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... ein letzter Tanz auf den Köpfen der Schlangen?

Das Machtungleichgewicht im jemenitischen Patronagenetzwerk

Von Mareike Transfeld *


Es wurden schon viele Vergleiche angestellt, um die Präsidentenrolle Ali Abdullah Salehs im Jemen zu verdeutlichen. Barbara Bodin, ehemalige US-Botschafterin im Jemen, beschrieb ihn am 4. Januar 2010 in einem Interview auf Al-Jazeera als „Tellerjongleur“. Saleh versuche alle Teller – die Stämme, den sezessionistischen Süden, die Oppositionsparteien und selbst al-Qaida – bei ungefähr gleicher Geschwindigkeit zu jonglieren, immer darum bemüht keinen fallen zu lassen. Ali Abdullah Saleh selbst vergleicht seine Regierungsführung mit einem Tanz auf Schlangenköpfen, denn immer wieder werden die oben genannten Kräfte zu ernsten Bedrohungen seiner Herrschaft. Er tanzt seit 32 Jahren auf den Köpfen dieser Schlangen, spielt Akteure gegeneinander aus, beschwichtigt sie und gleicht immer wieder die unterschiedlichen Interessen aus, um sich nach innen und nach außen hin zu legitimieren.

Die anfänglichen Proteste im Jemen waren von der Oppositionsallianz organisiert, die einige zehntausend Menschen im ganzen Land mobilisieren konnte. Sie forderten Reformen und zielten in erster Linie auf die Rücknahme der Verfassungsreform ab, welche es Saleh erlauben würde 2013 erneut für das Präsidentschaftsamt zu kandidieren. Trotz der von Saleh versprochenen Reformen hielten die Proteste an. Diese stellten, obwohl es Stimmen gab, die den Rücktritt Salehs forderten, keine wirkliche Gefahr für den Präsidenten dar. Sie wurden von der Opposition organisiert und waren somit kontrollierbar und tolerierbar. So wurde aus dem angekündigten Tag des Zorns schnell ein friedliches Fest mit traditionellem Tanz und Musik.

Dies änderte sich am Abend des 11. Februar als mehrere tausend Menschen spontan auf die Straße gingen, um den Rücktritt Mubaraks friedlich zu feiern. Bald wandelte sich die Stimmung und die Menschen forderten den Rücktritt des Präsidenten mit der bekannten Parole die schon millionenfach in Ägypten und Tunesien gerufen wurde: „Das Volk will den Sturz des Regimes“. Insbesondere in Taiz und Aden entwickelten sich die Proteste schnell. In Aden begegnete der Staatsapparat den Demonstranten mit Repression.

Die Protestbewegung in Sanaa entfaltete sich dagegen nur zaghaft. Vor der Universität Sanaa trafen sich täglich mehrere hundert Demonstranten. Dabei kam es immer wieder zu gewalttätigen Auseinandersetzungen zwischen Regimegegnern und Regimeunterstützern. Die letzteren ließen sich auf Sanaas Tahrir Platz in Zelten nieder, wo sie mit Essen und Qat [1] versorgt wurden. Denn jeweils pünktlich zur „Qatstunde“ verliefen sich die Proteste in der Hauptstadt. An manchen Tagen wurden die Straßenschlachten nachts weitergeführt. Die Sicherheitskräfte zeigten in Sanaa eine ungewöhnlich starke Präsenz und schritten auch immer wieder aktiv ein, um die Proteste niederzuschlagen. Am 8. März 2011 kam es zu einem Wendepunkt, als jemenitische Soldaten erstmals auf Demonstranten in Sanaa schossen und Tränengas einsetzten. In den folgenden Tagen kam es immer wieder zu schweren Auseinandersetzungen mit Toten und Verletzten. Angesichts der zunehmenden Gewalt entwickelte auch die Bewegung in Sanaa eine breitenwirksame Eigendynamik gewann an Unterstützung durch die Stämme und ging einher mit einem Auseinanderbrechen des Patronagenetzwerks des Präsidenten. Dieses heterogene Netzwerk, an dessen Spitze sich Saleh positionierte, wurde durch Sach- und Geldgeschenke und nicht zuletzt durch Machtkonzessionen während der Präsidentschaft Salehs etabliert.

