"Wir spielen nicht die Nordallianz für Bush"
Hamid Majid Mousa über den drohenden Krieg gegen den Irak
Während in der US-Administration darüber nachgedacht wird, wie der Sturz des meist gehassten Oberschurken Saddam Hussein zu bewerkstelligen ist, arbeitet auch die Opposition innerhalb und außerhalb des Landes an ensprechenden Plänen. Und das schon sehr viel länger. Dass es nicht nur Oppositionsgruppen gibt, die von den USA finanziert werden und über dessen Rückhalt in der irakischen Bevölkerung nur spekuliert werden kann, ist indessen hier zu Lande weniger bekannt. Eine davon, die gleichwohl auch aus dem "Exil" operiert, zwar von irakischem Territorium, das aber dem Einfluss Saddams weitgehend entzogen ist, wird im folgenden Interview vorgestellt. Es verdeutlicht auch die Kompliziertheit der Situation,, die nich vereinfacht würde, wenn der Sturz Saddams mittels eines von außen aufgezwungenen Krieges versucht würde. Das Interview stammt aus der jungen welt vom 9. März 2002. Das Interview führter Rüdiger Göbel.
F: »Präsident Saddam Hussein muß weg« - das sagt die
Kommunistische Partei des Irak, das fordert inzwischen auch
US-Präsident George W. Bush. Wie bewerten Sie die
neuerlichen Kriegsdrohungen gegen Ihr Land?
Die KP fordert schon lange den Sturz Saddam Husseins. Lange
bevor dies Bush verlangte. Seit über 20 Jahren arbeitet unsere
Partei auf dieses Ziel hin. Seit einer Zeit also, da die
US-Administration Saddam Hussein noch offen unterstützt hat,
sowohl in dessen expansiven Politik als auch bei der
Unterdrückung im inneren des Irak. Erinnern Sie sich an die
amerikanisch-irakischen Beziehungen während des
Irak-Iran-Krieges in den 80er Jahren. Saddam Hussein erhielt
logistische Unterstützung aus den USA. Die CIA arbeitete ihm
zu. Alles in allem kann man von sehr guten und sehr engen
Beziehungen sprechen.
Saddam Hussein hat die arabische Solidarität und
Zusammenarbeit torpediert. Auch in der Zeit, als Saddam
Hussein Attentate gegen palästinensische Führer angeordnet
hat, als er die demokratischen Kräfte innerhalb des Irak und
der arabischen Welt verfolgt und unterdrückt hat, waren die
Beziehungen zwischen Washington und Bagdad »gut«. Das
beweist doch, daß es unterschiedliche Ausgangspunkte gibt für
dasselbe Ziel: Saddam Hussein nun endlich zu stürzen.
Es ist nicht richtig, dies zu vereinfachen, wie Sie es in Ihrer
Frage getan haben. Wir wollen eine demokratische Alternative
...
F:... das sagt US-Präsident Bush auch ...
Was Bush will, ist etwas anderes als das, was die
Kommunistische Partei will. Wir wollen einen einheitlichen,
föderativen, demokratischen Irak, geführt von den Menschen
des Landes selbst. Von Vertretern, die in freien Wahlen
gewählt wurden und einer Verfassung gemäß arbeiten. Wir
wollen den Wiederaufbau des Irak im Interesse seiner
Menschen. Wir wollen ein System, das die Reichtümer des
Landes vor allem im Interesse seiner Bevölkerung verwendet.
Wir wollen, daß die Bürger unseres Landes in Freiheit leben,
Parteien, Organisationen, Gewerkschaften und
Berufsverbände gründen können. Den Kurden im Irak muß das
Recht auf Autonomie garantiert werden. Irak soll friedliche
Beziehungen mit seinen Nachbarn und dem Rest der
internationalen Gemeinschaft haben.
Was Bush mit »Demokratie« meint, ist etwas ganz anderes. Er
will eine Änderung mit Gewalt und Krieg herbeiführen. Er will
dieses System mit Hilfe eines Militärputschs durch ein ähnliches
System ersetzen. Die »Alternative« soll von dem gegenwärtig
regierenden System ausgehen. Bush versucht mithin, dieses
System im wesentlichen beizubehalten. Die USA geben
demokratischen Veränderungen keinen Vorrang, und sie
wollen keine Freiheiten für die Bevölkerung garantieren, damit
diese ihre eigene Führung wählt. Die USA haben auch keine
Lösung für die nationale Frage im Irak. Bush zielt einzig darauf
ab, die amerikanischen Interessen im Irak und der Region zu
vertreten. Kurz: Es geht um die Kontrolle über die großen
Ölvorkommen für die US-amerikanischen Monopole. Daher will
Bush keine radikale Veränderung im Irak. Das regierende
System weiß dies nur zu genau. Daher verlangt Saddam einen
Dialog mit den Amerikanern. Das bedeutet doch, daß die
Saddam-Diktatur bereit ist, den Amerikanern ihre Dienste
anzubieten.
