Die Demokratie der Patrones

Von Toni Keppeler, Tegucigalpa *

Vor 200 Jahren begann der Halbkontinent, sich von den Kolonialmächten zu befreien. Die Befreiung der Bevölkerung von steinreichen OligarchInnen und selbstherrlichen PopulistInnen wird aber noch dauern – das hat der Putsch in Honduras deutlich gemacht.

In diesem Jahr wird in Lateinamerika gefeiert: 2010 ist das Jahr des «bicentenario», des 200. Jahrestags der Unabhängigkeit. Ganz stimmt das zwar nicht. Bereits 1809 gab es in den heutigen Bolivien und Ecuador Aufstände gegen die spanische Kolonialmacht; 1811 wurde in Caracas die erste formale Unabhängigkeit eines lateinamerikanischen Staates erklärt; und im heutigen Haiti hatte der Unabhängigkeitskampf gegen die Franzosen schon zwanzig Jahre früher begonnen.

Doch 1810 herrschten fast auf dem gesamten südamerikanischen Halbkontinent Unabhängigkeitskriege. In den drei Jahrzehnten danach entstand ein unabhängiger Staat nach dem anderen – allesamt Republiken. Formal betrachtet war Lateinamerika viel früher demokratisch als der grösste Teil Europas.

Aber eben nur formal. Mit dem Kampf um politische Unabhängigkeit war in Lateinamerika nirgendwo eine soziale Revolution verbunden. Der grösste Teil der Bevölkerung – die Indigenen, die als SklavInnen importierten Schwarzen, die MestizInnen, Mulatt­Innen und Zambos – durfte allenfalls in den Befreiungsheeren mitkämpfen. Die Unabhängigkeit kam nur einer kleinen weissen Oberschicht zugute. Und das gilt in weiten Teilen bis heute. In Lateinamerika dominieren nach wie vor die spanische und portugiesische Kultur und mit ihnen die von den Kolonialmächten eingeführten Grundlagen von Herrschaft und Gesellschaft: Zentralismus, Hierarchie und Autoritarismus.

Dünner demokratischer Lack

Doch die Demokratie liegt nur wie ein dünner Firnis auf den lateinamerikanischen Staaten. Das zeigte sich zuletzt vergangenen Juni in Honduras, als die wirtschaftliche Elite zusammen mit dem Militär putschte. Präsident Manuel Zelaya wurde im Morgengrauen mit Waffengewalt aus dem Bett geholt und im Schlafanzug nach Costa Rica ausgeflogen. Und trotzdem behauptet der De-facto-Präsident Roberto Micheletti, es habe in Honduras kein Staatsstreich stattgefunden. Er, Micheletti, sei der rechtmässige Präsident des Landes und nach einer legalen Abstimmung des Parlaments zum Nachfolger des zurückgetretenen Zelaya eingesetzt worden. Dabei vergass er zu erwähnen, dass die Rücktrittserklärung des gestürzten Präsidenten gefälscht war.

Doch auch Zelaya hatte in seinen dreieinhalb Amtsjahren die Institutio­nen des Staats nie sonderlich ernst genommen. Zuletzt hatte er versucht, eine vom Obersten Gerichtshof des Landes verbotene Volksabstimmung über die Einberufung einer verfassunggebenden Versammlung mit der Macht der Strasse durchzusetzen. Micheletti und seine AnhängerInnen nahmen dies zum Vorwand für den Staatsstreich.

Betrachtet man das demokratische Selbstverständnis von Zelaya und Micheletti etwas distanzierter, drängt sich ein Vergleich mit zwei unterschiedlichen europäischen Demokratiemodellen auf: Dabei entspräche Zelaya der präsidialen Demokratie, dem Modell Frankreich mit seinem starken, direkt vom Volk gewählten Präsidenten. Micheletti dagegen wäre dem Modell Deutschland näher mit dessen vom Parlament eingesetzten RegierungschefInnen, die von diesem auch wieder abberufen werden können. Aber Zelaya ist nicht Nicolas Sarkozy und Micheletti ist nicht das Pendant zu Angela Merkel. Vielmehr repräsentieren die beiden klassische lateinamerikanische Herrschaftsmodelle: Micheletti steht für die Herrschaft der Reichen, der alteingesessenen Oligarchie; Zelaya hingegen wäre gerne ein Mann des Volkes gewesen – einer, der an allen staatlichen Institutionen vorbeiregiert, sich direkt ans Volk wendet und sich von diesem legitimieren lässt.

