Dieser Internet-Auftritt kann nach dem Tod des Webmasters, Peter Strutynski, bis auf Weiteres nicht aktualisiert werden. Er steht jedoch weiterhin als Archiv mit Beiträgen aus den Jahren 1996 – 2015 zur Verfügung.

Aufeinander zugehen

Nationalistisch, patriarchalisch, unternehmerfreundlich. Das Regierungsbündnis, das die linke Syriza mit der ultrarechten Partei "Unabhängige Griechen" eingegangen ist, könnte vergleichbaren Organisationen europaweit Auftrieb verleihen

Von Phillip Becher *

Im Vorfeld der jüngsten Wahlen zum griechischen Parlament hatte die deutsche Partei Die Linke eine Solidaritätskampagne mit dem Slogan »We start from Greece. We change Europe« (»Wir beginnen in Griechenland. Wir verändern Europa«) lanciert. Nach Jahren der Austeritätspolitik und der Abwälzung aller Krisenlasten auf die Bevölkerung wie auch eines stetig aggressiver werdenden Umgangs in den internationalen Beziehungen und des scheinbar unaufhaltsamen Aufstiegs von neofaschistischen und anderen antidemokratischen Kräften ist die in diesem Wahlspruch zum Ausdruck kommende Hoffnung nur allzu verständlich. Alle guten Wünsche richten sich hierbei vor allem auf einen Akteur: die mit der hiesigen Linken in der Europäischen Linkspartei (EL) verbundene griechische Syriza mit ihrem Vorsitzenden Alexis Tsipras. Die »Koalition der Radikalen Linken«, wie der volle Organisationsname ins Deutsche übersetzt lautet, ging 2012 als Partei aus einem gleichnamigen Wahlbündnis hervor, in dessen Zentrum die Linkspartei Synaspismos stand, die wiederum ihren Ursprung in einer eurokommunistischen, also reformistischen Abspaltung von der Kommunistischen Partei Griechenlands (KKE) hatte. Syriza gelang es schließlich, bei der wegen der mehrmals gescheiterten Bestimmung eines neuen Staatspräsidenten notwendig gewordenen vorgezogenen Wahl am 25. Januar dieses Jahres zum klaren Sieger aufzusteigen – wenn auch ohne parlamentarische Mehrheit. Der Startschuss für eine Veränderung Europas schien damit abgegeben.

Wie ein Schlag in die Magengrube muss daher europaweit für viele, die mit den Positionen der linkssozialdemokratischen Syriza sympathisieren, die Nachricht gewesen sein, die am Tag nach der Stimmabgabe über den Ticker ging. Eine Mehrheit für Tsipras als Ministerpräsidenten stehe – unter Einschluss der Partei »Unabhängige Griechen« (Anel), mit denen nun eine Koalition gebildet werde. Nach dem ersten Schock darüber, dass der Hoffnungsträger Tsipras offenbar ein Bündnis mit der äußersten politischen Rechten eingegangen ist, trösteten sich viele mit dem Verweis auf die Sofortmaßnahmen der frischgebackenen Regierung, die allerdings bisher eher symbolischer Art sind. Daher soll an dieser Stelle nicht die Politik des derzeitigen Athener Kabinetts im Fokus stehen, sondern vielmehr das Profil der Partei nachgezeichnet werden, die nun als der Juniorpartner von Syriza agiert. Eignen sich die »Unabhängigen Griechen« tatsächlich als Kompagnons im Wirken für die erhoffte demokratische und soziale Wende?

Rechter Hardliner

Obwohl Tsipras und seine Partei für sich beanspruchen, einen grundlegenden Wandel im politischen Leben Griechenlands zu repräsentieren, konnten sie sich dennoch nie der Kritik entziehen, so neu gar nicht zu sein. Dieser Vorwurf begründet sich auch darin, dass eine hervorstechende personelle Kontinuität zwischen dem »Linksbündnis« und einer der beiden großen, das politische System der Dritten Republik seit dem Sturz der faschistischen Junta 1974 bestimmenden Parteien besteht. Unzählige ehemalige Politiker und Funktionäre der im Niedergang begriffenen sozialdemokratischen Pasok (Panhellenische Sozialistische Bewegung) haben ihre neue politische Heimat bei Syriza gefunden.

