"Neuer Sozialismus" für Chinas Dörfer

Peking will Produktion und Lebensverhältnisse auf dem Land durchgreifend modernisieren

Von Anna Guhl, Peking *

Jahrelang hat sich die chinesische Führung fast ausschließlich mit dem Aufbau der Industrie beschäftigt. Das hat sich inzwischen geändert. Trotzdem stagniert die Entwicklung auf dem Land.

In den Ausbau des industriellen Sektors war in der Vergangenheit nicht nur fast das gesamte Geld des Landes gesteckt worden, auch die Investitionen aus dem Ausland flossen in diesen Bereich. Chinas Wirtschaft in den Küstenregionen boomte, aus einst kleinen Gemeinden entstanden blühende Städte mit Hochhäusern und modernen Ladenzeilen. Doch auf dem Land blieb nahezu alles unverändert.

Dabei hatten die Reformen Mitte der 70er Jahre gerade in den Dörfern ihren Anfang genommen. So waren das Nutzungsrecht für das Ackerland von den Kommunen und Genossenschaften wieder an die Familien übergeben und der freie Verkauf von Gemüse und Obst erlaubt worden. Doch »Modernisierung und Öffnung« der chinesischen Gesellschaft fanden fast ausschließlich in den Städten statt. Auf dem Land lebten die Menschen weiter wie seit Tausenden von Jahren, oft in Armut und jenseits jeglichen Fortschritts.

Dass viele junge Leute in die Städte abwanderten und selbst vor dem Verkauf ihres eigenen Blutes für wenig Geld nicht zurückschreckten, dass wertvolles Ackerland immer öfter eingezogen wurde, um darauf Vergnügungsparks und Luxusvillen zu errichten, ließ die chinesische Führung vor drei Jahren aufwachen. Die Getreideproduktion war bedrohlich zurückgegangen, durch die Abwanderung der Bauern verschärfte sich die Beschäftigungslage, die veralteten Produktionsstrukturen auf dem Land wollten einfach nicht zu Chinas »Erfolgsstory« passen. Nach gut 17 Jahren Unterbrechung wurde Anfang 2004 wieder ein »Nr. 1-Dokument« der Parteiführung veröffentlicht. Die sofortige Anhebung der Einkommen der Bauern wurde zur erstrangigen Aufgabe erklärt. Dahinter stand der Gedanke, dass mehr Geld die Bauern auf dem Lande halten würde. Doch so einfach ließen sich die Probleme offenbar nicht lösen. Anfang Februar erschien bereits das vierte sogenannte Nr. 1-Dokument in Folge, und wieder ging es ausschließlich um die Entwicklung auf dem Lande. Denn, und das musste nun auch Peking eingestehen, keine der politischen Maßnahmen in den letzten Jahren hatte eine grundlegende Wende bewirkt. Im Gegenteil, der Unmut unter den gut 900 Millionen Menschen, die auf dem Land leben, wächst. Immer häufiger kommt es zu Protesten und Ausschreitungen.

Als Chinas Ministerpräsident Wen Jiabao vor drei Jahren auf der Jahrestagung des Nationalen Volkskongresses, des chinesischen Parlaments, die Abschaffung von Agrarsteuern und Abgaben verkündete, kam das einer kleinen Revolution gleich. Seit jeher litten Chinas Bauern vor allem unter der Last der zahlreichen und kaum zu durchschauenden Steuern und Abgaben, die sowohl vom Staat als auch von den lokalen Behörden erhoben wurden. Doch auch diesmal blieben den Bauern am Ende umgerechnet ganze 13 Euro mehr pro Jahr.

Über 70 Prozent aller staatlichen Zuwendungen wollte die Zentralregierung in Peking für die Verbesserung der Lebens- und Arbeitsbedingungen auf dem Lande bereitstellen. Sicher, die Einkommen konnten angehoben werden, im letzten Jahr sogar um fast 10 Prozent. Doch in den Städten verdient man durchschnittlich mehr als dreimal soviel. Und dort wachsen die Einkommen kontinuierlich Jahr für Jahr um mehr als 12 Prozent. Soziale Leistungen – sowohl Kranken- als auch Rentenversicherung – werden in den Städten schrittweise ausgebaut, auf dem Lande dagegen lebt die Mehrheit der Bevölkerung bisher ohne jegliche Absicherung. Auch im jüngsten Papier der chinesischen Führung wird den Bauern wieder viel versprochen.

Umfassend und grundlegend sollen nun die Produktion und das Leben auf dem Dorf modernisiert werden. »Neue sozialistische Dörfer« heißt das aktuelle Schlagwort aus Peking. Doch die Zweifel sind weiter groß und wohl auch berechtigt. Es fehlen Rechtssicherheit und Transparenz. Den Bauern wird allzu oft Land einfach weggenommen. Ohne ausreichende Abfindungen werden sie buchstäblich in den Ruin getrieben. Beschwerden bei den örtlichen Behörden sind in der Regel zwecklos. Staatliche Zuschüsse fließen nicht selten in Prestige- und Protzbauten, für dringend benötigte soziale Einrichtungen wie Schulen und Krankenstationen fehlt dagegen das Geld. Schmutzig, grau und hässlich präsentieren sich auch heute noch die meisten chinesischen Dörfer. Selbst wenige Kilometer von der Weltstadt Peking entfernt verfügen sie weder über ein funktionierendes Abwassersystem noch über eine effektive Abfallbeseitigung. Viele Chinesen auf dem Lande schätzen sich schon glücklich, wenn ihr Dorf wenigstens an einer befestigten Straße liegt.

* Aus: Neues Deutschland, 19. Februar 2007


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