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Korea: Chronik wichtiger Ereignisse

November/Dezember 2006

Mittwoch, 1. November, bis Sonntag, 12. November

Nordkorea hat am 1. Nov. seine Bereitschaft zur Fortsetzung der Sechs-Parteien-Gespräche über sein Atomprogramm bestätigt. Die Regierung wolle damit ein Ende der finanziellen Sanktionen der USA erreichen, erklärte das Außenministerium in Pjöngjang. China und die USA hatten am 31. Okt. berichtet, Nordkorea habe sich zu einer Wiederaufnahme der Verhandlungen bereit erklärt. Eine neue Runde der seit einem Jahr auf Eis liegenden Gespräche könnte schon im November oder Dezember beginnen, sagte der US-Gesandte Christopher Hill. Beteiligt sind neben Nordkorea, den USA und China Südkorea, Japan und Russland.
Der designierte UN-Generalsekretär Ban Ki Moon hat Nordkorea am 1. Nov. aufgefordert, wieder UN-Inspekteure zur Kontrolle seines Atomprogramms zuzulassen. Nordkorea müsse die Inspektoren der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) hereinlassen und mit seinem umstrittenen Atomprogramm aufhören, sagte Ban nach Angaben der russsischen Nachrichtenagentur Itar-Tass. Ban hielt sich am Mittwoch in Moskau auf, um sich mit Präsident Wladimir Putin zu treffen.
Eine US-Delegation will am 5. Nov. nach Asien reisen, um die Sechs-Nationen-Gespräche im Atomstreit mit Nordkorea vorbereiten. US-Außenstaatssekretär Nicholas Burns und der zuständige Abteilungsleiter für Rüstungsfragen, Robert Joseph, werden auf ihrer fünftägigen Reise Japan, China und Südkorea besuchen, wie Außenamtssprecher Sean McCormack am 2. Nov. in Washington mitteilte.
China strebt eine Wiederaufnahme der Verhandlungen mit Nordkorea über sein Atomwaffenprogramm "noch in diesem Monat" an. Die chinesische Seite stelle sich auf einen langen, schwierigen Weg ein, sagte der Chef der deutsch-koreanischen Parlamentariergruppe nach Gesprächen in Peking am 3. Nov. China wünsche sich, dass dann auch die Europäische Union auf Nordkorea einwirke. Pjöngjang will bei weiteren Sechs-Staaten-Gesprächen nach Angaben eines nordkoreanischen Diplomaten aus der Position einer Atommacht heraus verhandeln.
Nordkorea hat Japan aufgefordert nicht an den Sechs-Nationen-Gesprächen über das Atomprogram des Landes teilzunehmen. Da die USA an dieser Runde teilnehmen würden, sei es aus Sicht seiner Regierung nicht notwendig, dass sich daran auch Japan beteilige, zitierte die offizielle Nachrichtenagentur des Landes am 4. Nov. einen Sprecher des Außenministeriums. Japan sei "nicht mehr als ein Staat der USA". Es sei ausreichend, wenn die Regierung in Tokio über die Ergebnisse der Gespräche von Washington informiert werde, begründete der Ministeriumssprecher die Haltung in Pjöngjang.
Die Vereinigten Staaten und Südkorea wollen Nordkorea nicht als Atommacht anerkennen. Washington und Seoul erklärten nach einem Treffen ranghoher Diplomaten am 7. Nov., man hoffe, möglichst schnell eine im September 2005 geschlossene Vereinbarung zur Entwaffnung des kommunistischen Landes umzusetzen. Dies solle mit Hilfe der Sechsergespräche geschehen, an denen Pjöngjang nach einer Erklärung der vergangenen Woche wieder teilnehmen will. "Beide Parteien teilen die Ansicht, dass Nordkoreas Atomtest eine schwere Bedrohung für den Frieden und die Sicherheit auf der koreanischen Halbinsel, in Nordostasien und darüber hinaus darstellt", hieß es in der Erklärung der Diplomaten. Es sei von großer Bedeutung, dass die internationale Gemeinschaft in dieser Frage mit einer Stimme spreche und die gegen Nordkorea verhängten Sanktionen effektiv umsetze. US-Staatssekretär Nicholas Burns bekräftigte in Seoul, die Allianz zwischen den USA und Südkorea sei stark.
Der tschechische Geheimdienst BIS hat nach eigenen Angaben im vergangenen Jahr mehrere Lieferungen an Nordkorea verhindert, die der Entwicklung von Atomwaffen hätten dienen sollen. Der Geheimdienst habe drei Exporte von technischem Gerät nach Nordkorea unterbunden, sagte BIS-Sprecher Jan Subrt am 11. Nov. dem Fernsehsender CT1. Unter Berufung auf Experten hieß es, die Regierung in Pjöngjang sei interessiert an solchen Teilen, weil sie bisher nicht die Kapazität zur Herstellung kleinerer Atomwaffen und von Transportsystemen habe. Zurzeit sei es Nordkorea nur möglich, eine große Nuklearwaffe zu entwickeln.
Seit dem Ende des Koreakriegs 1953 sind mehr als 9.000 Nordkoreaner in den Süden des Landes geflohen, wie das Wiedervereinigungsministerium in Seoul am 12. Nov. mitteilte. Anfang kommenden Jahres werde ihre Zahl vermutlich auf über 10.000 steigen. Die Mehrzahl der Flüchtlinge,rund 7.000, flohen seit 2002 aus dem kommunistischen Nordkorea. In diesem Jahr stieg die Zahl der Flüchtlinge erstmals auf mehr als 1.000 im Jahr. Die meisten nutzten den Weg über China, wobei sie Zuflucht in ausländischen Botschaften suchten. Eigentlich ist China verpflichtet, die nordkoreanischen Flüchtlinge zurück in ihre Heimat zu schicken. Die meisten, die in den ausländischen Vertretungen Zuflucht fanden, ließ China aber in den Süden ausreisen, um internationale Kritik zu vermeiden. Die Zahl der Flüchtlinge ist seit Ende der 90er Jahre, als die Wirtschaft Nordkoreas nach einer Reihe von Naturkatastrophen und wegen Missmanagements zusammenbrach, deutlich gestiegen.