F: Im Pentagon und im Außenministerium in Washington
werden konkrete Kriegspläne für den Irak ausgearbeitet. Was
bedeuten die gegenwärtigen Kriegsdrohungen für Ihre Arbeit
als Oppositioneller im Land selbst - erwarten Sie
perspektivisch eine Verbesserung oder eine Verschlechterung?
Es gibt den amerikanischen Wunsch, den Irak anzugreifen.
Hierfür werden Vorwände erfunden. Zur Zeit konzentriert man
sich angeblich auf die Umsetzung von
UN-Sicherheitsratsresolutionen, in denen die Abrüstung des
Irak und die Rückkehr von UN-Waffeninspektoren verlangt
wird.
Wir glauben nicht, daß der Krieg die richtige Alternative ist. Wir
sind gegen diesen Krieg. Unsere Kriegsgegnerschaft steht
aber nicht im Widerspruch dazu, daß wir gegen dieses System
sind, das erst die Vorwände für diesen Krieg geliefert hat. Die
provokativen Äußerungen aus Bagdad liefern den USA doch
ideale Vorwände für einen Angriff. Die KP Irak und die anderen
demokratischen Parteien wünschen sich die Schaffung von
Bedingungen, die eine Veränderung durch die Bevölkerung
möglich machen. Zu einer Parole verkürzt: Nein zum Krieg. Nein
zur ausländischen Einmischung. Ja zum Kampf des irakischen
Volkes gegen dieses System und für die Errichtung einer
demokratischen Alternative.
F: Wie kann sich dieser Kampf in einer Diktatur konkret
entfalten?
Wir versuchen mit allen uns zur Verfügung stehenden Mitteln,
gegen die Diktatur zu kämpfen und den Charakter dieses
System durch seine Verbrechen am Volk zu entlarven. Wir
versuchen, die Mitglieder der Baathpartei und
Armee-Angehörige zu überzeugen, sich von Saddam
abzuwenden. Wir versuchen, die Menschen in ihrem täglichen
Kampf um Lebensmittel zu aktivieren. Wir zeigen auf, wie das
System die Folgen des Embargos für sich zum Machtausbau
nutzt. Saddam Hussein ist nicht interessiert an der Aufhebung
der Sanktionen. Die Sanktionen sind vielmehr zu einem
Instrument der Unterdrückung in den Händen des Regimes
geworden: Aus jeder Familie muß sich ein Mitglied als
Freiwilliger in der sogenannten Quds-Armee melden,
ansonsten wird die Lebensmittelration der ganzen Familie
gekürzt. Ebenso wenn ein Deserteur von seiner Familie nicht
den Behörden übergeben wird. Ich könnte Ihnen unzählige
weitere Beispiele nennen ...
F: ... um so dringlicher wäre die Aufhebung des Embargos.
Wir treten für eine Differenzierung ein und fordern die
Aufhebung der nichtmilitärischen Sanktionen, die die irakische
Bevölkerung treffen. Die Menschen leiden aber nicht nur unter
dem Embargo, sondern auch unter der Diktatur selbst. Wegen
der aggressiven Politik dieses Systems kam es zum Krieg um
Kuwait. In der Folge wurden von der UNO die Sanktionen
verhängt. Wenn nun einseitig das Embargo aufgehoben wird,
bleiben die diktatorischen Unterdrückungsmaßnahmen.
F: Sollen die Sanktionen erst aufgehoben werden, wenn die
derzeitige Regierung in Bagdad verschwindet?
Wir fordern gleichzeitig Aufhebung des Embargos und
Demokratie für den Irak.
F: Heißt das, die Sanktionen sollen bestehen bleiben, bis es
einen demokratischen Wandel im Irak gibt? Muß das Embargo
ob seiner desaströsen Folgen für die Menschen im Irak nicht
sofort fallen?
Das Embargo gegen das irakische Volk muß sofort aufgehoben
werden. Das steht für uns ganz außer Frage. Wir fordern
allerdings, die ganze Wahrheit zu benennen: Die brutalen
Folgen der Sanktionen für die Menschen einerseits und den
Nutzen des Embargos für das Regime andererseits.
Wir fordern tagtäglich und lautstark wo immer wir arbeiten die
Aufhebung der Sanktionen. Aber gleichzeitig veröffentlichen wir
auch, wenn es Hinrichtungen gibt, wenn neue diktatorische
Gesetze erlassen werden. Wir berichten über die
Unterdrückung der Schiiten, über die Ermordung von hohen
schitischen Geistlichen. Wir berichten über die Arabisierung der
irakischen Bevölkerung, über die Deportation von Menschen
aus der einen in eine andere Region. Sollen wir darüber nicht
reden? Wenn ich auf den Irak schaue, dann mit beiden Augen.
