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Irak: Chronik wichtiger Ereignisse

Oktober 2010


Freitag, 1. Oktober, bis Sonntag, 10. Oktober
  • Diese Nachricht könnte für Nachbarschaftsstreit sorgen: Der Irak hat neuesten Schätzungen zufolge größere Ölvorräte als Iran. Der irakische Energieminister Hussein Scharistani sagte am 3. Oktober in Bagdad, sein Land verfüge über Vorkommen von 143,1 Milliarden Barrel Öl - rund ein Viertel mehr als bislang bekannt. Die Erdölreserven Irans werden auf 137 Milliarden Barrel geschätzt. Ein Barrel enthält 159 Liter. Stimmen die Daten, ist der Irak die drittgrößte Ölmacht der Welt. Nur Saudi-Arabien und Venezuela haben größere Vorräte. So verfügt Saudi-Arabien laut der Statistik der Organisation der Erdöl exportierenden Länder ( OPEC) über Vorkommen von 264,5 Milliarden Barrel, Venezuela über 211,1 Milliarden Barrel. Scharistani erklärte, er wolle die neuen Daten an die OPEC übermitteln, die für jeden ihrer Mitgliedstaaten eine Förderquote festlegt. Die Organisation dürfte dann auch überprüfen, inwieweit die Daten verlässlich sind. Experten halten die neuen Angaben für realistisch. "Die Zahlen klingen plausibel, aber so einfach verifizieren lassen sie sich nicht. Das gilt aber auch für Länder wie Saudi-Arabien und Venezuela", sagt Rainer Wiek, Chefredakteur vom Energie Informationsdienst. Das Problem dabei: Daten zu den Erdölreserven des Irak waren seit den siebziger Jahren wegen der zahlreichen Konflikte und Kriege nicht flächendeckend erhoben worden. Die meisten großen Ölfelder des Landes liegen allerdings im Süden, der vorwiegend von schiitischen Arabern bewohnt wird und wo es im Vergleich zu anderen Teilen des Landes ein weniger hohes Terrorrisiko gibt.
  • Die für den 24. Oktober geplante Volkszählung im Irak wird nach Protesten in der Stadt Kirkuk auf den 5. Dezember verschoben. Irakische Medien berichteten am 4. Oktober, das Kabinett habe den neuen Termin beschlossen. Arabische Familien in der nördlichen Vielvölkerstadt Kirkuk hatten in der vergangenen Woche erklärt, sie seien von kurdischen Kämpfern bedroht worden. Diese hätten gedroht, sie zu töten oder mit Gewalt zu vertreiben, falls sie die Stadt nicht vor der Volkszählung verlassen sollten.
  • Zur Überwindung der politischen Krise im Irak hat Ministerpräsident Nuri al-Maliki die rivalisierenden Parteien am 9. Oktober aufgefordert, sich an Gesprächen zu beteiligen und zu Konzessionen bereit zu sein. Dazu seien "Flexibilität und Realismus" nötig, sagte der amtierende Regierungschef Al-Maliki, der seinem Ziel einer Regierungsbildung sieben Monate nach der Parlamentswahl nahe zu sein scheint. Al-Maliki hatte sich Anfang Oktober die Unterstützung des einflussreichen schiitischen Predigers Muktada al-Sadr gesichert. Abgesandte Al-Malikis sprechen derzeit noch mit Vertretern kurdischer Parteien über ein Bündnis, das ihm die Parlamentsmehrheit sichern würde. Der Chef des säkularen Parteienbündnisses Irakija und frühere Ministerpräsident Ajad Allawi hat sich gegen eine weitere Amtszeit Al-Malikis ausgesprochen. Aus der Parlamentswahl vom 7. März war kein klarer Sieger hervorgegangen.
