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Auf dem Weg zu einer hochgerüsteten Großmacht mit weltweiten Ambitionen

Wolfgang Gehrcke (MdB) und Paul Schäfer (MdB) von der LINKEN kritisieren den außen- und sicherheitspolitischen Teil der Koalitionsvereinbarung

Im Folgenden dokumentieren wir eine kritische Stellungnahme von Wolfgang Gehrcke und Paul Schäfer (beide Mitglieder der Fraktion Die Linke im Deutschen Bundestag) zur Koalitionsvereinbarung zwischen CDU, CSU und FDP.



Auf dem Weg zu einer hochgerüsteten Großmacht mit weltweiten Ambitionen

Von Wolfgang Gehrcke und Paul Schäfer

Westerwelle, Guttenberg und Niebel - ein „Trio Infernale“ bestimmt künftig die deutsche Außenpolitik. Ist es denkbar, dass diese Drei die deutsche Außenpolitik noch kaputter machen können, als es Fischer und Steinmeier bereits geschafft haben? Außenpolitik war in Deutschland immer ein Feld, in dem Kontinuität und Konsens beschworen wurden. Fischer/Schröder betonten die Kontinuität zur Außenpolitik von Genscher und Kinkel. Steinmeier war bereits für Schröder die außenpolitische Denkmaschine. Westerwelle und die anderen zwei behaupten nun die Kontinuität ihrer Politik zu Steinmeier, Fischer und Schröder. Diese sogenannte Kontinuität mündete in Kriege.

Brüche in der deutschen Außenpolitik vollzog Willy Brandt mit seiner Ostpolitik, mit den Nord-Süd-Debatten und Brüche fordert heute DIE LINKE. Nicht zu Unrecht erklärt Steinmeier immer wieder, dass eine engere Zusammenarbeit der SPD mit den LINKEN an der Außenpolitik scheitert. Umgekehrt auch. Und zwischen der Außenpolitik von Union und FDP auf der einen und der LINKEN auf der anderen Seite klaffen Welten.

Die außenpolitischen Vereinbarungen des Koalitionsvertrages zeigen, dass Deutschland weiter den Weg beschreitet, den Rot-Grün und Rot-Schwarz eingeschlagen haben: sich von einer europäischen Mittelmacht zu einer hoch gerüsteten Großmacht im Rahmen der EU zu wandeln, die weltweite Ambitionen und besondere geostrategische Interessen in Osteuropa, im Nahen und Mittleren Osten sowie in Afrika und Asien verfolgt.

Schauen wir uns die außenpolitische Linie an.

1. Philosophie der deutschen Außenpolitik

Statt rationalem, auf die jeweiligen Konflikte gemünztem Handeln präsentieren die Schwarz-Gelben eine „wertegebundene und interessengeleitete Außenpolitik“. Politik wird durch Ideologie ersetzt. Die deutsche Außenpolitik soll wertegebunden sein, doch um welche Werte wird es sich handeln? Gerechtigkeit? Gleichberechtigung? Solidarität? Oder geht es um handfeste Wertsachen wie Zugriff auf Ressourcen anderer Völker, Dominanz des reichen Nordens über den armen Süden und freie Marktzugänge?

Zentraler Punkt dieser Werteorientierung ist die „Idee des Westens“. Für diese Idee soll Geschlossenheit erreicht werden: „In der Zeit der Globalisierung muss der Westen zu mehr Geschlossenheit finden, um seine Interessen durchzusetzen und gemeinsame Werte zu bewahren.“ Eine „enge politische Koordination mit den Vereinigten Staaten“ soll als „Kraftverstärker“ das Gewicht Deutschlands in Europa und der Welt erhöhen.

Eine solche außenpolitische Linie wird die Beziehungen Deutschlands zu Ländern in Asien, Afrika und Lateinamerika hoch belasten. Auch in den USA wird es zumindest ein Nachdenken auslösen, ob Deutschland die Kooperation mit den USA deswegen verstärken will, um damit mehr Gewicht in der Welt zu erlangen. So ein bisschen antiamerikanisch ist er wohl doch, unser neuer Außenminister.

Die internationalen Organisationen, in denen Deutschland Mitglied ist, werden umgedeutet zu „westlichen Wertegemeinschaften“. Wer aus den Vereinten Nationen, die durch die Vielfalt von Werteorientierungen leben, eine westliche Wertegemeinschaft machen will, zerstört die UNO.

Die eigentlichen Probleme der Welt von heute tauchen im außen- und sicherheitspolitischen Teil des Koalitionsvertrags überhaupt nicht auf. Keine demokratische Konzeption einer gerechten Verteilung der Naturressourcen. Keine Initiative zur Überwindung von weltweitem Hunger, von Armut und Massenkrankheiten. Keine Idee, wie den Menschen, die aus ihren Ländern flüchten, geholfen werden soll. Das sind aber die großen Fragen einer modernen Außenpolitik. Der starke Bezug auf die nationalen Interessen stattdessen verheißt nichts Gutes.

