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Zweiertreffen im Fünfeck

Israels Verteidigungsminister beim Pentagonchef *

Zum zweiten Mal in weniger als zwei Monaten hat US-Verteidigungsminister Leon Panetta seinen israelischen Amtskollegen Ehud Barak zu Gesprächen im Pentagon empfangen.

Bei dem Treffen Panettas mit Barak hinter verschlossenen Türen seien die Zusammenarbeit beider Länder im Verteidigungsbereich sowie gemeinsame regionale Sicherheitsinteressen diskutiert worden, teilte das Pentagon am Donnerstag (Ortszeit) mit. Neben dem Konflikt in Syrien sowie den Auswirkungen des Arabischen Frühlings sei insbesondere das iranische Atomprogramm besprochen worden. Israel sieht sich durch das angebliche atomare Aufrüstungsstreben Teherans in seiner Existenz bedroht und zieht einen Militärangriff gegen die iranischen Atomanlagen in Erwägung. Die US-Regierung setzt derzeit offiziell vor allem auf Sanktionen und Diplomatie.

Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu sagte anlässlich des am Donnerstag in Israel begangenen Holocaust-Gedenktages, diejenigen, »die sich weigern, die iranische Bedrohung zu sehen, haben nichts aus der Schoah gelernt. Sie haben Angst, die Wahrheit zu sagen, dass es heute wie zu der damaligen Zeit Menschen gibt, die Millionen Juden auslöschen wollen«.

Unterdessen hat Irans Ölminister Medienberichten über eine Ausweitung des Ausfuhrverbots von Erdöl an europäische Staaten widersprochen. »Iran hat nur die Ölexporte nach Großbritannien und Frankreich untersagt, aber die Exporte an andere europäische Länder gehen weiter«, sagte Rostam Kassemi der staatlichen Nachrichtenagentur IRNA zufolge. Einige Lieferverträge könnten sogar erweitert werden. Iranische Medien hatten zuvor berichtet, auch der Ölexport nach Deutschland, Spanien, Italien, Griechenland und in die Niederlande werde gestoppt.

Kassemi sagte der Agentur zufolge weiter, »zukünftige Entwicklungen « könnten große Auswirkungen auf die iranische Ölausfuhr nach Europa haben. Damit bezog er sich offensichtlich auf die neue Runde der Atomgespräche zwischen seinem Land und den fünf Veto-Mächten im UNOSicherheitsrat sowie Deutschland. Im Januar hatte die Europäische Union ein Embargo gegen iranisches Öl ab 1. Juli beschlossen und Konten der iranischen Zentralbank eingefroren. Damit soll Teheran dazu gebracht werden, sein Programm zur Anreicherung von Uran aufzugeben.

* Aus: neues deutschland, Samstag, 21. April 2012

Scharfmacher Barak

Nach den Worten von Verteidigungsminister Ehud Barak hat Israel einen Angriff auf Iran zu keinem Zeitpunkt ausgeschlossen. Er glaube auch nicht, dass die jüngsten Gespräche in Istanbul den Iran vom Bau einer Atomwaffe abhalten würden, sagte Barak am 17. April laut AP einem israelischen Radiosender. Er bedaure vielmehr bedauere, dass dadurch Zeit verloren worden sei. "Das ist kostbare Zeit", erklärte Barak.




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