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Neuerungen für Kubas kriselnden Agrarsektor

Regierung ermöglicht freien Gemüseverkauf und Pacht für 99 Jahre

Von Knut Henkel *

Die Landwirtschaft ist derzeit das Sorgenkind Kubas. Erst brach die Kaffee-, dann die Zucker- und im Juni auch die Tabakernte ein. Nun hat die Regierung in Havanna gegensteuert und den privaten Anbau sowie den freien Verkauf von Gemüse und Obst legalisiert. Dies könnte einen Produktivitätsschub für die Landwirtschaft bringen, hoffen Experten.

In der »Gaceta Oficial«, dem offiziellen Mitteilungsblatt der kubanischen Regierung, wurden Ende vergangener Woche zwei für die Landwirtschaft wichtige gesetzliche Neuerungen bekanntgegeben. Per Dekret wurde es den Staatsbürgern gestattet, Obst und Gemüse auf Straßen in direkter Nähe von Städten und Dörfern zu verkaufen. Die Neuerung soll die »selbstständige Arbeit« stärken und zu einem Produktivitätsschub führen. In den letzten Monaten war diese Maßnahme bereits in der Region um Santiago de Cuba getestet worden - mit solchem Erfolg, dass die Regierung in Havanna nun die unbürokratische Maßnahme landesweit einführte. Bauern und Anwohner können nun eine Lizenz für den Verkauf von Obst und Gemüse beantragen. Fünf Prozent der Einnahmen müssen an den Fiskus abgeführt werden.

Schlechte Nachrichten für die Landwirtschaft

Wegen ihrer latenten Krise hat die Landwirtschaft einen solchen Impuls auch dringend nötig - laut offiziellen Statistiken schrumpfte sie im ersten Halbjahr um zehn Prozent. Kein Wunder, denn es hagelte in diesem Jahr schlechte Nachrichten. Im Mai wurde bekannt, dass Kuba für rund 50 Millionen US-Dollar Kaffee importieren musste, weil die nationale Produktion nicht mehr ausreichte, um bestehende Lieferverpflichtungen einzuhalten und den nationalen Markt zu versorgen. Dann folgte die schlechteste Zuckerrohrernte seit mehr als einhundert Jahren und schließlich gab das zuständige Ministerium am 22. Juni bekannt, dass auch die Tabakernte um 14 Prozent eingebrochen sei.

Kuba, einst als Zuckerinsel und Agrarlieferant weltbekannt, ist vom Agrarexporteur zum -impor-teur geworden. 1991 entfielen noch 83 Prozent der Exporte auf den Agrarsektor, derzeit sind es, so der kubanische Experte Armando Nova, gerade noch 15 bis 17 Prozent - Tendenz weiter sinkend. Schlimmer als der Wandel in der Exportbilanz ist noch, dass Kuba es trotz eines in der Landwirtschaft aktiven Bevölkerungsanteils von 21 Prozent nicht schafft, die Bevölkerung aus eigener Kraft mit den nötigen Lebensmitteln zu versorgen. 2,4 Milliarden US-Dollar mussten 2008 für den Import von Lebensmitteln aufgewendet werden, so Nova. Zwar war 2008 auch das Jahr, in dem gleich drei Hurrikane die Insel verwüsteten, doch auch 2009 wurden Nahrungsmittel für etwa 1,5 Milliarden Dollar importiert. Je nach Quelle sind es zwischen 50 und 80 Prozent der Grundnahrungsmittel, die importiert werden müssen. Eine Tatsache, die auch der Regierung zu denken gibt: Binnen zwei Jahren wurde rund eine Million Hektar staatliches Ackerland an Neu- und Privatbauern vergeben, was helfen soll, den Importbedarf zu senken.

Wirtschaftsminister Marino Murillo drohte indes schon mehrfach, dass die Vergabe von staatlichem Land auch rückgängig gemacht werden könne, wenn die Erfolge ausbleiben. Man hatte sich in Havanna nämlich mehr von der Reform versprochen. Laut dem Agrarspezialisten Armando Nova steckt der Teufel im Detail. Zu bürokratisch, zu wenig Entscheidungsspielräume und zu viel Kontrolle attestiert er dem kubanischen Agrarsystem und mahnt zur Dezentralisierung.

In diese Richtung geht der freie Verkauf an Straßen und in der Nähe von Dörfern. Ob die Bauern nun auch an die Hotels in den Touristen-Hochburgen verkaufen dürfen, ist allerdings noch unklar.

Wirtschaft soll flexibler werden

Jedenfalls sollen Kubas Wirtschaft flexibler und neue Einnahmequellen generiert werden. In diese Richtung deuten nicht nur die Förderung »selbstständiger Arbeit«, sondern auch eine weitere Gesetzesänderung. Demnach wird Investoren in Kuba das Recht eingeräumt, staatliche Flächen für 99 Jahre zu pachten - ein Signal insbesondere an internationale Investoren. Die sollen anscheinend in Kuba wieder eine größere Rolle spielen.

* Aus: Neues Deutschland, 1. September 2010


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