F: Können Sie landesweit im Irak arbeiten oder nur im Norden,
im kurdischen Autonomiegebiet?
Wir sind im gesamten Irak aktiv. In den nicht-kurdischen
Gebieten müssen wir natürlich im Untergrund arbeiten. Aber in
Irakisch- Kurdistan arbeiten wir ganz legal. Dort haben wir
Zeitungen, Rundfunk und Fernsehen. Die Kommunistische
Partei/Irakisch-Kurdistan ist auch durch einen Minister in der
kurdischen Regierung vertreten. Darüber hinaus arbeiten wir in
den arabischen Gemeinden im Ausland. Überall. Zur Zeit leben
über vier Millionen Iraker im Exil.
F: Nach den massiven US-Angriffen 1991 hat es einen Aufstand
der Kurden im Norden des Irak gegeben. In Washington gibt
es nun Überlegungen, daß diese Kräfte in Anlehnung an die
Erfahrungen in Afghanistan eine Art »Nordallianz« spielen
könnten. Wie realistisch sind solche Szenarien?
1991 gab es einen Aufstand sowohl im Süden als auch im
Norden des Irak. Im Norden war es ein organisierter
Partisanenkrieg, an dem die Kommunistische Partei beteiligt
war. Die Partisanen haben mit Hilfe der Massen Kurdistan
damals befreit. So wie auch zahlreiche Städte im Süden befreit
worden sind. Doch Saddam wurde von den Amerikanern die
Gelegenheit gegeben, den Aufstand dort niederzuschlagen. In
Kurdistan konnte der Aufstand trotzt Massenflucht
aufrechterhalten und eine Autonomie durchgesetzt werden.
Man kann Irak nicht mit Afghanistan vergleichen und die
Kurden nicht mit der »Nordallianz«. Die regierenden kurdischen
Parteien in Irakisch-Kurdistan sind historisch gewachsene
nationalistische Parteien. Sie kämpfen für gerechte
Forderungen der kurdischen Nation. Die Kurden wissen, daß
ihre Autonomie nicht ohne Demokratie im ganzen Irak
garantiert werden kann. Dennoch kann man das afghanische
Modell nicht auf den Irak übertragen. Sie dürfen nicht
vergessen, daß die Amerikaner nicht an einer radikalen
Änderung mit Hilfe der Massen und deren Parteien interessiert
sind. Wie ich bereits gesagt habe, zielen sie auf einen Putsch
gegen Saddam Hussein und eine allenfalls oberflächliche
Änderung des Irak ab.
F: Würden die Demokratische Partei Kurdistans (KDP) und die
Patriotische Union Kurdistans (PUK) sowie Ihre
Kommunistische Partei im Falle von US-Luftangriffen stillhalten
oder nicht doch die Bodentruppen für Washington stellen?
Was würden Sie vorschlagen, wenn es zum Krieg kommt:
Sollen diese drei Parteien stillhalten oder die neuen
Bedingungen für ihren Kampf ausnutzen?
F: Ich fragte ja, was Sie machen ...
Wir werden in keinem Fall die Rolle der »Nordallianz«
übernehmen. Auch die kurdischen Parteien nicht. Doch wir
können die USA nicht stoppen. Und sollen wir dann nur
Zuschauer bleiben?
F: Was werden Sie also tun?
Wir haben unser Programm, unsere Ziele, unsere Kräfte. Wir
werden diese einsetzen, um unser Programm durchzusetzen,
nicht das Programm der Amerikaner. Wir sind gegen eine
militärische Lösung, aber wir können die USA auch nicht
stoppen. Ganz Europa ist nicht dazu in der Lage, Amerika an
einem Krieg zu hindern. Wenn die USA ihren Angriff
durchführen, wogegen wir sind, was sollen wir machen? Nur
zuschauen? Oder sollen wir versuchen, unser Programm
durchzusetzen? Wir erwarten, daß es zu einem Volksaufstand
kommt und Saddams Armee auseinanderfällt. Daran werden
wir anknüpfen.
F: Wie realistisch ist ein Putsch innerhalb der irakischen
Armee?
Die USA konzentrieren sich auf solch eine Lösung. Aber sie
realisieren, daß ein Putsch in einer terroristischen Diktatur
schwierig ist. Die letzten elf Jahre hat es mehrere Versuche in
diese Richtung gegeben. Doch alle waren zum Scheitern
verurteilt. Daß es schwierig ist, heißt aber nicht, daß es
unmöglich ist.
F: Welche Rolle spielt der Irakische Nationalkongreß (INC) im
Irak?
Die Aktivitäten des INC konzentrieren sich hauptsächlich auf
das Ausland und vor allen auf die Medien und Propaganda. Der
INC baut seine Bemühungen für Änderungen im Irak im
wesentlichen auf äußere Faktoren: auf das amerikanische
Gesetz zur Befreiung Irak, auf die amerikanische
Unterstützung und Finanzierung.