Montag, 11. Oktober, bis Sonntag, 17. Oktober
  • Wie viele Iraker haben als Folge der US-Invasion ihr Leben verloren - sind es 80 000 oder gar 800 000? In Bagdad sorgte am 15. Oktober eine Statistik der US-Streitkräfte für Wirbel, wonach alleine von Anfang 2004 bis August 2008 fast 77 000 Iraker getötet wurden. Dabei handele es sich um fast 63 200 Zivilisten und knapp 13 800 Angehörige der irakischen Streitkräfte. So erschreckend diese Zahlen auch sein mögen - in Bagdad glaubt man, dass in diesem Zeitraum noch viel mehr Menschen getötet wurden. Der sunnitische Politiker Zhafer al-Ani sagte: «Im Irak gibt es keine Familie, die von der Gewalt verschont blieb. Ich bin deshalb schockiert von dieser Statistik. Diese amerikanischen Lügen und Vertuschungsversuche überzeugen niemanden.» Al-Ani erklärte, die Schätzung des Medizin-Fachmagazins «Lancet» von 2006 sei wesentlich glaubwürdiger als die Zahlen der US-Armee. Die Studie des «Lancet» stellte damals fest, im Irak seien zwischen März 2003 und Oktober 2006 etwa 655 000 Menschen getötet worden. Auch der parteilose Politiker Ibrahim al-Sumaidai äußerte Zweifel an den neuen Zahlen. «Es sieht so aus, als wolle die US-Armee der amerikanischen Öffentlichkeit den Eindruck vermitteln, ihr Einsatz im Irak sei ohne große Opfer beendet worden», sagte er. Von der grausamen Wirklichkeit seien diese Zahlen weit entfernt, «vor allem da es in dieser Statistik um die Jahre 2004 bis 2008 geht, also eine Zeit, in der die Gewalt ihren Höhepunkt erreicht hatte».
  • Im Irak sind möglicherweise hunderte Kämpfer einer mit der Regierung und der US-Armee verbündeten Miliz zum Terrornetzwerk El Kaida übergelaufen. Das berichtete die "New York Times" am 17. Oktober unter Berufung auf namentlich ungenannte Vertreter der irakischen Regierung. Demnach sei unklar, wieviele Kämpfer genau in den vergangenen Monaten die Reihen der "Erwachen"-Milizen zu Gunsten von El Kaida verlassen hätten, die Zahl gehe jedoch in die Hunderte. Die irakischen Regierungsvertreter halten es demnach auch für möglich, dass tausende Mitglieder der von der irakischen Regierung finanzierten Miliz heimlich die Aufständischen unterstützen.
Montag, 18. Oktober, bis Sonntag, 24. Oktober
  • Die auf Enthüllungen spezialisierte Internetplattform Wikileaks hat eine baldige Veröffentlichung zahlreicher geheimer US-Dokumente zum Irak-Krieg angekündigt. Wikileaks-Sprecher Kristinn Hrafnsson sagte in der isländischen Hauptstadt Reykjavik der Nachrichtenagentur AFP, die Papiere sollten "sehr bald" publik gemacht werden. Er trat gleichzeitig Vermutungen entgegen, denen zufolge die Veröffentlichung der rund 400.000 Dokumente für Montag (18. Oktober) geplant gewesen sein soll. "Diese Gerüchte sind offenkundig nicht richtig." Einen Zeitpunkt für die Veröffentlichung nannte Hrafnsson nicht. Wikileaks hatte im Juli 77.000 geheime US-Dokumente zur Lage in Afghanistan veröffentlicht. Dabei wurde das Material dem Hamburger Nachrichtenmagazin "Spiegel" sowie der "New York Times" und "The Guardian" vorab zur Verfügung gestellt. Auch bei der nun erwarteten Veröffentlichung des Dokumente zum Irak-Krieg, das dreimal so umfangreich sein soll wie jenes über den Afghanistan-Einsatz, will Wikileaks offenbar mit Medien zusammenarbeiten. Das US-Verteidigungsministerium rief die Medien dazu auf, die Veröffentlichung der Irak-Unterlagen nicht zu unterstützen. "Die Medien sollen gewarnt sein" und Wikileaks nicht den "Anschein von Rechtmäßigkeit" verleihen, sagte Pentagon-Sprecher Dave Lapan in Washington. Die US-Regierung habe bezüglich der bevorstehenden Veröffentlichung noch keine Anfragen von Medien erhalten. Es seien jedoch 120 Mitarbeiter mit der Sichtung des vorhandenen Irak-Materials befasst, um bei einer Veröffentlichung umgehend reagieren zu können. An Wikileaks appellierte Lapan, die "gestohlenen" Unterlagen zurückzugeben. Die schwedische Regierung verweigerte Wikileaks-Gründer Julian Assange indes eine im August beantragte Aufenthaltsgenehmigung. Er erfülle die Anforderungen nicht, erklärte Gunilla Wikstroem, Sprecherin der schwedischen Ausländerbehörde, am 18. Oktober in Stockholm gegenüber AFP, ohne nähere Angaben zu machen. Die schwedischen Behörden ermitteln seit August wegen Vergewaltigungsvorwürfen gegen den Australier, hatten ihn aber vor einiger Zeit aus dem Land ausreisen lassen.
