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Konfrontationskurs

Die US-Regierung verspielt ihr letztes Vertrauen in der arabischen Welt

Von Knut Mellenthin*

Vergleiche zwischen dem Vietnamkrieg und dem Irak-Krieg werden immer häufiger bemüht. Je nach Standpunkt als Befürchtung, daß die einzige verbliebene Supermacht USA »immer tiefer in den Sumpf gerät«, oder als Hoffnung, daß die Bäume des US-Imperialismus nicht in den Himmel wachsen.

Trost kann der Rückblick auf jeden Fall nicht bieten. Als der Vietnamkrieg endete, waren mindestens eine Million Kriegsopfer zu beklagen, und das Land war auf Jahrzehnte in seiner Entwicklung zurückgeworfen. Ein ähnlicher Sieg wäre für das irakische Volk eine Katastrophe.

Bei jedem Vergleich muß außerdem berücksichtigt werden, daß Vietnam jahrelang massiv von den sozialistischen Staaten mit Waffen, Lebensmitteln und anderen Gütern unterstützt wurde, während die Iraker praktisch auf sich allein gestellt sind. Ihre Nachbarstaaten, Syrien und Iran, bieten aus begründeter Furcht, selbst Opfer der nächsten amerikanischen Aggression zu werden, in materieller Hinsicht kein Hinterland und sind selbst mit Sympathieerklärungen äußerst vorsichtig.

Anders als der vietnamesische Volkskrieg kann der irakische Widerstand auch kaum mit internationaler Solidarität rechnen. Vietnam ließ sich einigermaßen in ein linkes Weltbild integrieren, aber für militante Schiiten, Sunniten oder ehemalige Anhänger der Baath-Partei mögen die meisten Kriegsgegner keinen Finger rühren. Der einfache Gedanke, daß es in der gegenwärtigen historischen Etappe vor allem von der moslemischen Weltbevölkerung von mehr als einer Milliarde Menschen abhängt, ob der Durchmarsch des US-Imperialismus aufgehalten oder zumindest verzögert werden kann, wird erst noch begriffen und dann praktisch umgesetzt werden müssen.

Die USA können, was die Verluste ihrer Streitkräfte angeht, diesen Krieg noch sehr lange verkraften. Vergleicht man die Zahl der Getöteten mit der durch den Straßenverkehr oder die Gewaltkriminalität, ist für die Mehrheit der Amerikaner der Irak nur ein Nebenschauplatz des Sterbens. In Vietnam starben über 58 000 US-Soldaten, im Irak im Verlauf des ersten Kriegsjahres noch nicht einmal 700. Falls sich das jetzige Niveau des bewaffneten Widerstands stabilisiert, würden die US-Truppen im laufenden Jahr vielleicht bis zu 2 000 Mann verlieren. Allerdings würden die irakischen Verluste mindestens das Zehnfache betragen. Seit Vietnam ist die militärische Aufstandsbekämpfung der USA sehr viel effektiver und präziser geworden. Ihre Chancen, die Gegenseite an der Aufrechterhaltung der derzeitigen Situation – mit offen agierenden, zahlenstarken Milizverbänden – zu hindern, sind groß.

Eher als die Verluste ihrer Truppen könnten den Amerikanern die gigantischen Kosten ihrer Kriegführung – derzeit zusammen rund fünf Milliarden Dollar monatlich im Irak und Afghanistan, mit steigender Tendenz – zu denken geben. Aber nicht einmal darauf sollte man große Hoffnungen setzen.

Irak-Krieg bis zum »Sieg«

Die tatsächliche Analogie zwischen Vietnam damals und Irak heute besteht darin, daß die große Mehrheit der politisch und wirtschaftlich maßgeblichen Kräfte Amerikas sich absolut darin einig ist, dieses Land auf gar keinen Fall »geschlagen« zu verlassen, sondern den Krieg mit allen verfügbaren Mitteln und Methoden bis zum »Sieg« fortzusetzen. Je mehr man sich auf diese Position versteift, statt den Fehler zu korrigieren, umso höher wird der politisch-moralische Preis, den man beim Abbruch des Krieges zahlen müßte, also setzt man den Krieg nicht nur fort, sondern eskaliert ihn, um doch noch zum »Erfolg« zu kommen.

Im Falle Vietnams zerbrach irgendwann der Konsens, aber von diesem Stadium scheint der Irak-Krieg noch weit entfernt. Zwei Kommentare aus den größten liberalen Tageszeitungen der USA, der New York Times und der Washington Post, zeigen beispielhaft, wie die »geistige Elite« des Landes gegenwärtig mit der sich verschlechternden Situation der US-amerikanischen Besatzung im Irak umgeht.

