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Washington und Tokio wieder Seit' an Seit'

Die USA wollen im Umgang mit Nordkorea eng mit Japan und Südkorea zusammenarbeiten *

Die USA wollen im Umgang mit Nordkorea eng mit Japan und Südkorea zusammenarbeiten. Darauf verständigten sich US-Verteidigungsminister Robert Gates und sein japanischer Amtskollege Toshimi Kitazawa am Donnerstag (13. Jan.) in Tokio. Beide Minister einigten sich zudem darauf, ihre Gespräche über einen möglichen Export ihres gemeinsam entwickelten Raketenabwehrsystems SM-3 an Drittländer voranzutreiben. Japan müsste dazu jedoch zunächst sein Waffenexportembargo lockern. Gates führt zum Abschluss seiner Asienreise am Freitag auch Gespräche in Seoul.

Japan und die USA einigten sich bei einem Treffen zwischen Gates und dem japanischen Außenminister Seiji Maehara zudem darauf, ihre seit 50 Jahren bestehende Sicherheitsallianz weiter zu vertiefen. Beide Seiten stimmten in der Einschätzung überein, dass die Militärpräsenz der USA im asiatisch-pazifischen Raum angesichts der schwierigen Sicherheitslage wichtiger geworden sei. Gates hatte zuvor bei Gesprächen in China davor gewarnt, dass Nordkorea mit seinen Atomwaffen und der Entwicklung von Interkontinentalraketen eine direkte Bedrohung für die USA werden könnte.

»Wir müssen mehr zusammen planen«, sagte Gates. Dies sei nicht nur für die Verteidigung Japans wichtig, sondern auch für die regionale Sicherheitslage. Ein Streit um die Umsiedlungspläne für die US-Luftwaffenbasis Futemma in der südjapanischen Inselprovinz Okinawa hatte das Verhältnis zwischen beiden Staaten zwischenzeitlich belastet. Gates und sein Amtskollege Kitazawa bestätigten nun eine im Mai vorigen Jahres erzielte Vereinbarung, die in einer dicht besiedelten Stadt gelegene Hubschrauberbasis in einen anderen Ort auf Okinawa zu verlegen.

Tokio hält zwar an der Vereinbarung fest, doch gibt es auf Okinawa weiter Forderungen, den Stützpunkt ganz von der Insel zu verlegen. Um die Belastung der Bevölkerung zu verringern, spricht Tokio mit Washington über eine teilweise Verlegung von Übungen mit F-15-Kampfbombern auf die zu den USA gehörende Pazifikinsel Guam.

* Aus: Neues Deutschland, 14. Januar 2011

Schulterschluss

Von Olaf Standke **

Pentagon-Chef Gates und sein japanischer Amtskollege Kitazawa praktizierten gestern in Tokio den demonstrativen Schulterschluss. Dabei ist es noch nicht lange her, dass es in den bilateralen Beziehungen heftig knirschte. Vor allem der Streit um einen US-Luftwaffenstützpunkt belastete das Verhältnis. Doch das nordkoreanische Atomgespenst machte Japan wieder handzahm. Aber auch den rasanten Aufstieg Chinas zur Weltmacht hat Tokio im Blick, wenn diese »Sicherheitsallianz weiter vertieft« werden soll. Dafür nimmt man in Kauf, dass US-Kampfflugzeuge gegen den Widerstand der Einwohner weiter aus einem dicht besiedelten Teil der Insel Okinawa aufsteigen.

Dass diese Militärpräsenz im asiatisch-pazifischen Raum auch im prioritären Interesse der USA ist, versteht sich von selbst. Nur wird so das Wettrüsten in der Region weiter angeheizt. Japan und die USA etwa denken über den Export ihrer Abfangrakete SM-3 nach. Wobei Tokio dafür noch sein Waffenausfuhrembargo lockern müsste. Aber das dürfte nach der Entscheidung über eine neue Sicherheitspolitik wohl nur noch Formsache sein. Japan hat den Übergang zu einer »aktiven Verteidigung« beschlossen und will seine Marine und Luftstreitkräfte aufrüsten. Nicht nur das pazifistische Nachkriegsimage des Landes könnte mit dieser Politik Schaden nehmen.

** Aus: Neues Deutschland, 14. Januar 2011 (Kommentar)


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