  • Bei Anschlägen im Irak sind am 19. Oktober mindestens zehn Menschen getötet worden. In Tikrit etwa 160 Kilometer nördlich von Bagdad starben acht Angehörige eines örtlichen Polizeichefs, als nach Polizeiangaben eine Bombe das Familienhaus zerstörte. Zwei weitere Verwandte seien verletzt worden. In Samarra in derselben Provinz Salaheddin wurden zwei Polizisten durch die Explosion einer Bombe an einem Kontrollpunkt getötet. Zwei weitere Sicherheitskräfte wurden den Angaben zufolge verletzt.
  • Der arabische Fernsehsender El Dschasira hat unter Berufung auf die Internetplattform Wikileaks über die Tötung "hunderter" irakischer Zivilisten an US-Checkpoints berichtet. Dies gehe aus geheimen US-Militärdokumenten über dem Krieg im Irak hervor, die im Besitz von Wikileaks seien, berichtete der Sender am 22. Oktober. Demnach soll die US-Armee zudem vom irakischen Staat begangene Folter vertuscht haben.
  • Die Internetplattform WikiLeaks ist im Besitz von 400 000 geheimen Dokumenten der USA zum Irak-Krieg, die von Folter und Kriegsverbrechen zeugen. Das berichtet die britische Tageszeitung «Guardian» auf ihrer Online-Seite am 22. Oktober. uch andere internationale Medien hätten Einblick in die Papiere gehabt, hieß es weiter. Bei dem «Leck» handele es sich um dieselbe Quelle, die bereits im Juli mehr als 90 000 geheime US-Dokumente zum Afghanistan-Krieg öffentlich gemacht habe, schrieb das Blatt. US-Behörden hätten es unterlassen, Hunderten von Berichten über Missbrauch, Folter, Vergewaltigung und Mord nachzugehen, in die irakische Polizisten und Soldaten verwickelt gewesen seien, schrieb der «Guardian» weiter. Es gebe zudem Informationen über eine US-Helikopter-Besatzung, die irakische Aufständische getötet habe, obwohl diese versucht hätten, sich zu ergeben. Die geheimen Dokumente zeugten von bisher unbekannten Zwischenfällen, bei denen mehr als 15 000 Zivilisten getötet worden seien. Amerikanische und britische Regierungsstellen hätten immer bestritten, dass es offizielle Statistiken über zivile Opfer gegeben habe, schreibt der «Guardian». Aus den Unterlagen gehe die Zahl von 109 000 Toten hervor, von denen mehr als 66 000 getötet worden seien, ohne in Kampfhandlungen verwickelt gewesen zu sein.
  • Wikileaks-Gründer Julian Assange hat die Veröffentlichung geheimer Irak-Dokumente verteidigt. Die Dokumente offenbarten klare Beweise für Kriegsverbrechen, sagte Assange am 23. Oktober auf einer Pressekonferenz in London. Sie seien zudem redaktionell so bearbeitet, dass niemand gefährdet werde. Damit reagierte der Wikileak-Gründer auf den Vorwurf der US-Regierung, mit der Aktion die Sicherheit zu gefährden. Die Enthüllungsplattform Wikileaks hatte internationalen Medien fast 400 000 geheime Militärdokumente über den Irakkrieg zugespielt.
