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Die koreanische Halbinsel und die US-Strategie

Folgt der Sonnenscheinpolitik eine neue Eiszeit?

Rainer Werning analysierte in der Wochenzeitung "Freitag" vom 18. Mai 2001 die Hintergründe für die ins Stocken geratene Annäherung der beiden koreanischen Staaten.

Washingtons Kaltfront
Die politische Entspannung gerät unter die Räder einer neuen US-Militärstrategie

Im Sommer 1994 hatte es den Anschein, als stünde die koreanische Halbinsel an der Schwelle eines neuerlichen militärischen Konflikts. US-Medien beschworen den "nuklearen Gangster" Pjöngjang herauf, während Endlosbilder von CNN das Klima aufheizten und allerorten Verunsicherung schürten. Nordkorea, so die Botschaft, sei imstande, in seinem Kernkraftkomplex "Yongbyon" waffenfähiges Plutonium zu erzeugen, eigene Atomwaffen zu produzieren und gefährde akut die Sicherheit in ganz Ostasien.

Auf dem Höhepunkt dieser brenzligen Situation zeichnete sich dennoch eine gewisse Entspannung ab. Erstmalig seit dem Koreakrieg war - eingefädelt von Expräsident Jimmy Carter - ein gemeinsames Treffen der damaligen Präsidenten Kim Young Sam und Kim Il Sung geplant. Inmitten der Vorbereitungen aber starb plötzlich der "Große Führer" Kim Il Sung. Washington reaktivierte den Vorwurf des "Schurkenstaates", während hochdotierte Analysten diverser Denkfabriken Nordkorea als Hort erbitterter Diadochenkämpfe ausmachten und dem Land eine rasche Implosion prophezeiten.

Doch Totgesagte leben länger: Am 13. Juni 2000 genoss die Führung in Pjöngjang als Gastgeber des ersten innerkoreanischen Gipfels den geschichtsträchtigen Moment, dass die Staatschefs beider Teilstaaten, Kim Dae Jung und Kim Jong Il - offiziell immerhin noch im Kriegszustand -, Freundlichkeiten per Handschlag austauschten, über Familienzusammenführung und den Ausbau bilateraler Wirtschaftsbeziehungen redeten. Ein Durchbruch auch für Südkoreas seit Frühjahr 1998 gegenüber dem Norden praktizierte "Sonnenscheinpolitik".

Wenn´gleich die Clinton-Administration am Vorwurf des "Schurkenstaats" festhielt, versuchte sie hinter den Kulissen einen Modus vivendi mit Pjöngjang zu finden. Ein Prozess, der in dem Maß an Konturen gewann, wie Seoul seine innenpolitisch keineswegs unumstrittene "Sonnenscheinpolitik" intensivierte. So unterschiedlich die damit verbundenen Kalküle in Washington und Seoul waren, so sehr einte sie in der Endphase der Clinton-Regierung die Erwartung, ein halbwegs stabiles nordkoreanisches Regime, dem in Notzeiten unter die Arme gegriffen werde, biete am ehesten die Gewähr dafür, das regionale Sicherheitsgefüge zu festigen.

Sonnenschein für den Schurkenstaat

Seoul, kein Befürworter der "Schurkenstaaten"-Theorie, interessiert sich für gegenseitige Besucherprogramme von Wirtschaftsmanagern und Politikern und will auf keinen Fall abseits stehen, wenn das von Pjöngjang bereits vor Jahren verabschiedete Joint venture-Gesetz und das Projekt einer freien Wirtschafts- und Handelszone im Grenzgebiet zu Russland und China Gestalt annimmt. Vier Wirtschaftssonderzonen sollen ausländisches Kapital anlocken und das Land in reglementierten Schritten der Außenwelt öffnen. Darüber hinaus toleriert Pjöngjang jetzt auch sogenannte "soziale kooperative Organisationen" und gesteht seinen Bürgern das Recht zu, in kleinem Umfang privat Landwirtschaft zu betreiben. Nordkorea erhofft sich im Gegenzug fortgesetzte Hilfe für die seit Jahren infolge verheerender Naturkatastrophen von Hungersnot geplagte Bevölkerung - eine Notsituation, die erschwert wird durch unausgelastete, veraltete Produktionsanlagen und die Umstellung des Handels auf Devisenbasis mit den beiden wichtigsten Partnern Russland und China.

Nahrungsmittel für Inspektionen

Die Krise der Volksrepublik ist wesentlich eine ökonomische, keine politische. Inzwischen hat Kim Jong Il den Ausbau der eigenen Machtbasis abgeschlossen und schickt sich an, das Land weiter zu öffnen. Doch das passt ganz offensichtlich nicht mehr in das strategische Konzept der neuen US-Administration.

Die zur Entschärfung der sogenannten Atomkrise im Oktober 1994 von den USA und Nordkorea getroffenen Rahmenvereinbarungen über den Umbau des nordkoreanischen Nuklearprogramms sahen im Gegenzug die Lieferung von zwei 1.000 Megawatt-Leichtwasserreaktoren bis zum Jahr 2003 vor. Bis zu deren Inbetriebnahme hatten sich die USA verpflichtet, an Pjöngjang jährlich 500.000 Tonnen Schweröl und Kohle im Gesamtwert von umgerechnet knapp 4,6 Milliarden Dollar zu liefern. Mit der Umsetzung der technischen Hilfe wurde ein Jahr später das Nuklearkonsortium Korean Peninsula Energy Development Organisation (KEDO) betraut, dem ursprünglich die drei Gründungsmitglieder und Hauptfinanziers USA, Japan und Südkorea (das den Löwenanteil trägt) angehörten und dem später auch EURATOM beitrat.