Pikanterweise gehören beide der Liberalen Partei an. Allein das zeigt schon, welche Bedeutung Parteien in Lateinamerika haben: Sie waren – von wenigen Ausnahmen abgesehen – nie Programmparteien, in denen sich aufgeklärte BürgerInnen organisieren, um politische Ziele und Gesellschaftsmodelle durchzusetzen. Parteien sind Interessensklüngel, meist um ein paar reiche Familien gruppiert, die regieren wollen – nicht fürs Volk, sondern für sich selbst. Demokratiemodelle westlicher Prägung sind aus dem Prozess der Aufklärung entstanden, den es in Lateinamerika nie gab. Die Fassadendemokratien des Halbkontinents sind bis heute eine Fortschreibung des spanischen Feudalismus.

Hauptsache Militär

Sicher, es wird regelmässig gewählt. Aber es ist noch immer fast durchweg so, dass die Peones (die UntertanInnen, früher: die Leibeigenen) die Patrones (die HerrInnen) wählen. Dass ein Peón wie der frühere Kokabauer Evo Morales in Bolivien oder ein halber Peón wie der ehemalige Offizier Hugo Chávez in Venezuela ins Präsidentenamt gelangten, ist noch immer eine kleine Sensation – verspricht aber kaum mehr Demokratie. Präsidenten werden in Lateinamerika nicht gewählt, weil ihre Partei oder ihr Programm überzeugten. Sie werden gewählt, weil das Volk von ihnen das erwartet, was die ArbeiterInnen einer Hacienda von ihrem Patrón erwarten: dass er ihnen Arbeit gibt und Brot. Im Falle von Präsidenten am besten einen Job beim Staat. Nach einem Regierungswechsel werden in Lateinamerika nicht nur SpitzenbeamtInnen ausgetauscht, sondern oft die gesamte öffentliche Verwaltung bis hinunter zum Putzdienst.

Nach der Unabhängigkeit war Lateinamerika über ein Jahrhundert lang in zwei oligarchische Klüngel aufgeteilt: die Konservativen, die den Landadel vertraten und der katholischen Kirche nahe standen, und die aus Freimaurerkreisen entstandenen Liberalen als RepräsentantInnen des Handels und des Finanzkapitals. In den vergangenen Jahrzehnten ist diese Aufteilung durcheinandergekommen, weil GrossgrundbesitzerInnen inzwischen auch Banken besitzen und BankerInnen in Plantagen investieren. Micheletti als einer der grössten Fuhrunternehmer von Honduras ist im traditionellen Sinn bei den Liberalen richtig aufgehoben. Der Grossgrundbesitzer Zelaya dagegen wäre früher zu den Konservativen gegangen, die sich in Honduras Nationale Partei nennen. Zelaya wollte mit diesem System brechen. Allerdings nicht, um etwas ganz Neues zu schaffen.

Wer in Lateinamerika den oligarchischen Parteienklüngel aushebeln und an den von ihm geschaffenen Institutionen vorbeiregieren will, braucht den Rückhalt des Militärs. Das zeigen Geschichte und Gegenwart: Argentiniens zweimaliger Präsident Juan Domingo Perón, der Archetyp aller lateinamerikanischen PopulistInnen, war selber Offizier. In Venezuela war Oberstleutnant Hugo Chávez 1992 mit einem Putsch gescheitert, gewann aber sechs Jahre später an den Urnen das Präsidentenamt.

Chávez’ grösstes Verdienst ist wohl, dass er diese Klüngel, die Venezuela während Jahrzehnten ausgenommen und die Mehrheit der Bevölkerung in die Armut getrieben haben, nachhaltig von der Macht verdrängte. Doch seither ist Politik in Venezuela eine One-Man-Show. Ähnlich wie im benachbarten Kolumbien, nur dass dort Präsident Álvaro Uribe das Theater von rechts inszeniert. Auch er kann sich nur über das hergebrachte Schema aus Liberalen und Konservativen hinwegsetzen, weil er die Armee hätschelt. Das hat Zelaya übersehen. Er hatte das Militär gegen sich, und bevor er einen Schritt in Richtung einer neuen Ordnung getan hatte, war er schon weggeputscht.

Doch auch wenn Zelaya erreicht hätte, was er wollte, wäre Honduras nicht zum aufgeklärten demokratischen Staat geworden. Zelaya hatte nie ein kohärentes Programm, das über seine Person hinauswies. Nicht einmal die aus Guerillabewegungen hervorgegangenen linken Parteien Lateinamerikas haben es geschafft, zu einigermassen demokratisch strukturierten Programmparteien zu werden. Die Kommunistische Partei Kubas und ihre Vorgängerin, die Bewegung des 26. Juli, waren nie mehr als der Einmannbetrieb von Fidel Castro und wurden in der Familie weitervererbt. Die Sandinistische Befreiungsfront in Nicaragua ist im Familienbesitz von Präsident Daniel Ortega. Und der FMLN in El Salvador ist eigentlich gar nicht so richtig an der Macht: Der Quereinsteiger Mauricio Funes hat die Partei nur als Vehikel benutzt, um ins Präsidentenamt zu kommen. Nun regiert er selbstherrlich – und die Partei schaut zu.

