Chinas Erfolge seit Deng

30 Jahre Politik der Reformen und der Öffnung nach außen. Plenum des ZK der KP reagiert auf Finanz- und Wirtschaftskrise

Von Rolf Berthold *

Nach langen und harten Auseinandersetzungen hatte Ende Dezember 1978 die 3. Tagung des XI. Zentralkomitees der KP Chinas einen grundsätzlichen Beschluß über den weiteren Weg der gesellschaftlichen Entwicklung in China gefaßt. Die Formel »Reformen und Öffnung nach außen« beinhaltet vor allem Konzentration auf die Entwicklung der sozialistischen Produktivkräfte, allseitige Gestaltung der sozialistischen Gesellschaft unter strikter Beachtung der konkreten Lage in China, Festhalten am sozialistischen Weg, am sozialistischen Staat, der führenden Rolle der Kommunistischen Partei sowie am Marxismus-Leninismus, den Mao-Ideen und der Theorie Deng Xiaopings als strategischer Leitideologie. Architekt dieser Politik ist Deng Xiaoping, der den Weg des Sozialismus chinesischer Prägung öffnete. Auf dem XVII. Parteitag 2007 wurde dieser Weg als wissenschaftlicher Sozialismus unter strikter Beachtung der Konkreten Lage Chinas charakterisiert.

Rasante Entwicklung

Ende Oktober 2008 veröffentlichte das Amt für Statistik der VR China einige Zahlen, die die erfolgreiche Entwicklung der dreißig Jahre seit der zu Recht als Wende bezeichneten Beschlüsse von 1978 dokumentieren. Während das Bruttoinlandsprodukt in der Zeit von 1953 bis 1978 im Jahresdurchschnitt um lediglich 6,1 Prozent stieg, erhöhte es sich im Zeitraum 1979 bis 2007 um 9,8 Prozent im Jahresdurchschnitt. Allein der Zuwachs des BIP 2007 betrug das Zehnfache des gesamten BIP 1978. 2007 stand China hinsichtlich der Wirtschaftsleistung auf dem vierten Platz in der Welt (das waren 23,7 Prozent der Wirtschaftsleistung der USA, 74,9 Prozent der Japans und 99,5 Prozent der der BRD). Der Anteil Chinas an der Weltwirtschaftsleistung stieg von 1,8 1978 auf sechs Prozent 2007.

Das Nationaleinkommen pro Kopf wuchs von umgerechnet 190 US-Dollar 1978 auf 2360 Dollar 2007. In diesem Zeitraum stiegen die Finanzeinnahmen des Staates von 113,2 Milliarden Yuan auf 5132,2 Milliarden – ein durchschnittliches Wachstum von 14,1 Prozent pro Jahr. Die Devisenreserven erhöhten sich von 167 Millionen Dollar (pro Einwohner 0,17 Dollar) auf 1 528,2 Milliarden und sind damit die größten aller Länder.

Angesichts der gegenwärtigen internationalen Finanz- und Wirtschaftskrise hat die chinesische Regierung bereits im November 2008 Maßnahmen zur Anpassung der Wirtschafts- und Finanzpolitik ergriffen. Das beinhaltet erhöhte Investitionen des Staates und Steuersenkungen. Für die nächsten zwei Jahre werden zwei Billionen Yuan für Investitionen in kommunale Projekte, die Infrastruktur, Umweltprojekte und den Wiederaufbau nach dem Erdbeben im Mai dieses Jahres sowie für die Verbesserung der Situation von Menschen mit niedrigem Einkommen bereitgestellt. Die makroökonomische Steuerung der Wirtschaft durch den Staat zielt insbesondere auf die Erhöhung der Inlandsnachfrage.

Auf einer zentralen Wirtschaftskonferenz am 10. und 11. Dezember 2008 wurden Details dazu bekannt: Es soll in soziale Einrichtungen und in Projekte investiert werden, die die Lebensumstände der Menschen in den ländlichen Gebieten (370 Millionen Yuan) und die Wohnverhältnisse von Menschen mit geringem Einkommen in den Städten (280 Millionen Yuan) verbessern. In das Bildungswesen werden 40 Millionen, den Umweltschutz 350 Millionen Yuan investiert. Für den Ausbau des Straßennetzes und der Flughäfen werden 1,8 Billionen Yuan und für das Erdbebengebiet eine Billion Yuan bereitgestellt. 160 Millionen stehen für Projekte zur technischen Erneuerung und Erfindungen zur Verfügung (100 Euro entsprechen nach aktuellem Kurs etwa 921 Yuan).

Miserable Energiebilanz

Auf der Tagung wurde festgestellt, daß die rasante Entwicklung in den letzten 30 Jahren auch zu hohem Material- und Energieverbrauch und starker Umweltbelastung führte. Der Energieverbrauch pro Einheit Bruttoinlandsprodukt beträgt in China gegenwärtig noch das Doppelte desjenigen der USA, das Vierfache der EU-Staaten und das Achtfache von Japan. Es wurde darauf orientiert, jetzt das bisher erfolgreiche Entwicklungsmodell zu verändern. Dies müsse auf einer wissenschaftlichen Entwicklungskonzeption, die auf dem XVII. Parteitag der KP Chinas (Oktober 2007) eine große Rolle spielte, beruhen. Es müsse den Menschen in den Mittelpunkt stellen, eine umfassende, koordinierte und nachhaltige Entwicklung sichern, so das Plenum. Das neue Modell zielt auf die Erhöhung der wirtschaftlichen Effizienz, die Erhöhung des Lebensstandards der Menschen und den Umweltschutz. Orientiert wird auf Ressourcenschonung, eigene Innovation und nicht nur Anwendung schon vorhandener Technik. Vorrangig soll die Inlandsnachfrage erhöht werden, vor allem durch die Förderung des Konsums der Bürger. Statt auf Kapitalausfuhr soll auf zunehmende Kapitaleinfuhr orientiert werden.

In einer Analyse der Akademie für Gesellschaftswissenschaften von Anfang Dezember 2008 wird in diesem Jahr eine geringfügige Absenkung der Wachstumsrate erwartet, es wird mit einem Zuwachs von etwa 9,8 Prozent gegenüber 2007 gerechnet.

* Aus: junge Welt, 22. Dezember 2008


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