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Korea: Chronik wichtiger Ereignisse

Februar 2004

1. bis 8. Februar

Nordkorea hat einem BBC-Bericht zufolge Chemiewaffen an politischen Gefangenen getestet. Die Häftlinge seien für Experimente mit Chemikalien missbraucht worden, sagte der ehemalige Lagerchef Kwon Hyok in einem Fernsehbericht des britischen Senders, der am Abend des 1. Feb. ausgestrahlt wurde. Die Gefangenen seien wie "Schweine oder Hunde" behandelt worden, sagte Kwon weiter. Das Leben der Häftlinge habe keinerlei Wert gehabt. "Man konnte sie töten, ihr Leben oder ihr Tod interessierten niemanden."
Der "Vater der pakistanischen Atombombe", Abdul Qadeer Khan, hat nach Informationen aus Regierungskreisen gestanden, geheime Informationen an Iran, Libyen und Nordkorea weitergereicht zu haben. Khan sowie vier weitere Verantwortliche hätten zugegeben, ihr Wissen Gruppen zur Verfügung gestellt zu haben, die mit diesen Länder zusammenarbeiteten, sagte ein der Regierung nahe stehender Beamter am 2. Feb. in Islamabad. Die Informationen seien zwischen 1986 und 1993 weitergegeben worden. Der 66-jährige Nuklearwissenschaftler ist der Architekt des pakistanischen Atomprogramms und wird in seinem Land als eine Art Nationalheld verehrt. Die Geständnisse seien in einem elfseitigen Bericht zusammengefasst, der nun an Präsident Pervez Musharraf weitergeleitet werde, sagte der Beamte weiter. Es ist das erste Mal seit Beginn der Ermittlungen, dass Nordkorea als Empfänger von Atom-Know-how aus Pakistan genannt wurde.
Im Atomstreit mit den USA hat Nordkorea einer Neuauflage der Sechs-Länder-Gespräche Ende Februar zugestimmt. Die zweite Gesprächsrunde werde am 25. Februar in Peking stattfinden, sagte US-Außenminister Colin Powell am 3. Feb. Das chinesische Außenministerium bezeichnete die Wiederaufnahme der Atomverhandlungen als "einen wichtigen Schritt" auf dem Weg zu einer friedlichen Beilegung der Atomkrise zwischen Nordkorea und den Vereinigten Staaten.
Süd- und Nordkorea haben neue Gespräche über die Verbesserung der bilateralen Beziehungen begonnen. Die Delegationen der beiden Länder trafen dazu am 4. Feb. in einem Seouler Hotel zusammen.
Nach der Einigung auf eine neue Gesprächsrunde über sein umstrittenes Atomprogramm hat Nordkorea erneut Zugeständnisse der USA gefordert. Für die Einstellung seines Nuklearprogramms müssten die USA in einem ersten Schritt Ausgleichsmaßnahmen treffen. Das sagte der nordkoreanische Delegationschef bei den innerkoreanischen Ministergesprächen am 4. Feb. in Seoul. Kim machte den Erfolg neuer Atomgespräche von der Haltung der USA abhängig.
Nord- und Südkorea haben am 6. Feb. hochrangige Militärgespräche mit dem Ziel vereinbart, die Spannungen zwischen beiden Staaten zu verringern. Die Gespräche sollten bereits in Kürze aufgenommen werden, hieß es in einer gemeinsamen Erklärung zum Abschluss viertägiger Regierungsgespräche in Seoul. Die Verhandlungen würden auf Ebene von Brigadegenerälen oder höher stattfinden, teilte die südkoreanische Regierung mit. Im September 2000 waren die Verteidigungsminister beider Länder zusammengetroffen. Die beiden Delegationen vereinbarten außerdem für Ende März eine weitere Familienzusammenführung. Die Gespräche auf Kabinettsebene sollen vom 4. bis 7. Mai in Pjöngjang fortgesetzt werden. Die Belastung der internationalen Beziehungen durch das nordkoreanische Atomprogramm steht im Mittelpunkt einer neuen Runde von Sechs-Staaten-Gesprächen am 25. Februar in Peking. Neben den beiden koreanischen Staaten nehmen auch China, die USA, Russland und Japan daran teil. Es war die 13. Gesprächsrunde seit dem historischen Gipfeltreffen des damaligen südkoreanischen Präsidenten Kim Dae Jung mit dem nordkoreanischen Staatschef Kim Jong Il im Jahr 2000.