  • Geschlagen, versengt, gepeitscht - irakische Sicherheitskräfte folterten Tausende ihrer Landsleute. Und die US- Truppen schauten meist weg. Wikileaks macht fast 400 000 geheime Akten publik. Schilderungen in den von der Internetplattform veröffentlichten Berichten deuten darauf hin, dass Folter keine Ausnahme war, schreibt die «New York Times» am 23. Oktober. Nach Angaben eines Pentagon-Sprechers sei die amerikanische Haltung zum Missbrauch von Gefangenen stets in Übereinstimmung mit dem Gesetz und der internationalen Praxis gewesen.
  • Die irakische Regierung hat die Veröffentlichung von US-Geheimdokumenten über den Irak-Konflikt als PR-Kampagne politischer Gegner abgetan. Diesen Die von der Enthüllungsplattform Wikileaks im Internet publizierten Dokumente enthielten «keinen einzigen Beweis dafür, dass sich die irakische Regierung oder Ministerpräsident Nuri al-Maliki persönlich unpatriotisch verhalten haben», hieß es in einer Erklärung im Namen der Regierung, die am 23. Oktober in Bagdad verteilt wurde. Die Dokumente der US-Armee belegen, dass auch Al-Maliki unterstellte Einheiten an Misshandlungen beteiligt waren. Seine Amtszeit ist eigentlich schon abgelaufen. Da es den Parteien, die bei der Parlamentswahl im vergangenen März die meisten Stimmen erhalten hatten, aber bislang nicht gelungen ist, eine Regierung zu bilden, übt er sein Amt weiterhin aus.
  • Bei mehreren Anschlägen sind am 23. Oktober im Irak mindestens sieben Menschen ums Leben gekommen. Zwei Soldaten starben bei einer Bombenexplosion an einem Kontrollpunkt im Westen von Bagdad. 14 Menschen wurden verletzt. In Mossul kamen vier Familienmitglieder ums Leben, als ihr Haus von Unbekannten beschossen wurde. Bei einem weiteren Anschlag sprengte sich ein Attentäter versehentlich selbst in die Luft. In der Region ereignen sich immer wieder blutige Zusammenstöße zwischen Kurden und Arabern.
  • Der Einsatz privater Sicherheitsfirmen im Irak hat das Kriegschaos erheblich verschärft. Das geht laut «New York Times» (24. Oktober) aus den geheimen Militärakten hervor, die Wikileaks veröffentlicht hatte. Es habe an Koordinierung mit den Streitkräften gemangelt. Die Söldner schossen demnach oft ohne Unterschiede zu machen auf unbewaffnete irakische Zivilisten oder Sicherheitskräfte, US-Soldaten und sogar auf andere private Sicherheitsleute - mit wenig oder gar keinen Konsequenzen. Sogar jetzt könne das Militär auf die Söldnertrupps nicht verzichten, schreibt die Zeitung.
  • US-Generalstabschef Mike Mullen hat am 24. Oktober scharfe Kritik an der Veröffentlichung hunderttausender geheimer US-Militärdokumente zum Irak-Krieg durch das Internetportal Wikileaks geübt. Diese "unverantwortliche Veröffentlichung gestohlener geheimer Dokumente gefährdet Leben und gibt Feinden wertvolle Informationen", schrieb Mullen in einer über das Kurznachrichtenportal Twitter verbreiteten Nachricht. Zuvor hatten bereits Pentagon-Sprecher Geoff Morrell und US-Außenministerin Hillary Clinton die Veröffentlichung der fast 400.000 Dokumente im Internet heftig kritisiert.
  • Mehr als sieben Monate nach den Wahlen im Irak hat der Oberste Gerichtshof des Landes die Arbeitsaufnahme des Parlaments angeordnet. Die Abgeordneten müssten zusammenkommen und einen Parlamentspräsidenten wählen, entschied das Gericht am 24. Oktober in Bagdad. Damit solle der Weg zur Bildung einer Regierung beschritten werden. Das Oberste Gericht war von Bürgerrechtsbewegungen angerufen worden, um die seit Monaten anhaltende politische Krise im Land zu beenden.
