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Korea: Chronik wichtiger Ereignisse

September/Oktober 2006

Freitag, 1. September, bis Sonntag, 10. September

Der US-Unterhändler für das nordkoreanische Atomprogramm, Christopher Hill, reist am kommenden Dienstag (5. Sept.) nach Peking. Die Reise sei Teil der Bemühungen, die festgefahrenen Verhandlungen mit Nordkorea wieder in Gang zu bringen, teilte die US-Botschaft in Peking am 1. Sept. mit. Die chinesische Hauptstadt ist demnach die zweite Station auf Hills Reise, die ihn zuvor nach Japan und anschließend nach Südkorea führen soll.
Nordkorea hat die Vereinigten Staaten beschuldigt, durch den jüngsten Test ihres Raketenschildes und das gemeinsame Militärmanöver mit Südkorea einen Krieg heraufzubeschören. Neben dem groß angelegten Manöver in den Gewässern um die koreanische Halbinsel hätten die USA eine Rakete getestet, um Nordkorea zu treffen und dessen Raketen abzufangen, erklärte das Komitee für die friedliche Wiedervereinigung des Vaterlandes laut nordkoreanischen Staatsmedien am 2. Sept. Das US-südkoreanische Militärmanöver, das am Vortag zu Ende gegangen war, sei "fast" einer Kriegserklärung gleichgekommen. An der zehntägigen Übung hatten rund 9.000 US-Soldaten und eine nicht bekannte Zahl von südkoreanischen Soldaten teilgenommen.
Zur Umgehung von US-Sanktionen hat Nordkorea laut japanischen Medien ein Dutzend geheime Bankkonten in Russland eröffnet. Die Tageszeitung "Sankei Shimbun" berichtete am 3. Sept., die Konten dienten zur Finanzierung der nordkoreanischen Führung, nachdem auf US-Initiative in den vergangenen Monaten zahlreiche Auslandsguthaben eingegefroren worden waren. Die US-Regierung sei auf dem laufenden und wolle Russland dazu bringen, die Konten einzufrieren, hieß es weiter.
Geheimdienstmitarbeiter aus Südkorea und den USA haben nach einem Medienbericht verdächtige Fahrzeugbewegungen an einer nordkoreanischen Raketentestanlage beobachtet. Betroffen sei die Anlage in Gitdaeryeong, berichtete die südkoreanische Nachrichtenagentur Yonhap am 3. Sept. unter Berufung auf einen Regierungsvertreter. Die Behörden schlössen nicht aus, dass Nordkorea weitere Raketentests plane. Pjöngjang hatte im Juli mit einer Serie solcher Tests international Besorgnis und Kritik ausgelöst. Der südkoreanische Geheimdienst erklärte, die Gegend um Gitdaeryeong werde genau beobachtet. Einzelheiten zu Fahrzeugbewegungen wurden nicht bestätigt.
In der Diskussion um eine gemeinsame Mannschaft für die Olympischen Sommerspiele 2008 in Peking sind sich Nord- und Südkorea bei einem Treffen in Lausanne näher gekommen. "Dort wurde ein großer Fortschritt erzielt, in naher Zukunft werden Arbeitsgespräche beginnen", berichtete am 6. Sept. der südkoreanische NOK-Präsident Kim Jung-Il nach der Zusammenkunft mit seinem nordkoreanischen Gegenüber Mun Jae-Dok, zu der IOC Präsident Jacques Rogge die beiden Parteien eingeladen hatte.
Nach einer grundsätzlichen Einigung über eine gemeinsame Mannschaft im November 2005 waren erste Detailgespräche zunächst ergebnislos verlaufen. Hauptgrund für die Probleme sind vor allem die Besetzungs-Modalitäten für das gemeinsame Team. Während Nordkorea darauf besteht, die gleiche Anzahl von Athleten entsenden zu dürfen wie der Süden, will dieser die Teilnehmer nur nach dem Leistungsprinzip berufen. Hier will Rogge nun vermitteln und sich für eine größere Anzahl koreanischer Sportler in bestimmten Disziplinen einsetzen.
Südkorea hat seine Beteiligung an dem von der Europäischen Union geführten satellitengestützten Navigationssystem "Galileo" besiegelt. Unterzeichnet wurde die Zusammenarbeit am 9. Sept. in Helsinki beim bilateralen Gipfel mit dem südkoreanischen Präsidenten Roh Moo Hyun. Galileo ist anders als das konkurrierende GPS-System der Vereinigten Staaten ein ziviles Projekt. Es soll Ende dieses Jahrzehnts startklar sein und dank einer genaueren Ortsbestimmung durch insgesamt 30 Satelliten neue Anwendungen vor allem im Verkehrsbereich erschließen. Die Kosten für den Aufbau des Systems werden mit mehreren Milliarden Euro veranschlagt.
China und Israel sind bereits Galileo-Partner der EU. Verhandlungen laufen derzeit mit der Ukraine, Indien und Marokko. Auch Argentinien, Brasilien, Mexiko, Chile, Malaysia, Kanada und Australien haben Interesse an einer Beteiligung gezeigt.
Südkorea und die Europäische Union haben Nordkorea zum Stopp seiner Raketentests aufgefordert. Die jüngsten Tests, mit denen die kommunistische Führung Nordkoreas Anfang Juli weltweit für Empörung gesorgt hatte, seien Anlass zu "ernster Sorge", hieß es am 9. Sept. in der Abschlusserklärung des Gipfeltreffens in Helsinki. Diese Tests hätten Frieden und Stabilität in der Region gefährdet und sich negativ auf die Beziehungen des Landes zu seinen Nachbarn ausgewirkt.

Montag, 11. September, bis Sonntag, 24. September

Japan hat einen weiteren Spionagesatelliten ins All befördert. Eine Trägerrakete hob vom Weltraumbahnhof Tanegashima ab, wie japanische Medien am 11. Sept. berichteten. Der Satellit wird mit optischen Geräten arbeiten. Japan hatte den Bau von Spionagesatelliten beschlossen, nachdem Nordkorea 1998 eine ballistische Rakete abgefeuert hatte, von der Teile über Japan hinweg geflogen und im Pazifik niedergegangen waren.
Die USA bemühen sich offenbar intensiv um eine Wiederbelebung der Atomgespräche mit Nordkorea. Washington habe der Regierung in Pjöngjang direkte Verhandlungen vorgeschlagen, erklärte der südkoreanische Vizeaußenminister Yu Myung-hwan am 13. Sept. Nordkorea wies das Angebot laut südkoreanischen Medienberichten jedoch zurück. Den Vorschlag habe der US-Gesandte Christopher Hill seinem nordkoreanischen Kollegen kürzlich bei einem Besuch in China unterbreitet, hieß es in den Berichten vom 12. Sept. Nordkorea hat wiederholt direkte Verhandlungen mit den USA gefordert. Die Sechs-Nationen-Gespräche über das nordkoreanische Atomprogramm liegen auf Eis.
Die Gesprächspartner von Nordkorea arbeiten nach südkoreanischen Angaben intensiv daran, die Verhandlungen über das Atomprogramm der kommunistischen Regierung wieder aufzunehmen. Die Teilnehmer der Sechs-Länder-Gespräche versuchten seit Juli, "gemeinsame Maßnahmen" zu entwickeln, sagte der südkoreanische Sicherheitsberater Song Min Soon am 15. Sept. der Nachrichtenagentur Yonhap. Um den "Inhalt der Maßnahmen und das Format der Verhandlungen" sei es auch beim Treffen des südkoreanischen Präsidenten Roh Moo Hyun mit seinem US-Kollegen George W. Bush in Washington am Donnerstag gegangen. Bush und Roh hatten sich dafür ausgesprochen, die Sechser-Gespräche wieder aufzunehmen.
Die Nichte des nordkoreanischen Machthabers Kim Jong Il hat nach Medienberichten aus Südkorea in Paris Selbstmord begangen. Die 29-jährige Jang Keum Song sei an einer Überdosis Schlaftabletten mit Alkohol gestorben, meldete die südkoreanische Agentur Yonhap am 16. Sept. Die junge Frau habe aus Kummer gehandelt, weil ihre Eltern sie zur Rückkehr von ihrem Studienort Paris nach Nordkorea aufgefordert hätten. Die Internetseite "Daily NK", die von nordkoreanischen Exilanten betrieben wird, nannte Liebeskummer als Motiv. Jangs Eltern hätten ihre Liaison mit einem jungen Mann abgelehnt, den sie nicht als standesgemäß empfunden hätten.
Den Informationen zufolge wurden der Leichnam der Frau bereits nach Nordkorea übergeführt. Jang ist den Angaben zufolge die Tochter von Kim Jong Ils Schwester Kim Kyong Hee. Ihr Vater Jang Sung Taek ist Vizeminister für den Ausbau der Hauptstadt Pjöngjang.
Japan und Australien haben Wirtschaftssanktionen gegen Nordkorea verhängt. Die japanische Regierung verschärfte die Kontrolle der Finanzströme in Richtung Nordkorea. Japanische Banken dürfen künftig nicht mehr mit 15 Unternehmen sowie einer Einzelperson zusammenarbeiten, die laut Kabinettssekretär Shinzo Abe für das nordkoreanische Waffenprogramm tätig sind. Australien verhängte ebenfalls finanzielle Sanktionen gegen mehrere Unternehmen und eine Einzelperson, die mit Pjöngjang zusammenarbeiten sollen. Nordkorea gefährde mit seinem Programm zur Herstellung von Massenvernichtungswaffen die Sicherheit und Stabilität in Nordasien, erklärte Außenminister Alexander Downer am 19. Sept. Nordkorea war im November vergangenen Jahres aus den Verhandlungen über die Einstellung seines Atomprogrammes ausgestiegen. Anfang Juli sorgte die stalinistische Führung des Landes mit Raketentests für Aufregung.
Südkorea hat nach einem Zeitungsbericht eine Rakete zum Beschuss von Waffenstellungen im Nachbarland Nordkorea entwickelt. Die vorläufig Cheon Ryong (Himmelsdrache) genannte Rakete sei dem US-Marschflugkörper Tomahawk baulich ähnlich und habe eine Reichweite von rund 500 Kilometern, berichtete die südkoreanische Zeitung "JoongAng Ilbo" (Ausgabe vom 21. Sept.) unter Berufung auf einen ranghohen Militärvertreter. Diese Rakete könne "punktgenau" militärische Ziele des nördlichen Nachbarn treffen. In den kommenden ein zwei Jahren werde eine "zweistellige Anzahl" davon produziert werden. Auch drei neue U-Boote sollten damit gestückt werden.
Die militärische Schlagkraft Nordkoreas ist nach Einschätzung von US-Admiral William Fallon deutlich zurückgegangen. Er wolle ein Gefährdungspotenzial Nordkoreas nicht völlig ausschließen, sagte der Kommandeur der US-Streitkräfte im Pazifik am 22. Sept. vor Journalisten in Washington. Die Fähigkeit zur Kriegsführung sei jedoch im Vergleich zur Vergangenheit und im Vergleich zur Schlagkraft Südkoreas rückläufig. Nach seiner Einschätzung könnte Nordkorea einer Invasion durch südkoreanische Truppen nicht lange Widerstand entgegensetzen.