9. bis 15. Februar

Angesichts ausbleibender Spenden gehen den Vereinten Nationen die Lebensmittelhilfen für Nordkorea aus. "Wir kratzen die letzten Reste zusammen", warnte der Vertreter des UN-Welternährungsprogramms für Nordkorea, Masood Hyder, am 9. Feb. in Peking. Die Vorräte seiner Organisation reichten nicht mehr aus, um alle vier Millionen Bedürftigen zu ernähren. Sollte nicht bald Hilfe von außen eintreffen, könnten im Februar und März nur noch Notprogramme für rund 75.000 schwangere Frauen und 8000 Kinder in Waisenhäusern und Krankenhäusern aufrecht erhalten werden, sagte Hyder. Die meisten der Hilfsbdürftigen müssten derzeit mit zwei Dritteln des täglichen Kalorienbedarfs auskommen. Sollte der Zustand weiter anhalten, drohten ihnen "irreparable Schäden". Nach seinen Angaben ging das WFP in seiner Planung für dieses Jahr von Lebensmittelspenden in Höhe von insgesamt 485.000 Tonnen aus. Doch nicht einmal ein Drittel davon sei von den Geberländern zugesagt worden, und nur ein Bruchteil davon wiederum sei bisher in Korea eingetroffen.
Nordkorea hat einen angeblichen Atomtransfer aus Pakistan bestritten. Entsprechende Angaben seien schlicht eine "Lüge", erklärte das Außenministerium in Pjöngjang laut der amtlichen Nachrichtenagentur KCNA am 10. Feb. Dabei handele es sich um "schäbige und gegenstandslose Propaganda" der USA, die die "Geschichte" über den Transfer von Nukleartechnologie durch einen pakistanischen Wissenschaftler aufbauschen wollten. Damit wolle Washington seine Behauptungen über ein nordkoreanisches Programm zur Urananreicherung beweisen, hieß es in der Erklärung weiter. Zuvor hatte auch Pakistan Berichte dementiert, wonach vor zwei Jahren Atommaterial an Nordkorea geliefert wurde. "Das ist völliger Unsinn", sagte Außenamtssprecher Masood Khan auf die entsprechende Frage eines Journalisten. Der pakistanische Atomforscher Abdul Qadeer Khan hatte vergangene Woche gestanden, in den 80er und 90er Jahren geheime Informationen an Iran, Libyen und Nordkorea weitergereicht zu haben.
Zwei Wochen vor neuen Verhandlungen über das nordkoreanische Atomprogramm gibt es Anzeichen für eine Lösung: Nach nordkoreanischer Darstellung unterstützt China den Vorschlag Pjöngjangs, sein Programm im Gegenzug für ökonomische und politische Zugeständnisse der USA auszusetzen. Ein Regierungssprecher sagte am 10. Feb., hohe chinesische Beamte hätten das Angebot als "vernünftig" bezeichnet und ein gemeinsames Vorgehen in Aussicht gestellt. "China und Nordkorea sind übereingekommen, bei den kommenden Sechs-Staaten-Gesprächen gemeinsam zu handeln, um substanzielle Fortschritte zu erzielen", zitierte die nordkoreanische Nachrichtenagentur KCNA den Regierungssprecher, ohne seinen Namen zu nennen. Die Stellungnahme aus Pjöngjang folgte auf einen viertägigen Besuch von Vizeaußenminister Kim Kye Gwan bei seinem chinesischen Kollegen Wang Yi in Peking.
Als Reaktion auf einen dringenden Appell des UN-Welternährungsprogramms (WFP) hat die Bundesregierung Nahrungsmittelhilfen für Nordkorea in Höhe von drei Millionen Euro angekündigt. Die Hälfte davon solle dem WFP kurzfristig zur Verfügung gestellt werden, teilte das Bundesentwicklungsministerium am 12. Feb. mit. Den Rest sollten "zuverlässigen Organisationen" mit Erfahrungen bei der Lebensmittelverteilung in Nordkorea erhalten, darunter die Deutsche Welthungerhilfe.
China hat seine diplomatischen Bemühungen um eine Beilegung des Streits wegen des nordkoreanischen Atomwaffenprogramms fortgesetzt. Der stellvertretenden chinesische Außenminister Wang Yi führte am 14. Feb. in Seoul Gespräche mit ranghohen südkoreanischen Diplomaten. Wang rief zu gemeinsamen Anstrengungen auf, um bei dem am 25. Februar beginnenden Sechs-Nationen-Gipfel wegen des umstrittenen Programms konkrete Ergebnisse zu erzielen. Erst kürzlich hatte Wang sich mit dem nordkoreanischen Vize-Außenminister Kim Kye Gwan getroffen, um das Thema zu erörtern. Kurz danach hatte Nordkorea erklärt, es sei bereit, sein Atomwaffenprogramm auf Eis zu legen, wenn es im Gegenzug wirtschaftliche Unterstützung von den USA erhalte.