Kolumnist Thomas Friedman stellte am 8. April in der Times die verblüffende Frage: »Gibt es überhaupt Iraker im Irak?« Gemeint war in Wirklichkeit: »Unterstützt uns von der irakischen Bevölkerung denn überhaupt niemand mehr?« »Iraker« nach dem Verständnis von Thomas Friedman müßten sich dadurch auszeichnen, daß sie sich als gehorsame Hilfstruppe der US-Armee im Krieg gegen ihre eigenen Landsleute verheizen lassen oder als Beamte der Marionettenverwaltung den Willen der Besatzungsmacht vollstrecken. So gesehen laufen den Amerikanern die »Iraker« tatsächlich mehr und mehr davon. Friedman kann das nicht verstehen, da »alle Meinungsumfragen«, jedenfalls so wie er sie interpretiert, angeblich beweisen, daß die große Mehrheit der irakischen Bevölkerung die Besatzungsherrschaft begrüßt und mit dem Widerstand nichts zu tun haben will. Warum tut »die schweigende Mehrheit« trotzdem nichts, um die US-Soldaten zu unterstützen? Friedman kann sich das nur damit erklären, daß sie nach den Jahrzehnten der Herrschaft Saddam Husseins vollkommen demoralisiert ist. Da er andererseits absolut überzeugt ist, daß der Besatzungskrieg im Irak bis zur Vernichtung der »bad guys«, also jeder Form von Widerstand und Aufsässigkeit, fortgesetzt werden muß, bleibt ihm nur der wenig aussichtsreiche Appell, mehr NATO-Staaten für die Entsendung von Truppen zu gewinnen.

Colbert I. King empörte sich am 17. April in einem Kommentar für die Washington Post über die Einsatzverweigerung der irakischen Polizei- und Armeekräfte. Außer fehlender Loyalität (mit den USA!) wirft er ihnen auch noch »Mangel an Mut« vor. Und er stellt die Frage, die ähnlich auch schon eine Generation arroganter und stupider US-amerikanischer Intellektueller während des Vietnamkriegs stellte: »Wenn die Iraker nicht bereit sind, gegen irakische und andere arabische Aufständische Front zu machen, warum sollten dann Amerikaner für sie kämpfen und sterben?« Friedman formuliert den gleichen Gedanken so: »Wir können uns nicht stärker für einen anständigen Irak einsetzen als die schweigende Mehrheit der Iraker.«

Beide Kommentatoren meinen damit aber keineswegs: »Was haben wir überhaupt im Irak verloren, wenn uns dort offenbar niemand will?« – Abzug der Truppen ohne Sieg kommt ihrer Ansicht nach nicht in Frage, und so drücken beide nur ein Gefühl des Mißfallens über die Undankbarkeit der Iraker aus. Mangelnde Dankbarkeit und Loyalität der Einheimischen, das weiß man seit Vietnam, rechtfertigen rücksichtsloses Vorgehen der amerikanischen Streitkräfte.

Freibrief für Scharon

Die Verschärfung der militärischen Konfrontation im Irak fällt zeitlich mit einer noch stärkeren Unterstützung der US-Regierung für den Besatzungsterror Scharons gegen die Palästinenser zusammen. Beide Schauplätze ähneln sich immer mehr und verschmelzen in der Wahrnehmung der Betroffenen miteinander. Die Bilder, die das Fernsehen in arabische Wohnungen bringt, unterscheiden sich nicht mehr voneinander. Die Amerikaner sagen ganz offen, daß sie die seit 40 Jahren praktizierten Methoden Israels kopieren. In Wirklichkeit übertreffen sie diese sogar noch, wie die 600 Toten in der ersten Woche der Belagerung von Falludscha zeigen.

Der vom israelischen Ministerpräsidenten Ariel Scharon angekündigte »Rückzug« aus dem Gazastreifen soll das Gebiet in ein großes Gefängnis verwandeln, wie der palästinensische Chefunterhändler Saeb Erekat kritisierte. Die Unterstützung von Präsident Bush für diesen Schachzug »wirft uns mindestens 50 Jahre zurück«. Israel wird alle Verkehrswege in das Gebiet, das nur halb so groß ist wie der Stadtstaat Hamburg und mit 1,2 Millionen Einwohnern die höchste Siedlungsdichte der Welt aufweist, unter Kontrolle behalten. Gaza wird über keine eigenen Außengrenzen verfügen: Israel riegelt Gazas Mittelmeerküste ebenso ab wie Gazas Südgrenze mit Ägypten. Die Ein- und Ausreise, ebenso wie der Außenhandel, wird ausschließlich von Israel geregelt. Die 7 500 jüdischen Siedler sollen bis Ende 2005 den Gazastreifen verlassen, aber die israelische Armee wird dort, vermutlich sogar noch häufiger als jetzt, jederzeit nach Belieben Operationen durchführen und Palästinenser ermorden. Es ist dafür keinerlei zeitliche Begrenzung vorgesehen.