Montag, 25. September, bis Samstag, 30. September

Zur Wiederankurbelung der Atomverhandlungen mit Nordkorea ziehen die USA auch die Aufnahme von direkten Gesprächen mit Pjöngjang in Betracht. "Wir sind für eine neue Herangehensweise offen", sagte der US-Botschafter in Südkorea, Alexander Vershbow, am 26. Sept. vor Vertretern der südkoreanischen Regierungspartei Uri in Seoul. Der US-Sonderbeauftragte Christopher Hill sei bereit, mit seinem nordkoreanischen Kollegen zusammenzutreffen, wenn die Regierung in Pjöngjang sich ihrerseits zur Wiederaufnahme der Sechser-Gespräche bereit erkläre.
Nordkorea hat neue Gespräche über sein umstrittenes Atomprogramm abgelehnt. Angesichts der von den USA verhängten Wirtschaftssanktionen sei man nicht zu weiteren Verhandlungen bereit, sagte der stellvertretende nordkoreanische Außenminister Choe Su Hon am 26. Sept. vor der Generalversammlung der Vereinten Nationen in New York. Verantwortlich für den Zusammenbruch der Gespräche seien die USA. Die Sechs-Nationen-Verhandlungen über das nordkoreanische Atomprogramm liegen seit September vergangenen Jahres auf Eis.

Sonntag, 1. Oktober, bis Sonntag, 8. Oktober

Nord- und südkoreanische Militärs haben sich am 2. Okt. erstmals seit fünf Monaten zu Gesprächen über den Abbau von Spannungen an der gemeinsamen Grenze getroffen. "Ich glaube, dass der Dialog Vertrauen aufbaut", sagte der südkoreanische Delegationschef, Oberst Moon Sung Mook, der Nachrichtenagentur Yonhap. Die eintägigen Gespräche fanden auf der nördlichen Seite des Grenzdorfs Panmunjom statt. Wie die südkoreanische Nachrichtenagentur Yonhap weiter meldete, forderte der nordkoreanische Delegationschef Pak Ki Yong ein Ende der grenzübergreifenden anti-kommunistischen Propaganda. Konservative südkoreanische Gruppen hatten an Ballons befestigte Botschaften mit Kritik an Nordkorea über die Grenze fliegen lassen.
Nordkorea wird nach Angaben des Außenministeriums einen Atomtest durchführen. Dies sei Teil der Anstrengungen zur Verbesserung der Selbstverteidigung angesichts der zunehmenden Feindseligkeiten der USA, hieß es in einer von der amtlichen Nachrichtenagentur KCNA am 3. Okt. verbreiteten Erklärung. Die Regierung in Pjöngjang hat zwar schon zuvor erklärt, dass sie im Besitz von Atomwaffen ist, bislang hat sie aber keinen Test durchgeführt, um diese Behauptung zu untermauern.
Die USA haben die Ankündigung eines nordkoreanischen Atomwaffentests verurteilt. Ein solcher Test wäre eine Provokation, erklärte Außenministerin Condoleezza Rice am 3. Okt. auf einer Pressekonferenz in Kairo. Der amerikanische UN-Botschafter John Bolton rief die Mitglieder des Sicherheitsrats zu "präventiver Diplomatie" auf. Er müsse eine "kohärente Strategie entwickeln, um sie (Nordkorea) davon zu überzeugen, dass es nicht in ihrem Interesse liegt, sich mit Atomtests zu beschäftigen", sagte der Diplomat. UN-Generalsekretär Kofi Annan rief die Führung in Pjöngjang zu "äußerster Zurückhaltung" auf. Sie müsse das Moratorium für Atomwaffentests einhalten und wieder an den so genannten Sechs-Parteien-Gesprächen teilnehmen, erklärte Annans Sprecher Stéphane Dujarric. Ein Atomtest würde die Spannungen in der Region verschärfen. Auch der chinesische UN-Botschafter Wang Guangya erklärte, das Thema sollte bei den Sechs-Parteien-Gesprächen auf den Tisch kommen, die seit einem Jahr auf Eis liegen.
Nach der Ankündigung von Atomwaffentests durch Nordkorea versucht die internationale Gemeinschaft die Regierung in Pjöngjang wieder zu Verhandlungen zu bewegen. Russland und China riefen am 4. Okt. das Land zur Zurückhaltung und zum Dialog auf. Der südkoreanische Präsident Roh Moo Hyun will am kommenden Montag (9. Okt.) mit Japans Ministerpräsident Shinzo Abe und am darauffolgenden Freitag mit Chinas Präsident Hu Jintao über den Atomstreit beraten. In New York bereitete sich der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen auf Beratungen des Konflikts vor. Die chinesische Regierung, die den Nachbarn gegenüber der Staatengemeinschaft normalerweise in Schutz nimmt, forderte Nordkorea auf, zu den Verhandlungen zurückzukehren. "Wir hoffen, dass Nordkorea sich bei diesem Thema ruhig und beherrscht verhält", sagte der Sprecher des Außenministeriums in Peking. Seine Regierung hoffe, dass alle Parteien den Dialog wiederaufnähmen.
Die südkoreanische Regierung fürchtet, dass nordkoreanische Atomwaffentests Folgen für die ganze Region hätten. Solche Tests könnten von Japan als Grund herangezogen werden, selber nuklear aufzurüsten, worauf wiederum China und Russland reagieren würden, sagte Vizeaußenmininister Yu Myung Hwan in Seoul. Einigungsminister Lee Jong Seok sagte, ein Atomtest Nordkoreas sei sehr wahrscheinlich, wenn die so genannten Sechs-Parteien-Gespräche scheiterten. Gleichzeitig gebe es aber keine eindeutigen Zeichen für einen anstehenden Test, sagte Lee nach Angaben der Nachrichtenagentur Yonhap vor einer Parlamentskommission. Die Drohung Nordkoreas mit einem Atomtest ist laut Lee ein Versuch, Druck auf die USA auszuüben, damit diese ihre harte Haltung änderten. Sollte es zu den Tests kommen, werde sein Land die wirtschaftlichen Hilfen für den Norden nicht fortsetzen können.
Der australische Regierungschef John Howard warnte Nordkorea im Sender ABC vor "schwerwiegenden Konsequenzen" eines Atomtests. Der japanische UN-Botschafter Kenzo Oshima kündigte an, der UN-Sicherheitsrat werde im Laufe des Mittwochs (4. Okt.) eine "harte, angemessene" Antwort auf dier Ankündigung beschließen.
Bei einem möglichen Atomtest Nordkoreas unterstützt die EU Maßnahmen der Vereinten Nationen. "Wenn Nordkorea fortsetzt, was es angekündigt hat, würden wir das sehr bedauern", sagte EU-Chefdiplomat Javier Solana am 5. Okt. nach einem Treffen mit dem italienischen Außenminister in Rom, Massimo D'Alema. Sollte das kommunistische Land tatsächlich einen Atomtest unternehmen, werde der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen zweifellos Entscheidungen treffen, die die EU unterstützen werde, sagte Solana.
Internationalen Protesten zum Trotz hat Nordkorea mit einem Atomwaffentest gedroht. Südkoreanischen Medienberichten vom 6. Okt. zufolge könnte es bereits am Sonntag (8. Okt.) so weit sein. Dabei ist eine unterirdische Zündung der Nuklearwaffe laut Experteneinschätzung am wahrscheinlichsten.
Der UN-Sicherheitsrat hat Nordkorea am 6. Okt. aufgefordert, auf seinen angekündigten Atomwaffentest zu verzichten. Das Gremium äußerte sich "tief besorgt" über die nordkoreanische Ankündigung vom vergangenen Dienstag. Zugleich wird die Regierung in Pjöngjang aufgefordert, unverzüglich zu den Sechs-Parteien-Gesprächen über den Stopp ihres Atomwaffenprogramms zurückzukehren. Nordkorea boykottiert die Gespräche seit einem Jahr.
Einen Tag nach einer Entschließung des UN-Sicherheitsrates zu Nordkorea hat das kommunistisch regierte Land die Vereinigten Staaten erneut aufgefordert, ihre Truppen aus Südkorea abzuziehen. Dass die USA ihre Soldaten im Nachbarland "neu organisieren", sei Teil ihrer Aufrüstung "und das Vorspiel zu einem Angriffskrieg" gegen Nordkorea, zitierte die staatliche Nachrichtenagentur KCNA am 7. Okt. aus einer Erklärung des nordkoreanischen Wiedervereinigungskomitees. Die Lage werde dadurch noch angespannter, "und die Gefahr eines Atomkrieges auf der koreanischen Halbinsel wird von Tag zu Tag größer". Die USA sollten ihre "Angriffskräfte" unverzüglich aus Südkorea und der Umgebung abziehen.
Nach der norkoreanischen Ankündigung von Atomtests hat ein Grenzzwischenfall die Spannungen zwischen Seoul und Pjöngjang erhöht. Nordkorea beschuldigte den Nachbarstaat am 8. Okt., einen Tag zuvor grundlos auf nordkoreanische Grenzsoldaten geschossen zu haben, wie die südkoreanische Nachrichtenagentur Yonhap unter Berufung auf das nordkoreanische Pendant berichtete. Der Vorfall sei ein "untolerierbarer" militärischer Akt.

