Sieg für Bauern

Honduras: Parlament votiert unter Druck der Bevölkerung bei Stimmenthaltung der Konservativen für ALBA-Beitritt

Von André Scheer *

Mit den Stimmen der regierenden Liberalen Partei (PLH) hat das Parlament von Honduras den Beitritt des mittelamerikanischen Landes zur Bolivarischen Alternative für die Völker Unseres Amerika (ALBA) ratifiziert. Präsident Manuel Zelaya hatte am 25. August in Tegucigalpa den Beitritt zu der 2004 auf Initiative Kubas und Venezuelas gegründeten Gemeinschaft unterzeichnet. Lange war aber bezweifelt worden, ob der Staatschef seine Partei geschlossen für die Ratifizierung gewinnen können würde.

Die 62 Abgeordneten der PLH, die Mitglied der Liberalen Internationale ist, stimmten jedoch Ende vergangener Woche einmütig für den Beitritt und setzten sich damit gegen die konservative Opposition der Nationalen Partei (PN) durch, die sich bei der Abstimmung enthielt. Auch die Abgeordneten der linken Demokratischen Vereinigung (UD), der sozialdemokratischen Partei »Innovation und Einheit« (PIU) und der Christdemokraten votierten für ALBA. Diese Zustimmung ist auch darauf zurückzuführen, daß sich offenbar niemand offen gegen den in der Bevölkerung populären Beitritt stellen wollte.

Honduras ist das erste ALBA-Mitgliedsland, dessen Regierung keine ideologische Nähe zum venezolanischen Präsidenten Hugo Chávez hat, kommentiert der lateinamerikanische Nachrichtensender TeleSur. Neben Honduras, Venezuela und Kuba haben sich auch Bolivien, Nicaragua und der karibische Kleinstaat Dominica der alternativen Gemeinschaft angeschlossen.

Selbst die Konservativen trauten sich nicht, offen gegen den Beitritt zu stimmen. PN-Fraktionschef Antonio Rivera warnte, die Ratifizierung des ALBA-Beitritts liege in der alleinigen Verantwortung der Liberalen Partei, aber seine Partei könne nicht gegen etwas stimmen, das den Armen zugute kommen solle.

Vor dem Parlamentsgebäude demonstrierten Tausende Menschen für den Beitritt ihres Landes. »Die Entwicklung der honduranischen Bauern ist nur mit ALBA möglich«, hieß es auf Transparenten. Tatsächlich sind die Kleinbauern die ersten Nutznießer der honduranischen ALBA-Mitgliedschaft. Venezuela wird im Rahmen der Gemeinschaft Kredite in Höhe von 30 Millionen Dollar für kleine Landwirte gewähren, 100 Traktoren liefern sowie die honduranischen Programme im Bildungs- und Gesundheitswesen sowie im Wohnungsbau unterstützen.

Dagegen beharrte der Unternehmerverband Cohep auf seiner strikten Ablehnung der alternativen Gemeinschaft und erklärte, Honduras trete mit der Ratifizierung einer »ideologischen, politischen und Militärallianz bei, die unserer Geschichte, unseren Werten und Verpflichtungen widerspricht«.

Präsident Zelaya warf seinerseits den Unternehmern vor, die Schuld an der Armut von 70 Prozent der 7,5 Millionen Menschen in Honduras zu haben. Die Ratifizierung des ALBA-Beitritts durch das Parlament sei die richtige Antwort an alle Machtkartelle, die das Land regiert hätten, ohne die Interessen des Volkes zu berücksichtigen. ALBA hingegen werde Honduras genügend Lehrer bringen, um den Analphabetismus zu beseitigen, und die Preise für Medikamente um bis zu 70 Prozent sinken lassen.

Zelaya hob auch die Bedeutung des venezolanischen Präsidenten Hugo Chávez hervor, der ein großer Freund Lateinamerikas sei. Gerade in Krisenzeiten müsse man dem »Comandante« die Unterstützung hoch anrechnen: »Chávez hat uns in Krisenzeiten Lösungen angeboten«, während andere Gesellschaften, die selbst in Probleme geraten seien, dies nicht getan hätten, sagte Zelaya in Anspielung auf die traditionellen Bindungen seines Landes an die USA.

* Aus: junge Welt, 13. Oktober 2008


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