16. bis 22. Februar

Mit straff organisierten Jubelfeiern hat das kommunistische Nordkorea am 14. Feb. den 62. Geburtstag von Präsident Kim Jong Il begangen, berichtete AP am 16. Feb. Zu Ehren des international isolierten Staatschefs brachten Gartenbaukünstler pünktlich am 16. Februar eine Blume zum erblühen, der sie den Namen "Kimjongilia" gaben. "Die Knospen sind in voller Pracht aufgegangen. Wahrscheinlich wollen sie dem unvergleichlich großen Mann die Ehre erweisen", vermeldete die amtliche Nachrichtenagentur KCNA. Auf Fernsehbildern war ein Feuerwerk über dem angeblichen Geburtsort des Präsidenten, dem sagenumwobenen Berg Paektu, zu sehen. Kim führt Nordkorea seit dem Tod seines Vaters Kim Il Sung 1994.
Nordkorea ist einem Medienbericht zufolge bereit, sein angebliches Programm zur Urananreicherung mit den USA zu erörtern. Pjöngjang wolle das Thema bei den Sechs-Länder-Gesprächen in Peking in der kommenden Woche ansprechen, meldete die südkoreanische Nachrichtenagentur Yonhap am 19. Feb. unter Berufung auf einen hochrangigen Regierungsbeamten. Am 18. Feb. hatte US-Außenstaatssekretär John Bolton Nordkorea gewarnt, eine Weigerung, über die Urananreicherung zu sprechen, verschlechtere die Chancen auf eine friedliche Lösung des seit fast anderthalb Jahren schwelenden Atomstreits.
Zum ersten Mal seit fünf Jahren hat Nordkorea in die Rückführung der sterblichen Überreste von US-Soldaten aus dem Koreakrieg eingewilligt. Vertreter der USA dürften die Überreste auf dem Landweg über den Grenzort Panmunjom nach Südkorea transportieren, zitierte die amtliche Nachrichtenagentur KCNA am 21. Feb. einen Sprecher der Volksarmee. Eine Bitte der USA, die Überreste der Soldaten per Flugzeug außer Landes bringen zu dürfen, sei aus Sicherheitsgründen abgelehnt worden. Zudem habe sich Nordkorea dem Wunsch der USA verweigert, über das Schicksal möglicher amerikanischer Kriegsüberlebender zu sprechen, die unter Umständen immer noch in Nordkorea leben.

