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"Es gibt in Bhutan keine wirkliche Opposition"

Gespräch mit Tek Nath Rizal. Über die Lage der Menschenrechte im Himalaja-Staat und das zweifelhafte "Bruttosozialglück" *


Tek Nath Rizal lebt als einer der bekanntesten Vertreter der Bhutaner im Exil in Nepal. Er war über zehn Jahre als politischer Gefangener in bhutanischer Haft. Zwei Jahre davon mußte er mit Fußfesseln in einer Einzelzelle verbringen. Er lebt im Exil in Nepal.

Was bedeuten die aktuellen Wahlen für die aus Nepal stammende Minderheit, die sogenannten Lhotsampa? Können sie etwas verändern?

Nein, sicher nicht. Sie sind nichts als ein Schauspiel, Sand in den Augen der Weltöffentlichkeit. Für uns hat weder diese noch die kommende Wahl zur Nationalversammlung irgendeine Relevanz. Die neu gewählten Abgeordneten werden sich mit Sicherheit nicht für die Belange der Südbhutaner einsetzen. Ganz zu schweigen vom Schicksal der bhutanischen Flüchtlinge. »Demokratie« von oben herab wird niemals das Leid der Menschen lösen. Für die Minderheiten im Land ist der ganze Prozeß bedeutungslos.

Bhutan ist seit 2008 offiziell eine konstitutionelle Monarchie. Aber Sie bemängeln, daß das Volk keine Macht hat. Warum?

Die Verfassung hat den König an die Spitze gesetzt, und er übt weiter die Macht im Staat aus. Auch das Mehrparteiensystem in Bhutan ist nichts als Augenwischerei. Doch der angebliche demokratische Prozeß hat nie stattgefunden. Der König trifft weiter alle wichtigen Entscheidungen, er plaziert Vertreter seiner Wahl im Machtapparat. Seine Gefolgsleute steuern die politischen Parteien. Es gibt in Bhutan keine wirkliche Opposition, die Entscheidungsprozesse beeinflussen könnte. Und das wird sich nicht ändern, solange das Land nicht auch Parteien aus dem Exil akzeptiert und an politischen Reformen teilhaben läßt. Wir Bhutaner im Exil haben immer wieder politische Veränderungen angemahnt: eine Demokratie, die alle Volksgruppen einschließt, um eine demokratisch gewählte Regierung zu bilden. Und eine Revidierung aller bestehenden Gesetze und Bestimmungen, die seine Bevölkerungspolitik betreffen.

Im Westen ist das Klischee verbreitet, Bhutan sei ein malerisches buddhistisches Land im Himalaya, in dem alle Menschen friedlich und glücklich miteinander leben. Dazu hat auch der vom König geprägte Begriff des »Bruttosozialglücks« beigetragen, demzufolge die gesellschaftliche Entwicklung die Grundübel Unwissenheit, Haß und Habgier zugunsten eines Gleichgewichts zwischen materiellen Bedürfnissen und spirituellen Werten überwinden soll. Was ist denn nun die Realität?

Das Modell der Demokratie ebenso wie das einzigartige Konzept des Bruttosozialglücks sind nur für die Elite konzipiert. Auf welcher Basis proklamiert der Staat, daß jeder Mensch glücklich sein müsse, wenn es in diesem Land keine Gleichheit gibt und keine Redefreiheit? Die Korruption ist allgegenwärtig, viele Menschen leiden unter Armut und Erwerbslosigkeit. Meiner Ansicht nach ist das sogenannte Bruttosozialglück entwickelt worden, um die Weltöffentlichkeit zu blenden. Bhutan, wie es Sir Ashley Eden, Leiter einer britischen Mission im Jahr 1863, definierte, ist bis ins 21. Jahrhundert – und auch nachdem es Mitglied der Vereinten Nationen geworden ist –, geblieben, was es war. Die Einschätzung Edens hat bis heute Gültigkeit: »Die Monarchie ist voll von Betrügern und Intrigen, und keiner darin würde sich scheuen, den eigenen Bruder oder Vater für das eigene Interesse zu ermorden.« Die feudale Denkweise ist bei den Eliten erhalten geblieben. In den oberen Schichten hat sich eine Haltung mit zwei Gesichtern etabliert: nach außen hin demokratisch – aber nach innen hin brutal feudalistisch.