»Dieser Plan erlaubt es uns, ohne Einschränkungen gegen den Terror vorzugehen«, hob Scharon hervor. Der israelischen Zeitung Ma’ariw sagte er: »In unserem einseitigen Plan gibt es keinen palästinensischen Staat. Diese Situation kann viele Jahre fortbestehen. (...) Wenn man Gebiete und Gemeinden auf der Westbank einzäunt, beendet man eine Menge Träume. (...) Mein Plan ist hart für die Palästinenser. Ein tödlicher Stoß.«

In seiner beim Treffen mit US-Präsident Bush veröffentlichten schriftlichen Erklärung begründet Scharon den einseitigen Schritt ausdrücklich damit, daß es gegenwärtig auf palästinensischer Seite keinen Verhandlungspartner gäbe. Der israelische Plan ist ganz offensichtlich das Ende von Bushs »Roadmap«. Scharon hat dennoch erreicht, daß die USA nicht nur sein Vorgehen unterstützen, sondern er für den definitiven Abbruch der palästinensisch-israelischen Friedensverhandlungen auch noch »Belohnungen« garantiert bekam.

Der Hauptpunkt dabei ist die US-amerikanische Unterstützung für die offene Annexion von wesentlichen Teilen des Westjordanlands. In der schriftlichen Erklärung des US-Präsidenten heißt es: »Im Licht der neuen Realitäten, einschließlich der schon existierenden großen israelischen Bevölkerungszentren, ist es unrealistisch, eine vollständige Rückkehr zu den Waffenstillstandslinien von 1949 (also der Grenzen bis zum Junikrieg 1967) zu erwarten.« Jede endgültige Verhandlungslösung müsse »auf gegenseitig vereinbarten Veränderungen beruhen, die diesen Realitäten entsprechen«.

Bushs Stellungnahme enthielt außerdem, wie Scharon es gefordert hatte, erstmals eine klare Absage an das palästinensische »Recht auf Rückkehr«: Flüchtlinge sollten im Gazastreifen und auf der Westbank angesiedelt werden, aber nicht in Israel.

Nicht nur die palästinensische Regierung äußerte sich über diese Positionierung des US-Präsidenten schockiert, sondern auch die arabische Staatengemeinschaft. Ein Sprecher der Arabischen Liga sagte: »Wir erwarten von den USA, daß sie sich als ehrlicher Vermittler betätigen. Wir haben ihnen früher vorgeworfen, unausgewogen zu sein. Jetzt aber müssen wir sogar sagen, daß die Vereinigten Staaten Israels Position übernommen haben.«

US-Außenminister Colin Powell mußte es übernehmen, gegenüber den arabischen Staaten »beruhigende« Erklärungen abzugeben. Bush habe mit seiner Stellungnahme nicht das Ergebnis von Verhandlungen vorweggenommen, er habe sich auch nicht gegen das »Recht auf Rückkehr« ausgesprochen.

In einem beispiellosen diplomatischen Affront verkündete daraufhin der israelische Minister Gideon Ezra, der Scharons Likud-Partei angehört, die beschwichtigenden Interpretationen Powells gäben nicht die Standpunkte von Bush selbst wieder. Die US-Regierung nahm diese Ohrfeige widerspruchslos hin und demonstrierte damit, wie wenig ihr überhaupt daran liegt, in der arabischen Welt nicht den letzten Rest von Glaubwürdigkeit und Achtung zu verlieren.

Wenige Tage später ließ Scharon den Hamas-Führer Abdel-Asis Rantisi ermorden. Mit Unterstützung und Zustimmung von Bush, wie in der gesamten arabischen Welt selbstverständlich aus dem Ablauf und Kontext der Ereignisse geschlußfolgert wurde.

»Vorwärtsstrategie der Freiheit«

Die US-amerikanische Besatzungspolitik im Irak, zusammen mit der Übernahme von Scharons Vorgehen gegen die Palästinenser, versetzt der »Greater Middle East Initiative« der US-Regierung den Todesstoß.

Die bisherige Planung der USA sieht vor, daß im Juni auf mehreren Konferenzen – beginnend mit dem G-8-Gipfel, gefolgt von einem europäisch-amerikanischen Gipfeltreffen und einer NATO-Konferenz – über eine gemeinsame »Initiative« gesprochen werden soll, die angeblich der wirtschaftlichen Förderung und der Demokratisierung eines Großraums dienen soll, der Nordafrika, den Nahen Osten sowie Iran und Afghanistan umfaßt. Am 30. Juni soll dann die feierliche Übergabe der »Macht« im Irak an die von den Amerikanern selbst ausgesuchte und eingesetzte »Übergangsregierung« erfolgen.