Montag, 13. November, bis Sonntag, 19. November

Ungeachtet der Spannungen wegen seines Atomtests im Oktober hat Nordkorea überraschend Südkorea neue Gespräche über die Bildung eines gemeinsamen Olympia-Teams im nächsten Jahr in Peking vorgeschlagen. Das Nationale Olympische Komitee (NOK) für Nordkorea will auch über eine gesamtkoreanische Delegation für die Eröffnungsfeier bei den Asienspielen in Katar im Dezember sprechen, teilte das Vereinigungsministerium am 16. Nov. in Seoul mit. Das Angebot sei Südkorea bereits vor einer Woche über den Grenzkontrollpunkt Panmunjom übermittelt worden. "Die Regierung überprüft derzeit den Vorschlag", sagte ein Ministeriumssprecher.
Es war der erste Vorstoß aus Nordkorea für offizielle Gespräche mit dem Süden seit dem unterirdischen Atomversuch am 9. Oktober.
US-Präsident George W. Bush hat von der Führung in Pjöngjang "konkrete Schritte" verlangt, um in eine neue Phase der Verhandlungen über das Atomprogramm Nordkoreas eintreten zu können. Mit Blick auf den ersten nordkoreanischen Atomwaffentest am 9. Oktober sagte Bush zum Auftakt einer einwöchigen Asienreise am 16. Nov. in Singapur, Pjöngjang solle einen "friedfertigen Weg" beschreiten. An die Regierungen der Nachbarstaaten appellierte Bush, sie sollten Nordkorea klarmachen, dass die Weiterverbreitung von Atomwaffen "nicht toleriert wird". Bush kündigte ein "bleibendes Engagement" der USA in Asien an.
Französische Zollbeamte haben mit der Kontrolle eines nordkoreanischen Schiffs im Indischen Ozean begonnen. Die Untersuchung erfolge im Rahmen der UN-Maßnahmen gegen Nordkorea im Anschlauss an den Atomwaffentest vom 9. Oktober, teilte das Außenministerium am 16. Nov. in Paris mit. Fracht und Besatzung des Schiffs im Hafen der Insel Mayotte würden überprüft, sagte Außenamtssprecher Jean-Baptiste Mattei. Mayotte ist eine von Frankreich verwaltete Insel zwischen Mosambik und Madagaskar.
US-Präsident George W. Bush hat sich am 17. Nov. für die konsequente Umsetzung der Sanktionen gegen Nordkorea ausgesprochen. Für die ganze Welt sei es wichtig, dass die vom UN-Sicherheitsrat beschlossene Resolutionen auch verwirklicht würden, erklärte Bush nach seiner Ankunft zum Gipfeltreffen des Asien-Pazifik-Forums (APEC) in Vietnam. In den Beratungen der USA, Japans und Südkoreas vor dem am 18. Nov. beginnenden APEC-Gipfel ging es bislang vor allem darum, die Strategie für die im kommenden Monat erwartete Fortsetzung der Sechs-Parteien-Gespräche über das nordkoreanische Atomprogramm abzusprechen. Nordkorea hat seinen Boykott dieser Verhandlungen nach dem Atomtest vom 9. Oktober beendet. An den Sechs-Parteien-Gespräche nehmen Nord- und Südkorea, die USA, China, Russland und Japan teil. Der südkoreanische Staatspräsident Roh Moo Hyun bat den chinesischen Präsidenten Hu Jintao, sich für einen Erfolg der Verhandlungen einzusetzen.
Nordkorea und der Iran werden sich nach Einschätzung der Vereinigten Staaten nicht ermutigt sehen, ihr Nuklearprogramm nach dem Atomabkommen der USA mit Indien voranzutreiben. Der Unterschied zwischen Indien auf der seinen Seite sowie dem Iran und Nordkorea auf der anderen Seite könnte nicht größer sein, sagte US-Außenstaatssekretär Nicholas Burns am 17. Nov. in Washington. Indien habe sich "an die Regeln gehalten", indem es seine Kernkrafttechnik nicht weitergegeben habe, obwohl es nicht einmal den Atomwaffensperrvertrag unterzeichnet habe. Zudem drohe der südasiatische Staat nicht damit, seine Atomwaffen einzusetzen.
Ein Ausschuss der UN-Vollversammlung hat am 17. Nov. Nordkorea wegen Menschenrechtsverletzungen verurteilt. Eine von der EU, den USA und Japan unterstützte Resolution wurde in New York mit 91 gegen 21 Stimmen angenommen. 60 Länder enthielten sich der Stimme. Die Entscheidung der Vollversammlung steht noch aus. Der Ausschuss wirft dem kommunistischen Regime in Pjöngjang massive Eingriffe in grundlegende Freiheitsrechte vor. Der nordkoreanische UN-Vertreter Kim Chang Guk wies die Vorwürfe zurück.
Südkorea will nicht die von den USA gewünschten Inspektionen nordkoreanischer Schiffe unterstützen, mit denen Lieferungen atomwaffenfähigen Materials nach Nordkorea verhindert werden sollen. US-Präsident George W. Bush gelang es am 18. Nov. beim Gipfeltreffen des Asien-Pazifik-Forums (APEC) in Hanoi nicht, seine südkoreanischen Kollegen Roh Moo Hyun zur vollen Umsetzung einer entsprechenden Sicherheitsresolution zu bewegen. Roh sagte, sein Land werde nicht in vollem Umfang an den Inspektionen teilnehmen, unterstütze aber Grundsätze und Ziele der Initiative. Das Weiße Haus teilte mit, Bush habe Verständnis für politische Zwänge. Die südkoreanische Öffentlichkeit ist gegen Maßnahmen, die Nordkorea aufbringen könnten.