Die Philosophie einer wertegebundenen und interessengeleiteten Außenpolitik ist die Übertragung der neoliberalen Prinzipien auf die internationalen Beziehungen. Dieser Philosophie stellen wir die Außenpolitik der LINKEN entgegen. Unsere Außenpolitik beruht auf anderen Grundlagen. Deutsche Außenpolitik muss Friedenspolitik werden, dafür kämpft DIE LINKE. Friedenspolitik heißt immer, dass Außenpolitik auf Recht – dem Völkerrecht - beruhen muss. Den großen Gedanken von Immanuel Kant, Frieden durch die Herrschaft des Rechts, hat die LINKE aufgenommen. Wir werden in der Gesellschaft und im Bundestag die Völkerrechtspartei sein.

Der Begriff Völkerrecht spielt im ganzen Koalitionsvertrag von Schwarz-Gelb nur eine untergeordnete Rolle. An einer Stelle heißt es: „Wir handeln militärisch nur dann, wenn wir dies im Rahmen der VN, der NATO oder der EU sowie aufgrund einer völkerrechtlichen Legitimation tun können.“ Die rot-grüne Bundesregierung hatte erklärt, das Völkerrecht einhalten zu wollen, sich allerdings nicht daran gehalten. Schwarz-Rot sprach immerhin noch von dem Ziel, das Völkerrecht einhalten zu wollen. Schwarz-Gelb sieht im Völkerrecht nur noch eine mögliche Handlungsvariante. Stärkere Betonung findet das Recht auf Selbstverteidigung, die auch ohne völkerrechtliches Mandat stattfinden kann.

„Frieden durch Recht“ verlangt kategorisch globale soziale Gerechtigkeit. Ohne globale soziale Gerechtigkeit kein stabiler Frieden. Globale Gerechtigkeit heißt auch, eine andere, gerechte Verteilung der knapper werdenden Naturressourcen. Nicht der Hauch eines Impulses für globale soziale Gerechtigkeit ist im Koalitionsvertrag zu finden. Auch nicht im Abschnitt über die Entwicklungszusammenarbeit. Künftig werden milde Gaben an politisches Wohlverhalten geknüpft.

Weltweite Gerechtigkeit erfordert Abrüstung. Dieser Gedanke dominiert bei der LINKEN. Die Abrüstung steht auch im Koalitionsvertrag. Einige der dort genannten Punkte finden die Unterstützung der LINKEN: Abzug der US-Atomwaffen aus Deutschland, Abschluss neuer Abrüstungs- und Rüstungskontrollabkommen, Ratifizierung des KSE-Vertrages. Allerdings fordert DIE LINKE klare, kontrollierbare und wenn nötig auch einseitige Abrüstungsschritte. Der Koalitionsvertrag verbreitet stattdessen heiße Luft.

Zur Philosophie der Außenpolitik der LINKEN gehört unbedingt die Demokratisierung von Außenpolitik. Das heißt, das Verhältnis zwischen „großen“ und „kleinen“ Staaten nicht als Machtverhältnis zu missbrauchen, eine wirkliche Reform der Vereinten Nationen voranzubringen und außenpolitische Entscheidungen nicht nur als Entscheidungen von Regierungen und Parlamenten zu verstehen, sondern die Menschen selbst an der Außenpolitik zu beteiligen. Keine Kriegsteilhabe Deutschlands hätte eine Mehrheit gefunden, wenn die Bürgerinnen und Bürger unseres Landes darüber hätten mitbestimmen können. Sie konnten es nicht, nicht einmal bei den EU-Verträgen. Deswegen gehören Volksentscheide und Volksbegehren auch zur außenpolitischen Konzeption der LINKEN.

2. Durchsetzung deutscher Interessen

Härter und entschlossener als die Vorgänger will die schwarz-gelbe Koalition die wirtschaftlichen und Herrschaftsinteressen Deutschlands in der Außenpolitik zur Geltung bringen. Zugleich betont sie das gemeinsame Interesse der führenden kapitalistischen Nationen, weltweit die neoliberale Globalisierung durchzusetzen. Auch weiterhin wird dabei auf die europäische Integration und die internationalen Organisationen und übernationalen Zusammenschlüsse gesetzt, aber mit verstärktem deutschen Führungsanspruch.