Die Pfeiler der Macht – Familie, Stämme, Patronage

Die Protestbewegung im Jemen wurde von den Ereignissen in Nordafrika inspiriert und entwickelte seit dem Rücktritt Mubaraks unter ähnlichen sozio-ökomischen Voraussetzungen eine vergleichbare Protestdynamik. Dennoch müssen die Ereignisse, und insbesondere deren Konsequenzen im jeweils spezifischen Kontext bewertet werden. Während sowohl in Tunesien als auch in Ägypten das Militär eine große Rolle bei den Umbrüchen spielte, sind es im Jemen einzelne Persönlichkeiten, wie zum Beispiel Stammesführer oder Religionsgelehrte, die durch ihren Einfluss eine Verschiebung im Machtgleichgewicht verursachen können.

Um seine Macht zu konsolidieren pflegte Ali Abdullah Saleh ein weites Patronagenetzwerk und positionierte seine Familien- und Stammesangehörigen in Schlüsselpositionen. So ist das Militär ganz in der Hand der Familie und enger Vertrauter. Es ist in mehrere Teilarmeen unterteilt, welche jeweils einem Familienmitglied unterstehen. Ali Mohsen [2] stammt aus dem Dorf des Präsidenten und verhalf Saleh vor 32 Jahren an die Macht. Er gilt nach dem Präsidenten als mächtigster Mann des Jemen. Er ist Befehlshaber der Militärregion Nordwest und der ersten Panzerdivision. Damit sind ihm mit den Raketenstreitkräften, der Artillerie und den gepanzerten Kampftruppen einsatzwichtige Kräfte unterstellt; somit ist Mohsen verantwortlich für die militärischen Aktivitäten im Huthi-Konflikt. Salehs Sohn, Ahmed Ali, ist Befehlshaber der Präsidentengarde und der Sondereinheiten, welche von den Amerikanern ausgebildet werden und insbesondere zur Terrorismusbekämpfung eingesetzt werden sollen. Er wurde von Ali Abdullah Saleh als Präsidentennachfolger gehandelt, ein Vorhaben, von dem er jedoch in seiner Ansprache vom 2. Februar 2011 wieder abrückte.[3] Yahia Mohammad, Neffe und Schwiegersohn des Präsidenten ist Befehlshaber der zentralen Sicherheitskräfte. Andere Familienmitglieder besetzen zentrale Minister- oder Botschafterposten. Auch in wichtigen Wirtschaftszweigen sind Familien- und Stammesmitglieder vertreten, wie beispielsweise in der Ölindustrie. Die Präsidentenfamilie bildet damit die Kernelite des Regimes.

Ali Abdullah Saleh erkaufte sich auch die Loyalität eines Großteils der Stammesführer, um seine Macht zu konsolidieren. Die Stämme lassen sich in die Bakil- und Hashid-Konföderationen unterteilen, wobei man hier nicht von einer strikten Teilung der Loyalitäten bzw. einer geografischen Teilung ausgehen kann. Die Hashid-Konföderation ist im Gegensatz zu Bakil hierarchisch, mit einem obersten Sheikh an der Spitze organisiert. Der Einfluss dieses Sheikhs ist allerdings dynamisch und nicht nur auf Hashid begrenzt. Der mit Abstand bedeutendste Stammesführer war bis zu seinem Tod im Jahr 2007 Sheikh Abdullah ibn Hussain Al-Ahmar, Oberhaupt der Hashid und führendes Mitglied der Oppositionspartei Islah. Trotz dieser eigentlich oppositionellen Rolle, unterstützte er in den Präsidentschaftswahlen ausdrücklich Ali Abdullah Saleh und trug damit zur Legitimität des Regimes bei. Nach dem Tod des Sheikhs übernahm sein ältester Sohn Sadeq ibn Abdullah ibn Hussain Al-Ahmar die Rolle des Stammesführers, während sein jüngerer Sohn Hameed, ein Geschäftsmann und führendes Mitglied der Oppositionskraft Islah, zum lautstärksten Widersacher des Präsidenten wurde.