Hat das auch mit dem Filz in Bhutans Regierung zu tun? Bereits vor Ihrer Verhaftung vor mehr als zwanzig Jahren beklagten Sie die Korruption im Staatsapparat. Hat sich daran seither nichts geändert?

Nein, aber ich finde auch, man muß da unterscheiden: Selbst politisch entwickelte Länder sind ja nicht frei von Korruption. Aber in Bhutan hat sich der Filz im gesamten Staatsapparat festgesetzt. Er ist gleichsam zur Kultur geworden. Premierminister Jigmi Y. Thinley, den bereits ein Untersuchungsausschuß, den ich vor meiner Verhaftung leitete, für korrupt erklärte, und der demnach hätte bestraft werden müssen, wurde einer der wichtigsten Beamten der königlichen Familie. Kürzlich befand auch ein Gericht Innenminister Minjur Dorji und Jigme Tshultri, den Sprecher der Nationalversammlung, der Korruption für schuldig. Aber der Beschluß war eine Farce: Beide blieben im Amt.

In den 1990er Jahren brach in Bhutan ein Konflikt zwischen den Volksgruppen aus. Mit radikalen Kleider- und Sprachvorschriften wurde versucht, der nepalisch-stämmigen Minderheit im Süden die Kultur der Bevölkerungsmehrheit zwangszuverordnen. Es kam zu Massenkundgebungen und zu Übergriffen der Behörden und Sicherheitskräfte. In der Folge flohen 100000 Menschen nach Nepal und Indien. Wie haben Sie die ethnischen Säuberungen erlebt?

Als totale Verwehrung der Menschenrechte, der Freiheit, die eigene Kultur zu leben und der Religionsfreiheit. Nur eine einzige Kultur sollte in der Gesellschaft erlaubt bleiben. Autokratische Gesetze wurden in Kraft gesetzt, um den Süden und den Osten Bhutans zu lähmen. Es folgte Terror: Verhaftungen, Folter und Vergewaltigungen. Die Bevölkerung ging für ihre Rechte auf die Straße, doch die Regierung versuchte mit allen Mitteln, die Proteste zu unterdrücken. Sie ermordete Dutzende, verhaftete Hunderte Demonstranten und terrorisierte dann jedes einzelne Dorf, bis die Bewohner flohen.

Was ist aus Ihrer Sicht der Hintergrund für diese Politik? Warum wurde die aus Nepal stammende Bevölkerungsminderheit von einer aus Tibet stammenden Mehrheit vertrieben?

Die nepal-stämmigen Bhutaner, die ursprünglich einzigen durch einen 1624 mit Nepal geschlossenen Vertrag in Bhutan akzeptierten Immigranten, lebten mehr als 400 Jahre in dem Land, bevor 1958 beschlossen wurde, ihnen die Staatsbürgerschaft zu geben. Diese Nepali sprechenden Bewohner waren immer loyale, ehrliche und hart arbeitende Menschen. Doch genau diese Loyalität weckte den Argwohn der bhutanischen Elite. Es wurde befürchtet, die nepal-stämmige Minderheit könne die Macht im Staat an sich reißen.

Die Flüchtlinge lebten seither in Lagern. Zwei Jahrzehnte lang war ihr Schicksal ungeklärt. Die Regierung in der Hauptstadt Thimphu verzögerte ihre Rückführung mit bürokratischen Winkelzügen. Erst in den vergangenen Jahren wurde ein großer Teil von ihnen von den USA, Kanada, Australien, Neuseeland und einigen europäischen Staaten aufgenommen. Aber das Problem ist damit doch lange nicht behoben?

Sicher nicht. Die Aufnahme in Drittländern ist nur eine vorübergehende Maßnahme. Eine einvernehmliche politische Lösung für die Flüchtlinge würde die Geschichte endgültig beenden. Das Flüchtlingsproblem ist durch ein politisches System entstanden. Also kann es auch nur politisch gelöst werden.

