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Fidschi: Poker mit der Hoffnung

Militärmachthaber ohne Zeitplan für Rückkehr zur Demokratie

Von Thomas Berger *

Fidschis Militärmachthaber bleibt dem aktuellen Pazifikgipfel fern und zieht damit neue Kritik auf sich.

Dass ihm ziemlich egal ist, was die anderen denken, hat Voreqe Bainimarama mehr als einmal deutlich gemacht. Diplomatische Töne sind nicht gerade die Stärke des Mannes, der im Dezember 2006 in einem unblutigen Putsch die gewählte Regierung Fidschis unter Premier Laisenia Qarase stürzte und seither an der Spitze der Inselrepublik steht. Mit starker Hand regiert er das Land, dessen umfangreiche Erneuerung er sich auf die Fahnen geschrieben hat.

Im Klartext bedeutet das für ihn Entmachtung der traditionellen Eliten, erbitterten Kampf gegen die Korruption, effizientere Verwaltung und vor allem eine erfolgreiche Aussöhnung der beiden großen Volksgruppen. Denn der Streit zwischen den polynesischen Alt-Fidschianern und der indischstämmigen Minderheit, die immerhin 44 Prozent ausmacht, prägt nach wie vor die Auseinandersetzungen.

Ob es tatsächlich etwas mit der für Frühjahr 2009 geplanten Rückkehr zu demokratischen Verhältnissen wird, ist derzeit wieder einmal mit einem Fragezeichen versehen. Denn der Armeeund Regierungschef ließ erneut durchblicken, dass er den Druck des Auslands hinsichtlich baldiger Wahlen für falsch hält. Man brauche bis zu 15 Monate mehr Zeit, sagte er mit Blick auf notwendige Überarbeitungen des Wahlsystems. Er nährte damit Spekulationen, er könnte sich auf seinen ursprünglichen Zeitplan nach dem Putsch zurückziehen, wonach erst frühestens Mitte 2010 gewählt werden würde.

Nur zu gern hätten ihm vor allem die Vertreter der großen Nachbarn Australien und Neuseeland noch einmal direkt ins Gewissen geredet. Die Gelegenheit beim Pazifikgipfel vorige Woche ist inzwischen aber vorbei, denn Bainimarama blieb dem Treffen der 16 Staats- und Regierungschefs im Inselstaat Niue demonstrativ fern.

Die Kritik aus Canberra und Wellington angesichts der jüngsten Nachrichten hinsichtlich Fidschis Fahrplan zur Demokratie ließ dennoch nicht auf sich warten und schloss auch die an den ausbleibenden Gesprächen ein.

Angenehm wäre es für Bainimarama beim Gipfel nicht geworden, denn auch ein Vorfall vor wenigen Tagen liegt den Nachbarn sowie der Opposition im eigenen Land noch schwer im Magen: Fidschis Polizei hatte eine Journalistin der »Fiji Post« festgenommen und verhört, nachdem diese in einem Beitrag über den möglichen Rücktritt von Finanzminister Mahendra Chaudhry geschrieben hatte. Die Nachricht, der Spitzenmann der ethnisch gemischten sozialdemokratischen Fiji Labour Party solle das Kabinett verlassen, hatte ein Geschäftsmann untermauert, der ebenfalls in Haft kam. Unter anderem die Vereinigung der pazifischen Journalisten und »Reporter ohne Grenzen« verurteilten den schweren Eingriff in die Pressefreiheit, die Bainimarama zu schützen versprochen hatte.

*Aus: Neues Deutschland, 25. August 2008


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