Am anderen Ende des politischen Spektrums sieht es ganz ähnlich aus. Wirklich neu ist auch die Partei des frischgebackenen griechischen Verteidigungsministers Panos Kammenos nicht, der in hiesigen Leitmedien, etwa in der Süddeutschen Zeitung oder im Tagesspiegel als »Wunschpartner« von Alexis Tsipras bezeichnet worden ist. Der 1965 geborene Ökonom und Psychologe startete seine politische Karriere Anfang der 1990er Jahre als Abgeordneter für den anderen Teil des griechischen Regierungsparteienduopols, nämlich für die liberalkonservative »Neue Demokratie« (ND). Ihr kehrte Kammenos gemeinsam mit zahlreichen weiteren konservativen Abgeordneten nach zwei Jahrzehnten den Rücken und gründete Anfang 2012 auf dem Höhepunkt der Finanzkrise und im Vorfeld der damaligen Parlamentswahlen die Anel als Rechtsabspaltung von der ND. Zuvor hatte er sich gegen die Memorandum-Politik gestellt, die die griechischen Konservativen mitgetragen hatten. Kammenos war daraufhin aus der Partei ausgeschlossen worden. In den Jahren davor war er von dieser noch in höchste Staatsämter befördert worden und fiel dort durch eine wenig konziliante Haltung auf. So fungierte er ab 2007 als stellvertretender Minister für Handelsschiffahrt und Inselpolitik, eine – aufgrund der starken ökonomischen (und daraus folgenden politischen) Dominanz der griechischen Reedereien – herausragende Position. Als solcher gab er dem in New York erscheinenden Neo Magazine, das die griechische Community in den USA als Zielgruppe hat, ein im Mai 2008 veröffentlichtes Interview. Dort bekannte er: »Ich werde meine Anstrengungen fortsetzen, unsere Zivilisation und Religion nicht nur in Konstantinopel, sondern in der ganzen Welt zu verteidigen.« Dass Kammenos sich im Interview, das hauptsächlich die Themen »Terrorismus und illegale Migration« behandelte, als griechisch-orthodoxer Kulturkrieger inszeniert hatte, überrascht kaum – seine neue Partei spielt auf genau dieser Klaviatur. Dass er jedoch die türkische Metropole Istanbul bei ihrem alten christlichen Namen genannt hatte, hält die bei Nationalisten beider Seiten bestehenden türkisch-griechischen Ressentiments wach. Und auch eine seiner ersten Amtshandlungen als Verteidigungsminister trägt dazu bei. Anlässlich des 19. Jahrestages des Absturzes eines griechischen Hubschraubers im Zuge von griechisch-türkischen Grenzstreitigkeiten um die Insel Imia in der östlichen Ägäis warf Kammenos Trauerkränze zum Gedenken an die Todesopfer von 1996 ab. Offensichtlich verstand die Türkei diese Aktion genau so, wie sie gemeint war: als Provokation. Denn nach dem Abwurf steigen zwei türkische Jets auf, die aber angeblich, wie der Verteidigungsminister verlauten ließ, von zwei griechischen Kampfflugzeugen »abgefangen«, worden seien. Kammenos ist sich also gemessen an den Äußerungen im US-amerikanischen Neo Magazine treu geblieben.

Doch nicht nur wegen der griechischstämmigen Bürgerinnen und Bürger der USA streckt Kammenos seine Fühler nach Übersee aus. Der Anel-Chef unterhält gute Beziehungen zu dem vom Spiegel 1980 als »rechtsradikalen Unternehmer« bezeichneten Multimillionär Lyndon LaRouche und dessen internationaler politischer Plattform, deren deutsche Filiale seit Jahren den Namen »Bürgerrechtsbewegung Solidarität« trägt. (1) Das von vielen Beobachtern als Politsekte eingestufte LaRouche-Netzwerk fällt nicht nur durch die Konstruktion von Apokalypse-Szenarien und Verschwörungsparanoia auf, sondern hat sich auch in die Front der auf den Spuren des Irrationalismus wandelnden Leugner eines menschengemachten Klimawandels eingereiht (vgl. jW vom 15. Juli 2010). Kammenos scheint sich in solcher Gesellschaft wohl zu fühlen. So flog er im Dezember 2013 nach Washington und traf sich dort mit Vertretern des LaRouche Political Action Committee. Auch dem »Schiller-Institut«, das ebenfalls zum LaRouche-Imperium zählt, stattete Kammenos aus Anlass einer Konferenz im Oktober des vergangenen Jahres in Frankfurt am Main einen Besuch ab.

»Griechenland den Griechen«

Die Anel ist, seit sie im Mai 2012 erstmals eigenständig zu Wahlen antrat, kontinuierlich im griechischen Parlament in Fraktionsstärke vertreten. Auch bei der Wahl zum Europäischen Parlament im Mai 2014 gelang es den »Unabhängigen Griechen«, einen ihrer Vertreter nach Strasbourg zu entsenden. Gewählt wurde Notis Marias, der vor seinem Einstieg in die Politik als Wirtschaftsprofessor an der Universität von Kreta tätig war. Marias ist in der gegenwärtigen Legislaturperiode Vizevorsitzender der Fraktion »Europäische Konservative und Reformer« (ECR), in der die Anel als Partei vertreten ist. Mitglieder dieses parlamentarischen Klubs, der unter der Führung der britischen Tories steht, sind unter anderen auch die »Alternative für Deutschland« (AfD), die rechtspopulistische Dänische Volkspartei oder die separatistische Neu-Flämische Allianz aus Belgien – alles einschlägig bekannte Formationen der europäischen Rechten.

