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In gegenseitiger Blockade verfangen

Sechsergespräche über eine atomwaffenfreie koreanische Halbinsel kommen nicht in Gang

Von Peter Kirschey *

Sie finden statt, sie finden nicht statt. Nach den jüngsten internen Konsultationen finden sie noch im Dezember statt – oder doch nicht. Seit einem Jahr liegen die so genannten Sechs-Nationen- Gespräche über eine atomwaffenfreie koreanische Halbinsel auf Eis.

Zum Ende des Jahres nun soll ein neuer Anlauf unternommen werden. Doch ob sich die Abgesandten Chinas, der USA, Russlands, Japans sowie Nord- und Südkoreas tatsächlich an einem Tisch in Peking zusammenfinden werden, steht in den Sternen.

Seit der letzten Sechserrunde hat sich die Lage in der Region deutlich gewandelt. Mit dem ersten Nuklearversuch im Oktober hat die KDVR vollendete Tatsachen geschaffen, die den weiteren Verhandlungsverlauf maßgeblich bestimmen dürften und einen Erfolg in weite Ferne rücken lassen. Nordkorea erwartet nun, als Atommacht behandelt zu werden. Diesen Status wollen die USA und Südkorea den Nordkoreanern nicht zugestehen. Dass es tatsächlich eine nukleare Versuchsexplosion gab, davon gehen inzwischen alle Beobachter aus. Ob es ein fehlgeschlagenes Experiment war und tatsächlich eine weit größere Ladung gezündet werden sollte, darüber streiten sich die Geheimdienste zwischen Seoul, Tokio und Washington. Wie groß das nordkoreanische Nuklearpotenzial ist, auch darüber gibt es unterschiedliche Auffassungen. Von Plutoniummengen für ein bis zwei Bomben ist die Rede, aber auch von 20 bereits fertiggestellten Nuklearwaffen. Zu befürchten ist, dass mit jedem Vorbedingungsberg die KDVR weitere Waffen herstellt.



Sicher dürfte sein, dass die Nordkoreaner ihr Atomprogramm nicht »einseitig« aufgeben werden, wie es ihr Sondergesandter und Vize-Außenminister Kim Kye Gwan formulierte. Im Klartext: Die atomare Abrüstung soll das Ergebnis und nicht die Voraussetzung von Gesprächen sein. Das Land hatte zwar vor einem Jahr grundsätzlich dem Verzicht auf ein eigenes Atomprogramm zugestimmt, doch war der Verhandlungsfaden danach völlig abgerissen. Die USA hatten Nordkorea beschuldigt, Fälscherwerkstätten für Dollarnoten eingerichtet zu haben und das eingeschnürte Land mit weiteren Finanz- und Wirtschaftssanktionen belegt. Dies hatte zu wütenden Reaktionen Pjöngjangs geführt. Dort fühlte man sich in der Haltung bestätigt, dass der Test eine »Maßnahme zur Selbstverteidigung gegen die nukleare und finanzielle Bedrohung durch die USA« sei.

Zum aktuellen Forderungskatalog Nordkoreas gehört, diese Sanktionen sofort aufzuheben. Hinter den Kulissen verhandeln nun die USA und die KDVR, wie das delikate Problem ohne Gesichtsverlust für eine der beiden Seiten aus der Welt zu schaffen sei. Nordkorea wird sich jedes Einlenken mit hoher Wirtschaftshilfe honorieren lassen, denn die Führung steht auf dem Standpunkt, dass alle wirtschaftlichen Schwierigkeiten der letzten Jahre in der Blockadepolitik der USA ihre Ursachen haben. Und bevor sich die Amerikaner nicht bewegen und auf die Nordkoreaner zugehen, ist an einen Erfolg nicht zu denken.

Gleichzeitig ist Nordkorea der Auffassung, Japan habe eigentlich am Verhandlungstisch nichts zu suchen, da der Inselstaat »nicht mehr als ein Staat der USA« sei, wie die nordkoreanische Agentur KCNA konstatierte. Es reiche völlig aus, wenn Japan durch die USA über den Stand der Verhandlungen informiert werde. Schon einmal – als Japan gegen nordkoreanische Raketentests protestierte – war die Forderung laut geworden, das Land vom Verhandlungstisch zu verbannen.

Tatsächlich halten die Nordkoreaner Gespräche der Sechserrunde für überflüssig. Der einzig akzeptable Verhandlungspartner aus nordkoreanischer Sicht sind die USA. Da nach nordkoreanischer Lesart der Krieg 1950 bis 1953 eine amerikanische Aggression, die Nachkriegszeit durch die amerikanische Besetzung Südkoreas geprägt war und es die Amerikaner sind, die Nordkorea mit einem Atomkrieg überziehen wollen, sollten alle Fragen von Krieg und Frieden zwischen den beiden Seiten entschieden werden. Ein solches Vorgehen lehnen die USA jedoch ab. Damit führt die gegenseitige Blockadehaltung zu einer unverändert angespannten Lage entlang der Demarkationslinie. Noch immer ist der Kriegszustand seit 1953 nur ausgesetzt.

Südkorea hofft auf Erfolge im Atomstreit mit dem verfeindeten Bruder und auf mehr Flexibilität der Amerikaner, denn im Land mehren sich die Stimmen, die ein Ende der so genannten Sonnenscheinpolitik gegenüber Nordkorea befürworten und auf einen harten Kurs setzen.

* Aus: Neues Deutschland, 7. Dezember 2006


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