Montag, 9. Oktober, bis Sonntag, 15. Oktober

Trotz internationaler Warnungen hat Nordkorea offenbar wie angedroht eine Atomwaffe getestet. Darauf wiesen südkoreanische Geheimdiensterkenntnisse hin, meldete die südkoreanische Nachrichtenagentur Yonhap am 9. Okt. unter Berufung auf Regierungsmitarbeiter. Ein Sprecher des südkoreanischen Verteidigungsministeriums wollte den Bericht nicht bestätigen. Die kommunistische Führung in Pjöngjang hatte am 3. Okt. einen Atomwaffentest angekündigt. Dies hatte international für Proteste gesorgt.
Kurz nach Bekanntwerden des ersten nordkoreanischen Atomwaffentests sind in der Pazifik-Region bereits heftige Proteste laut geworden. China hat den angeblichen Atomtest Nordkoreas scharf verurteilt. Nordkorea habe die allgemeine Ablehnung der internationalen Gemeinschaft ignoriert und "auf dreiste Weise" einen Atomtest vorgenommen, erklärte das Außenministerium in Peking. "Die chinesische Regierung drückt ihre entschiedene Ablehnung aus." China forderte Nordkorea auf, seine Verpflichtungen für eine atomwaffenfreie koreanische Halbinsel einzuhalten und jegliche Aktionen zu unterlassen, die zu einer Verschlechterung der Lage führten. Außerdem forderte China das Nachbarland auf, zu den Sechs-Nationen-Gesprächen zu rückzukehren. Pjöngjang hatte sich im November 2005 von den Gesprächen über sein Atomprogramm zurückgezogen. Die Stabilität im Nordosten Asiens liege im Interesse aller betroffenen Parteien, hieß es in der Erklärung aus Peking. Eben deshalb sei der Test abzulehnen. Der japanische Kabinettssekretär Yasuhisa Shiozaki sagte auf einer kurzfristig einberufenen Pressekonferenz in Tokio, die Berichte Nordkoreas über einen erfolgreichen Atomwaffentest seien eine Provokation und eine ernsthafte Bedrohung der Stabilität in der Region.
Südkorea hat nach Berichten über einen nordkoreanischen Atomtest eine geplante Hilfslieferung an das kommunistische Land ausgesetzt. Die Nachrichtenagentur Yonhap berichtete am 9. Okt. unter Berufung auf Quellen im Vereinigungsministerium, der Süden habe am (morgigen) Dienstag 4.000 Tonnen Zement über die Grenze liefern wollen. Angesichts der Umstände werde diese Lieferung jedoch nicht stattfinden.
Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) hat den Atomtest in Nordkorea mit Nachdruck verurteilt. "Damit setzt die nordkoreanische Regierung ihren Irrweg in die Selbstisolation weiter fort", erklärte Steinmeier am 9. Okt. in Berlin. "Wir fordern die Regierung Nordkoreas auf, ihre Nuklearwaffen- und Raketenprogramme unverzüglich einzustellen und weitere Tests zu unterlassen." Der Nukleartest gefährde Frieden und Sicherheit in der Region und darüber hinaus. Der UN-Sicherheitsrat sei nun gefordert, "dieser nordkoreanischen Provokation eine entschlossene Reaktion entgegenzusetzen".
Der russische Präsident Wladimir Putin hat am 9. Okt. den nordkoreanischen Atomtest verurteilt. Die Nachrichtenagentur Interfax zitierte Putin mit den Worten, der Prozess der Nichtweiterverbreitung von Atomwaffen habe schweren Schaden genommen. Moskau forderte Pjöngjang auf, sein Atomprogramm beizulegen. Wenige Stunden zuvor hatte Nordkorea erklärt, es habe erstmals eine Atombombe erfolgreich getestet.
Der neue japanische Ministerpräsident Shinzo Abe hat nach dem nordkoreanischen Atomwaffentest eine Aufrüstung seines Landes in Zusammenarbeit mit den USA angekündigt. Bei einem Besuch in der südkoreanischen Hauptstadt Seoul kündigte Abe am 9. Okt. unter anderem den Ausbau eines US-japanischen Raketenabwehrsystems an. "Um die Sicherheit Japans und seiner Bevölkerung aufrechtzuerhalten und um die vertrauensvollen Beziehungen zu den USA auszubauen, wird Japan seine Zusammenarbeit mit den USA erweitern, unter anderem bei der gemeinsamen Raketenabwehr", sagte Abe. Japan und die USA arbeiten seit 1998 an einem gemeinsamen Raketenabwehrsystem, nachdem Nordkorea eine Rakete abgefeuert hatte, die über die japanische Hauptinsel flog.
Die Bundesregierung hat den Atomwaffentest Nordkoreas auf das Schärfste verurteilt und die Einbestellung des nordkoreanischen Botschafters angekündigt. "Dies ist ein unverantwortlicher Schritt, der geeignet ist, die Spannungen in der Region erheblich zu verstärken", sagte Regierungssprecher Ulrich Wilhelm in Berlin. Der nordkoreanische Botschafter in Berlin sollte noch heute (9. Okt.) einbestellt werden. Zuvor hatte Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) den Atomtest in Nordkorea verurteilt. Die Nicht-Verbreitung von Atomwaffen sei "ein äußerst wichtiges Anliegen der gesamten Staatengemeinschaft"; das Ziel einer nuklearwaffenfreien koreanischen Halbinsel bleibe bestehen. Die Bundesregierung rufe Pjöngjang auf, zu den Sechs-Parteien-Gesprächen zurückzukehren, sagte Wilhelm.
Der Weltsicherheitsrat hat Nordkoreas Atomwaffentest in einer Dringlichkeitssitzung auf das Schärfste verurteilt. Das höchste UN-Entscheidungsgremium rief Pjöngjang eindringlich auf, keine weiteren Tests durchzuführen und unverzüglich zu den Sechs-Parteien-Gesprächen zurückzukehren. Es will noch heute (9. Okt.) auf Expertenebene mit Beratungen über Sanktionen gegen Nordkorea beginnen. Die USA wollen dem Rat bis dahin einen Resolutionsentwurf vorlegen.
Nach Dutzenden anderen Staaten hat auch Venezuela den nordkoreanischen Atomtest verurteilt. Die Regierung in Caracas lehne alle nuklearen Experimente ab, da sie eine immense Bedrohung für die Umwelt und das Leben auf der Erde darstellten, sagte Außenminister Nicolas Maduro am 9. Okt. in einer Fernsehansprache. Venezuela wolle sich darum bemühen, dass alle Länder mit Atomwaffen diese nach und nach abbauten. Der venezolanische Präsident Hugo Chavez, ein ausgesprochener Kritiker der Vereinigten Staaten, hatte die internationale Kritik an früheren nordkoreanischen Raketentests noch mit den Worten zurückgewiesen, keiner sei befugt, Nordkorea solche Tests zu verbieten. Außenminister Maduro betonte jetzt, jedes Land habe das Recht auf friedliche Nutzung der Kernenergie, Atomwaffen seien jedoch generell abzulehnen. Dies gelte auch für den Iran.
Die Regierung in Teheran hatte zuvor eine vollständige Umsetzung des Atomwaffensperrvertrags gefordert. Statt Nordkorea zu bestrafen, sollte der UN-Sicherheitsrat für die völlige nukleare Entwaffnung aller Staaten sorgen, die Atomwaffen besitzen, hieß es in einem Kommentar des staatlichen Rundfunks. Den Unterzeichnern des Atomwaffensperrvertrags - zu denen der Iran gehört -, sollte dann ermöglicht werden, die Atomenergie für friedliche Zwecke zu nutzen.
Einen Tag nach seinem unterirdischen Atomwaffentest hat Nordkorea mit dem Abschuss einer atomar bestückten Rakete gedroht. "Wir hoffen, dass die Lage geklärt ist, bevor es zu einem unglücklichen Zwischenfall kommt und wir eine Atomrakete abfeuern", zitierte die südkoreanische Nachrichtenagentur Yonhap am 10. Okt. einen nordkoreanischen Regierungsmitarbeiter. "Alles hängt von der Reaktion der Vereinigten Staaten ab." Nordkorea wolle vor allem Sicherheit. Der Atomtest vom Vortag sei in politischer und diplomatischer Hinsicht ein Ausdruck dafür, dass die nordkoreanische Führung direkt mit den USA verhandeln wolle.
Nach dem nordkoreanischen Atomwaffentest beraten die fünf ständigen Mitglieder des UN-Sicherheitsrates und Japan am 10. Okt. über Sanktionen gegen das kommunistische Land. Der Botschafter der USA bei der UNO, John Bolton, forderte eine rasche Reaktion des Gremiums. "Der Rat muss schnell handeln", sagte Bolton. Sein französischer Kollege Jean-Marc de La Sablière pflichtete ihm bei: "Es ist wichtig, schnell zu handeln."
Nordkorea ist laut einer Meldung der südkoreanischen Nachrichtenagentur Yonhap nach seinem Atomwaffentest zur Rückkehr an den Verhandlungstisch bereit. Voraussetzung sei jedoch, dass auch die Vereinigten Staaten "entsprechende Maßnahmen" ergriffen, meldete das Pekinger Büro der Agentur am 10. Okt. unter Berufung auf einen ranghohen nordkoreanischen Beamten. In diesem Fall sei man auch zum Verzicht auf sein eigenes Atomprogramm bereit. "Der Atomwaffentest ist Ausdruck unserer Absicht, die Vereinigten Staaten zu bilateralen Verhandlungen zu bewegen", erklärte der Gewährsmann. Genau dies hat Washington bislang immer abgelehnt.
Nach dem nordkoreanischen Atomtest hat der Iran die USA für den Konflikt verantwortlich gemacht. In vielen Zeitungen wurde am 10. Okt. Verständnis für das Regime in Pjöngjang geäußert. Ein Kommentator des staatlichen Hörfunks bezeichnete den Test vom 9. Okt. als "Reaktion auf die Drohungen und Demütigungen Amerikas". Angesichts der "expansionistischen Politik" der USA sei es zu erwarten, dass andere Staaten nach Atomwaffen zur Abschreckung streben, schrieb die Zeitung "Resalat". Die unabhängige Zeitung "Etemad e Melli" schrieb, die Zündung des Atomsprengsatzes in Nordkorea solle den Vereinigten Staaten eine Lehre sein. Das Weiße Haus habe zwei Optionen: "internationale Unterstützung für den Umgang mit Nordkorea mobilisieren und Flexibilität gegenüber dem Iran zeigen oder Nordkorea ignorieren und Teheran weiter wegen seiner nuklearen Aktivitäten bedrohen". Politische Beobachter würden die erste Option wählen, schrieb das Blatt weiter. Der Iran betreibt selbst ein Atomprogramm. Die USA werfen Teheran vor, nach Atomwaffen zu streben. Im Sicherheitsrat sind daher auch Sanktionen gegen den Iran im Gespräch. Der iranische Journalist Amir Rafati sieht in dem nordkoreanischen Atomtest sowohl eine Chance als auch eine Gefahr für das eigene Land. "Es ist eine Chance, weil es den Druck auf den Iran verringern wird", sagte Rafati der Nachrichtenagentur AP. "Es ist eine Bedrohung, weil sich die Situation für den Iran langfristig verschlechtern könnte."