Bereits Rot-Grün und Schwarz-Rot hatten verstanden, dass deutsche Interessen nicht mehr allein nationalstaatlich durchgesetzt werden können. Was nicht heißt, dass die deutschen Bundesregierungen nationalstaatliche Interessen oder besser gesagt, die Interessen der wirtschaftlich Mächtigen, hintan gestellt hätten. Der Koalitionsvertrag stellt nun Europa ganz nach vorne. Mit dem Lissabon-Vertrag lässt sich deutsche Dominanz leichter realisieren. DIE LINKE hat das kritisiert. DIE LINKE muss nun in Rechnung stellen, dass aus einem Entwurf ein Gesetz geworden ist, allerdings in einer vom Bundesverfassungsgericht vorgegebenen Form, an der DIE LINKE mit ihrer Kritik einen Anteil hatte. Dass der Lissabon-Vertrag Rechtsstatus erhält, macht ihn nicht besser und ändert nichts an unserer Kritik.

Kooperation und Konkurrenz innerhalb der EU ist Kernlinie deutscher Politik. Es geht darum die deutschen Positionen in der EU zu stärken und die EU zum einheitlichen Akteur auf der Weltbühne zu machen. Dafür soll Europa weiter militarisiert werden.

Im deutsch-französischen Verhältnis setzt sich die Linie der Vorgängerregierung fort, die Achse Berlin-Paris abzuwerten. Das deutsch-französische Verhältnis ist nur noch „in seiner Breite und Tiefe einzigartig und fördert maßgeblich die europäische Einigung.“ Von einem deutsch-französischen Motor ist keine Rede mehr. Tatsächlich gehen die deutschen und französischen Interessen weit auseinander. Zwar können die herrschenden Kreise beider Staaten nur internationale Bedeutung erlangen, wenn sie miteinander kooperieren, das schließt aber Konkurrenz um den Führungsanspruch und Dissens in wesentlichen Fragen nicht aus.

Der Koalitionsvertrag will die Stärkung der NATO und hält an der deutschen Bereitschaft fest, sich an Militäreinsätzen zu beteiligen. Insofern beruft er sich zu Unrecht auf das Grundgesetz und zumindest in dieser Frage ist der Koalitionsvertrag nicht verfassungskonform. Auch im Verhältnis zur NATO ist DIE LINKE entschieden weitsichtiger. Wir wollen weltweit Militärbündnisse überwinden und den Kampf gegen den Terrorismus mit zivilen Mitteln führen: durch Entwicklung, globale soziale Rechte, kulturelle Vielfalt, fairen Handel und Respekt. Deutschland muss den „Krieg gegen den Terror“ beenden. Der Koalitionsvertrag will aber, dass dieser Krieg fortgeführt wird.

Die internationale Krisenprävention soll nach wie vor diplomatische Initiativen vorsehen, aber das Interventionsrecht soll mit Kräften der Polizei und der Justiz gestärkt werden. Dafür sollen entsprechende Einheiten bei der Bundespolizei aufgebaut und ein „von den Ländern zur Verfügung gestellter Pool zur internationalen Verwendung bereitgestellt werden“. Statt Hunger zu bekämpfen, sollen offenbar Hungeraufstände bekämpft werden, die die neoliberale Globalisierung mit sich bringen wird.

DIE LINKE will eine demokratische Reform der Vereinten Nationen. Wir wollen eine Aufwertung der Vollversammlung gegenüber dem Weltsicherheitsrat. Wir wollen, dass den Vereinten Nationen auch Entscheidungen über ökonomische Prozesse zukommen. Die schwarz-gelbe Bundesregierung will einen ständigen Sitz im Weltsicherheitsrat; und wenn es nicht Deutschland selbst sein kann, dann wenigstens die EU. DIE LINKE geht davon aus, dass sich Afrika unter den ständigen Mitgliedern des Weltsicherheitsrates wiederfinden muss ebenso wie die arabische Welt, Lateinamerika oder neben China ein weiteres asiatisches Land. Reform der Vereinten Nationen durch mehr Macht für Deutschland, diesem Gedanken werden wir widersprechen.

3. Falsche politische Richtung auch im Einzelnen

Die deutschen Truppen sollen in Afghanistan bleiben, so will es der Koalitionsvertrag, auch wenn sich Union und FDP nicht trauen, dies so deutlich auszusprechen. „In Kürze“ will die Bundesregierung ein neues strategisches Konzept für Afghanistan vorstellen, den „Worten Taten folgen lassen“ und die Verantwortung „an die Autoritäten des Landes schrittweise übergeben“. So wird gemeinhin der Rechtsstatus eines besetzten Landes beschrieben. Von neuer Politik, neuer Konzeption keine Rede.

