Der lange Schatten des Tyrannen

Eine echte Aufarbeitung der Diktaturverbrechen steht weiter aus

Von Gerhard Dilger *

Wohl selten ist der Tod eines Menschen so gefeiert worden. Als am Sonntagnachmittag die Ärzte des Militärkrankenhauses von Santiago erklärten, Augusto Pinochet sei gestorben, versammelten sich Tausende auf der Plaza Italia im Zentrum der chilenischen Hauptstadt und ließen die Sektkorken knallen.

Der Jubel ist groß, aber nicht grenzenlos. »Das Kapitel Pinochet ist nicht abgeschlossen, solange die Betroffenen nicht das Gefühl haben, Gerechtigkeit bekommen zu haben«, reagierte Marcelo Schilling, der Generalsekretär der regierenden Sozialisten auf den Tod des 91-jährigen Ex-Juntachef. Der langjährige Minister José Miguel Insulza räumte ein: Allen Chilenen sei klar gewesen, dass der Exdiktator nie verurteilt werden würde. Und das, obwohl mittlerweile gegen ihn unzählige Verfahren wegen Folter und Mord, aber auch Steuerhinterziehung und Urkundenfälschung anhängig waren.

Noch in den letzten Monaten tauchte der Greis immer wieder in den Schlagzeilen auf. An seinem 91. Geburtstag vor zwei Wochen bekannte er sich trotzig zur »politischen Verantwortung für all das, was getan wurde mit dem einzigen Ziel, Chile groß zu machen und seinen Zerfall zu vermeiden«. Kurz darauf wurde er erneut wegen Menschenrechtsverletzungen angeklagt und vorläufig unter Hausarrest gestellt.

Mit Militärkäppi und Sonnenbrille wurde Augusto Pinochet zur Symbolfigur skrupelloser südamerikanischer Diktatoren schlechthin. Seine Gegner verfolgte er erbarmungslos. Der Menschenrechtler Helmut Frenz, bis zu seiner Ausweisung 1975 als lutherischer Bischof in Chile tätig, erinnert sich an seine einzige Begegnung mit dem Gewaltherrscher: »Pinochet hat die Folter gar nicht geleugnet oder zu verharmlosen versucht, sondern ganz offen ihre Notwendigkeit gerechtfertigt. Schließlich sei das Volk vom Kommunismus befallen, und um diesen Bazillus auszurotten, müsse das Instrument der Folter angewendet werden.«

1915 in der Küstenstadt Valparaíso geboren, trat Pinochet als 17-Jähriger in die dortige Militärschule ein. Es folgte eine steile Karriere. Im August 1973 ernannte ihn der Sozialist Salvador Allende zum Oberbefehlshaber des Heeres. Drei Wochen später, am 11. September 1973, ertränkte der General das chilenische Experiment eines »Sozialismus mit menschlichem Antlitz« in Blut. Allendes Projekt, »den Ohnmächtigen endlich die Ohnmacht zu nehmen und ihnen Zugang zu Gesundheitsvorsorge, Bildung und Arbeit zu verschaffen, machte Pinochet rückgängig«, sagt Helmut Frenz.

Mehr als 3000 oppositionelle Arbeiter, Studenten, Bauern und Intellektuelle wurden vor allem in den Anfangsjahren der Diktatur ermordet oder »verschwanden«. Zehntausende wurden gefoltert, Hunderttausende gingen ins Exil. Zugleich wurde Chile weltweit zum Vorreiter des Neoliberalismus: Privatisierungen, Massenentlassungen, die Unterdrückung der Gewerkschaften und Sozialabbau bescherten in- und ausländischen Unternehmen hohe Gewinne. Die Kluft zwischen Arm und Reich wuchs.

Die Militärdiktatur habe sich durch eine »Kombination von Terror, Projekt, Zwang und politischem Scharfsinn« so lange gehalten, meint der Soziologe Tomás Moulian. Zudem habe das Regime der demokratischen Opposition in den achtziger Jahren seine »Formel des Wandels« aufgezwungen: Durch das neu ausgehandelte Wahlrecht bekam die Rechte im Parlament eine Sperrminorität, mit der sie bis heute Änderungen in der Verfassung von 1980 verhindern kann. Bis 1998 blieb Pinochet Heereschef.

Schließlich wurde das neoliberale Wirtschaftssystem festgezurrt und die Entpolitisierung der Gesellschaft in einem erstaunlichen Maß vorangetrieben. Der zweimalige linke Präsidentschaftskandidat Tomás Hirsch ist zudem davon überzeugt, dass die langsam mahlenden Mühlen der Justiz, aber auch die behutsame Politik der »Concertación«, der seit 1990 regierenden Koalition aus Sozialisten und Christdemokraten, Pinochet letztlich vor seiner gerechten Strafe bewahrt haben.