US-Präsident George W. Bush hat sich beim Gipfeltreffen des Asien-Pazifik-Forums (APEC) für eine geschlossene Front gegen Nordkoreas Atomprogramm eingesetzt. Es gebe bereits einen entsprechenden Text, auf den man sich geeinigt habe, sagte der Nationale Sicherheitsberater der USA, Stephen Hadley, am 18. Nov. Diese Erklärung werde eine wichtigen Beitrag zur Diplomatie leisten. Dem Entwurf zufolge äußern sich die 21 APEC-Mitglieder besorgt über den nordkoreanischen Atomwaffentest Anfang Oktober sowie die Raketentests im Juli. Nordkoreas Verhalten gefährde das Ziel einer atomwaffenfreien koreanischen Halbinsel. Unklar war, ob die Stellungnahme zu Nordkorea separat verabschiedet werden soll oder als Teil der allgemeinen Abschlusserklärung des Gipfels. Einige APEC-Mitglieder haben ihren Unmut darüber geäußert, dass ein sicherheitspolitisches Thema den jährlichen Wirtschaftsgipfel überschattet. Die 1989 gegründete Organisation strebt die Errichtung einer Freihandelszone an, bemüht sich aber auch um eine engere Abstimmung in politischen Fragen. Wichtigstes Entscheidungsgremium ist die jährliche Gipfelkonferenz, die in diesem Jahr in Vietnam stattfindet.
Russland hat vor zu starkem internationalem Druck auf den Iran und Nordkorea gewarnt. "Ich glaube, die Staatengemeinschaft sollte sehr vorsichtig, bestimmt, aber vorsichtig, vorgehen", sagte der russische Außenminsiter Sergej Lawrow am 18. Nov. vor Journalisten in Hanoi, wo ein Gipfeltreffen des Asien-Pazifik-Forums (APEC) stattfand. Nur so könne das "Problem der koreanischen Halbinsel und das iranische Atomproblem geregelt werden", fügte Lawrow hinzu. Er halte es für möglich, in diesen Fragen "wechselseitig annehmbare" Vereinbarungen zu treffen. Wenn jedoch zu viel Druck ausgeübt werde, wachse das Risiko der Weiterverbreitung von Atomwaffen.
Nordkorea hat Südkorea wegen der Unterstützung einer UN-Resolution kritisiert, die Menschenrechtsverletzungen in dem Land anprangert. Mit seiner Stimme für die Resolution habe der Süden eine kriminelle Handlung begangen und ein weiteres Hindernis für die innerkoreanischen Beziehungen geschaffen, hieß es in Pjöngjang. Dafür müsse Seoul die Verantwortung übernehmen. Die von der EU, den USA und Japan unterstützte Resolution war von einem Ausschuss für Menschenrechtsfragen der UN-Vollversammlung angenommen worden. (dpa, 19. Nov.)
US-Präsident George W. Bush und der chinesische Präsident Hu Jintao haben bei einem Treffen am Rande des Asien-Pazifik-Forums (APEC) in Hanoi bekräftigt, dass Nordkorea keine Atomwaffen besitzen dürfe. Nordkorea solle endlich vestehen, dass die Weltgemeinschaft es nicht toleriere, dass das Land Atomwaffen besitze, hieß es am 19. Nov. von offizieller chinesischer Seite.
Der iranische Präsident Mahmud Ahmadinedschad will die Bindungen seines Landes zu Nordkorea stärken, wie die amtliche Nachrichtenagentur IRNA am 19. Nov. meldete. Angesichts der Interessen und der Möglichkeiten beider Staaten sollten Teheran und Pjöngjang ihre wirtschaftlichen Beziehungen ausweiten, sagte Ahmadinedschad bei einem Treffen mit dem nordkoreanischen Parlamentspräsidenten Choe Thae Bok am 18. Nov. Der iranische Staatschef sprach sich zudem für eine atomwaffenfreien Zone auf der koreanischen Halbinsel aus. Die Beziehungen beider Länder zur Weltgemeinschaft sind wegen ihrer Atomprogramme derzeit gespannt.
Die Mitgliedsstaaten des Asien-Pazifik-Forums (APEC) haben auf ihrem Gipfeltreffen "große Besorgnis" über den von Nordkorea im vergangenen Monat vorgenommenen Atomwaffentest geäußert. Eine entsprechende Erklärung wurde am 19. Nov. gegen Ende des Gipfels in der vietnamesischen Hauptstadt Hanoi verlesen. In dem Text unterstützten die 21 Pazifikanrainerstaaten - unter ihnen die USA, China, Japan und Russland - die vom UN-Sicherheitsrat nach dem Atomwaffentest vom 9. Oktober verabschiedete Resolution 1718 und forderten Pjöngjang auf, zu den Sechs-Länder-Gesprächen über sein Atomprogramm zurückzukehren. Über die Formulierung des Textes hatte es zuvor hinter den Kulissen hektische Verhandlungen gegeben. Besonders die USA hatten auf härtere Maßnahmen gegen Nordkorea gedrungen. Die Erklärung wurde nicht schriftlich vorgelegt, sondern zum Abschluss der Beratungen hinter verschlossenen Türen nur mündlich verlesen.