  • Nach der Enthüllung geheimer US-Militärdokumente zum Irak-Krieg durch das Internetportal Wikileaks hat der Gründer der Internetplattform Sorge im seine Sicherheit. Julian Assange sagte dem israelischen Sender Channel 2 am 24. Oktober, er habe "zusätzliche" Maßnahmen ergriffen. "Ich fürchte nicht um mein Leben, aber wir mussten zusätzliche Sicherheitsvorkehrungen treffen", sagte Assange dem Privatsender an einem nicht näher benannten Ort in London. Dem Sender zufolge wurde das Gespräch in einem "muslimischen Kulturzentrum" geführt. Assange werde von Leibwächtern begleitet.
Montag, 25. Oktober, bis Sonntag, 31. Oktober
  • Nach der Enthüllung geheimer US-Dokumente zum Irak-Krieg durch das Internetportal Wikileaks hat der Golfkooperationsrat die Regierung in Washington aufgefordert, eine Untersuchung zu möglichen Verbrechen gegen die Menschlichkeit einzuleiten. Die USA seien für "alle Übergriffe und Verbrechen ihrer Soldaten im Irak verantwortlich", heißt es in einer Erklärung des Generalsekretärs des Golfkooperationsrates, Abdulrahman bin Hamad el Attija, aus der mehrere arabische Medien am 25. Oktober zitierten. Zum Golfkooperationsrat gehören Saudi-Arabien, Bahrain, Kuwait, Oman, Katar und die Vereinigten Arabischen Emirate.
  • Der Irak hat die internationale Gemeinschaft um Hilfe bei der Räumung von etwa 20 Millionen Landminen auf seinem Gebiet gebeten. "Die Minen zu entfernen ist schwierig, weil wir keine Karten der verseuchten Gebiete haben", sagte der irakische Regierungschef Nuri el Maliki am 25. Oktober in Bagdad vor Vertretern der UNO, der USA, der EU und anderer Unterstützerländer. Daher sei der Irak auf die Hilfe seiner Geberländer und das Fachwissen der internationalen Gemeinschaft über die Räumung von Minen angewiesen.
  • Der Vatikan hat den Irak aufgefordert, die Todesstrafe gegen den früheren Außenminister und Vize-Regierungschef Tarik Asis nicht zu vollstrecken. Das Leben des 74-jährigen Politiker müsse verschont werden, um "die Versöhnung und die Wiederherstellung von Frieden und Gerechtigkeit im Irak" zu unterstützen, erklärte Vatikan-Sprecher Federico Lombardi am 27. Oktober.
  • Nach dem Selbstmordanschlag in der irakischen Stadt Bakuba nördlich von Bagdad ist die Zahl der Toten auf 30 gestiegen. Nach Angaben der Polizei wurden weitere 67 Menschen verletzt, als der Attentäter am 30. Oktober einen Sprengstoffgürtel in einem Kaffeehaus der Stadt zündete. Die Detonation war so stark, dass sechs umliegende Läden beschädigt wurden. Das Lokal liegt in einem vorwiegend von schiitischen Kurden bewohnten Viertel Bakubas. Die Behörden verhängten eine Ausgangssperre über den Stadtteil.
  • Angehörige des irakischen Ablegers des Terrornetzwerks Al-Kaida haben sich in Bagdad mit mehreren Geiseln in einer Moschee verschanzt. Sie fordern, die inhaftierten Al-Kaida-Terroristen im Irak und in Ägypten freizulassen. Das berichtet das irakische Fernsehen. Sie drohen außerdem damit, ihre restlichen Geiseln zu erschießen, sollte die Polizei das Gebäude stürmen. Die Sicherheitsdienste haben das Gelände weiträumig abgeriegelt, mehr als 50 Geiseln wurden bereits getötet, so die Presse am 31. Oktober.


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