Testwahl in Bhutan

Probelauf für erstes Parlamentsvotum

Von Hilmar König, Delhi *

Das Königreich Bhutan bereitet sich auf die ersten Parlamentswahlen im Jahr 2008 vor. Am Sonnabend waren 400 000 Wahlberechtigte zur Generalprobe aufgerufen.

Obwohl es sich nur um »Scheinwahlen« handelte, sprach Bhutans Chefwahlkommissar Dasho Kunzang Wangdi von einem »historischen Ereignis«. Denn erstmals waren in dem rund 700 000 Einwohner zählenden Himalaja-Staat zwischen China und Indien die Bürger zur Stimmabgabe aufgerufen. Sie konnten sich zwischen den fiktiven Parteien Druk Blau, Druk Grün, Druk Rot und Druk Gelb entscheiden. Ersten Ergebnissen zufolge erhielt die Test-Partei »Gelber Donnerdrachen«, die die Einheit des Landes durch die Bewahrung von Traditionen, Kultur und Werte sicherstellen will, die meisten Stimmen. Am 28. Mai gehen die beiden erstplatzierten Parteien ins Finale. Dann werden sich die Bürger für deren Scheinkandidaten entscheiden müssen.

Die Tests dienen der Vorbereitung auf die erste richtige Parlamentswahl im nächsten Jahr. Wähler und Beamte sollen sich mit dem Ablauf der Wahlen und den aus Indien importierten elektronischen Wahlgeräten vertraut machen. Beobachter der UNO und aus Indien verfolgten die erste »Trockenübung«. Das Entwicklungsprogramm der Vereinten Nationen (UNDP) und Indien gewähren Bhutan auf dem Weg zur parlamentarischen Demokratie umfassende Assistenz durch Ausbildung von Mitarbeitern der Wahlkommission, Hilfe beim Erstellen von Wählerlisten, Lieferung von Büroausrüstungen und Popularisierung des Demokratiekonzepts.

Das 100 Jahre alte Königshaus hat den behutsamen Demokratisierungsprozess selbst initiiert. König Sigme Singye Wangchuck leitete den Wandel ein, als er 1981 Distriktentwicklungsräte und 1991 Gemeindekomitees bilden ließ, 1998 die absolute Herrschaft mit einem Ministerrat und einem Beraterstab zu teilen begann. Im Jahre 2001 ordnete er die Ausarbeitung eines Verfassungsentwurfs an und überraschte 2005 mit der Ankündigung, er werde in absehbarer Zeit abdanken und seinem ältesten Sohn die Regentschaft übergeben. Bis dahin war es üblich, dass ein »Druk Gyalpo« (Herrscher) bis zum Tode auf dem Thron blieb. Der Wechsel geschah im November vorigen Jahres. Neuer, fünfter König ist seitdem der 27 Jahre alte unverheiratete Jigme Khesar Namgyal Wangchuck, der in Oxford studierte und den Reformkurs seines Vaters fortsetzt.

Der aus 34 Paragrafen bestehende Verfassungsentwurf wurde inzwischen allen Familien übergeben und soll nach einem noch in diesem Jahr stattfindenden Referendum in Kraft treten. Vorgesehen sind ein Zweiparteiensystem, eine Nationalversammlung (Parlament) mit 75 Sitzen sowie ein Nationalrat mit 25 Abgeordneten und dem König an der Spitze. Zu den ersten Parlamentswahlen werden nur zwei Parteien zugelassen, um die Wähler nicht zu verwirren und die folgende Regierung nicht zu sehr zu belasten. »Wir hoffen, dass Bhutan eines Tages eine Mehrparteiendemokratie wie Indien wird. Gegenwärtig bevorzugen wir ein Zweiparteiensystem, wie es die USA haben«, erklärte Chefrichter Lyonpo Sonam Tobgay.

* Aus: Neues Deutschland, 23. April 2007


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