Ein Regierungssprecher erklärte, der Iran sei gegen jeglichen Einsatz von Massenvernichtungswaffen, insbesondere von Atomwaffen. Das nordkoreanische Verhalten habe seine Wurzeln aber in der Politik und im Verhalten der USA. "Wenn die Großmächte es ernst meinen, ist der beste Weg im Kampf gegen Atomwaffen, selbst nuklear abzurüsten", sagte Gholam Hossein Elham.
Der russische Vizepremier und Verteidigungsminister Sergej Iwanow hat am 10. Okt. vor Journalisten erklärt, dass Nordkorea de facto die neunte Atomwaffenmacht geworden ist. Seinen Worten nach ist in der geplanten Resolution des Weltsicherheitsrates zu Nordkorea von keinerlei Gewaltanwendung die Rede. "Für uns ist das von prinzipieller Bedeutung, weil Nordkorea an Russland angrenzt", sagte Iwanow. Dabei schloss er nicht aus, dass die neue Resolution harte Sanktionen gegen Nordkorea vorschreiben wird. Mit Blick auf den nordkoreanischen Atomtest sprach sich Iwanow für eine Verstärkung des Non-Proliferations-Regimes aus. (RIA Novosti)
Nordkorea hat weitere Atomwaffentests für den Fall angekündigt, dass die Vereingten Staaten ihre "feindliche Politik" fortsetzten. Die Frage weiterer Atomtests hänge von der US-Politik gegenüber Nordkorea ab, sagte der Vorsitzende des Präsidiums der Obersten Volksversammlung, Kim Yong Nam, der japanischen Nachrichtenagentur Kyodo News am 11. Okt. in Pjöngjang. "Wenn die USA weiterhin eine feindliche Haltung einnehmen und Druck auf uns ausüben, werden wir keine andere Wahl haben, als physische Schritte dagegen zu unternehmen."
Japan verhängt in Reaktion auf den von Nordkorea gemeldeten Atomtest weitere Sanktionen gegen den stalinistischen Staat. Dazu gehöre eine vollständige Hafensperre für nordkoreanische Schiffe sowie eine Importbeschränkung für nordkoreanische Güter, meldete die japanische Nachrichtenagentur Kyodo am 11. Okt. Tokio hatte bereits nach den Raketentests Nordkoreas im Juli unter anderem Finanzsanktionen gegen Pjöngjang verhängt. Beobachter bezweifeln jedoch die Wirksamkeit einseitiger Sanktionen.
Trotz des Atomwaffentests in Nordkorea will die EU-Kommission die humanitäre Hilfe für die Bevölkerung fortsetzen. Die Nordkoreaner "sollten nicht noch stärker durch ihr terroristisches Regime in Mitleidenschaft gezogen werden", sagte EU-Außenkommissarin Benita Ferrero-Waldner am 11. Okt. vor dem EU-Parlament in Brüssel. Gleichzeitig sprach sie sich für Sanktionen gegen Pjöngjang aus: «Die internationale Gemeinschaft wird handeln müssen», sagte Ferrero-Waldner. Die Außenkommissarin brachte aber auch die Hoffnung zum Ausdruck, dass eine Rückkehr an den Verhandlungstisch möglich sei.
Der Rüstungsexperte Götz Neuneck hat wegen des nordkoreanischen Atomwaffentests vor einem Wettrüsten in Ostasien gewarnt. "Die Hauptgefahr in der Region ist jetzt, dass Nachbarländer wie Japan oder Taiwan mit eigener Nuklearrüstung reagieren und dass der regionale Rüstungswettlauf angeheizt wird", sagte Neuneck der "Netzeitung". Diplomatie und klare Lösungswege seien jetzt nötiger denn je. Der Hamburger Friedensforscher schloss nicht aus, dass Nordkorea die Atombombe einsetzt: "Eine frustrierte und in die Ecke gedrängte Regierung könnte sogar mit einem Nukleareinsatz spielen, wenn die Lage für sie hoffnungslos wird", sagte Neuneck. Zwar erscheine das nordkoreanische Raketenprogramm derzeit leistungsfähiger, als es in Wirklichkeit sei. Dennoch müsse die Weltgemeinschaft einen generellen Verzicht auf die Weiterentwicklung von Trägersystemen und Nuklearfähigkeiten anstreben.
US-Präsident George W. Bush hat am 11. Okt. nochmals bekräftigt, dass die USA keinen Angriff auf Nordkorea planen. Die USA setzten auf die Diplomatie, würden aber auch ihre "Freunde in der Region" verteidigen, erklärte Bush. Die USA wollten dabei auch die militärische Zusammenarbeit mit ihren Verbündeten verstärken. Wegen des Atomtests müsse es harte Sanktionen gegen Nordkorea geben, forderte Bush. Im Sicherheitsrat gab es dazu bislang keine Einigung.
UN-Generalsekretär Kofi Annan forderte die USA unterdessen zu direkten Gesprächen mit Nordkorea auf. Dies ist etwas, was die USA bislang deutlich ausgeschlossen haben. Und Bush sagte unter Hinweis auf direkte Gespräche unter seinem Vorgänger Bill Clinton, damals habe sich gezeigt, dass sie nichts bewirkten. Er sprach sich für die Wiederaufnahme der Sechs-Parteien-Gespräche aus, an denen Nord- und Südkorea, Japan, Russland, China und die USA beteiligt sind.
Im Ringen um eine Sicherheitsresolution gegen den von Nordkorea gemeldeten Atomwaffentest haben die USA ihre Sanktionsforderungen gegen das kommunistische Land abgeschwächt. In einem neuen Resolutionsentwurf, der der Nachrichtenagentur AP am 12. Okt. in New York bekannt wurde, fordern sie nur noch nicht militärische Maßnahmen wie Wirtschaftssanktionen, den Abbruch diplomatischer Beziehungen und ein Verbot des Flugverkehrs mit Nordkorea. Weitergehende Maßnahmen würden eine weitere Resolution erfordern. Damit kommen die USA einer Forderung Chinas entgegen. Strafmaßnahmen gegen Nordkorea sollten unter Kapitel sieben der UN-Charta verhängt werden, das grundsätzlich auch Militäraktionen und Seeblockaden vorsieht. Zunächst solle aber nur Artikel 41 des Kapitels angewendet werden, der ausschließlich nicht militärische Sanktionen vorsieht. Von einem pauschalen Waffenembargo ist nicht mehr die Rede; ausdrücklich untersagt werden soll der Rüstungshandel mit Ausrüstung wie Panzern und Kampfflugzeugen. Nordkorea soll zudem aufgefordert werden, seine Zusagen vom September 2005 rasch umzusetzen, im Gegenzug für Hilfe und Sicherheitsgarantien sein Atomprogramm zu beenden.
Nach dem von Nordkorea verkündeten Atomwaffentest bereitet sich das südkoreanische Militär nach Medienberichten auf einen Atomangriff aus dem Norden vor. "Die Situation hat sich verändert", sagte ein Militärsprecher am 12. Okt. in Seoul. Seit dem am Montag verkündeten Test habe die Armeeführung sich auf verschiedene Szenarien vorbereitet. Details nannte der Sprecher nicht. Die südkoreanische Nachrichtenagentur Yonhap meldete unter Berufung auf einen nicht näher genannten Vertreter des Verteidigungsministeriums, die Armee wolle modernste Waffen zur Abwehr von atomar bestückten Raketen anschaffen.
Die nordkoreanische Führung hat den USA vorgeworfen, unter dem Deckmantel einer Umorganisation ihrer Truppen in Südkorea einen Einmarsch in den Norden zu planen. Die USA versuchten, sich für Angriffe gegen Nordkorea in Stellung zu bringen, berichtete die staatlich kontrollierte Zeitung "Rodong Sinmun" laut einer Meldung der offiziellen nordkoreanischen Nachrichtenagentur KCNA am 12. Okt. Die Umstrukturierung der US-Truppen verschärfe die Spannungen auf der koreanischen Halbinsel und erhöhe die Kriegsgefahr. Trotz dieser ohnehin schon ernsten Lage rüste Südkorea weiter militärisch auf. Der Bericht unterstellte Südkorea, sich an einer Invasion der US-Truppen in Nordkorea beteiligen zu wollen.
Die japanische Regierung hat am 13. Okt. umfassende Sanktionen gegen Nordkorea verhängt. Als Reaktion auf den von Pjöngjang gemeldeten Atomwaffentest werden alle japanische Häfen für nordkoreanische Schiffe geschlossen, meldete die japanische Nachrichtenagentur Kyodo. Für alle nordkoreanischen Regierungsvertreter gelte ein halbjähriges Einreiseverbot. Der Beschluss war die bislang härteste Reaktion auf den Atomtest.
Der Entwurf einer UN-Resolution über Sanktionen gegen Nordkorea schließt nach Informationen der "Washington Post" vom 13. Okt. militärische Strafaktionen aus. Die USA habe auf die Forderung Chinas reagiert, dass eine solche Resolution nicht als Vorwand dienen sollte, später militärisch gegen Nordkorea vorzugehen, hieß es in dem Bericht.
EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso hat eine "klare Antwort" auf den Atomwaffentest in Nordkorea gefordert. "Die Glaubwürdigkeit der internationalen Gemeinschaft steht auf dem Spiel", sagte Barroso am 13. Okt. am Rande des EU-Indien-Gipfels in Helsinki. In einer gemeinsamen Erklärung verurteilten die EU und Indien den Atomwaffentest am vergangenen Montag und riefen Pjöngjang auf, "unverzüglich und ohne Vorbedingungen" an den Verhandlungstisch zurückzukehren.
Der französische Außenminister Philippe Douste-Blazy hat einen harten Kurs gegenüber Nordkorea gefordert. Nur so könne auch der Iran gewarnt werden, dass eine Fortsetzung seiner atomaren Aktivitäten nicht hingenommen werde, sagte er vor dem Senatsaußenausschuss. Zwar sei noch nicht geklärt, ob Nordkorea am vergangenen Montag tatsächlich einen Atombombentest durchgeführt habe. Aber dass Pjöngjang den Willen gezeigt habe, einen solchen Test durchzuführen, rechtfertige eine Reaktion der Staatengemeinschaft, wird Douste-Blazy in einem am 13. Okt. veröffentlichten Ausschussbericht zitiert.
Nordkorea will den aktuellen Atomkonflikt nach russischen Angaben auf dem Verhandlungsweg lösen. Die nordkoreanische Führung sei zu Gesprächen "in naher Zukunft" bereit, zitierte die Nachrichtenagentur ITAR-TASS am 13. Okt. den stellvertretenden russischen Außenminister, Alexander Alexejew, der zu Beratungen nach Pjöngjang gereist war. Es zeichne sich bei der kommunistischen Regierung in Nordkorea das "Bestreben" ab, einen Ausweg aus der derzeitigen Krise zu finden und die Sechs-Länder-Gespräche nach Möglichkeit wieder aufzunehmen, sagte Alexejew.
Der UN-Sicherheitsrat wird nach Angaben von US-Botschafter John Bolton am 14. Okt. über eine Entschließung gegen Nordkorea abstimmen. Bolton sagte am 13. Okt. am Sitz der Vereinten Nationen in New York, es gebe eine Grundsatzeinigung über den Resolutionsentwurf. Möglicherweise würden noch ein paar Veränderungen am Text eingefügt. Der von den USA vorgelegte Entwurf sieht Sanktionen gegen Nordkorea vor, schließt aber ein militärisches Eingreifen aus.