Sheikh Abdulmajid Al-Zindani ist ebenfalls Teil des Patronagenetzwerkes, das den Präsidenten stützt und legitimiert. Während die Amerikaner ihn zu einem Unterstützer des internationalen Terrorismus erklärten, gilt er im Jemen weithin als ein respektierter Religionsgelehrter. Er war ein führendes Mitglied der Islah, wurde allerdings innerhalb der Partei durch moderate Kräfte marginalisiert. Nichtsdestotrotz übt er großen Einfluss in der jemenitischen Gesellschaft aus und hat auch im Jahr 2006 Salehs Präsidentschaftskandidatur unterstützt, obwohl Islah zum ersten Mal einen eigenen Kandidaten nominiert hatte. Im Gegenzug schützte Präsident Ali Abdullah Saleh den Religionsgelehrten immer wieder, insbesondere vor den USA.

Die Islah gilt als die stärkste oppositionelle Kraft im Jemen, dennoch unterstützen einige ihrer führenden Mitglieder aktiv das Regime des Präsidenten. Im Jemen ist Patronage und Stammeszugehörigkeit wichtiger als Parteimitgliedschaft. Das Patronagenetzwerk umfasst nicht nur Mitglieder der regierenden Partei sondern auch Kräfte der Opposition, denn auch sie dient der Machtsicherung. Das Regime Saleh ist autoritär, doch bewahrt es sich semi-demokratische Institutionen, um sich nach innen und nach außen zu legitimieren. Zu dieser demokratischen Fassade gehört auch eine aktive Opposition, die definierten Spielregeln folgt: die Macht des Präsidenten wird nicht direkt herausgefordert, es geht vielmehr darum, das System von innen zu reformieren. So werden zum Beispiel die Verfassungsreformen, die die Herrschaft des Präsidenten weiter verkrusten, vehement von der Oppositionsallianz abgelehnt. Oppositionsparteien überschreiten nur selten diese „rote Linie“.

Das Kartenhaus fällt zusammen – die Neuformierung der Mächte

Während der Rücktritt Mubaraks weitgehend hinter den Kulissen verhandelt wurde und auch der Sturz Ben Alis überraschend geschah, kann im Jemen eine langsame Verschiebung im Machtgefüge beobachtet werden. Durch die Protestbewegung wurde lediglich ein Fenster geöffnet, das eine Veränderung des Status Quo zuließ und einen Prozess beschleunigt, der schon vor den „Arabischen Revolutionen“ begonnen hatte.

Angesichts der sich verschlechternden Wirtschaftssituation, die sich nicht zuletzt aus den schwindenden Ölreserven ergibt, fiel es Ali Abdullah Saleh immer schwerer sein Patronagenetzwerk zu finanzieren. Sein Regime war zunehmend auf Finanzhilfen insbesondere aus den USA, Saudi Arabien und den Golfstaaten angewiesen. Die Allianz, die er aufgrund dessen mit den USA im Rahmen des Kriegs gegen den Terror einging, verschlechterte seine Stellung gegenüber einigen Stämmen und der Bevölkerung. Bei Angriffen durch US-Drohnen kam es immer wieder zu Toten in der Zivilbevölkerung.

Besonders in Regionen, die der Staatsgewalt entzogen sind bzw. in denen Konflikte gegen das Regime ausgetragen werden, kann von einer Legitimität des Regimes kaum die Rede sein. Im Süden gilt dies spätestens seit 1994, während die Stammesregionen bereits seit der Revolution von 1962 gegenüber dem Staat an Stärke gewonnen und weitaus autonom gehandelt haben. So geht das Regime in Aden und Saada besonders gewalttätig gegen die Demonstrationen vor. Dementsprechend unterstützen sowohl die Huthi-Bewegung im Norden als auch teilweise die Hirak, die Sezessionsbewegung im Süden, die Proteste gegen das Regime. So haben einige Führer der Hirak ihre Sezessionsforderungen vorerst zu Gunsten der Rufe nach dem Rücktritt des Präsidenten „auf Eis gelegt“.