Seitdem aber verdächtigten die USA Nordkorea, nördlich von Pjöngjang in Kumchangri Bauarbeiten für eine andere unterirdische Anlage durchzuführen, die der Produktion von Plutonium zu militärischen Zwecken diene. Ein Vorwurf, den Nordkorea bestritt und der die Realisierung der ausgehandelten Vertragspunkte gefährdete. Schließlich willigte die nordkoreanische Regierung im März 1999 ein, US-Inspektoren den Zutritt in Kumchangri zu gestatten, nicht jedoch ohne zuvor eine weitere US-Hilfslieferung von 100.000 Tonnen Nahrungsmitteln und zusätzlich 200.000 Tonnen seitens des Welternährungsprogramms erstritten zu haben. Das von Nordkorea mehrfach praktizierte, recht erfolgreiche Junktim - Nahrungsmittel für Inspektionen - sorgte im US-Kongress für wachsenden Missmut.

Der ehemalige US-Verteidigungsminister William J. Perry kam in seiner von der Clinton-Regierung bestellten Nordkorea-Empfehlung im Herbst 1999 zu dem Ergebnis, das Rahmenabkommen müsse weiterhin Bestand haben, wenngleich kooperative und konfrontative Elemente künftig stärker zu berücksichtigen seien. Der Perry-Report revidierte die ursprüngliche Prämisse eines kurz- bis mittelfristigen Zusammenbruchs Nordkoreas und befürwortete ausdrücklich Kim Dae Jungs "Sonnenscheinpolitik". Als Konsequenz erklärte sich Nordkorea zum Verzicht weiterer Raketentests bereit, während Washington einige seiner Wirtschaftssanktionen lockerte und sich für weitere Hilfslieferungen an die Volksrepublik einsetzte.

Gleichzeitig suchte Pjöngjang die außenpolitische Offensive und bat in Westeuropa um die Aufnahme voller diplomatischer Beziehungen. Italien und Kanada reagierten bereits Anfang 2000 positiv, während Berlin, London, Madrid und Brüssel noch im selben Jahr solche Beziehungen als flankierende Maßnahme des innerkoreanischen Entspannungsprozess binnen weniger Monate in Aussicht stellten. Höhepunkt dieser Diplomatie war der Nordkorea-Besuch von US-Außenministerin Madeleine Albright im Oktober 2000.

Ohrfeigen für den Gast

Was zu Jahresbeginn noch auf kontinuierliche Entspannung in Korea hindeutete, wurde mit dem Amtsantritt George W. Bushs aufs Spiel gesetzt. Selten ist ein Staatsgast dermaßen brüskiert worden, wie das Anfang März Kim Dae Jung widerfuhr. Anlässlich seines Besuchs im Weißen Haus nannte Präsident Bush Nordkorea einen Bedrohungsfaktor in Ostasien, mit dem weitere Gespräche ausgesetzt und erst nach einer Neubestimmung der eigenen Asienpolitik wieder aufgenommen würden. Als er auch noch den innerkoreanischen Dialog in Zweifel zog und signalisierte, die USA würden dessen Unterstützung vorerst einstellen, ließ das den südkoreanischen Staatsgast als naiven Eiferer dastehen. Einen Tag zuvor hatte der neue Außenminister Colin Powell noch versichert, er werde die "vielversprechenden Elemente" der Nordkorea-Politik seiner Vorgängerin weiterführen.

Stattdessen soll nun im Rahmen der neuformulierten US-Militärdoktrin eine Konfrontationspolitik mit einer Fokussierung auf Asien wiederbelebt werden. Da China als Regionalmacht gilt, ist eine ebenso kostspielige wie strategische Umwandlung der Armee von einer Land- in eine Luft- und Seestreitmacht avisiert, die über Tausende von Meilen hinweg operieren kann, ohne auf Stützpunkte in der Nähe des Kriegsschauplatzes angewiesen zu sein.

Eine sensible Nordkoreapolitik ist folglich von Washington nicht beabsichtigt. Japans neuer Ministerpräsident Junichiro Koizumi ist zu kurz im Amt, um bereits schon jetzt erkennen zu lassen, ob sich seine Regierung engagiert für die Aufnahme diplomatischer Beziehungen mit Nordkorea einsetzt. Peking ist und bleibt Nordkoreas engster Verbündeter, während Russland geneigt scheint, im Falle der Umsetzung der neuen Pentagon-Strategie den Schulterschluss mit China und Nordkorea zu suchen. Die größten Schwierigkeiten hat augenblicklich Kim Dae Jung.

Der Anfang Mai erfolgte Besuch einer hochrangigen EU-Delegation unter Leitung des schwedischen Premiers Göran Persson in Nord- und Südkorea ist dort als Goodwill-Geste willkommen geheißen und von Pjöngjang genutzt worden, Kooperationsbereitschaft zu signalisieren. Ob die EU als Gegengewicht zu den USA politisch-diplomatisch die Initiative auf der Halbinsel ergreift, ist nicht ausgemacht. Vielleicht auch gar nicht realistisch, implizierte dies doch ein Wagnis, das kein EU-Land in den vergangenen Jahren eingegangen ist - die notfalls kritische Distanz zu Washington.

Aus: Freitag, Nr. 21, 18. Mai 2001

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