Dieses Ensemble von Ereignissen sollte Bush helfen, rechtzeitig vor der im November anstehenden Präsidentenwahl den Eindruck zu produzieren, die Entwicklung im Irak sei zuverlässig auf dem richtigen Weg, und die US-Regierung sei überdies dabei, mit einer großartigen Vision in der moslemischen, insbesondere der arabischen Welt verlorenes Vertrauen zurückzugewinnen und sich an die Spitze der Entwicklung zu stellen.

Von all dem kann nach den Vorgängen der letzten zwei Wochen weniger denn je die Rede sein. Selbst wenn die USA wirklich daran festhalten, pünktlich am 30. Juni im Irak »die Macht zu übergeben« – die in Wirklichkeit auf jeden Fall weiterhin bei den Besatzungstruppen liegt – würde sich dieses Ereignis vor einem Hintergrund abspielen, der keinerlei Illusionen mehr zuläßt. Auch die Konferenzen über die »Greater Middle East Initiative« werden nicht darüber hinwegtäuschen können, sondern im Gegenteil erneut offenbaren, daß Ansehen und Glaubwürdigkeit der amerikanischen Politik besonders in den arabischen Staaten immer weiter gegen null sinken.

Die unverwüstliche amerikanische Heilsbringerpose – »Liberty and Peace are coming to the Middle East«, wie Außenminister Powell im November vorigen Jahres verkündete – steht in völligem Gegensatz zu den Realitäten. Schlimmer noch: Es scheint nicht nur der US-Regierung, sondern auch großen Teilen der »politischen Klasse« der USA zunehmend gleichgültig, ob ihnen überhaupt noch irgend jemand auf der Welt zuhört und glaubt. Wenn die amerikanische Politik auf Mißtrauen und Ablehnung stößt, dann ihrer Meinung nach nur, weil die Welt den Amerikanern ihren beispiellosen Erfolg nicht gönnt und ihre einzigartigen Werte nicht akzeptiert.

Die von Präsident Bush im November 2003 ausgerufene »Vorwärtsstrategie der Freiheit« im Nahen und Mittleren Osten leidet allerdings, unabhängig von den aktuellen Entwicklungen, an einem grundsätzlichen Fehler: Die US-Regierung kann noch so oft versichern, daß sie den betroffenen Völkern nichts aufzwingen will, sondern Reformen nur von innen heraus durchgesetzt werden könnten. Tatsache ist aber, daß die USA zwei Länder dieses Großraums jetzt schon militärisch besetzt halten und daß auch die israelische Besetzung der Palästinensergebiete sich zunehmend als Gemeinschaftsunternehmen mit den USA darstellt. Zwei weitere Staaten der Region, Syrien und Iran, sind permanenten militärischen Drohungen der USA und Israels ausgesetzt. Einiges spricht dafür, daß zumindest eines dieser beiden Länder heute schon unter amerikanischer Besatzung stünde, wenn der Widerstand im Irak sich nicht so stark entwickelt hätte.

Sei es nun Ungeschicklichkeit bzw. mangelnde Sensibilität oder einfach nur die Dreistigkeit der stärksten Militärmacht der Welt – US-Politiker stellen den Zusammenhang zwischen »Demokratisierung« und Krieg selbst her. Außenminister Powell beispielsweise erklärte am 10. November vorigen Jahres: »Wir wollen den nahöstlichen Nationen und anderen helfen, zu gedeihen, unabhängig und frei zu werden, genau so, wie wir es mit dem Irak und mit Afghanistan tun.«

Von der internationalen Öffentlichkeit nicht registriert, hat Präsident Bush im November vorigen Jahres eine weitere »Doktrin« verkündet. Auf einer Veranstaltung des National Endowment for Democracy, einem Propagandazentrum der sogenannten Neokonservativen, sagte Bush: Solange der Nahe Osten ein Ort bleibt, wo die Freiheit nicht blüht, wird er ein Platz der Stagnation, des Vorurteils und der zum Export bereiten Gewalt bleiben. Und angesichts der Verbreitung von Waffen, die unserem Land und unseren Freunden katastrophalen Schaden zufügen können, wäre es verantwortungslos, den Status quo zu akzeptieren.«

Gemäß dieser Doktrin sind die USA grundsätzlich legitimiert, in allen Ländern des Nahen und Mittleren Ostens den Status quo zu verändern. Nötigenfalls, sollte man ihren Forderungen nicht nachkommen, auch durch militärische Aggression. Politische Glaubwürdigkeit spielt dabei keine erhebliche Rolle mehr. Was zulässig und möglich ist, entscheiden nur noch die verfügbaren Streitkräfte. Aber die sind zum Glück letztlich doch nicht unbegrenzt.

* Der Beitrag von Knut Mellenthin erschien auch in der jungen Welt, 20. April 2004


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