Neue Konzeptionen will die Bundesregierung auch für Lateinamerika, Afrika und Asien ausarbeiten, zumindest verspricht sie das im Koalitionsvertrag. Gerade die Lateinamerikapolitik der FDP ist ideologiedominiert und frontal gegen die linksgerichteten Staaten in Lateinamerika gerichtet. Das zeigt sich in Formulierungen wie: „den politischen Stiftungen kommt dabei eine herausgehobene Funktion zu“. Ein Schalk, wer dabei nicht an die subversive Rolle der Friedrich-Naumann-Stiftung bei der Vorbereitung des Putsches in Honduras denkt. Wenn dann die Destabilisierung, wie in Honduras, eingeleitet ist, kündigt die neue deutsche Regierung „die Unterstützung von Transformationsprozessen“ an: „In der Zusammenarbeit mit fragilen und zerfallenden Staaten und Ländern mit schlechter Regierungsführung wollen wir Konzepte entwickeln, um situationsgerecht in ausgewählten Staaten Transformationsprozesse zu unterstützen.“ Dazu passen auch aggressive Begriffe wie „Schlagkraft der deutschen Entwicklungspolitik“, „Zielgenauigkeit des Mitteleinsatzes“ und „Instrumente unserer Menschenrechtspolitik“.

Die martialische Sprache deutet darauf hin, dass neue „schlagkräftige“ Instrumente zur innen- und außenpolitischen Durchsetzung dieser Konzepte entwickelt werden müssen. Zu diesem Zweck greift die neue Koalitionsregierung nun hochoffiziell auf die Vorarbeiten des Celler Trialogs zurück: „Schließlich werden wir die Bundesakademie für Sicherheitspolitik (BAKS), das Zentrum für internationale Friedenseinsätze (ZIF) und die Führungsakademie der Bundeswehr (FüAkBw) verstärkt nutzen, um Führungskräfte von Bund und Ländern sowie der Wirtschaft, Wissenschaft und Medien weiterzubilden und die Prinzipien der Vernetzten Sicherheitspolitik kontinuierlich weiterzuentwickeln“.

In Lateinamerika bahnt die Koalition einen Konflikt mit den fortschrittlichen und linken Regierungen an. Ihr zentrales Anliegen ist, den neoliberalen, auf völlige Marktöffnung gerichteten Prozess durchzudrücken. Sie fordert innerhalb der EU-Mitgliedsstaaten Kohärenz und abgestimmtes Vorgehen in der Außenpolitik. Dies ist ein Affront insbesondere gegen die spanische Außenpolitik unter Moratinos, der die Haltung Spaniens zu Kuba und den linken Regierungen in Lateinamerika entkrampft und normalisiert hat.

Mit welchen Herrenreitermanieren die deutsche Politik daher kommen soll, zeigt folgende Formulierung, die die hegemoniale und kolonialistische Vergangenheit deutscher Außenpolitik kaum verbirgt und die indigene Bevölkerung virtuell ein weiteres Mal auslöscht: „Die Partnerschaft zwischen Deutschland, Lateinamerika und der Karibik baut auf gemeinsamen Werten auf. Wir teilen ein kulturelles Erbe und Erfahrungen aus langjähriger Zusammenarbeit auf politischem, wirtschaftlichem, kulturellem und wissenschaftlich-technologischem Gebiet.“

Besonders kritikwürdig ist die Skizzierung der neuen Nahostpolitik im Koalitionsvertrag. Dieser Abschnitt beginnt nicht mit einem Bekenntnis zum Frieden im Nahen Osten, sondern mit dem Bekenntnis zur „besonderen Verantwortung Deutschlands gegenüber Israel als jüdischer Staat“. Wenn man sich vor Augen führt, dass 25 Prozent der Einwohner Israels nicht-jüdischer Herkunft sind und die Vereinten Nationen mit gutem Grund Israel nicht als jüdischen Staat betrachten, ist diese Formulierung völkerrechtswidrig und führt nicht zu einer Stützung des Friedensprozesses im Nahen Osten. Selbstverständlich gibt es eine besondere Verantwortung Deutschlands gegenüber den Bürgerinnen und Bürgern Israels. Selbstverständlich brauchen Jüdinnen und Juden die Zufluchtsmöglichkeit des Staates Israel. Aber ebenso selbstverständlich wird die Sicherheit Israels nur dann gewährleistet sein, wenn es zu einem eigenen palästinensischen Staat kommt und Israel auch seinen nicht-jüdischen Bürgerinnen und Bürgern alle demokratischen und sozialen Lebens- und Entwicklungsmöglichkeiten bietet. Genau dies zu unterstützen, leistet der Koalitionsvertrag nicht.

Die Gesichter an der Spitze der deutschen Außen-, Sicherheits- und Entwicklungspolitik haben sich verändert. Das Trio Infernale wird sich warm anziehen müssen. Wie heißt es so schön in einer Mozart-Oper: „Will der Herr Graf ein Tänzlein wohl wagen? Mag er's mir sagen, ich spiele ihm auf!“ Dies gilt nicht nur für den Freiherrn, sondern für alle drei.

27.10.2009


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