23. bis 29. Februar

In die Deutsche Schule in Peking haben sich acht Nordkoreaner geflüchtet. Dies sagte ein ausländischer Diplomat der Nachrichtenagentur AFP am 23. Feb. Im September 2002 hatten schon einmal 15 nordkoreanische Flüchtlinge in der Deutschen Schule Zuflucht gesucht. Der Gruppe wurde nach tagelangen Verhandlungen die Ausreise über ein Drittland nach Südkorea genehmigt.
Vor Beginn der Sechsländergespräche über das nordkoreanische Atomprogramm zeigen sich die Vereinigten Staaten offenbar kompromissbereit. Der südkoreanische Unterhändler Lee Soo Hyuck erklärte am 23. Feb., Washington und Seoul seien möglicherweise bereit, gewisse Gegenleistungen zu erbringen, wenn Pjöngjang sein Atomprogramm einfriere. Dies gelte jedoch nur, wenn dieser Schritt Teil eines umfassenden Plans zur vollständigen Auflösung des Programms sei. Lee traf sich am 23. Feb. in Seoul mit dem US-Unterhändler James Kelly und dem Generaldirektor des japanischen Außenministeriums, Mitoji Yabunaka. Die Diplomaten wollten zwei Tage vor Beginn einer neuen Verhandlungsrunde über das nordkoreanische Atomprogramm ihre Positionen abstimmen.
Einen Tag vor Beginn neuer Sechser-Verhandlungen über Nordkoreas umstrittenes Atomprogramm hat sich die Führung in Pjöngjang unnachgiebig gezeigt. Die Anschuldigungen der USA, Nordkorea verfolge ein Programm zur Urananreicherung, seien "erfunden", zitierte die chinesische Nachrichtenagentur Xinhua am 24. Feb. einen Sprecher des nordkoreanischen Außenministeriums. Sollten die USA weiterhin ein Ende des nordkoreanischen Atomprogramms zur Vorbedingung machen, zerstörten sie die Grundlage für einen Dialog.
Deutsche und chinesische Regierungsbeamte haben am 24. Feb. weiter über das Schicksal der acht Personen verhandelt, die sich am Vortag in die deutsche Botschaftsschule in Peking begeben haben. Bei den Personen handelt es sich nach eigenen Angaben um Flüchtlinge aus Nordkorea. Wie aus Diplomatenkreisen verlautete, hielten sich die Asylsuchenden weiter auf dem Botschaftsgelände auf. Nähere Informationen über ihre Motive und den Stand der Verhandlungen wurden zunächst nicht bekannt.
Die Sechser- Gespräche über das nordkoreanische Atomprogramm sind in die zweite Runde gegangen: Vertreter der USA, Nordkoreas, Südkoreas, Chinas, Japans und Russlands nahmen am 25. Feb. in der chinesischen Hauptstadt Peking die Verhandlungen auf. Der nordkoreanische Vize-Außenminister Kim Kye Gwan sagte zum Auftakt der Beratungen, sein Land werde sich flexibel zeigen, aber an seinen Prinzipien festhalten. Die US- Delegation forderte von Pjöngjang erneut die Einstellung seiner Programme zur Herstellung von Plutonium und angereichertem Uran.
Die Sechs-Nationen-Gespräche in Peking über ein Ende des nordkoreanischen Atomprogramms werden am 26. Feb. fortgesetzt. Das berichtet das chinesische Außenministerium am 25. Feb. Wie lange die Gespräche dauern werden, blieb offen. Nach der viereinhalbstündigen Eröffnungsrunde waren die Gespräche in bilateralen Treffen fortgesetzt worden. Dazu gehörte nach südkoreanischen Angaben auch ein direktes Treffen zwischen den Delegationen der USA und Nordkoreas.
Der Staatssekretär im Außenministerium, James Kelly, traf mit dem nordkoreanischen Vizeaußenminister Kim Kye Gwan zusammen. Es war der ranghöchste Kontakt zwischen beiden Seiten seit Beginn der Krise vor 16 Monaten. Einzelheiten über das mehr als einstündige Treffen im Rahmen der Sechsparteiengespräche wurden nicht mitgeteilt.
Russland, China und Südkorea haben Nordkorea Wirtschaftshilfen angeboten, wenn Pjöngjang dafür sein Atomprogramm einstellt. Das teilte der Chefunterhändler von Südkorea bei den Sechs-Nationen-Gesprächen, Lee Soo Hyuck, am 26. Feb. in Peking mit. Die USA sowie Japan signalisierten demnach "Verständnis" sowie ihre Unterstützung für die Initiative, die vor allem Hilfen im Energiesektor vorsieht.