Als Pinochet ab 1998 auf Betreiben des spanischen Richters Baltasar Garzón in britischer Auslieferungshaft saß, drängte die Regierung des Christdemokraten Eduardo Frei Ruiz-Tagle so lange auf dessen Rückführung aus Gesundheitsgründen, bis London einlenkte. Wie zum Hohn erhob sich Pinochet bei seiner Ankunft in Chile noch auf der Landebahn von seinem Rollstuhl. Bei einer Vernehmung 2005 sagte er, er bedauere »Verluste«, glaube aber nicht, Fehler gemacht zu haben: »Gott wird mir verzeihen, wenn ich übertrieben habe.«

Am Sonntag lobte die rechte »Unabhängige Demokratische Union« Pinochet als honorigen Politiker, der den Wiederaufbau der Demokratie ermöglicht und das Land modernisiert habe. Für die Pinochet-Fans hat ihr Held Chile vor dem Kommunismus gerettet. Doch als herauskam, dass er Millionenbeträge veruntreut und auf Auslandskonten gelagert hatte, bröckelte sein Rückhalt spürbar, 2005 gingen beide rechten Kandidaten auf Distanz.

Langsam dürfte nach dem Tod des Tyrannen eine Versöhnung der verfeindeten Lager näher rücken. »Jetzt können wir die Vergangenheit loslassen«, sagte María Angélica Prats, deren Vater, der linke General Carlos Prats, 1974 von den Schergen des Regimes ermordet wurde. Und Präsidentin Michelle Bachelet beschloss, Pinochet ein Staatsbegräbnis zu verweigern. Die meisten Chilenen, das zeigen Umfragen, sind damit einverstanden.

* Aus: Neues Deutschland, 12. Dezember 2006

Washingtons Heuchelei

Von Olaf Standke *

»Die Diktatur von Augusto Pinochet war eine der schwierigsten Zeiten in der Geschichte dieser Nation. Unsere Gedanken sind heute bei den Opfern seiner Herrschaft und ihren Familien.« Worte von Bush-Sprecher Fratto, die den chilenischen Betroffenen wie blanker Hohn klingen müssen. Denn es waren die USA, die alles taten, um die Regierung des Sozialisten Allende zu stürzen und Pinochet ins Amt zu hieven.

Einflussreiche US-Multis wie die International Telephone and Telegraph Company (ITT) und die Anaconda Copper Company, die um ihre Profite fürchteten, drängten vor 36 Jahren erst, den »kommunistischen Spuk« zu verhindern, und dann, ihn schnell zu beenden. Sie trafen auf offene Ohren, wollte Washington doch nicht nur Investitionen und Schuldenrückzahlungen sichern, sondern auch politisch auf keinen Fall ein neues Kuba und sowjetisches Einfallstor im eigenen »Hinterhof«.

Inzwischen veröffentlichte Tonbandmitschnitte belegen, dass der damalige Präsident Nixon angeordnet hatte, mit Ausnahme einer direkten Invasion »alles« zu tun, um Allende zu stoppen. Er fand in seinem Außenminister Kissinger einen skrupellosen Strippenzieher. Ein Sonderstab mit CIA-Chef Helms und Kissinger-Vize Haig wurde gebildet. Mit einem Federstrich standen zehn Millionen Dollar für verdeckte CIA-Aktionen zur Verfügung, Gelder für das chilenische Militär wurden aufgestockt, während man die Wirtschaftshilfe für Santiago blockierte und einen Kaufboykott für Kupfer verhängte.

Kurzerhand ließ man den verfassungstreuen Generalstabschef René Schneider von Rechtsextremisten ermorden. Staatsterrorismus nennt das der britische Autor Christopher Hitchens, der jahrelang zu dem Thema recherchierte. Kissinger und Nixon hätten die USA »zum Schurkenstaat« gemacht.

Zwei Wochen nach dem Pinochet-Putsch erkannte Washington die Militär-Junta in Santiago an. Kredite flossen wieder, ein internationales Umschuldungsabkommen wurde erzwungen. Wirtschaftsberater aus den USA machten das Land zum neoliberalen Labor. Die tausenden Toten, Verschwundenen und Inhaftierten, die massive Verletzung der Menschenrechte störten dabei all die Jahre nicht. 3000 chilenische Agenten und Folterknechte wie Manuel Contreras, Chef der Geheimpolizei DINA unter Pinochet, wurden an der US-amerikanischen School of the Americas (SOA) ausgebildet und arbeiteten mit der CIA zusammen, auch bei den Morden an Pinochets Vorgänger als Heereschef, General Carlos Prats, oder am Außenminister der Regierung Allende, Orlando Letelier. Gerade hat die chilenische Zivilgesellschaft Staatspräsidentin Michelle Bachelet in einem offenen Brief zum Boykott der SOA aufgefordert.

* Aus: Neues Deutschland, 12. Dezember 2006




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