F: Wie stark ist der Oberste Islamische Rat als Opposition im
Süden des Irak?
Der Oberste Islamische Rat ist eine der Hauptkräfte im Irak. Er
arbeitet wie unsere Partei im Süden des Irak sowie in den
anderen irakischen Gegenden, die unter der Diktatur stehen.
F: Wird der Irak nach Saddam Hussein eher ein islamischer
oder sozialistischer Staat?
Weder noch. Wir wollen nach Saddam Hussein eine
pluralistische Gesellschaft und ein demokratisches Land. Alle
politischen Kräfte sollen frei arbeiten können. Sicher ist das
keine Frage von einigen Tagen oder Wochen ...
Daß die Mehrheit der Iraker Moslems bzw. Schiiten sind, heißt
nicht, daß diese alle eine islamische Partei unterstützen. Ich
bin Schiite und Mitglied der Kommunistischen Partei. Ich
kämpfe für ein demokratisches System, in dem alle Parteien
einen Platz haben und der Wille des Volkes durch Wahlen zum
Ausdruck gebracht werden kann.
F: In den Medien wurden mit dem im dänischen Exil lebenden
früheren Stabschef der irakischen Armee, General Nisar
Khasraji, und dem in Jordanien lebenden Najib al-Salhi zwei
mögliche Nachfolger Saddam Husseins genannt. Wer könnte
Ihres Erachtens an der Spitze eines demokratischen Iraks
stehen?
Was in den letzten Wochen öffentlich geäußert wurde, ist doch
sehr spekulativ. Im Ausland gibt es keine einzige
Persönlichkeit, die von allen anderen Kräften anerkannt ist.
Innerhalb des Irak kann ich Ihnen niemanden nennen. Er
würde sofort von Saddam Hussein hingerichtet werden. Das
Wichtigste ist momentan, daß alle Oppositionskräfte zu einer
Koalition unter einer kollektiven Führung zusammengeführt
werden.
F: Gehen Sie davon aus, daß die USA den Irak auf jeden Fall
angreifen werden?
Unsere Partei geht davon aus, daß die Möglichkeit eines
Krieges viel größer ist als alle anderen Optionen. Die
Amerikaner wollen diesen Krieg.
F: Sind bereits US-Spezialeinheiten im Norden des Irak
gelandet, wie von der Presse vor kurzem berichtet?
Bis jetzt hat niemand »amerikanische Spezialkommandos« in
Kurdistan gesehen. Für die kursierenden Gerüchte und
Spekulationen gibt es keine Beweise.
F: Haben Sie Verständnis dafür, wenn Linke hierzulande gegen
den drohenden US-Krieg auf die Straße gehen - bedeutet das,
in letzter Konsequenz eventuell, daß Saddam Hussein weiter
an der Macht bleiben kann?
Wir verlangen von den Linken und allen friedliebenden
Menschen, daß sie sich gegen die Kriegsoption einmischen. Wir
kämpfen gegen diesen Krieg, weil wir wissen, daß er gegen
das irakische Volk gerichtet ist - unter dem Vorwand, Saddam
Hussein stürzen zu wollen. Die Solidarität mit dem Kampf des
irakischen Volkes gegen den Krieg, gegen die nichtmilitärischen
Sanktionen und gegen die Diktatur soll unmißverständlich und
klar zum Ausdruck kommen und verstärkt werden. Ich sehe
kein Dilemma und keinen Widerspruch.
* Hamid Majid Mousa ist seit 1993 Sekretär des
Zentralkomitees der Irakischen Kommunistischen Partei, einer
der wichtigsten Oppositionsgruppen des Zweistromlandes. Der
am 1. Juli 1942 geborene Mousa ist seit 1958 Mitglied der KP
Irak. Er lebt und arbeitet in Arbil, im kurdischen
Autonomiegebiet im Norden des Landes. Hamid Majid Mousa hat in den 60er Jahren am
Karl-Marx-Institut in Sofia Wirtschaftswissenschaften studiert.
Zurück im Irak wurde er wegen seiner kommunistischen
Tätigkeit verhaftet. Nach dem Putsch am 17. Juli 1968 kam er
aus dem Gefängnis frei und arbeitete in der irakischen
Ölindustrie. Nach neuerlichem Haftbefehl 1978 Flucht ins
Ausland, wo er in Prag bei der Zeitschrift Probleme des
Friedens und des Sozialismus arbeitete. 1984 Rückkehr in den
Irak und bis 1989 Teilnahme am Guerillakampf in den
kurdischen Gebieten. Hamid Majid Mousa lebt seit 1991 in Arbil
im Norden des Irak.
Aus: junge welt, 9. März 2002
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