Montag, 20. November, bis Sonntag, 26. November

Als Reaktion auf Nordkoreas Atomwaffentest hat die Europäische Union am 20. Nov. Sanktionen gegen Pjöngjang verhängt. In Übereinstimmung mit einer entsprechenden Resolution des UN-Sicherheitsrats ist damit die Ausfuhr von Waffen, von Atom- und Raketentechnologie sowie von Luxusgütern an Nordkorea untersagt, wie ein EU-Diplomat mitteilte. Um welche Luxusgüter es sich dabei handelt, soll bis zum Treffen der EU-Außenminister am 11. Dezember festgelegt werden. Die 25 beschlossen außerdem grundsätzlich ein Einreiseverbot für die am nordkoreanischen Atomprogramm beteiligten Funktionäre und deren Familienangehörige. Zusätzlich sollen deren Guthaben eingefroren werden. Der UN-Sicherheitsrat muss die Liste der von den Maßnahmen betroffenen Menschen erst noch erstellen.
Die seit einem Jahr unterbrochenen Sechs-Länder-Gespräche über das nordkoreanische Atomprogramm werden voraussichtlich im Dezember wieder aufgenommen. Der stellvertretende US-Außenminister Christopher Hill sagte bei einem Besuch in China am 21. Nov., die Gespräche würden "wahrscheinlich" Mitte des kommenden Monats weitergehen. Er habe mit seinem chinesischen Kollegen Wu Dawei über die Vorbereitungen gesprochen und ein "sehr gutes" Gespräch gehabt, sagte Hill, der die Vereinigten Staaten bei den Sechser-Gesprächen vertritt. Nordkorea hatte Ende Oktober überraschend mitgeteilt, dass es zu weiteren Verhandlungen bereit sei.
Im Atomstreit mit Nordkorea hat Frankreich ein verdächtiges nordkoreanisches Schiff nach tagelanger Inspektion weiterfahren lassen. Wie die Behörden auf der französischen Komoren-Insel im Indischen Ozean mitteilten, konnte der Zementfrachter am 21. Nov. Mayotte wieder verlassen. Vergangene Woche hatte das Außenministerium in Paris erklärt, das unter Nordkoreas Flagge fahrende Schiff werde im Rahmen der UN-Resolution 1718 zum nordkoreanischen Atomtest vom 9. Oktober inspiziert. Ladung und Belegschaft würden von Zollbehörden des französischen Überseeterritoriums einer "kompletten und gründlichen" Untersuchung unterzogen.
Die nordkoreanische Führung hat sich in einer Propaganda-Aktion erneut als Atommacht feiern lassen. In Pjöngjang waren am 25. Nov. Plakate und Spruchbänder zu sehen, in denen es zum Beispiel hieß: "Lasst uns ewig strahlen dafür, dass wir eine Atommacht geworden sind - das historische Ereignis in der 5.000-jährigen Geschichte der Nation." Nordkorea überraschte die internationale Gemeinschaft am 9. Oktober mit der Zündung eines atomaren Sprengsatzes. "Lasst uns entschlossen alle Herausforderungen der Imperialisten vereiteln, mit dem vollen Stolz und der Selbstachtung, ein Atomstaat zu sein", hieß es auf einem der Banner, die auf öffentlichen Plätzen der Hauptstadt zu sehen waren. Nach einjährigem Boykott will Nordkorea im kommenden Monat wieder an den Sechs-Länder-Gesprächen über sein Atomprogramm teilnehmen. Neben den USA und Pjöngjang sind an der Runde China, Japan, Südkorea und Russland beteiligt.
Die Vereinigten Staaten und Nordkorea werden in der kommenden Woche in China zusammenkommen. Dabei solle es um eine Fortsetzung der Sechser-Gespräche über das nordkoreanische Atomprogramm gehen, berichtet die japanische Zeitung "Asahi Shimbun" unter Berufung auf nordkoreanische und US-Quellen. Zu dem Treffen sollen dem Bericht zufolge der stellvertretende US-Außenminister Christopher Hill und der nordkoreanische Vize-Außenminister Kim Kye Gwan reisen. Kim ist Nordkoreas Chefunterhändler in den seit einem Jahr unterbrochenen Sechser-Gesprächen. Zudem wird nach Angaben der Zeitung unter Umständen auch der stellvertretende chinesische Außenminister Wu Dawei teilnehmen. (AFP, 26. Nov.)