Die Vollversammlung der Vereinten Nationen hat am 13. Okt. den südkoreanischen Außenminister Ban Ki Moon als neuen UN-Generalsekretär bestätigt. Die Mitglieder der Vollversammlung stimmten per Akklamation einer entsprechenden Resolution zu. Der Sicherheitsrat hatte Ban am 9. Okt. für die Nachfolge von Generalsekretär Kofi Annan nominiert. Die Amtszeit Annans läuft zum Jahresende aus. Ban ist seit mehr als zwei Jahren südkoreanischer Außenminister und arbeitete für zwei Präsidenten als Sicherheitsberater. Seit fast 40 Jahren ist er im diplomatischen Dienst. Er sehe sich in erster Linie als Diplomat im Weltgeschehen und wolle die Tagesgeschäfte der UN großenteils seinem Stellvertreter übertragen, hat der 62-Jährige angekündigt. Eine seiner ersten Reisen werde ihn nach Nordkorea führen, erklärte er in der vergangenen Woche. Außerdem will er sich wie Annan für eine Reform der Vereinten Nationen einsetzen.
Die USA können künftig gegen jeden Ausländer Sanktionen verhängen, der Waffentechnologie nach Nordkorea liefert. Ein entsprechendes Gesetz unterzeichnete US-Präsident George W. Bush am 13. Okt. in Washington. Es ist eine Ergänzung zu einem bereits bestehenden Gesetz, das Strafen für die Lieferung von Waffentechnologie in den Iran und nach Syrien vorsieht. Das Gesetz ermächtigt den Präsidenten, jeden Ausländer zu bestrafen, der Güter oder Technologie bereitstellt, die es den drei betreffenden Staaten ermöglicht, Raketen, Atomwaffen oder andere Massenvernichtungswaffen zu produzieren. Wer gegen diese Bestimmungen verstößt, kann das Recht auf US-Regierungsaufträge oder Exportlizenzen für die USA verlieren.
Nach neuen Einwänden aus Russland und China gegen den Resolutionsentwurf zum nordkoreanischen Atomprogramm ist die für den 14. Okt. geplante Abstimmung im UN-Sicherheitsrat ungewiss. Mehrere Diplomaten sagten am 13. Okt. in New York, die Beratungen des UN-Sicherheitsrats seien von 10.00 Uhr (16.00 Uhr MESZ) auf 12.00 Uhr verschoben worden, damit sich die fünf Veto-Mächte und Japan nochmals treffen könnten. Ein Diplomat sagte, die russische UN-Delegation habe neue Anweisungen aus Moskau bekommen. Demnach wolle die russische Regierung jeden Hinweis auf Kapitel VII der UN-Charta in der Resolution vermeiden.
Ein spezieller Test hat nach Angaben amerikanischer Regierungskreise bestätigt, dass Nordkorea am vergangenen Montag (9. Okt.) tatsächlich eine Atomexplosion auslöste. "Wir gehen davon aus, dass dies der Versuch eines Atomtests war, der gescheitert ist", sagte ein Gewährsmann in Washington am 13. Okt. "Wir denken nicht, dass sie versuchten, einen Atomtest vorzutäuschen. Wir denken, dass es ein nukleares Zischen war - ein gescheiterter Versuch." Festgestellt worden sei das mit einem Test, bei dem ein bestimmtes Gas gemessen worden sei. Andere Tests haben ergeben, dass in der Luft keine Partikel nachzuweisen waren, die auf eine erfolgreiche Atomexplosion hindeuteten. Diese Ergebnisse schließen aber nicht aus, dass Nordkorea dennoch einen Atomwaffentest durchführte, verlautete aus US-Geheimdienstkreisen.
Nach neuen Einwänden Chinas und Russlands gegen einen Resolutionsentwurf zu Nordkorea haben die USA zu einer raschen Einigung gedrängt. Die "große Mehrheit" der Mitgliedsländer wolle so schnell wie möglich eine Entschließung erreichen, sagte der UN-Botschafter der USA, John Bolton, am Abend des 13. Okt. vor Journalisten. Russlands Verteidigungsminister Sergej Iwanow sagte am 14. Okt., dass die Resolution aus Sicht Moskaus keinerlei Gewaltandrohung enthalten dürfe; die Sanktionen müssten zudem zeitlich begrenzt sein. Der UN-Sicherheitsrat sollte am 14. Okt. erneut in New York zusammenkommen; zuvor wollten sich die fünf Vetomächte und Japan beraten.
Knapp eine Woche nach dem von Nordkorea verkündeten ersten Atomwaffentest hat der UN-Sicherheitsrat eine Serie harter Sanktionen gegen die Führung in Pjöngjang verhängt. Das höchste Gremium der Vereinten Nationen stimmte am 14. Okt. einstimmig für eine Resolution, die unter anderem ein weit reichendes Waffenembargo, das Verbot der Lieferung von Atomtechnologie und einen Lieferstopp für Luxusgüter vorsieht. Darüber hinaus sind Reiseverbote und scharfe Kontrollen des Warenverkehrs vorgesehen. Russland und China hatten durchgesetzt, dass die Resolution 1718 keine Androhung militärischer Gewalt enthält. (Hier geht es zum englischen Text der UN-Resolution 1718 (2006).)
Nordkorea hat die UN-Resolution 1718 mit einer Serie von Sanktionsbeschlüssen "vollständig" zurückgewiesen. Der UN-Sicherheitsrat setze "Gangster-Methoden" ein, sagte der nordkoreanische Botschafter bei der UNO, Pak Gil Yon, am 14. Okt. kurz nach dem einstimmigen Votum des höchsten UN-Gremiums für die Sanktionen. Die UNO verwende "zweierlei Maß", fügte Pak hinzu. Der Sicherheitsrat habe seine Unparteilichkeit "vollständig eingebüßt".
US-Präsident George W. Bush hat den Sanktionsbeschluss des UN-Sicherheitsrates gegen Nordkorea begrüßt. Die UN-Resolution 1718 sei eine "klare Botschaft" an den nordkoreanischen Präsidenten Kim Jong Il, sagte Bush am Samstag bei einer kurzen Stellungnahme im Weißen Haus in Washington. Der Beschluss des Sicherheitsrates sei einstimmig gefasst worden, hob Bush hervor. Dies zeige, dass die Weltgemeinschaft einig darin sei, dass die koreanische Halbinsel atomwaffenfrei sein müsse.
Zur UN-Resolution 1718 (2006):
The resolution condemned the 9 October test and demanded that DPRK “not conduct any further nuclear test or launch of a ballistic missile.”
It demanded that Pyongyang immediately retract its announced withdrawal from the Treaty on the Non-Proliferation of Nuclear Weapons (NPT), return to that pact, and accept safeguards through the International Atomic Energy Agency (IAEA).
According to the binding resolution, “DPRK shall suspend all activities related to its ballistic missile programme and in this context re-establish its pre-existing commitments to a moratorium on missile launching.” The country also must “abandon all nuclear weapons and existing nuclear programmes in a complete, verifiable and irreversible manner.”
Pyongyang must further abide by the NPT and IAEA Safeguards Agreements and provide the Agency “transparency measures extending beyond these requirements, including such access to individuals, documentation, equipments and facilities.”
DPRK must “abandon all other existing weapons of mass destruction and ballistic missile programme in a complete, verifiable and irreversible manner.”
By the resolution, the Council decided that all Member States shall prevent the import from or export to the DPRK of “any battle tanks, armoured combat vehicles, large calibre artillery systems, combat aircraft, attack helicopters, warships, missiles or missile systems” as well as “related materiel including spare parts” and other items determined by the sanctions committee.
In der UN-Resolution 1718 verurteilt das höchste Gremium der Vereinten Nationen den Test und kündigt Maßnahmen "gemäß Artikel 41 des Kapitels VII der UN-Charta" an. Auf die Androhung militärischer Gewalt wurde mit Rücksicht auf China und Russland verzichtet. Die wichtigsten Punkte im Überblick:
FORDERUNGEN AN NORDKOREA: Pjöngjang soll auf weitere Atomwaffentests verzichten und sämtliche Programme zur Entwicklung von Atomwaffen, ballistischen Raketen und Massenvernichtungswaffen "vollständig, nachprüfbar und unumkehrbar" einstellen. Pjöngjang soll sämtliche bereits existierende Atomwaffen, ballistische Raketen und andere Massenvernichtungswaffen verschrotten. Die UN fordern den Wiedereintritt des Landes in den Atomwaffensperrvertrag. Nordkorea muss den Export von militärischen Gütern einstellen.
WIRTSCHAFTLICHE UND MILITÄRISCHE SANKTIONEN: Die UN-Mitgliedstaaten sollen den Verkauf oder die Lieferung von Panzern, Panzerfahrzeugen, großkalibrigen Artilleriewaffen, Kampfflugzeugen, Kriegsschiffen und Raketensystemen an Nordkorea einstellen. Material, Ausrüstung oder Technologie, die zum Ausbau des nuklearen Waffenarsenals oder zur Herstellung anderer Massenvernichtungswaffen dienen könnten, dürfen ebenso nicht mehr an Nordkorea geliefert werden. Finanzielle Ressourcen von Zulieferern für das nordkoreanische Atom- und andere Waffenprogramme in den Mitgliedstaaten sollen eingefroren werden. Der Export von Luxusgütern wird untersagt.
Um die EINHALTUNG DER SANKTIONEN zu gewährleisten, sollen die Mitgliedstaaten Lieferungen nach Nordkorea gründlich kontrollieren.
DIPLOMATIE: Der Sicherheitsrat ruft alle beteiligten Staaten auf, die diplomatischen Bemühungen zu verstärken und sich für eine baldige Wiederaufnahme der Sechs-Nationen-Gespräche einzusetzen. Nordkorea wird aufgerufen, an den Verhandlungstisch zurückzukehren.
Hier geht es zur deutschen Übersetzung der UN-Resolution 1718 (2006) im Wortlaut.
Nordkorea ist nach Angaben eines russischen Gesandten zur nuklearen Abrüstung bereit. Der stellvertretende russische Außenminister Alexander Alexejew sagte am 15. Okt. in Seoul, dies sei ihm während einer Reise nach Pjöngjang in der vergangenen Woche immer wieder versichert worden. Alexejew traf in Seoul den südkoreanischen Unterhändler Chun Yung Woo. Beide erklärten nach dem Treffen, man wolle sich um eine Wiederaufnahme der internationalen Atomgespräche mit Nordkorea bemühen.
Bei der Umsetzung der Resolution zeichneten sich bereits erste Probleme ab. Chinas UN-Botschafter Wang Guangya sagte in New York, die Forderung nach einer Kontrolle aller Frachtladungen von und nach Nordkorea sei für China "nicht akzeptabel". (AFP, 15. Okt.)