Im Zuge der Proteste begannen Präsident Ali Abdullah Saleh wie auch sein Widersacher Hameed Al-Ahmar um die Gunst der Stämme zu ringen und verteilten großzügig Geld und Geschenke. Darüber hinaus setzt Hameed seinen Fernsehsender Al-Suhail als Propagandamittel für den Sturz des Regimes ein. Bereits 2009 forderte er in einem Interview auf Al-Jazeera den Rücktritt des Präsidenten und beschuldigte ihn des Staatsverrats.[4] Ihm folgt sein Bruder Hussain Al-Ahmar, der während einer Demonstration von zehntausend Regierungsgegnern in Amran seinen Rücktritt aus der regierenden Partei verkündete und sich der Protestbewegung anschloss. Als sich daraufhin weitere Stämme auf die Seite der Protestbewegung schlugen, schien sich das Machtgleichgewicht schon zugunsten der Demonstranten verschoben zu haben. Es ist unwahrscheinlich, dass Hameed jetzt noch ernste Ambitionen auf das Amt des Präsidenten hat bzw. diese durchsetzen könnte. In der Öffentlichkeit setzt er sich für einen Präsidenten aus dem Süden ein. So könnte sich Hameed eine einflussreiche Position in einem Post-Saleh Regime sichern. Doch Hameed ist besonders in der Protestbewegung umstritten, da er in erster Linie Stammespolitik macht und somit Teil des Systems ist.

Al-Zindani löst sich sehr vorsichtig aus dem Patronagesystem des Regimes. In einer Pressekonferenz sagte er, dass Veränderung nur durch die Wahlurne erreicht werden könne, nicht durch Proteste. Diese Rhetorik ähnelt sehr der des Präsidenten. Außerdem ruft er dazu auf, eine Regierung der Nationalen Einheit zu bilden, was die Beteiligung der Islah an der Regierung bedeuten würde. Wenige Wochen später betete Al-Zindani zusammen mit Hunderttausenden von Demonstranten vor der Universität Sanaa und proklamierte, der Sturz des Regimes schaffe die Möglichkeit ein islamisches Kalifat einzuführen, dennoch ruft er nicht nach einem sofortigen Rücktritt Salehs. Obwohl Al-Zindani großen Einfluss in der Bevölkerung hat, bewertet die Protestbewegung seine Unterstützung zum Teil kritisch, dies wegen seiner Verbindung zu Saleh und auch seines sehr konservativen islamischen Hintergrundes.

Am 1. März 2011 schloss sich auch die Oppositionsallianz der Protestbewegung an, nachdem sie in der ersten Phase der Demonstrationen die Bedingungen und Reformen des Präsidenten vorübergehend akzeptiert hatte. So wuchs die Zahl der Demonstranten an der Universität erheblich und Islah brach damit die Spielregeln des Saleh Regimes. Mit den Demonstranten im Rücken, sehen sich die Oppositionsparteien jetzt im Stande, Forderungen an das Regime zu stellen, ohne um ihre Existenz bangen zu müssen.

Aus der Partei des Präsidenten häufen sich die Meldungen über Parteiaustritte. Es zeichnet sich ab, dass das Fundament seiner Herrschaft langsam brüchig wird. Doch auch in der Kernelite gibt es bereits seit 2009 Risse, als sich ein Streit um die Präsidentschaftsnachfolge anbahnte. So wird insbesondere Ali Mohsens Verhalten in den kommenden Wochen interessant, den der Präsident in den letzten Jahren zunehmend bei dem Versuch marginalisierte, Hindernisse für die Präsidentschaft seines Sohnes aus dem Wege zu räumen. So soll Saleh im jüngsten Huthi-Konflikt sogar ein Attentat auf ihn versucht haben.[5] Noch scheint die Kernelite geschlossen den Protesten entgegenzustehen, geschützt durch das schätzungsweise 600.000 Mann starke Militär. Jedoch setzen sich schon vereinzelt Soldaten, auch Offiziere, ab und schließen sich der Protestbewegung an.[6]

