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Irans Opposition setzt auf "Grünen Pfad"

Der »Grüne Pfad der Hoffnung« soll die Opposition in Iran zusammenführen. Die Justiz des Landes setzte unterdessen die Verfahren gegen Regimegegner fort.

Der iranische Oppositionsführer Mir Hossein Mussawi will seinen Protest gegen den Ausgang der Präsidentschaftswahl mit einer »Grüner Pfad der Hoffnung« benannten Bewegung fortsetzen. Die Bewegung solle den Iranern helfen, ihre rechtmäßigen Ansprüche durchzusetzen, zitierte die Reformzeitung »Etemad Melli« Mussawi am Sonntag. Die Bewegung setze sich aus »zahllosen« unabhängigen sozialen Netzwerken zusammen, sagte er demnach. Mussawi habe sich bei einem Treffen muslimischer Ärzte geäußert, berichtete »Etemad Melli«.

Mussawi hatte jüngst angekündigt, er wolle eine politische Bewegung gründen, um weiter gegen den umstrittenen Wahlsieg seines Rivalen Mahmud Ahmadinedschad anzugehen. Mussawi war bei der Präsidentenwahl vom 12. Juni auf Platz zwei gekommen.

Ebenfalls am Sonntag ist der Massenprozess gegen Gegner der Wiederwahl Ahmadinedschads fortgesetzt worden. Zum dritten Termin des von der Opposition als »Schauprozess« kritisierten Verfahrens wurden 25 Angeklagte in den Volksgerichtshofs in Teheran gebracht, wie die Nachrichtenagentur IRNA berichtete. In dem Verfahren müssen sich insgesamt mehr als 100 Regierungsgegner verantworten. Unter den Angeklagten sind auch iranische Mitarbeiter der britischen und der französische Botschaft sowie die französische Sprachlehrerin Clothilde Reiss.

Von den geschätzten 4 000 nach den Demonstrationen gegen die Wiederwahl Ahmadinedschads im Frühsommer Verhafteten sitzen nach offiziellen Angaben noch 110 im Gefängnis. Die Opposition beziffert die Zahl der weiterhin Inhaftierten auf doppelt soviel. Eine Angestellte der diplomatischen Vertretung Frankreichs wurde in der vergangene Woche gegen Kaution aus dem Gefängnis entlassen, über eine vorübergehende Freilassung von Reiss wurde noch nicht entschieden.

Neuer Chef des Justizapparates in Iran ist seit dem Wochenende Ajatollah Sadek Laridschani. Der jüngere Bruder von Parlamentssprecher Ali Laridschani wurde vom obersten Führer des Landes, Ajatollah Ali Chamenei, am Samstag ernannt, wie die Nachrichtenagentur ILNA berichtete. Laridschani folgt Ajotollah Mahmud Haschemi Scharoudi in dem einflussreichen Amt. Der neue Justiz-Chef ist Mitglied des mächtigen Wächterrates und war auch schon Mitglied des Expertenrates in Iran. Er gilt zudem als einflussreicher Kleriker im religiösen Zentrum der Islamischen Republik in der Stadt Ghom.

* Aus: Neues Deutschland, 17. August 2009


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