Was wird denn aus den Flüchtlingen, die noch in den Lagern leben?

Die meisten, die in den Flüchtlingslagern leben, werden auch nichts anderes tun können, als sich in Drittländern anzusiedeln, denn dort leben bereits die meisten ihrer Familienmitglieder. Aber es gibt eine stillschweigende Übereinkunft zwischen den Aufnahmeländern und der Regierung von Bhutan, daß sie in ihre Heimat zurückkehren sollen. Bhutan wird keine Wahl haben, als diejenigen, die nicht auswandern wollen und auf Repatriierung warten, aufzunehmen. Ich bin sehr enttäuscht, daß alle Staaten, die Tausende meiner Landsleute aufgenommen haben, sich ausgeschwiegen haben zu unseren wichtigsten Forderungen nach einer würdevollen Rückkehr und einer demokratischen Reform.

Die ethnischen Säuberungen in Bhutan in den 1990er Jahren sind eine Realität. Muß sich die Regierung dafür nicht verantworten?

Das wird sie müssen. Es sollte kein Pardon geben für jene, die an der Vertreibung von so vielen Menschen beteiligt waren. Die Regierung Bhutans und die Verantwortlichen für die Vertreibung von Zehntausenden nepalisch-stämmigen Bhutanern, aber auch ihrer Unterstützer aus West- und Ostbhutan sollten in Den Haag angeklagt werden. Wir fordern das schon seit Beginn der Vertreibung. Aber bisher vergeblich.

Warum ist das so schwer?

Zwar hat die Ansiedlung der Flüchtlinge in Drittländern das Thema noch einmal in das öffentliche Bewußtein gerückt. Doch Thimphu fühlt sich bis heute in seiner Willkür bestätigt, weil es kein Land und keine Organisationen gibt, die sich für das Schicksal der Flüchtlinge einsetzen. Und deshalb fehlt es uns an Finanzen wie an Mitarbeitern, um dieses Ziel zu erreichen. Als einem der Sprecher der Flüchtlinge gibt mir die Regierung in Nepal keine Reisedokumente. Wir sind gelähmt und auf uns selbst gestellt. Aber wir geben nicht auf.

Waren die ethnischen Säuberungen aus Sicht der bhutanischen Regierung ein Erfolg? Haben die Herrschenden mit ihrer Offensive gegen Teile des eigenen Volkes ihre Macht festigen können?

Nicht einmal vorübergehend. Die Säuberungen haben den herrschenden Eliten nicht die Ergebnisse gebracht, die sie erhofft hatten. Bhutan ist das Land in der Welt, das den größten Anteil von Flüchtlingen an der Gesamtbevölkerung hat: 20 Prozent. Doch seit ihrer Flucht ist die bhutanische Gesellschaft noch mehr in Chaos und Verwirrung versunken. Dieses Land hat keine Perspektive, solange nicht eine Demokratie hergestellt wird, die alle Volksgruppen einschließt.

In welcher Weise sind die aus Bhutan Vertriebenen heute aktiv? Was sind ihre Strategien für die Zukunft?

Die Bhutaner im Exil haben zuletzt zahlreiche soziale Organisationen gegründet, um die Eingliederung von Flüchtlingen in Aufnahmeländern zu erleichtern. Manche von ihnen haben Organisationen gegründet, um das gesellschaftliche und kulturelle Erbe zu erhalten, andere setzen sich für Menschenrechte und Demokratie in Bhutan ein. Aber ein aktuelles Problem ist, daß die nicht in Bhutan lebenden Bhutaner nicht gut miteinander verbunden und sehr auf ihren jeweiligen Wohnort begrenzt sind. In der Zukunft sollen durch die engere Vernetzung im Exil über die Kontinente hinweg Programme entwickelt werden, die sowohl ihnen selbst als auch dem Land Bhutan zugute kommen.

Sie sind immer noch ein Aktivist für die Rechte der bhutanischen Flüchtlinge. Thimphu bezeichnet die politischen Parteien der Flüchtlinge als illegal und terroristisch. Behindert die Regierung Ihre Arbeit?