Montag, 27. November, bis Donnerstag, 30. November

Ranghohe Vertreter Nordkoreas, Chinas und der USA sind am 28. Nov. in Peking zu Gesprächen über das nordkoreanische Atomprogramm zusammengekommen. Dabei gebe es sowohl Beratungen zu dritt als auch auf bilateraler Ebene, sagte eine Sprecherin des chinesischen Außenministeriums. Die Verhandlungen sollten den ganzen Tag dauern. Der stellvertretende US-Außenminister Christopher Hill war am 27. Nov. in der chinesischen Hauptstadt eingetroffen, sein nordkoreanischer Kollege Kim Kye Gwan stieß am 28. Nov. hinzu.
Nordkorea ist jederzeit zu neuen Verhandlungen über sein Atomprogramm bereit. Das sagte der nordkoreanische Vizeaußenminister Kim Gye Gwan am 28. Nov. vor einem Treffen mit US-Unterhändler Christopher Hill in Peking. Mit seinem Atomwaffentest am 9. Oktober habe Nordkorea "alle Verteidigungsmaßnahmen ergriffen" und sich für neue Verhandlungen gewappnet, zitierte ihn die südkoreanische Nachrichtenagentur Yonhap. Von den Konsultationen in Peking, in die auch die Unterhändler Südkoreas und Japans eingebunden sind, wird ein Termin für die bis Jahresende erwartete Wiederaufnahme der Sechs-Parteien-Gespräche erwartet. Auch Russland nimmt daran teil.
Führende Diplomaten der USA, Chinas und Nordkoreas haben am 29. Dez. ihre Gespräche zur Wiederaufnahme der Verhandlungen über das nordkoreanische Atomprogramm fortgesetzt. Dazu kamen der US-Gesandte Christopher Hill und die stellvertretenden Außenminister Chinas und Nordkoreas, Wu Dawei und Kim Kye Kwan im Gästehaus Diaoyutai zusammen, wie eine Sprecherin der US-Botschaft bestätigte. Japanischen Medienberichte zufolge wollte Hill von Nordkorea die Zusage, dass es bei neuen Runde von Verhandlungen echte Fortschritte gibt. Kim forderte seinerseits das Ende von US-Sanktionen.
Die Sechs-Nationen-Gespräche über das nordkoreanische Atomprogramm können nach Einschätzung des US-Unterhändlers im Dezember wieder aufgenommen werden. "Wir haben die Hoffnung, dass wir das noch im Dezember tun können", sagte US-Vize-Außenminister Christopher Hill am 30. Dez. in Peking. Hill hatte sich seit Montag in der chinesischen Hauptstadt mehrfach mit seinem nordkoreanischen Kollegen Kim Kye Gwan getroffen, um die seit einem Jahr auf Eis liegenden Gespräche wieder in Gang zu bringen.

Freitag, 1. Dezember, bis Sonntag, 10. Dezember

Der Chef der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA), Mohamed ElBaradei, hat mehr Flexibilität bei den Gesprächen mit dem Iran und Nordkorea gefordert. Sanktionen allein seien keine Lösung, sagte ElBaradei am 1. Dez. in Tokio. Daneben müsse versucht werden, Nordkorea zurück an den Verhandlungstisch zu bringen, sicherzustellen, dass Pjöngjang die notwendige Beweglichkeit zeige, und letztlich die Krise um das nordkoreanische Atomprogramm beizulegen, fügte ElBaradei hinzu. Das Gleiche gelte für den Iran. "Man kann Sanktionen verhängen, aber das alleine löst nicht die Probleme. Man muss Anreize und Abschreckungen einsetzen."
Nordkorea hat einem japanischen Zeitungsbericht zufolge Russland exklusive Uranlieferungen angeboten haben, wenn Moskau es im Gegenzug bei den Sechs-Länder-Gesprächen über sein Atomprogramm unterstützt. Das berichtete die "Tokyo Shimbun" am 3. Dez. In dem Artikel wurde darauf verwiesen, das beide Seiten bereits seit 2002 über ein Uran-Geschäft verhandelten. Russland wolle das Uran anreichern und als nuklearen Brennstoff an China und Vietnam liefern, hieß es. Die Nordkorea-Verhandlungen sind seit einem Jahr blockiert.
Erstmals seit dem nordkoreanischen Atomwaffentest vor knapp zwei Monaten reist ein südkoreanisches Kabinettsmitglied ins kommunistische Nachbarland. Wiedervereinigungsminister Lee Jong Seok werde am 5. Dez. ein gemeinschaftliches Tourismusprojekt im Diamant-Gebirge besuchen, teilte das Ministerium am 4. Dez. in Seoul mit. Lee ist der ranghöchste südkoreanische Regierungsvertreter, der seit der Zündung des Atomsprengsatzes am 9. Oktober nach Nordkorea reist.
Nordkorea ist nach Angaben eines nordkoreanischen Diplomaten ohne eine veränderte Haltung der USA nicht bereit zur Wiederaufnahme der Sechs-Nationen-Gespräche über sein Atomprogramm. "Die Wiederaufnahme des Verhandlungsprozesses ist im Dezember nicht möglich und auch nicht in absehbarer Zukunft, wenn die USA ihre Position nicht ändern", sagte der Diplomat in Hongkong am 6. Dez. der russischen Nachrichtenagentur Interfax. Die bei den Gesprächen von Vertretern der sechs Staaten Ende November in Peking gestellten Forderungen der USA seien "inakzeptabel für Nordkorea", sagte der Diplomat, dessen Name nicht genannt wurde.
Die US-Regierung hofft weiterhin, dass Nordkorea zur Wiederaufnahme der Sechs-Nationen-Gespräche über sein Atomprogramm bereit sein wird. "Wir hoffen immer noch auf Verhandlungen, die in diesem Monat beginnen sollten", sagte Außenamtssprecher Sean McCormack am 7. Dez. in Washington. "Wir wollen noch nicht das Handtuch schmeißen." Jedoch müssten die Gespräche sehr gut vorbereitet werden, sagte er.
Der designierte Generalsekretär der Vereinten Nationen, Ban Ki Moon, wird nach seinem Amtsantritt womöglich nach Nordkorea reisen, um im Atomstreit zu vermitteln. "Wenn es angemessen ist, werde ich auch selbst nach Pjöngjang reisen, um mich in den Dialog einzuschalten", sagte der frühere südkoreanische Außen- und Handelsminister der "Die Welt" vom 9. Dez. Zudem plane er, einen Sondergesandten zu ernennen, der ihn bei einer Lösung des Nordkorea-Konflikts unterstützen werde.
Die Verhandlungen über das Atomprogramm Nordkoreas sollen nach Angaben der US-Regierung möglicherweise schon am kommenden Samstag (16. Dez.) wieder aufgenommen werden. Die Sechser-Gespräche sollten "um den 16. Dezember" in der chinesischen Hauptstadt Peking fortgeführt werden, sagte eine Sprecherin des US-Außenministeriums am 10. Dez. Einen genauen Termin werde das Ministerium wahrscheinlich am Montag verkünden. Die Delegation Washingtons soll den Angaben zufolge von US-Vize-Außenminister Christopher Hill angeführt werden. Ein südkoreanischer Regierungsvertreter hatte zuvor den 18. Dezember als möglichen Termin für den Verhandlungsbeginn genannt.

