für die »Bank des Südens« fest. Danach war klar, daß das Institut über ein Startkapital von mindestens sieben Milliarden US-Dollar verfügt, das aus Finanzreserven der Mitgliedsstaaten aufgebracht wird.

Der venezolanische Finanzminister Rodrigo Cabezas formulierte vor allem ein Ziel: Man wolle die »hegemonistischen Praktiken« und die »konditionierte Kreditgabe« derjenigen Institutionen vermeiden, die man kritisiere. »Uns treibt kein Streben nach Vorherrschaft«, sagte Cabezas nach dem Treffen in Caracas, »wir werden auch die alten Erfahrungen der multilateralen Organismen nicht wiederholen, in denen eine ausgrenzende Politik betrieben wurde. Niemand wird die Bank besitzen, Eigentümer sind wir alle«. Cabezas führte als Negativbeispiel auch die Interamerikanische Entwicklungsbank (BID) an. In dieser Institution sei für Entscheidungen ein 80prozentiges Quorum notwendig. Die USA besäßen allein 30 Prozent– nach Cabezas Ansicht eine »Barbarei«. Bei dem geplanten ausschließlich südamerikanischen Kreditinstitut soll es ein solches Ungleichgewicht nicht geben, obwohl Venezuela mit voraussichtlich fünf Milliarden US-Dollar den größten Anteil der Startfinanzierung stellt. Sitz der Bank wird daher wohl auch Caracas sein.

Brasilien zögert

Nachdem die Initiative noch vor Wochen in internationalen Finanzkreisen als Hirngespinst des venezolanischen Staatschefs Chávez abgetan wurde, hat angesichts des offensichtlichen Interesses nun selbst die führende Finanzzeitung Financial Times anerkannt, daß die Gründung aufmerksam verfolgt wird. Anlaß dafür dürfte eine Grundidee sein, die unlängst von Ecuadors Präsident Rafael Correa formuliert wurde. Weshalb, fragte dieser, sollten die Entwicklungsstaaten fortan ihre Finanzreserven in den reichen Ländern anlegen, wo sie weniger Zinsen erhalten, als sie in den gleichen Ländern für ihre Schuldenlast berechnet bekämen. Ein gemeinsames Kreditinstitut des Südens könnte – gäbe es Anleihescheine aus – als Anlagebank dienen. Kein Wunder, daß die Banker in New York und Frankfurt am Main angesichts solcher Überlegungen aufhorchen.

Natürlich ist es noch ein langer Weg, bis eine solche tragbare Alternative entsteht. Die »Bank des Südens« bleibt mit einem Startkapital von sieben Milliarden US-Dollar zwar noch unter dem kleinsten internationalen Kreditinstitut, der Interamerikanischen Entwicklungsbank. Doch es ist ein erster Schritt. US-nahe Medien versuchen eben dies gerade mit abwertenden Kommentaren in Abrede zu stellen. Venezuela und Argentinien hätten angesichts ihrer Schuldenlast keine Kraft, ein Kreditinstitut zu gründen, das mit den neoliberalen Häusern konkurrieren könne, heißt es dort. Dabei wird eingestanden, daß eine Gründung unter Beteiligung des Wirtschaftsriesen Brasilien um einiges erfolgversprechender wäre. Doch ausgerechnet Brasilia hält sich bedeckt. Zwar unterstütze man die Idee eines eigenen südamerikanischen Finanzsystems, erklärte ein Berater von Präsident Luiz Inácio »Lula« da Silva vergangene Woche, doch gäbe es »in technischen Fragen« Gesprächsbedarf. Die freundlich-diplomatische Absage einer raschen Teilnahme an der »Bank des Südens« kam wenige Tage nach dem Besuch »Lulas« in Washington.

* Aus: junge Welt, 10. April 2007


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