Ja, unsere Arbeit wird als illegal und verboten gebrandmarkt. Deshalb dürfen wir auch nicht in Bhutan arbeiten. Viele Mitglieder von Parteien der bhutanischen Exilanten sind immer noch in Haft. Thimphu betrachtet unsere Arbeit als Aufwiegelung. Wer verhaftet wird, muß mit harten Strafen rechnen.

Wieviele Lhotsampas leben heute noch in Bhutan?

Schätzungsweise 200000. Aber es gibt keine genauen Daten. Die Regierung gibt keine Zahlen zu den verschiedenen ethnischen Gruppen heraus.

Wie ist die Lage dieser Bhutaner mit nepalischer Herkunft im Land heute? Hat sie sich in den vergangenen 20 Jahren geändert? Dürfen sie ihre eigene Kultur leben, überall ihre eigene Sprache sprechen und ihre eigene Tracht tragen?

Die Situation hat sich leicht verbessert – aber einen wahren Fortschritt hat es in den vergangenen zwei Jahrzehnten nicht gegeben. Manche Lhotsampa erklären, daß es heute eine gewisse Freiheit hinsichtlich der freien Ausübung von Religion und Kultur gäbe. Aber sie wurden von den lokalen Behörden angewiesen, solche Informationen zu verbreiten. Die Nationalkleidung zu tragen, ist immer noch Pflicht in allen öffentlichen Gebäuden und in den Schulen. Es gab gewisse Erleichterungen hinsichtlich der zu tragenden Tracht bei öffentlichen Feiern. Aber es gibt immer noch Diskriminierungen bei der öffentlichen Daseinsvorsorge, im Erziehungs- und Gesundheitssystem und bei der Vergabe von Arbeitsstellen. Auch wurden vor einigen Jahren 80000 nepali-sprechenden Bürgern neue Ausweise verweigert.

War das ein weiterer Versuch, die Südbhutaner zu Staatenlosen zu machen?

Genau. 2005 entschied die Regierung, neue Ausweise mit biometrischen Daten einzuführen. Alle Nepali sprechenden Bürger wurden aufgefordert, die alten Ausweise abzugeben. Die Regierung gab dann neue Pässe an die tibetisch-stämmigen, sogenannten Drukpa aus. Tausenden Nepali sprechenden Bürgern verwehrte sie die neuen Dokumente. Und machte sie staatenlos in ihrem eigenen Land.

Dabei garantiert die bhutanische Verfassung die religiöse Freiheit.

Auf dem Papier, ja. Das Regime fördert allein seine eigene Richtung des tibetischen Buddhismus. Die Nyingmapa, eine andere buddhistische Schule, die vor allem im Osten des Landes verbreitet ist, wird verfolgt. Ebenso strikt ist die Regierung, was Christen betrifft. Einige Pastoren verbüßen unter unangenehmen Bedingungen Haftstrafen in den bhutanischen Gefängnissen. Offiziell ist es erlaubt, Hinduismus zu praktizieren. Aber in Wahrheit gibt es immer wieder Restriktionen. Für religiöse Feste müssen zum Beispiel Sondergenehmigungen eingeholt werden. Doch die lokalen Behörden sind angehalten, diese nicht an Südbhutaner auszustellen.

Vor einem Jahr starteten bhutanische Flüchtlinge weltweit einen Aufruf, um politische Gefangene in Bhutan zu befreien. Wieviele von ihnen gibt es? Warum sind sie in Haft?