Montag, 11. Dezember, bis Sonntag, 17. Dezember

Die Sechser-Gespräche über ein Ende des nordkoreanischen Atomwaffenprogramms werden am 18. Dez. in Peking wieder aufgenommen. Das erklärte das chinesische Außenministerium am 11. Dez. Zuvor hatte es ein wochenlanges Tauziehen um die seit einem Jahr festgefahrenen Gespräche gegeben. Teilnehmer sind Nordkorea, China, die USA, Südkorea, Japan und Russland. Nach dem Atomwaffentest im Oktober hatten Nordkorea und die USA sich nicht auf einen Termin für die Wiederaufnahme der Gespräche einigen können.
US-Außenministerin Condoleezza Rice hat sich für eine atomare Entwaffnung Nordkoreas binnen zwei Jahren ausgesprochen. "Ich bin erfreut, dass die Gespräche wieder anlaufen, aber sie müssen sehr bald Ergebnisse zeigen", sagte Rice am 11. Dez. in einem Interview mit der Nachrichtenagentur AFP. Spätestens bis zum Ende der Amtszeit von US-Präsident George W. Bush im Januar 2009 dürfe Nordkorea über keine Atomwaffen mehr verfügen. Sollte sich Pjöngjang an das im September 2005 unterzeichnete Protokoll halten, wonach es die Entwicklung von Atomwaffen aufgeben will, würden die USA Nordkorea Hilfen im Wirtschafts- und Energiebereich sowie verbesserte politische Beziehungen anbieten, betonte Rice.
Die USA haben Nordkorea laut einem Medienbericht schriftliche Sicherheitsgarantien angeboten, damit das Land sein umstrittenes Atomprogramm aufgibt. Die südkoreanische Nachrichtenagentur Yonhap zitierte am 14. Dez. Diplomatenkreise, wonach Vertreter der USA dies bei Gesprächen Ende November in Peking vorgeschlagen haben sollen. "Die US-Delegation hat angeregt, dass sie eine solche Sicherheitsgarantie in schriftlicher Form im Namen von Präsident W. Bush geben könnte", hieß es. Das bedeute, dass die USA weder Nordkorea angreifen, noch dort einmarschieren würden. Im Gegenzug müsse Pjöngjang weitreichende Zugeständnisse machen. Eine unabhängige Bestätigung für den Bericht gab es nicht.
Nordkorea hat kurz vor der Wiederaufnahme der Verhandlungen über ein Ende seines Atomprogramms nochmals gefordert, die US-Finanzsanktion aufzuheben. Das sei eine Vorbedingung dafür, dass bei den Verhandlungen Fortschritte erzielt würden. Mit diesen Worten wurde der nordkoreanische Vizeaußenminister und Unterhändler für die Sechs-Länder-Gespräche, Kim Kye Gwan, nach der Ankunft in Peking am 16. Dez. zitiert. Die Sechser-Gespräche sollen am 18. Dez. nach einer Unterbrechung von mehr als einem Jahr in Peking fortgesetzt werden.
Im Streit um das nordkoreanische Atomprogramm finden nach Angaben des US-Chefunterhändlers am 17. Dez. in Peking Gespräche zwischen Vertretern der USA und Nordkoreas statt. US-Verhandlungsführer Christopher Hill sagte am 16. Dez. bei seiner Ankunft auf dem Flughafen in Narita bei Tokio, er werde am Sonntag (17. Dez.) in Peking "bilateral" mit dem nordkoreanischen Delegationschef Kim Kye Gwan zusammentreffen. Kim äußerte sich unterdessen wegen der "feindlichen" Haltung der USA wenig optimistisch zu den anstehenden Gesprächen.
Einen Tag vor den neuen Sechs-Länder-Gesprächen über das nordkoreanische Atomprogramm hat US-Verhandlungsführer Christopher Hill "ernsthafte" Anstrengungen von Pjöngjang gefordert, um die Krise zu überwinden. Die kommunistische Führung müsse nun Ernst machen mit ihrer atomaren Abrüstung, sagte Hill bei seiner Ankunft in der chinesischen Hauptstadt Peking am 17. Dez. Dann könne "einiges Gutes" entstehen. Anderenfalls würden die Möglichkeiten einfach verstreichen. Er hoffe, dass Nordkoreas Gesandte "mit einer ernsthaften Absicht" nach Peking kämen, betonte Hill.