Montag, 16. Oktober, bis Sonntag, 22. Oktober

Die Radikalisierung der Atompolitik von Pjöngjang sei auf die Drohungen von den USA gegenüber Nordkorea zurückzuführen. Das sagte der amerikanischen Finanzier George Soros am Montag auf einer Pressekonferenz in Tokio. Er sei immer Anhänger der Politik gewesen, die eine Annäherung mit Nordkorea anvisiere, sagte der Finanzmagnat. Auch der amerikanische Ex-Außenminister Colin Powell habe diese Politik unterstützt. Präsident Bush sei jedoch von dem Kurs abgerückt, was die gegenwärtigen Spannungen verursache, sagte Soros. Gleichzeitig hält Soros die von dem Weltsicherheitsrat verhängten Sanktionen im Zusammenhang mit dem nordkoreanischen Atomwaffentest für eine notwendige Maßnahme, berichten die französischen Medien. Man müsse trotzdem offen gegenüber Nordkorea sein und das Land von der Angst eines US-Angriffs befreien, fügte Soros hinzu. Außerdem gelte es, Nordkorea Anreize und Sicherheitsgarantien zu bieten, damit es auf sein Atomprogramm verzichtet. (RIA Novosti, 16. Okt.)
Eine Woche nach der Verkündung eines Atomwaffentests in Nordkorea wollen die USA mit einer diplomatischen Offensive in Asien die Umsetzung der vom UN-Sicherheitsrat beschlossenen Strafmaßnahmen sicherstellen. Der stellvertretende US-Außenminister und Sonderbeauftragte für Nordkorea, Christopher Hill, rief am 16. Okt. zum Auftakt einer mehrtägigen Asienreise in Tokio die internationale Gemeinschaft zu einer entschlossenen Anwendung der Resolution aus. Am 19. Okt. wollten die Außenminister der USA, Südkoreas und Japans in Seoul über den Atomstreit beraten. Australien sperrte derweil in einer ersten Sanktionsmaßnahme seine Häfen für nordkoreanische Schiffe.
China hat nur wenige Tage nach Bekanntwerden des nordkoreanischen Atomwaffentests damit begonnen, einen Abschnitt der Grenze zu dem stalinistischen Staat mit Stacheldraht zu sichern. Chinesische Grenzpolizisten hätten den Zaun am 11. Okt. errichtet, berichtete die südkoreanische Zeitung "Hankyoreh" am 16. Okt. unter Berufung auf einen Anwohner. Mit dem Stacheldrahtzaun wollten die chinesischen Behörden Nordkoreaner von der Flucht ins Nachbarland abhalten, sagte der koreanischstämmige Mann dem Blatt. Die mehr als zwei Meter hohe Absperrung erstrecke sich nahe der Stadt Dandong auf etwa 20 Kilometern Länge entlang des Yalu-Flusses.
Nach Einschätzung der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) verfügen möglicherweise bis zu 30 Länder über die notwendige Technologie für die Entwicklung von Atomwaffen. Ohne schärfere Kontrollen könnten diese Staaten unter Umständen binnen kurzer Zeit Kernwaffen herstellen, warnte IAEA-Chef Mohamed ElBaradei am 16. Okt. auf einer Konferenz in Wien. ElBaradei erklärte, immer mehr Staaten wollten sich "nach allen Seiten absichern".
Neue Drohungen Nordkoreas und angebliche Hinweise auf einen zweiten Atomwaffentest des kommunistischen Landes haben die Spannungen mit der Führung in Pjöngjang verschärft. Wenige Stunden nach einem Bericht des US-Senders NBC zu möglichen neuen Testvorbereitungen, sprach auch Japans Außenminister Taro Aso am 17. Okt. von entsprechenden "Informationen". Zurückhaltender reagierte Seoul: Die jüngsten Geheimdienstdaten aus der Nähe des ersten Testortes in Nordkorea müssten erst ausgewertet werden.
Bei ihrem ersten Treffen haben US-Präsident George W. Bush und der designierte UN-Generalsekretär Ban Ki Moon über die Krise um das nordkoreanische Atomprogramm beraten. Dem nordkoreanischen Machthaber Kim Jong Il dürfe nicht erlaubt werden, "den Frieden in der Region zu bedrohen", machte Bush nach Angaben seines Sprechers Tony Snow bei dem Treffen am 17. Okt. in Washington klar.
Die USA haben Nordkorea vor einem zweiten Atomwaffentest gewarnt. "Wenn sie glauben, dass wir das durchgehen lassen, werden sie merken, dass sie sich irren", sagte der Sprecher des Weißen Hauses, Tony Snow, am 17. Okt. Der US-Sender NBC hatte am Vorabend unter Berufung auf Geheimdienstkreise über Hinweise auf einen weiteren Atomwaffentest in Nordkorea berichtet. Es sei "vernünftig", sich auf einen zweiten Test einzustellen, sagte Snow. Die nordkoreanische Regierung wolle vermutlich "alles tun, um den Willen, die Entschlossenheit und die Einheit der Vereinten Nationen, des Sicherheitsrates und der an den Sechs-Länder-Gesprächen beteiligten Staaten auf die Probe zu stellen". Auf der technischen Ebene wolle Pjöngjang möglicherweise versuchen, Mängel zu beheben, denn der Test Anfang vergangener Woche sei schwach gewesen.
In der Atomkrise will die Europäische Union Nordkorea weiter unter Druck setzen. Es komme nun darauf an, "den Nordkoreanern klarzumachen, dass es keine weiteren Atomtests mehr geben darf", sagte Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) am 17. Okt. am Rande eines Treffens mit seinen EU-Kollegen in Luxemburg. Zu Berichten über einen angeblich geplanten zweiten Atomwaffentest äußerte er sich nicht. In den vorläufigen Schlussfolgerungen, die AFP vorliegen, heißt es, der Ministerrat "verurteile entschieden" den ersten Atomtest vom 9. Oktober. Die vom UN-Sicherheitsrat am Samstag beschlossenen Sanktionen gegen Nordkorea will die EU demnach "voll umsetzen".
US-Außenministerin Condoleezza Rice ist am 18. Okt. in Japan zu Gesprächen über den nordkoreanischen Atomwaffentest eingetroffen. Tokio ist die erste Station der Ministerin auf ihrer Reise nach Fernost und Russland, auf der sie eine möglichst breite Durchsetzung von Sanktionen gegen Nordkorea erreichen will. Nordkorea hatte am 9. Oktober erstmals eine Atomwaffe getestet. Die USA setzten im Umgang mit der davon ausgehenden "Bedrohung der Sicherheit" auf die Zusammenarbeit mit ihren engen Verbündeten Südkorea und Japan, sagte Rice während des Fluges zu den mitreisenden Journalisten.
US-Außenministerin Condoleezza Rice hat eine "zügige Umsetzung" der Sanktionsmaßnahmen gegen Nordkorea gefordert. Japan und die USA arbeiteten gemeinsam daran, "alle Maßnahmen wirksam umzusetzen", sagte Rice in Tokio nach einem Treffen mit ihrem japanischen Kollegen Taro Aso am 18. Okt. Zugleich betonte sie, die USA stünden zu allen ihren Verpflichtungen im gegenseitigen Verteidigungsbündnis mit Japan.
