Grüner Jubel Down Under

Keine andere Partei hat in Australien so zugelegt

Von Thomas Berger *

Die Bildung einer neuen Regierung kann sich nach dem knappen Ausgang der Parlamentswahl in Australien noch über Monate hinziehen. Sicher ist, dass sich die Grünen endgültig als dritte Kraft im australischen Parteienspektrum etabliert haben.

Australiens Grüne haben ihre regionalen Hochburgen, darunter die im Südosten vorgelagerte Insel Tasmanien, wo 1972 eine der ersten grünen Parteien weltweit entstand, und sie sind im Senat, dem Oberhaus des zweigeteilten Parlaments, seit längerem eine feste Größe. Im Unterhaus dagegen waren sie bisher am Wahlsystem gescheitert, das eindeutig die beiden großen Parteien Labor und Liberale/Nationale favorisiert. Doch jetzt werden sie erstmals auch in dieser Kammer vertreten sein und haben zudem in der Wählergunst einen neuen Rekord aufgestellt – fast 1,2 Millionen Stimmen erhielten sie, das sind 11,4 Prozent und damit gleich 3,6 Prozent mehr als 2007.

Natürlich ist auch den grünen Chefstrategen bewusst, dass ein Teil dieses Zuwachses frustrierte Labor-Anhänger sind, die vor drei Jahren noch hoffnungsvoll bei den Sozialdemokraten ihr Kreuzchen gemacht hatten, weil sie etwa von den Versprechen des Spitzenkandidaten Kevin Rudd in Sachen Klimaschutzpolitik überzeugt waren. Ob sich alle Neuzugänge auch längerfristig binden lassen, wird sich für die Grünen erst noch erweisen müssen. Zumindest haben sie erst einmal am weitaus stärksten vom Labor-Rückgang profitiert hat. Um 4,9 Prozentpunkte waren die Sozialdemokraten eingebrochen; das bürgerliche Lager konnte absolut wie prozentual nur minimal zulegen. Daran ändert auch das amtliche Endergebnis nach Auszählung der Reststimmen nichts mehr.

Labor muss nun damit leben, dass es eine nicht zu unterschätzende Kraft links von der Partei gibt, während die genuine Linke auch bei diesem Urnengang einmal mehr am Rand der Bedeutungslosigkeit rangierte. 7800 Stimmen für die Socialist Alliance, knapp 9000 für die Socialist Equality Party und nicht einmal 500 für die Communist Alliance – das macht zusammen keine 0,5 Prozent der Wählerschaft aus.

Ähnlich wie ihre europäischen Schwesterparteien sind die australischen Grünen ein »bunter Haufen«, inzwischen aber auch zum festen Teil des Establishments geworden. Dennoch haben es gerade die grünen Senatoren schon zu konservativen Regierungszeiten unter Premier John Howard immer wieder geschafft, unbequeme Themen in die Diskussion zu bringen und mehr als Labor, eigentlich führende Oppositionskraft, den Finger auf die Wunden zu legen, etwa im Falle der kritiklosen Bindung an die USA unter Bush.

In der Hauptstadt Canberra schaffte es die Grüne Sue Ellerman jetzt auf stolze 18,1 Prozent, im Nachbarwahlkreis Fraser, ebenfalls zum Australian Capital Territory (ACT) gehörend, kam Indra Esguerra gar auf 19,5 Prozent. In den fünf Wahlkreisen Tasmaniens pendelte das grüne Wählerspektrum zwischen mindestens 11,7 und 20,7 Prozent, die Wendy Heatley in Franklin erzielte. Selbst in konservativen ländlichen Wahlkreisen lag die Partei teils im zweistelligen Bereich. In der zweitgrößten Metropole Melbourne hat Adam Bandt mit 35,9 Prozent (+13,1) sogar die Konservativen auf Platz drei verdrängt – und konnte dank der Zweitpräferenzstimmen, einer Besonderheit des australischen Wahlsystems, am Ende sogar der an sich knapp vor ihm liegenden Labor-Kandidatin das Mandat wegschnappen.

Während er als einziger Grüner im Repräsentantenhaus ein Exot sein wird, ist die grüne Präsenz im Senat den bisherigen Hochrechnungen zufolge von fünf auf neun oder gar zehn Sitze verdoppelt worden – eine gute Möglichkeit, in der zweiten Kammer noch stärker Einfluss zu nehmen.

* Aus: Neues Deutschland, 30. August 2010


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