Montag, 18. Dezember, bis Sonntag, 24. Dezember

Die festgefahrenen Atom-Gespräche mit Nordkorea sind ohne sichtbare Anzeichen für Fortschritte am 19. Dez. in Peking fortgesetzt worden. Die Chefdelegierten kamen zu seinem Treffen hinter verschlossenen Türen zusammen. Zum Auftrakt der neuen Gesprächsrunde hatte Nordkorea am 18. Dez. laut AP wenig Verhandlungsbereitschaft erkennen lassen und Forderungen nach einer Aufhebung aller Sanktionen sowie Unterstützung im Energiesektor erhoben.
Im Zuge der Sechs-Parteien-Gespräche über das nordkoreanische Atomprogramm in Peking haben die USA und Nordkorea am 19. Dez. einen direkten Dialog aufgenommen. Finanzexperten beider Seiten seien am Morgen in der US-Botschaft zusammengekommen, um über die vor mehr als einem Jahr von den USA erlassenen Finanzsanktionen gegen Pjöngjang zu sprechen, teilte eine Sprecherin der US-Botschaft in der chinesischen Hauptstadt mit.
Die USA haben Nordkorea einen vierstufigen Plan für die Aufgabe seines Atomwaffenprogramms vorgeschlagen. Im ersten Schritt biete Washington eine Sicherheitsgarantie an, wenn Nordkorea seine Aktivitäten im Atomkomplex Yongbyon einstelle und Inspektionen zulasse. Mit diesen Angaben zitierte Südkoreas Nachrichtenagentur Yonhap eine Quelle bei den Sechs-Länder-Gesprächen, die am 20. Dez. in Peking fortgesetzt wurden. Der Vorschlag sehe Wirtschaftshilfe und andere Anreize vor. "Es ist der erste konkrete amerikanische Vorschlag, der am Verhandlungstisch gemacht wurde", sagte der Diplomat. US-Unterhändler Christopher Hill habe dem nordkoreanischen Delegationschef Kim Kye Gwan den Stufenplan am Vortag bei den bilateralen Gesprächen unterbreitet, ohne dass dieser sofort geantwortet habe. Er habe nur wieder die Aufgabe der Finanzsanktionen der USA gefordert. Eine Arbeitsgruppe beschäftigte sich am 20. Dez. weiter mit dem Vorschlag. In der zweiten Stufe solle Nordkorea seine nuklearen Einrichtungen für Inspektionen durch die Internationale Atomenergie-Organisation (IAEO) auflisten und dafür Nahrungsmittel und andere Wirtschaftshilfen erhalten. In der dritten und vierten Phase solle Nordkorea sein Atomprogramm beseitigen und eine ständige Überwachung zulassen.
Die USA sehen in der Forderung Nordkoreas nach einer Aufhebung der amerikanischen Finanzsanktionen gegen Pjöngjang ein Ablenkungsmanöver im Atomstreit. Er sei dagegen, die dringenden Gespräche über das nordkoreanische Nuklearprogramm mit Verhandlungen über Finanzfragen zu verwässern, sagte am 21. Dez. der US-Gesandte Christopher Hill, der sein Land bei den Sechs-Parteien-Gesprächen in Peking vertritt. Die USA haben im vergangenen Jahr Strafmaßnahmen gegen Nordkorea verhängt, weil die Regierung an Geldfälschung und Geldwäsche beteiligt sein soll. Unter Verweis auf diese Sanktionen boykottierte Nordkorea 13 Monate lang die Gespräche über sein Atomprogramm. Sie wurden erst am vergangenen Montag (18. Dez.) wieder aufgenommen, beteiligt sind neben Nordkorea und den USA auch noch Südkorea, Japan, Russland und China. Hill betonte, der nordkoreanische Atomwaffentest vom 9. Oktober habe die Dringlichkeit verdeutlicht, sich ganz auf eben dieses Thema zu konzentrieren. Nordkorea hat Verhandlungen über eine Aufhebung der Finanzsanktionen aber zur Vorbedingung für neue Atomgespräche erhoben. Sondierungen amerikanischer und nordkoreanischer Experten zur Beilegung des Finanzstreits blieben vorerst ohne Ergebnis.
Die Verhandlungen über das nordkoreanische Atomwaffenprogramm sind festgefahren. Am Ende des vierten Tages der Sechs-Parteien-Gespräche in Peking äußerte sich der amerikanische Unterhändler Christopher Hill am 21. Dez. vor Journalisten enttäuscht über den Verlauf der Gespräche. "Es ist schwer, jetzt daran zu denken, optimistisch zu sein." Hill sagte, die nordkoreanische Delegation habe nur begrenzte Instruktionen gehabt.
Der südkoreanische Präsident Roh Moo Hyun hat das Vorgehen der USA im Atomstreit mit Nordkorea deutlich kritisiert. Die US-Regierung habe mit ihren Finanzsanktionen die Atomverhandlungen mit Nordkorea im vergangenen Jahr an einem erfolgversprechenden Punkt torpediert, erklärte Roh am 21. Dez. Die kommunistische Führung Pjöngjangs habe am 19. September 2005 im Gegenzug für wirtschaftliche und Energiehilfe prinzipiell in die Aufgabe seines Atomprogrammes eingewilligt. Kurz zuvor habe das US-Finanzministerium aber das Einfrieren von nordkoreanischen Kontenguthaben in Höhe von 24 Millionen Dollar (18, 2 Millionen Euro) bei der Banco Delta Asia in Macau veranlasst.
Die Pekinger Sechs-Länder-Gespräche über das nordkoreanische Atomprogramm sind am 22. Dez. ohne Ergebnis und ohne Festlegung eines neuen Termins zu Ende gegangen. Vor allem die USA zeigten sich nicht bereit, auf die nordkoreanischen Forderungen einzugehen, als Voraussetzung für ernsthafte Verhandlungen die gegen Pjöngjang verhängten Finanzsanktionen aufzuheben.
Der chinesische Delegationsleiter, Vize-Außenminister Wu Dawei, erklärte zum Abschluss der Gespräche, alle Beteiligten hätten vereinbart, sich zum frühest möglichen Zeitpunkt erneut zu treffen. Sie hätten sich zudem darauf verständigt, "koordinierte Schritte" zu unternehmen, um die Umsetzung der gemeinsamen Erklärung vom September 2005 zu erreichen. Pjöngjang hatte sich damals bereit erklärt, sein Atomprogramm gegen internationale Hilfe und Sicherheitsgarantien aufzugeben. Zwei Monate später hatte Pjöngjang diese Erklärung mit dem Hinweis auf US-Finanzsanktionen zurückgezogen und den Ausstieg aus den Gesprächen verkündet.
US-Außenministerin Condoleezza Rice wies Forderungen Nordkoreas zurück, im Austausch für Zugeständnisse Pjöngjangs die Finanzsanktionen zurückzunehmen. Die in einer gesonderten Arbeitsgruppe in Peking behandelten Finanzsanktionen und der Stopp des Atomprogramms müssten auseinander gehalten werden, sagte sie in Washington.
US-Chefunterhändler Christopher Hill machte Nordkorea für das Scheitern der Gespräche verantwortlich. Pjöngjang betreibe eine Hinhaltetaktik, kritisierte er. Einen Tag gehe es um die Finanzsanktionen, am nächsten verlange Pjöngjang etwas, von dem es wisse, dass es nicht zu erfüllen sei, dann wiederum beschwere es sich darüber, dass seine Gefühle durch bestimmte Formulierungen verletzt würden.