US-Präsident George W. Bush hat Nordkorea eindringlich vor Lieferungen von Atomwaffen an andere Staaten wie Iran oder an die Terrororganisation El Kaida gewarnt. In einem solchen Fall drohten Nordkorea «ernste Konsequenzen», zitierten US-Medien am 18. Okt. aus einem Interview des Senders ABC. Danach würden die USA einen Nukleartransfer stoppen und das Regime in Pjöngjang zur Rechenschaft ziehen. In welcher Form, sagte Bush nicht. Er erklärte lediglich: "Wenn wir geheimdienstliche Erkenntnisse hätten, dass sie (Nordkorea) davor stehen, nukleare Waffen zu liefern, würden wir den Transfer stoppen, und wir würden uns mit den Schiffen oder mit den Flugzeugen beschäftigen, die das Material...transportieren". Bush sagte den Berichten zufolge weiter, die Führung in Pjöngjang müsse begreifen, dass sie im Fall eines Waffentransfers zur Verantwortung gezogen werde - genauso, wie es nach dem jüngsten Atomtest geschehen sei.
US-Außenministerin Condoleezza Rice traf am 19. Okt. aus Japan kommend in Südkorea ein, wo sie mit dem südkoreanischem Außenminister Ban Ki Moon und dem japanischen Kollegen Taro Aso über Nordkorea beraten will. Anschließend will sie nach China und später nach Russland weiterreisen. Mit ihrer Reise will sie eine möglichst breite Durchsetzung von Sanktionen gegen Nordkorea erreichen. Rice dementierte Medienberichte, denen zufolge am 20. Okt. in China ein Fünf-Nationengespräch zum nordkoreanischen Atomwaffentest stattfinden soll. Sie rechne nicht mit einem Treffen dieser Art, sagte Rice. Die japanische Tageszeitung "Sankei" hatte unter Berufung auf Diplomaten berichtet, Rice werde am 20. Okt. bei ihrem Besuch in Peking mit ihren Kollegen aus Russland, Südkorea, Japan und China zusammentreffen.
Im Konflikt über den nordkoreanischen Atomwaffentest hat China seine diplomatischen Aktivitäten verstärkt. Ein hochrangiger Gesandter Pekings, Tang Jiaxuan, traf am 19. Okt. in Pjöngjang mit Staatschef Kim Jong Il zusammen und überbrachte ihm eine Botschaft von Staatspräsident Hu Jintao, wie das chinesische Außenministerium mitteilte. China ist der wichtigste Verbündete des nordkoreanischen Regimes. Tang und Kim hätten eingehend über den Atomkonflikt diskutiert, erklärte der Sprecher des Außenministeriums, Liu Jianchao, in Peking. "Wir hoffen, dass die diplomatischen Bemühungen Chinas Früchte tragen werden", sagte Liu weiter. Der chinesische Gesandte wurde von Vizeaußenminister Dai Bingguo und dem Unterhändler Pekings bei den zurzeit ausgesetzten Sechs-Parteien-Gesprächen begleitet.
Die USA, Japan und Südkorea riefen die Führung in Pjöngjang zu einer Rückkehr an den Verhandlungstisch auf. Die Außenminister der drei Staaten warnten bei einem Treffen in Seoul am 19. Okt. Nordkorea zugleich vor weiteren Atomtests, wie der japanische Ressortchef Taro Aso nach der Unterredung mitteilte. US-Außenministerin Condoleeza Rice und die südkoreanische Führung hatten zuvor ihr gemeinsames Interesse an einer diplomatischen Lösung der Krise bekräftigt. Die USA wollten nichts tun, was die Situation eskalieren lassen könne, sagte Rice. Bei Treffen mit dem südkoreanischen Außenminister und designierten UN-Generalsekretär Ban Ki Moon sowie Staatspräsident Roh Moo Hyun machte sie zugleich klar, dass Washington keinen Druck auf seinen südkoreanischen Verbündeten ausüben werde, schärfere Maßnahmen gegen die kommunistische Regierung zu verhängen.
Nordkorea plant nach südkoreanischen Berichten keine zusätzlichen Atomtests. Das habe der nordkoreanische Machthaber Kim Jong Il einem chinesischen Sondergesandten in Pjöngjang zugesichert, berichtet die Nachrichtenagentur Yonhap am 20. Okt. unter Berufung auf Informanten in Peking. Der Staatskommissar Tang Jiaxuan hatte Kim am 19. Okt. in Pjöngjang getroffen.
Der UN-Sicherheitsrat hat einen Ausschuss einberufen, der die Einhaltung der Sanktionen der UN-Mitgliedstaaten gegen Nordkorea überwachen soll. Die Leitung übernimmt die Slowakei, gab der japanische UN-Botschafter Kenzo Oshima am 20. Okt. bekannt. Vor knapp zwei Wochen hatte der Weltsicherheitsrat auf den Atomtest Nordkoreas mit Sanktionen gegen das Land reagiert. Die UN-Resolution verhängte ein Handelsembargo für alle Waren, die in Verbindung mit dem Raketen- und Nuklearprogramm des Landes stehen könnten. (Hier geht es zur deutschen Übersetzung der UN-Resolution 1718 (2006) im Wortlaut.)
Im Atomkonflikt mit Nordkorea hat der russische Außenminister Sergej Lawrow die USA und die Regierung in Pjöngjang aufgefordert, ihre bilateralen Streitigkeiten außen vor zu lassen. Nur dann könnten die Sechs-Parteien-Gespräche über das nordkoreanische Atomprogramm fortgesetzt werden, sagte Lawrow vor einem Treffen mit US-Außenministerin Condoleezza Rice am 21. Okt. in Moskau. Die strittigen Themen zwischen Washington und Pjöngjang hätten sich unabhängig von den Sechsergesprächen entwickelt "und sollten auch unabhängig von ihnen gelöst werden", sagte Lawrow in einem Interview der kuwaitischen Nachrichtenagentur KUNA, das am 21. Okt. auf der Web-Site seines Ministeriums veröffentlicht wurde. Es sei "unverantwortlich", bei einem derart wichtigen Thema auf Grundsätzen zu bestehen. "Beide Seiten sollten mehr Flexibilität zeigen", forderte Lawrow. Die Sechs-Länder-Gespräche liegen seit fast einem Jahr auf Eis.
Russland hat beim Besuch von US-Außenministerin Condoleezza Rice in Moskau härtere Strafen oder Sanktionen gegen Nordkorea und den Iran abgelehnt. Im Konflikt um die Atomprogramme beider Länder müsse ein kompromissloses Vorgehen vermieden und zum Dialog zurückgefunden werden, sagte Außenminister Sergej Lawrow am 21. Okt. Rice äußerte Zweifel am angeblichen Verzicht des nordkoreanischen Regimes auf weitere Atomwaffentests. Nach einem Essen mit Lawrow wird Rice auch mit Präsident Wladimir Putin zusammentreffen.
Nordkorea macht laut einem Medienbericht einen weiteren Atomtest von der US-Politik gegenüber dem kommunistischen Land abhängig. Pjöngjang plane unmittelbar keinen weiteren Test, versicherte der nordkoreanische Staatschef Kim Jong Il der japanischen Nachrichtenagentur Kyodo zufolge kürzlich dem chinesischen Gesandten Tang Jiaxuan. Ein weiterer Test hänge vom Verhalten der USA ab, berichtete Kyodo am 22. Okt. unter Berufung auf nicht näher genannte Gewährsleute aus Peking. Kim erklärte dem Bericht zufolge weiter, die USA wollten mit ihrer feindlichen Politik Nordkorea zerstören. Er kritisierte besonders die Einschränkungen von Finanztransaktionen, die die USA bereits im September 2005 verhängten. Diese Sanktionen seien ein Hindernis für eine Rückkehr des Landes zu den Sechs-Parteien-Gesprächen über das nordkoreanische Atomprogramm. Pjöngjang könnte die Verhandlungen wieder aufnehmen, falls die Sanktionen aufgehoben würden, erklärte Kim bei dem Treffen am 18. Okt.

