Patt in Down Under

Sieger der Parlamentswahlen in Australien steht nach Kopf-an-Kopf-Rennen noch immer nicht fest. Erfolg für Grüne

Von Maria Röckmann, Brisbane *

Zum ersten Mal seit dem Zweiten Weltkrieg wird Australien durch ein Minderheitskabinett regiert. Doch der Sieger der Parlamentswahlen am Samstag auf dem fünften Kontinent stand aufgrund des knappen Wahlausgangs auch am Sonntag noch nicht fest. Sowohl Premierministerin Julia Gillard von der Labor Party als auch Tony Abbott, der die Opposition aus Liberal Party und National Party leitet, haben angekündigt, die neue Regierung bilden zu wollen. Dazu werden sie jedoch auf die Zusammenarbeit mit parteilosen Abgeordneten oder Mitgliedern kleinerer Parteien angewiesen sein. Während viele Stimmen noch ausgezählt werden, haben die Verhandlungen bereits begonnen. Nach dem bisherigem Stand haben weder Labor noch Nationale und Liberale eine absolute Mehrheit der Mandate erringen können. Nach Prognosen des Fernsehsenders ABC wird Labor 72 und die Koalition 73 von 150 Sitzen im Repräsentantenhaus einnehmen.

Trotz des knappen Wahlergebnisses zeigten sich sowohl Julia Gillard als auch Tony Abbott nach den Wahlen selbstbewußt. Gillard gab zwar zu, daß das Wahlergebnis sehr knapp sei und keine der beiden großen Parteien das Recht habe, alleine zu regieren. Im direkten Vergleich mit der Koalition aus National Party und Liberalen habe aber Labor gewonnen, so Gillard. Abbott dagegen beschrieb die Laborregierung als »gespalten und dysfunktional«. Das australische Volk erwarte einen Regierungswechsel, so Abbott.

Fakt ist, daß viele Wähler am Samstag Labor den Rücken gekehrt haben, aber auch die oppositionelle Koalition nur einen geringen Zuwachs an Stimmen für sich verbuchen konnte. Heimlicher Sieger sind die australischen Grünen, die mit prognostizierten 11,4 Prozent der Erststimmen für das Repräsentantenhaus das beste Wahlergebnis ihrer Geschichte erzielt haben. Doch da die Sitze des Unterhauses zum Nachteil kleinerer Parteien nur über Direktmandate vergeben werden, werden die Grünen nur einen einzigen Abgeordneten ins Unterhaus schicken können. Doch schon das ist ein nie dagewesener Erfolg für die kleine Partei. Außerdem haben die Grünen auch im australischen Senat deutlich zugelegt. Für etwa die Hälfte der Mandate des australischen Oberhauses, in welchem die einzelnen Bundesstaaten und Territorien vertreten sind, wurde ebenfalls am Samstag gewählt. Die Grünen, die bisher mit fünf Senatoren vertreten waren, haben jetzt bis zu neun Sitze im insgesamt 76 Mitglieder zählenden Senat. Grünen-Senator Bob Brown sprach von der »Geburt einer neuen politischen Bewegung«. Die Australian Greens seien nun die unumstrittene dritte Kraft im australischen Parlament.

Offenbar sind viele bisherige Labor-Wähler zu den Grünen übergelaufen. Ein Grund dafür könnte sein, daß das Thema Klimawandel für Labor, die fast fünf Prozent der Erststimmen für das Repräsentantenhaus verlor, nur eine untergeordnete Rolle spielt. Außerdem haben viele Wähler der Partei scheinbar nicht verziehen, daß der frühere Premierminister Kevin Rudd im Juni zurücktreten mußte. Dafür spricht, daß Labor im Bundesstaat Queensland, der Heimat von Rudd, einen Rückgang von fast neun Prozent hinnehmen mußte. Der einst sehr beliebte Rudd hatte sich nach einer umstrittenen Initiative zur Einführung einer neuen Steuer Ärger mit der Bergbauindustrie eingehandelt und war in den Umfragewerten abgestürzt. Julia Gillard wurde daraufhin als Premierministerin eingeschworen und rief nach kurzer Zeit Neuwahlen aus.

* Aus: junge Welt, 23. August 2010


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