Montag, 25. Dezember, bis Sonntag, 31. Dezember

Die USA haben Nordkorea laut südkoreanischen Angaben eine Streichung von der Liste terrorverdächtiger Staaten angeboten, sollte die Regierung in Pjöngjang auf ihr Atomprogramm verzichten. Dieser Punkt sei einer von einer Reihe von Angeboten gewesen, die Washington bei den internationalen Verhandlungen in der vergangenen Woche gemacht habe, erklärte der südkoreanische Gesandte Chun Yung Woo am 26. Dez. Die USA hätten auch eine Sicherheitsgarantie, einen Friedensvertrag und die Normalisierung der Beziehungen ins Gespräch gebracht. Im Kern gehe es darum, "dass alles möglich ist, wenn Nordkorea auf sein Atomprogramm verzichtet, und nichts geht, wenn es dies ablehnt", sagte Chun dem Nachrichtensender YTN. Nordkorea habe das Angebot bei den Sechs-Parteien-Gesprächen in Peking zunächst nicht kommentiert, aber zugesagt, es genauer zu prüfen.
Der künftige UN-Generalsekretär Ban Ki Moon äußerte am 26. Dez. Bedauern, dass noch kein Durchbruch erzielt wurde. Der Südkoreaner mahnte bei einem Besuch in seiner Heimat aber zu weiterer Geduld.
Die Aussicht auf eine gemeinsame koreanischen Mannschaft bei den Olympischen Spielen von Peking 2008 wird immer geringer. Bei den bisherigen Verhandlungen konnten sich Nord- und Südkorea nicht auf eine einheitliche Linie einigen. "Während unser System streng auf Leistungsprinzipien basiert, hält Nordkorea an einem eigenen Verfahren zur Benennung seiner Mannschaft fest", sagte Kim Tae-Hyung, Sprecher des Nationalen Olympischen Komitees von Südkorea laut Nachrichtenagentur sid vom 28. Dez. Beide Seiten trafen sich in Doha/Katar bereits zum dritten Mal, ohne allerdings eine Einigung zu erzielen. Zwar soll es zu weiteren Verhandlungen kommen, doch ein weiterer Termin ist nicht ins Auge gefasst worden.
Nordkorea verfügt nach Angaben der südkoreanischen Regierung vermutlich über 50 Kilogramm Plutonium, was für den Bau von bis zu sieben Atombomben reichen würde. In einem Bericht des südkoreanischen Verteidigungsministeriums vom 29. Dez. heißt es weiter, man nehme an, dass Pjöngjang auch in der Lage sei, biologische Waffen herzustellen und über 5.000 Erreger verfüge, darunter auch den für Milzbrand. Nordkorea hat im Oktober eine Atombombe gezündet, was die Vereinten Nationen mit Sanktionen ahndeten. Das Nachbarland sei eine "ernste Bedrohung", erklärte das Verteidigungsministerium in Seoul.

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