Nordkorea hat laut China eine "weitgehende Einstellung" seines Atomprogramms angeboten. Über Einzelheiten werde noch verhandelt, sagte ein Regierungssprecher am 26. Feb. am Rande der Sechs- Parteien-Gespräche in Peking. Alle Beteiligten hätten den Vorschlag Nordkoreas begrüßt. Zuvor hatte die Nachrichtenagentur Xinhua den russischen Delegationsleiter mit den Worten zitiert, Pjöngjang sei bereit, die militärische Komponente des Atomprogramms aufzugeben, halte aber an der Nutzung zu "friedlichen Zwecken" fest. "Die Details und speziellen Vereinbarungen für einen Stopp der nuklearen Aktivitäten werden noch von den verschiedenen Parteien diskutiert", sagte der chinesische Regierungssprecher Liu Jianchao. Das Angebot Nordkoreas schien der bislang bedeutendste Durchbruch in den Verhandlungen über das koreanische Atomprogramm zu sein.
Die Gespräche über das nordkoreanische Atomprogramm sind um einen Tag verlängert worden. Die Verhandlungen würden auch am 28. Feb. fortgesetzt, sagte ein Sprecher der südkoreanischen Delegation am 27. Feb. in Peking. Zuvor waren die Vertreter aus den USA, den beiden koreanischen Staaten sowie China, Russland und Japan den dritten Tag in Folge zu Beratungen zusammengekommen.
Der US- Geheimdienst CIA hat Nordkorea und Pakistan im Verdacht, 1998 gemeinsam eine Atomwaffe getestet zu haben. Ein Aufklärungsflugzeug des US-Militärs habe nach einem unterirdischen Atomtest im pakistanischen Belutschistan im Mai 1998 in der Luft Spuren von Plutonium gefunden, berichtete die US-Tageszeitung "New York Times" am 27. Feb. unter Berufung auf mehrere Geheimdienstagenten. Da Islamabad jedoch stets erklärt habe, hochangereichertes Uran für seine Atomwaffen zu verwenden, erkläre sich die CIA diesen Widerspruch mit Plutonium-Lieferungen aus Nordkorea. Die CIA vermute, dass Nordkorea Pakistan Plutonium für einen gemeinsamen Test geliefert habe, berichtete die Zeitung weiter. Diese Theorie sei durch die Atomschmuggelaffäre des pakistanischen Wissenschaftlers Abdul Qadeer Khan in den vergangenen Wochen wieder in den Vordergrund gerückt. Khan hatte zugegeben, Nukleartechnologie an Nordkorea, Libyen und Iran weitergegeben zu haben. Sollte sich die Zusammenarbeit zwischen Islamabad und Pjöngjang bestätigen, könne dies bedeuten, dass Nordkorea tatsächlich zum Bau einer Atomwaffe in der Lage sei, hieß es in der Zeitung. Die CIA habe in dieser Woche einen Eilbericht darüber zusammengestellt, welche Vorteile Pjöngjang aus einem Atomhandel mit Khan gezogen haben könnte.
Auch die zweite Runde der multinationalen Gespräche über das nordkoreanische Atomprogramm hat keinen Durchbruch gebracht. Die Beratungen in Peking gingen am 28. Feb. nach vier Tagen ohne greifbare Fortschritte zu Ende. Chinas Außenminister Li Zhaoxing sagte, es bestünden weiterhin "ernsthafte Differenzen". Die sechs Teilnehmerstaaten einigten sich jedoch auf ein weiteres Treffen in Peking vor Juli und die Einrichtung einer Arbeitsgruppe, die sich mit Details des Atomstreits zwischen Nordkorea und den USA befassen soll. Auf die ursprünglich geplante gemeinsame Abschlusserklärung wurde verzichtet, nachdem Nordkorea in letzter Minute noch Änderungen hatte durchsetzen wollen. Das Schlussdokument wurde später vom chinesischen Delegationsleiter Wang Yi als "Erklärung des Konferenzvorsitzenden" in einer Pressekonferenz verlesen. Wang sagte, die Teilnehmerstaaten hätten sich nicht auf die Forderung der USA nach einem vollständigen Abbau des nordkoreanischen Atomwaffenprogramms einigen können. Nordkorea habe sich zwar dazu bereit erklärt, mache dies jedoch davon abhängig, dass die USA ihre "feindselige Politik" gegenüber Pjöngjang aufgäben. Wang sagte weiter, die USA hätten versichert, dass sie keine feindseligen Absichten hegten, dass sie nicht beabsichtigten, Nordkorea anzugreifen oder einen Regimewechsel herbeizuführen. Als Grund für die andauernden Probleme nannte Wang einen extremen Mangel an gegenseitigem Vertrauen.
Das US-Außenministerium hat die Ergebnisse der Atomgespräche von Peking begrüßt. Sprecher Richard Boucher räumte aber ein, dass in wichtigen Punkten weiter Differenzen bestehen. Bei den Verhandlungen seien dennoch Fortschritte erzielt worden.
Nordkorea hat den USA erneut der Verletzung seines Luftraums mit Aufklärungsflugzeugen vorgeworfen. Allein im Februar habe das US-Militär mindestens 200 Spionageeinsätze gegen das Land geflogen, hieß es in einem von der südkoreanischen Nachrichtenagentur Yonhap am 29. Feb. abgehörten Bericht des zentralen nordkoreanischen Rundfunks.

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