Es geht in diesem Zusammenhang allerdings um mehr als um den Vorwurf einer »Kontaktschuld«. Vielmehr vertreten die »Unabhängigen Griechen« vergleichbare politische Positionen. (2) In klassisch verschwörungstheoretischer Manier behaupten die »Unabhängigen Griechen«, die den oft im Munde geführten Begriff des »Volkes« ethnisch definieren und sich den Schutz der Familie und der griechisch-orthodoxen Religion auf die Fahne geschrieben haben, beispielsweise, dass Einwanderinnen und Einwanderer »Waffen in den Händen der neuen Weltordnung« seien. Als Opfer dieser so bezeichneten Neuordnungsstrategie wird Griechenland ausgemacht. Außerdem fordert die Anel die Aufrechterhaltung starker militärischer Einrichtungen. Von den oben genannten Verschwörungsphantasien sind es nur wenige gedankliche Schritte zu den Unterstellungen, mit denen Kammenos kurz vor Weihnachten 2014 Schlagzeilen machte: Wahrheitswidrig behauptete er öffentlich, dass die griechischen Juden weniger Steuern zahlen würden als andere Staatsbürger. Die Bedienung antisemitischer Vorurteile ist allerdings keine Domäne der Anel. Auch ein allerdings nach fünf Tagen der internen Beratung ausgeschlossener Syriza-Kandidat, der Fernsehjournalist Theodoros Karypidis, ließ sich im Frühjahr 2014 zu ähnlichen Äußerungen hinreißen: »In der Öffentlichkeit sind Ansichten des genannten Journalisten aufgetaucht, die ihn als Anhänger einer Theorie über die Ursachen der Krise darstellen, nach der Ministerpräsident Samaras Griechenland nach einem Plan der Juden zerstört.« (3) Aber auch andere Märchen aus der konspirationstheoretischen Mottenkiste hält Kammenos parat. In seinem 1992 publizierten Buch »Terrorismus – Theorie und Praxis« fand sich die Behauptung, dass die linksradikale Untergrundgruppe »17. November« von der sozialdemokratischen Pasok gesteuert würde – ein offensichtlich interessegeleiteter Vorwurf, denn: »Kenner der Materie haben keine Zweifel, dass Kammenos sein Buch in enger Kooperation mit den griechischen Geheimdienstkreisen verfasst hat, die auf die Pasok und vor allem auf die Familie Papandreou [die in der Partei eine prominente Stellung innehatte – Anm. v. Ph. B.] angesetzt waren.« (4)

Insgesamt könnte man die Anel-Programmatik auch unter die fiktive Parole »Hände weg vom Kapital« stellen. Schließlich verlangt die Partei eine Senkung des Körperschaftsteuersatzes auf acht Prozent. Ein tatsächlicher Slogan der »Unabhängigen Griechen« ist hingegen die Forderung nach »Entkriminalisierung des Unternehmertums«. Dazu passen auch die an Kombilohnmodelle erinnernden Vorschläge der Partei sowie die Forderung nach Einführung von privaten Hochschulen, die mit der Wirtschaft kooperieren sollen. Nicht der Kapitalismus ist für die Anel die Ursache der griechischen Krise, und es sind auch nicht die Interessen der lohnabhängig Beschäftigten im Land, die nach deren Auffassung verteidigt werden müssten. Die von der Kammenos-Truppe aufgemachte Dichotomie sieht vielmehr schützenswertes »Hellenentum« hier und die dafür bedrohliche Rolle »Merkels« dort. Tiefer gehende Analysen über Rolle und Charakter der EU sucht man vergeblich. Statt dessen verbreitete Kammenos unlängst noch, auf der Tagung des »Schiller-Instituts«, die Illusion, das Staatenbündnis sei seiner ursprünglichen Intention nach eine »Oase des Friedens mit einem Kapitalismus, der den Aufbau einer egalitären Gesellschaftsstruktur förderte«. (5)

Ein in der Druckausgabe des Tagesspiegels vom 2. Februar dieses Jahres veröffentlichter und tags darauf online ergänzter Bericht von Elisa Simantke gibt weiteren Aufschluss über das politische Profil der »Unabhängigen Griechen«. Diesem zufolge unterbreitete der Parlamentsabgeordnete und Schauspieler Pavlos Haikalis Vorschläge zur Organisation der auf marktwirtschaftlicher Basis fußenden Gesellschaft: »Eine strikte Einwanderungspolitik, eine konservative Familienpolitik, keine Einschränkung der orthodoxen Kirche und kein Nachgeben im Namensstreit mit Mazedonien.« Das Ziel seiner Partei, die er von den Neofaschisten verbal abgrenzt (»Wir sind demokratisch aber haben einen patriotischen Glauben.«) klingt indes nicht weniger altbekannt: »Griechenland den Griechen«.