Der letzte Tanz – Ali Abdullah Saleh auf wackeligen Beinen

Die Reformversprechen seitens des Präsidenten wurden von den Demonstranten nicht akzeptiert. Gleichermaßen wies Saleh jedes Kompromissangebot der Oppositionsallianz zurück. Der Präsident versucht nervös ein Ende der Proteste herbei zuführen, sucht die Ursachen für die jüngsten Ereignisse im Ausland und warnt vor einem Auseinanderbrechen des Jemen, während Außenminister Al-Qirbi im Ausland um mehr Finanzhilfen bittet.[7]

Es ist davon auszugehen, dass das Regime die Proteste weiterhin gewalttätig zu unterdrücken versucht, die Demonstrationen weiterhin an Eigendynamik gewinnen und sie weiter Zulauf erhalten. Das Militär wird im Jemen nicht in die Vermittlerrolle schlüpfen, sondern weiterhin als Instrument gegen die Demonstranten eingesetzt werden. Sowohl im Huthi-Konflikt als auch während der Kampagne gegen die Hirak im Süden ging das Militär auch gegen die Zivilbevölkerung vor, was mehrere hunderttausend Flüchtlinge zur Folge hatte. Jedoch steht das Militär, insbesondere in der Stammesregion, einer schwer bewaffneten Bevölkerung gegenüber. Bisher haben sowohl die Stämme als auch die Demonstranten von Gewalt abgesehen. Doch angesichta der scharfen Rhetorik des Präsidenten und des Hauses Al-Ahmar, zeichnet sich keine gewaltfreie Lösung ab. Während Hameed sagte, er hätte keine Angst vor einem Bürgerkrieg, versprach Saleh bis zum letzten Blutstropfen um sein Amt zu kämpfen.[8]

Die Bedeutung von Web 2.0 und Al-Jazeera ist im Jemen bisher nur marginal, was Druck von dem Regime nimmt und die jetzt schon seit vier Wochen anhaltenden Proteste weiter in die Länge ziehen wird. Weniger als ein Prozent der Gesamtbevölkerung nutzt Facebook und die Medienanstalten zeigen Bilder der überwiegend friedlichen Demonstrationen in Sanaa, während das Regime in Aden, Saada und Ibb unbeobachtet mit Gewalt gegen die Proteste vorgeht.

Insbesondere die USA und die Golfstaaten stärken den Rücken des jemenitischen Präsidenten, der als verlässlicher Partner gegen Al-Qaida gilt. US-Präsident Obama lobte immer wieder die Reformversuche Salehs und sagte dem Jemen weitere 75 Millionen USD Militärhilfe zu.[9] Mit dem Rückhalt der internationalen Gemeinschaft, der sich aus der Angst vor einer Erstarkung Al-Qaidas ergibt, wird eine friedliche Öffnung der autokratischen Strukturen erschwert.

Fußnoten
  1. Qat ist eine im Jemen weit verbreitete Kaudroge (siehe inamo nr. 62, Sommer 2010).
  2. Oft wird Ali Mohsen als Halbbruder des Präsidenten gehandelt.
  3. New York Times vom 02.02.2011
  4. Al-Jazeera Interview vom 05.08.2009
  5. Drahtbericht der US Botschaft in Riyadh vom 7.02.2010 verfügbar auf Wikileaks
  6. Al-Tagheer vom 03.03.2011
  7. New York Times vom 08.03.2011
  8. Al-Tagheer vom 18.02.2011 und Al-Masdar vom 26.02.1011
  9. Reuters vom 14.02.2011
* Mareike Transfeld, Studentin der Politikwissenschaft, Islamwissenschaft und Neuerer und Neuester Geschichte an der Universität Erlangen-Nürnberg.


Dieser Beitrag erschien in: INAMO (Informationsprojekt Naher und Mittlerer Osten e.V.), Heft Nr. 65/Frühjahr 2011, 17. Jahrg., Seiten 20-22

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