Montag, 23. Oktober, bis Sonntag, 29. Oktober

Ein Verzicht Norkoreas auf sein Atomwaffenprogramm wird von der Volksrepublik China offenbar für unwahrscheinlich gehalten. Peking sei zwar der Ansicht, dass Pjöngjang bei den Bemühungen zur Beendigung der Krise um sein Atomprogramm ein flexibles Verhalten an den Tag lege, sagte der frühere japanische Vize-Außenminister Ichiro Aisawa am 23. Okt. nach einem Gespräch mit dem chinesischen Vize-Außenminister Wu Dawei in Peking. Mit einer baldigen Wiederaufnahme der Sechs-Länder-Gespräche rechne Chine jedoch nicht, fügte Aisawa hinzu. Wu ist der Leiter der chinesischen Delegation bei den seit fast einem Jahr auf Eis liegenden Sechser-Gesprächen, an denen außerdem noch die beiden koreanischen Staaten, die USA, Russland und Japan teilnehmen.
Der Leiter der Internationalen Atomenergiebehörde, Mohamed ElBaradei, hat einen Dialog mit Nordkorea und dem Iran angemahnt. Es sei wichtig, mit Nordkorea, mit der iranischen Führung und "mit allen anderen Gegnern" zu sprechen, "denn ohne Dialog kommen wir nicht voran", sagte ElBaradei am 23. Okt. nach einem Gespräch mit US-Außenministerin Condoleezza Rice in Washington. Er halte einen Dialog für unerlässlich. "Ich glaube, wir müssen von der Vorstellung abrücken, dass der Dialog eine Belohnung ist", sagte ElBaradei. "Der Dialog ist ein wesentliches Werkzeug, um Verhalten zu ändern."
Nach dem Verteidigungsminister hat auch der südkoreanische Minister für Vereinigung, Lee Jong Seok, Staatspräsident Roh Moo Hyun seinen Rücktritt angeboten. Jemand, der fähiger sei als er selbst sollte auf seinen Posten nachrücken, sagte Lee am 25. Okt. in Seoul. Er äußerte seinen Rücktrittswunsch nur rund zwei Wochen nach dem ersten Atomwaffentest in Nordkorea, der weltweit scharf verurteilt wurde. Zugleich nahm die Kritik an der Annäherungspolitik der Regierung zum Regime in Pjöngjang zu.
Gesetzlosigkeit und Verbrechen in Nordkorea nehmen zu. Das berichten nordkoreanische Flüchtlinge dem China-Korrespondenten der ZEIT, Georg Blume. Soldaten der nordkoreanischen Armee würden kurz vor der Ernte die Felder plündern, ausländische Hilfsgüter kämen ausschließlich bei der Machtclique des Diktators Kim Jong Il an. Wer keine Nahrungsmittel stehlen wolle, müsse nach Gras und Kräutern suchen. Mehrere zehntausend nordkoreanische Flüchtlinge halten sich derzeit im chinesischen Grenzgebiet versteckt. Wer Kontakt zu Journalisten aufnimmt, riskiert, verhaftet und nach Nordkorea abgeschoben zu werden. Trotzdem trafen sich einige Flüchtlinge mit dem ZEIT-Reporter - auch um ihn vor dem nordkoreanischen Regime zu warnen, das nach ihrer Überzeugung einen Atomkrieg will. "Die Welt muss die Nordkoreaner von ihrem Leid befreien", forderte einer. "Jetzt erst recht." (Die ZEIT, 26. Okt.)
Südkorea hat nach dem nordkoreanischen Atomwaffentest erste konkrete Schritte zur Umsetzung der UN- Sanktionsbeschlüsse angekündigt. Dazu habe die Regierung unter anderem entschieden, Vertretern Nordkoreas die Einreise zu verweigern, die mit dessen Atom- und Waffenprogrammen zu tun hätten, sagte Vereinigungsminister Lee Jong Seong am 26. Okt. Nordkorea hatte der Regierung in Seoul mit Gegenmaßnahmen gedroht, falls sie sich den internationalen Strafmaßnahmen anschließe.
Nach dem ersten Atomwaffentest in Nordkorea hat auch der südkoreanische Geheimdienstchef Kim Seung Kyu seinen Rücktritt angeboten. Kim wolle für Präsident Roh Moo Hyun den Weg für die Bildung eines neuen "Teams" für die Außen- und Sicherheitspolitik frei machen, sagte ein Sprecher des Präsidialamts in Seoul am 27. Okt. In dieser Woche hatten bereits Verteidigungsminister Yoon Kwang Ung und der für Seouls Nordkorea-Politik zuständige Minister für Vereinigung, Lee Jong Seok, um ihre Entlassung gebeten.
Der CSU-Spitzenpolitiker Hartmut Koschyk hat seine für kommende Woche geplante Reise nach Nordkorea abgesagt. Als Grund nannte er am 27. Okt. unter anderem die Kriegsdrohungen Pjöngjangs an Südkorea. "Die aggressive Haltung Nordkoreas und die Missachtung der Sanktionsbeschlüsse der Vereinten Nationen erschweren die bilaterale Zusammenarbeit", erklärte Koschyk. "Ein fruchtbarer Dialog mit der nordkoreanischen Seite ist unter diesen Voraussetzungen derzeit unmöglich." Koschyk ist parlamentarischer Geschäftsführer der CSU-Landesgruppe im Bundestag, Vorsitzender der deutsch-koreanischen Parlamentariergruppe und Präsident der Deutsch-Koreanischen Gesellschaft. Er ist der einzige deutsche Politiker, der in den vergangenen Jahren regelmäßig Nordkorea besucht hat. Vier Mal war er zu politischen Gesprächen in Pjöngjang, zuletzt im vergangen Jahr. Zweiter Grund für die Absage seiner fünften Reise war eine Behinderung der journalistischen Berichterstattung über den Besuch. Von den neun deutschen Medien, die Koschyk begleiten wollten, erhielten nur fünf eine Einreiseerlaubnis.
Aus Südkorea kommen Meldungen über verdächtige Bewegungen auf dem mutmaßlichen Atomtestgelände in Nordkorea. Das südkoreanische Militär habe entsprechende Beobachtungen gemacht, berichtet die nationale Nachrichtenagentur Yonhap am 28. Okt. Sie beruft sich auf Militärvertreter. Die Streitkräfte und der Geheimdienst versuchten nun festzustellen, ob Nordkorea bereits Vorbereitungen für einen zweiten Atomwaffentest treffe. Nach dem ersten Test vor drei Wochen hatte der Weltsicherheitsrat Sanktionen verhängt.
Die USA wollen die japanische Hauptstadt einem Zeitungsbericht zufolge mit Patriot-Raketen vor einem möglichen Beschuss durch Nordkorea schützen. Washington habe die Regierung in Tokio darüber informiert, dass sie zwei Raketenabwehrbatterien auf dem Luftwaffenstützpunkt Yokota im Westen Tokios und auf dem Marinestützpunkt Yokosuka in der Präfektur Kanagawa südlich der Hauptstadt installieren wolle, berichtete die Zeitung "Nihon Keizai Shimbun" unter Berufung auf Regierungskreise am 29. Okt.

Montag, 30. Oktober, bis Dienstag, 31. Oktober

Nordkorea hat einem Zeitungsbericht zufolge bei einer militärischen Übung fünf Kurzstreckenraketen abgeschossen. Die Raketen hätten Reichweiten zwischen zehn und 50 Kilometern gehabt, berichtete die südkoreanische Zeitung "Chosun Ilbo" am 30. Okt. Sie seien in der vergangenen Woche bei einem Manöver im Westen des Landes abgefeuert worden. Offenbar habe es sich um das jährliche Militär-Training gehandelt, es sei aber außergewöhnlich, dass dabei so viele Raketen abgeschossen worden seien.
Nordkorea wird nach Einschätzung des Befehlshabers der US-Streitkräfte in Südkorea, General B.B. Bell, künftig weitere Atomwaffentests unternehmen. Nordkorea habe deutlich gemacht, dass es Nuklearwaffen weiterentwickeln werde, sagte Bell am 30. Okt. in Seoul. Wann ein weiterer Atomversuch in Nordkorea folgen werde, könne er allerdings nicht sagen. Der höchste amerikanische Offizier in Südkorea betonte zugleich, dass der erste nordkoreanische Atomtest vom 9. Oktober das "Kräftegleichgewicht" in der Region nicht verschoben habe.
Die seit mehr als einem Jahr ausgesetzten Sechs-Nationen-Gespräche über das umstrittene Atomprogramm Nordkoreas werden nach Angaben aus Peking "bald" wieder aufgenommen. Die offizielle chinesische Nachrichtenagentur Xinhua meldete am 31. Okt. unter Berufung auf eine Quelle im Außenministerium in Peking, die Gespräche über die Zukunft der koreanischen Halbinsel würden "bald organisiert".
Die seit mehr als einem Jahr ausgesetzten Sechs-Nationen-Gespräche über das umstrittene Atomprogramm Nordkoreas werden nach US-Angaben in den kommenden Wochen wieder aufgenommen. "Wir gehen davon aus, dass es im kommenden Monat sein wird, November, vielleicht Dezember", sagte der US-Unterhändler Christopher Hill am 31. Okt. in Peking nach einem Treffen mit seinen Kollegen aus China und Nordkorea. Nordkorea habe keine Vorbedingungen für Verhandlungen gestellt.
US-Präsident George W. Bush hat "sehr erfreut" darauf reagiert, dass Nordkorea die Sechs-Nationen-Gespräche über sein Atomprogramm wieder aufnehmen will. Zugleich kündigte er am 31. Okt. in Washington an, die USA würden zur Kontrolle mehrere Regierungsmitarbeiter nach Asien schicken, sobald die Gespräche wieder angelaufen seien. Die US-Teams sollen laut Bush überprüfen, ob die jüngste Nordkorea-Entschließung der Vereinten Nationen und die darin enthaltenen Strafen angewandt werden. Zuvor hatte der Sprecher des US-Sicherheitsrates, Gordon Johndroe, die Ankündigung einer baldigen Wiederaufnahme der Sechser-Gespräche begrüßt.
Auch Russland hat die angekündigte Wiederaufnahme der Sechser-Gespräche über das nordkoreanische Atomprogramm begrüßt. "Je schneller die Gespräche weitergehen, desto größer sind die Chancen, die Spannungen abzubauen, die durch den Atomtest Nordkoreas entstanden sind", sagte der Sekretär der russischen Sicherheitsrats Igor Iwanow nach Angaben der Agentur Interfax am 31. Okt.

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