Die genaue Zahl der politischen Gefangen in Bhutan ist nicht bekannt. Ich schätze, mehr als hundert allein im Chamgang-Zentralgefängnis in Thimphu. Hinzu kommen Inhaftierte in anderen Anstalten. Es gibt auch geheime Gefängnisse. Die Behörden sind sehr vorsichtig und verlegen die politischen Inhaftierten bei Besuchen des Roten Kreuzes, um die genaue Zahl zu vertuschen. Einige der Gefängnisse, die ich besucht habe, sind nichts weiter als Höhlen. Es gibt keine regelmäßige Aufsicht und kaum die grundlegendste Versorgung. Gelegentlich kommen auch politische Häftlinge aus Bhutan in die Flüchtlingslager in Nepal. Doch wenn sie die Camps erreichen, sind sie auf sich gestellt, denn weder die Geberorganisationen noch der nepalische Staat erkennen ihren Status als Flüchtling an. Heute sind aber auch oft keine Familienmitglieder aufzufinden, da diese bereits in Drittländer ausgereist sind. Besonders dramatisch sind auch die Fälle von Militärangehörigen, die aus unterschiedlichen Gründen verhaftet werden. Niemand weiß, was mit ihnen geschieht und wo sie sich aufhalten – weder das Rote Kreuz noch Familienmitglieder.

Bhutan hat in den vergangenen Jahren an seiner Linie festgehalten – was die Flüchtlinge, aber auch, was die Innenpolitik betrifft. Welche Chancen gibt es, daß sich diese Mißstände ändern? Welche Chancen bestehen für eine demokratische Entwicklung?

Politische Veränderungen werden in keinem Land über Nacht erreicht. Dennoch bin ich sicher, daß sie auch in Bhutan kommen werden. Aber vielleicht erst in Jahrzehnten. Die Bhutaner im Land und in der Diaspora müssen Schulter an Schulter dafür kämpfen. Und die sogenannte internationale Gemeinschaft sollte Bhutan unter Druck setzten.

Interview: Martin Haffke

* Aus: junge Welt, Samstag, 4. Mai 2013


Hintergrund

Am 23. April wurde in Bhutan zum zweiten Mal ein Wahljahr eingeläutet. 20 Vertreter des Nationalrats (Oberhaus) wurden direkt gewählt, fünf von König Jigme Khesar Namgyel Wangchuk bestimmt (siehe jW vom 2.5.). Die meisten von ihnen sind politische Neulinge, Frauen sind – anders als von vielen Beobachtern erhofft – nicht dabei. Der Nationalrat, dessen Vertreter keiner Partei angehören, überwacht die Arbeit der Regierung, diskutiert Gesetzgebungen und berät den König. Dem Ergebnis wird indes keine Bedeutung für die wichtigeren Wahlen für die Nationalversammlung zugeschrieben, die offiziellen Angaben zufolge am 31. Mai und 13. Juli dieses Jahres folgen.

Erst vor fünf Jahren hat der König des kleinen Himalaja-Staates seine absolute Macht aufgegeben. Seither ist die Mitte-Rechts-Partei Druk Phuensum Tshogpa von Premierminister Jigmi Y. Thinley an der Regierung. Kritiker halten jedoch die Wahlen für eine Farce, das System für eine verkappte reine Monarchie – und mahnen die Einhaltung von Menschenrechten in dem Land im östlichen Himalaya an.

Das tun vor allem jene Bürger, die gar nicht mitwählen durften: Seit ihrer Vertreibung aus Bhutan lebten mehr als 100000 Flüchtlinge ins Ausland. Bis heute fordern sie ihre Repatriierung. Und die Herstellung einer Demokratie, die diesen Namen verdient.

Es gibt drei wesentliche Volksgruppen in Bhutan: Die Ngalop sind etwa im 9. Jahrhundert aus Tibet eingewandert. Sie leben vor allem im Westen und Norden des Landes. Zu ihnen zählen auch der König sowie die meisten Mitglieder der Regierung. Ihre Sprache, Dzongkha, ist Nationalsprache. Weitere Bevölkerungsgruppen sind die Sharchop, die aus Assam und Myanmar in den Osten des Landes eingewandert sind, sowie die Lhotsampa, die ursprüng lich aus Nepal stammen und traditionell vor allem im Süden leben.

Die Gesamtbevölkerung Bhutans wird auf rund 730000 Menschen beziffert. Der Anteil der Lhotsampa wurde 1988 auf 45 Prozent geschätzt, der der Sharchop 1981 auf 30 Prozent, der der Ngalop im selben Jahr auf 17 Prozent. (mh)




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