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Mit einer Stimme

ASEAN verständigt sich beim Territorialstreit mit China im Südchinesischen Meer auf gemeinsames Vorgehen

Von Thomas Berger *

Beim Territorialstreit im Südchinesischen Meer will die ASEAN künftig mit einer Stimme sprechen. Das ist das Ergebnis eines zweitägigen Treffens der Außenminister des südostasiatischen Zehn-Staaten-Bundes in der vergangenen Woche in Thailand. Bei der Zusammenkunft handelte es sich nicht um einen offiziellen Gipfel, sondern eine informelle Beratung, bei der der Streit mehrerer Mitgliedsnationen mit dem großen Nachbarn China um die Grenzziehungen im Bereichen mehrerer unbewohnter Riffs und Mini-Eilande – am bekanntesten die Spratly-Inseln – eine wichtige Rolle spielte. Mehrfach war es in den zurückliegenden Monaten und Jahren gerade zwischen Vietnam und China sowie den Philippinen und China zu Konfrontationen gekommen, als Fischerboote wie auch Fahrzeuge der Küstenwache in wechselseitig beanspruchte Gewässer eindrangen. Sogar Kriegsschiffe fuhren schon auf, um die jeweiligen Ansprüche zu unterstreichen.

ASEAN und China wollen nun einen Verhaltenskodex ausarbeiten, um solche Zusammenstöße in Zukunft zu minimieren oder ganz auszuschließen. Bislang hatte sich der Staatenbund, wenn es Vorfälle gab, nie zu einer einheitlichen Reaktion durchringen können, weil es auch zwischen anderen Ländern ungeklärte Gebietsansprüche gibt, andererseits Länder wie Kambodscha, das derzeit den ASEAN-Vorsitz führt, eher als besonderer Verbündeter Chinas und damit Unterstützer von dessen Position angesehen werden.

Thailand dagegen ist seit 2012 und noch bis 2015 zuständig für die bilateralen Beziehungen ASEAN–China und damit in einer Position, als nicht direkt Betroffener des Territorialstreits eine wirklich vermittelnde Rolle einzunehmen. Die neue Einmütigkeit des Bundes, machten die thailändischen Gastgeber wie auch Indonesiens Außenminister Marty Natalegawa nach dem Treffen vor der Presse deutlich, sei nicht gegen China gerichtet, sondern solle lediglich helfen, bei der Erarbeitung des Verhaltenskodex zu einem schnellen Ergebnis zu kommen.

Bereits Ende des Monats wird das Thema mit auf der Tagesordnung stehen, wenn in Peking vom 28. bis 30. August das zehnjährige Bestehen der strategischen Partnerschaft von ASEAN und China gefeiert wird. Noch im gleichen Monat steht außerdem ein Treffen direkt zum Territorialstreit an. Bei diesem geht es nicht einfach um amtliche Grenzverläufe auf dem Papier. Bei den umstrittenen Gebieten werden umfangreiche maritime Öl- und Gasvorkommen vermutet, und auch Taiwan mischt noch mit eigenen Ansprüchen mit.

* Aus: junge welt, Dienstag, 20. August 2013


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