Präsident Grimsson will nicht mehr

Islands Staatsoberhaupt verzichtet auf Wiederwahl

Von Thomas Hug, Oslo *

Der isländische Präsident Olafur Ragnar Grimsson stellt sich im Mai nicht zur Wiederwahl. Damit tritt ein umstrittener Politiker ab. Er hatte die Rückzahlung von Guthaben britischer und niederländischer Sparer durch ein Referendum verhindert.

Olafur Ragnar Grimsson ist erleichtert. »Ich und meine Frau Dorit können nun ruhigeren Zeiten entgegensehen«, sagte der 69-jährige isländische Präsident, als er in seiner Neujahrsrede seinen Rücktritt ankündigte. Der Politikprofessor und Linkssozialist wurde 1996 zum ersten Mal in das Präsidentenamt gewählt. Grimsson trat damals die Nachfolge der später selbst im Ruhestand überaus beliebten Vigdís Finnbogadóttir an. Eine ähnlich anhaltende Popularität wird er wohl nicht genießen können.

Grimsson wurde weltweit durch die Icesave-Affäre bekannt. Nach dem Konkurs der Onlinebank hatte die isländische Regierung mit Großbritannien und den Niederlanden ein Rückzahlungsabkommen ausgehandelt. Tausende Kleinsparer hatten durch den Icesave-Konkurs ihre Ersparnisse verloren und sollten durch das Abkommen entschädigt werden. Doch der Präsident legte sein Veto ein, und die Vereinbarung musste dem Volk zur Abstimmung vorgelegt werden. Zwei Mal, im März 2010 und im April 2011, verwarfen die isländischen Stimmbürger so die Schuldentilgung aus Mitteln der Steuerzahler.

Zwar waren viele Isländer froh darüber, dass ihnen Präsident Grimsson die Möglichkeit gegeben hatte, an der Wahlurne ihre Meinung zum Icesave-Abkommen zu sagen. Aber er hinterließ bei vielen auch ein zwiespältiges Gefühl. Denn Grimsson unterzeichnete später ein Gesetz, das ein deutlich schlechteres Icesave-Abkommen zuließ als jenes, gegen das er sein Veto eingelegt hatte. Es ist heute Sache der Gerichte.

Der Linkssozialist hatte zudem gute Beziehungen zur Finanzelite des Landes, die mit ihrem Gebaren Island 2009 in die größte Krise des Landes stürzte. So meldete ein isländisches Magazin 2005, dass Ehefrau Dorrit Moussaieff im Privatjet des isländischen Baugur-Konzerns reiste. Das Pikante daran: Um ein Mediengesetz zu stoppen, das Baugur geschadet hätte, legte Grimsson sein Veto ein. Es war das erste Mal in der Geschichte Islands, dass ein Präsident von diesem Recht Gebrauch machte. Auch Grimsson selbst suchte die Nähe der Reichen und ließ sich vom russischen Oligarchen Roman Abramowitsch nach London zu einem Fußballspiel fliegen.

Während er im Jahr 2000 noch souverän wiedergewählt worden war, hatte Grimsson 2004 gegen völlig unbekannte Gegenkandidaten schon größere Schwierigkeiten. Durchaus möglich, dass er im Mai dieses Jahres nicht wiedergewählt worden wäre.

* Aus: neues deutschland, 4. Januar 2012


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