Folgen der Regierungsbildung

Viele linke Beobachter setzen ihre Hoffnung nun darauf, dass mit der neuen Regierung immerhin die Gefahr eine weiteren Rechtsrucks in Griechenland gebannt sei und der Vormarsch der offen neofaschistischen »Goldenen Morgendämmerung«, die bei den Parlamentswahlen zur drittstärksten Kraft avancierte, endlich gestoppt werden könne. Auch diese Hoffnung muss jedoch als trügerisch bezeichnet werden. Die »Unabhängigen Griechen« haben ein in dieser Hinsicht gänzlich unrühmliches Abstimmungsverhalten an den Tag gelegt, als sie sich im Parlament in der Frage der Aufhebung der Immunität von neofaschistischen Abgeordneten wegen des Vorwurfs der Beteiligung an Morden und anderen Gewalttaten enthielten. Die »Morgendämmerung« selbst scheint den linken Sozialdemokraten, die die gemeinsame Regierung mit Anel führen, strategisch jedoch einen Schritt voraus zu sein. Die Londoner Journalistin Maria Margaronis hat das Statement eines Anhängers der Neofaschisten vom Wahltag aufgefangen, welches dokumentiert, wie sehr diese Kräfte sich der aus der gegenwärtigen Kräftekonstellation ergebenden Chancen bewusst sind: »Wir wollen, dass Syriza gewinnt, sodass sie nackt dastehen und das Volk sich uns zuwendet.« (6)

Die Bildung der Links-Rechts-Koalition in Athen und konkret die Positionen der »Unabhängigen Griechen« stellen nicht nur dort, sondern auch in anderen Ländern Europas die demokratischen Kräfte vor erhebliche Probleme. Der Erfolg von Anel könnte vergleichbaren Gruppierungen in anderen Staaten nun ebenfalls Auftrieb verleihen. Denn wenn jetzt sogar eine als »Linksbündnis« wahrgenommene sozialdemokratische Formation mit einer gemeinhin dem »Rechtspopulismus« zugeordneten Partei eine Koalition eingeht, wie einfach wird es dann erst recht für die Konservativen des Kontinents, Rechtsbündnisse zu legitimieren.

Anmerkungen
  1. Für eine (allerdings ältere) Einschätzung des bundesrepublikanischen Ablegers der LaRouche-Bewegung vgl. Lorscheid, Helmut / Müller, Leo A.: Deckname: Schiller. Die Deutschen Patrioten des Lyndon LaRouche, Rowohlt Verlag, Reinbek 1986
  2. Zur Anel-Programmatik vgl. Pappas, Takis S. / Aslanidis, Paris: Greek Populism: A Political Drama in Five Acts, Vortrag im Rahmen des Workshops »Populism in the Shadow of the Great Recession«, 21. März 2014, European University Institute Fiesole, online unter: http://www.academia.edu/8017170/Greek_Populism_A_Political_Drama_in_Five... [Abrufdatum: 9. Februar 2015]
  3. Vagenos, Elisseos: Syriza: »Die linke Reserve« des Kapitalismus, online unter: http://inter.kke.gr/de/articles/SYRIZA-Die-linke-Reserve-des-Kapitalismus [Abrufdatum: 9. Februar 2015]
  4. Kadritzke, Niels: Die linke Syriza und die rechten „Unabhängigen Hellenen“, ein taktisches Bündnis, 28. Januar 2015, online unter: nachdenkseiten.de [Abrufdatum: 9. Februar 2015]
  5. Vgl. KKE: The rightwing »Independent Greeks« (Anel) – partners in government with the »radical left« (Syriza), online unter: inter.kke.gr/en [Abrufdatum: 9. Februar 2015]
  6. Margaronis, Maria: What Syriza’s Victory Means for Greece – and for Europe. The election was a triumph for anti-austerity politics and a rejection of corruption. Now comes the hard part, 29. Januar 2015, online unter: thenation.com [Abrufdatum: 9. Februar 2015]
Phillip Becher arbeitet als Sozialwissenschaftler an der Universität Siegen. Zuletzt erschien von ihm der Band »Rechtspopulismus« in der Reihe Basiswissen des Kölner Papy Rossa Verlags. In Kürze erscheint von ihm gemeinsam mit Christian Begass und Josef Kraft im gleichen Verlag das Buch »Der Aufstand des Abendlandes. Pegida & Co. Vom Salon auf die Straße«.

* Aus: junge Welt, Donnerstag, 12. Februar 2015


Zurück zur Griechenland-Seite

Zur Griechenland-Seite (Beiträge vor 2014)

Zurück zur Homepage