Versäumtes nachholen

Was aber muss passieren, damit sich Lateinamerika von seinen vordemokratischen Traditionen befreien kann? Es braucht neue Parteien. Allerdings nicht solche, mit denen grosse Familien oder einsame FührerInnen Fussvolk um sich sammeln, sondern Parteien, die aus sozialen Bewegungen heraus entstehen. Das schliesst charismatische Figuren nicht aus. Brasiliens Präsident Luiz Inácio «Lula» da Silva und seine aus der Gewerkschaftsbewegung entstandene Arbeiterpartei sind ein Beispiel dafür. Lula steht für ein Programm: «Null Hunger» für die Armen des Landes – aber kein Bruch mit dem kapitalistischen System. Das ist nicht sehr revolutionär, aber funktioniert. Seit Jahren ist Lula deshalb der beliebteste Politiker Latein­amerikas. Wenn er wollte, könnte er noch lange im Präsidentenamt bleiben. Eine entsprechende Verfassungsänderung, wie in anderen Ländern derzeit Mode, würde er problemlos durchbringen.

Wie in Brasilien die Gewerkschaften, könnten in anderen Ländern die indigenen Bewegungen zu Saatkörnern neuer Parteien werden, die sich genau das als Programm vornehmen würden, was bei der Unabhängigkeit vor 200 Jahren versäumt wurde: die politische und soziale Emanzipation der von wenigen Reichen beherrschten Bevölkerungsmehrheit. Die Bewegung zum Sozialismus (MAS) in Bolivien, in der sich gewerkschaftliche Traditionen mit der indigenen Bewegung treffen, kann deshalb zukunftsweisend sein – wenn es der Partei gelingt, sich selbstbewusst neben ihrem charismatischen Anführer Morales zu behaupten.

Doch Zelaya wäre auch ohne Putsch nie ein honduranischer Lula oder Morales geworden. Er hätte nur das Staatsmodell gewechselt: von der Herrschaft der alteingesessenen Eliten zu der eines populistischen Anführers. Um sich eine Basis jenseits der traditionellen Parteien und Institutionen zu schaffen, hätte Ze­laya wie damals Perón in Argentinien Sozialprogramme für die Armen auflegen müssen. Er hatte damit zwar schon begonnen und ist deshalb bei den Armen weiterhin beliebt. Demokratischer aber wäre Honduras mit ihm nicht geworden.

Das oligarchische Modell lebt weiter. Am Beispiel von Honduras zeigt sich, dass PutschistInnen in Lateinamerika weiterhin erfolgreich sein können, wenn sie nur hartnäckig genug sind. So scheint es, dass Micheletti und seine Freund­Innen gewonnen haben: Mit dem Ende November gewählten Grossgrundbesitzer Porfirio Lobo wird der nächste Präsident wieder einer der ihren sein. Und obwohl seine Wahl unter Militäraufsicht stattfand und alles andere als frei und fair war, wird er international anerkannt werden. Die USA, Kolumbien, Costa Rica und Panama haben das schon angekündigt. Weitere werden folgen.

Mehr als Spanisch

Nicht nur das Kolonialerbe von Spanien und Portugal prägt Lateinamerika bis heute. Auch die Niederlande, Frankreich und Britannien sind auf dem Kontinent noch immer präsent:
  • Das frühere Niederländisch-Guyana wurde erst 1975 unter dem Namen Surinam ein eigenständiger Staat. Eine ungleiche Entwicklung zwischen Regionen und Ethnien führte bereits 1980 zu einem Militärputsch und von 1986 bis 1992 zu einem Bürgerkrieg zwischen Armeeeinheiten und indigenen Guerillas. Surinam ist heute eine parlamentarische Demokratie. Die Nationalversammlung wählt den Präsidenten.
  • Das heutige Guyana entstand im 18. Jahrhundert aus drei zuvor niederländischen Kolonien und gelangte 1931 in britischen Besitz. 1966 erklärte Guyana seine Unabhängigkeit von Britannien. Der oder die StaatspräsidentIn wird direkt gewählt.
  • Französisch-Guyana ist noch immer ein in den französischen Staat integriertes Übersee-Département und damit auch Teil der EU.


* Aus: Schweizer Wochenzeitung WOZ, 7. Januar 2010


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