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Kooperation mit "strategischem Inhalt"

Indiens Außenminister Mukherjee in Iran / Dialog als Mittel der Konfliktlösung betont

Von Hilmar König, Delhi *

Indien und Iran unterhalten »exzellente politische und wirtschaftliche Beziehungen« und beabsichtigen, diese fortzusetzen. Das betonte Indiens Außenminister Pranab Mukherjee am Ende seines ersten Iranbesuchs Mitte der Woche (6./7. Februar).

Die Visite kam zu einem Zeitpunkt, da die USA-Drohungen eines Militäreinsatzes gegen den Golfstaat lauter werden. Und obwohl Indien ja ein »strategischer Partner« Washingtons ist, machte Minister Mukherjee in Teheran klar, dass seine Regierung ein militärisches Abenteuer im Zusammenhang mit dem iranischen Atomprogramm ablehnt. Der Einsatz von kriegerischen Mitteln sei keine Lösung. Die könne nur im Dialog gefunden werden, so mühsam der auch sei.

»Unser Rat ist: Es darf keine weitere Eskalation der Spannungen geben«, sagte Mukherjee vor Journalisten. Er rief die beteiligten Seiten zu »Flexibilität und Zurückhaltung« auf. Den iranischen Gesprächspartnern, angefangen bei Präsident Mahmud Ahmadinedschad über Außenminister Manutschehr Mottaki bis zum Sekretär des Obersten Sicherheitsrates Irans, Ali Laridschani, übermittelte er Indiens Standpunkt, aktiv mit der internationalen Atomenergiebehörde IAEA zu kooperieren und keinesfalls aus dem Atomwaffensperrvertrag auszusteigen.

Teherans Reaktion war durchaus konstruktiv. Außenminister Mottaki bekräftigte, Iran habe keine Absicht, Kernwaffen zu entwickeln, und sein Atomprogramm diene ausschließlich friedlichen Zwecken. Iran sei bereit, alle offenen Fragen zum Atomprogramm mit der IAEA zu klären. Und seine Regierung werde niemals einen Dialog akzeptieren, der auf Vorbedingungen basiert. Die letzte Bemerkung ging indirekt an die USA, die von Iran verlangen, bedingungslos den nuklearen Brennstoffzyklus zu stoppen.

Von Indien erwartet Teheran ein stärkeres Engagement in der Auseinandersetzung mit Washington. Das allerdings wird über die von Mukherjee skizzierte gegenwärtige Position kaum hinausgehen, obwohl Delhi in jüngster Zeit wieder stärker darauf bedacht ist, seine Unabhängigkeit zu demonstrieren. Der Besuch des russischen Präsidenten Wladimir Putin in Delhi Ende Januar war dafür ein beredter Ausdruck.

Außer der Nuklearfrage stand natürlich die wirtschaftliche und kommerzielle Kooperation auf dem Besuchsprogramm. Präsident Ahmadinedschad sieht für deren Ausweitung keine Grenzen und betonte nach dem Gespräch mit dem indischen Minister, eine intensivere bilaterale Zusammenarbeit habe einen positiven Effekt auf das internationale Klima. Immerhin lag das Handelsvolumen im Jahre 2006 bei sechs Milliarden Dollar, mehr als doppelt so hoch wie das zwischen Indien und Russland.

Neben Erdöl und Erdgas nannte der Präsident Infrastrukturprojekte und Stahlproduktion als weitere interessante Gebiete für die Kooperation. Minister Mottaki lobte die geplante 2700 Kilometer lange Erdgasleitung von Iran über Pakistan nach Indien als »Friedenspipeline« und schlug ein Gipfeltreffen zur Unterzeichnung des entsprechenden Abkommens in Teheran vor. Minister Mukherjee regte an, die wirtschaftliche Zusammenarbeit auch auf den Textilsektor, die Informationstechnologie, die pharmazeutische sowie die Autoindustrie auszudehnen. Man müsse den Beziehungen, so betonte er, insgesamt noch mehr »Substanz und strategischen Inhalt« geben.

Auf eine Frage auf der Pressekonferenz zum Abschluss seines Besuchs, ob die USA gegen Indiens Beziehungen zu Iran opponieren, antwortete Mukherjee: »Unser Verhältnis zu Iran ist unabhängig von unserem Verhältnis zu irgendeinem dritten Land.«

* Aus: Neues Deutschland, 9. Februar 2007


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