Angst vor China? Aufrüstung im Süd-Pazifik

Von Bernd Musch-Borowska *

In den nächsten 20 Jahren sollen neue U-Boote, Schiffe und Kampfflugzeuge gekauft werden. Australien müsse vorbereitet sein, auf wachsende Spannungen im asiatisch-pazifischen Raum und eine Veränderung des globalen Kräftegleichgewichts, sagte Premierminister Kevin Rudd. In den nächsten 20 Jahren würden die USA ihre vorherrschende militärische Rolle in der Region verlieren, deshalb könne Australien künftig nicht mehr in dem Maße wie bisher mit seinem wichtigsten Verbündeten rechnen:

O-Ton Rudd (overvoice)
„Australiens Verteidigungspolitik basiert auf dem Prinzip der Eigenständigkeit. Das bedeutet, wir müssen in der Lage sein, militärische Operationen zur Landesverteidigung alleine durchzuführen und keiner anderen Streitmacht, militärische Operationen in unserer direkten Nachbarschaft zu ermöglichen.“

Im sogenannten Weißbuch der Regierung zur Verteidigungspolitik der kommenden Jahrzehnte wird ein militärischer Aufstieg Chinas und Indiens im asiatisch-pazifischen Raum vorausgesagt. Verteidigungsminister Joel Fitzgibbon sagte, die Veränderung des Kräfteverhältnisses im Hinterhof Australiens könne zu einer direkten Bedrohung werden, für die das Land gerüstet sein müsse:

O-Ton Fitzgibbon (overvoice)
„In unserem Weißbuch halten wir zwar daran fest, dass die USA in den nächsten 20 Jahren weiterhin dominant in der Region bleiben werden. Wir weisen aber darauf hin, dass andere Mächte aufstreben, China beispielsweise und Indien und dann ist da noch der Wiederaufstieg Russlands. Es wird mehr als nur eine Supermacht geben. Und diese Veränderung kann zu strategischen Spannungen führen, die leicht unterschätzt werden können.“

Premierminister Kevin Rudd sprach sogar von der direkten Gefahr eines Krieges:

O-Ton Rudd (overvoice)
„Wir brauchen flexible und effektive Streitkräfte, um mit dem großen Spektrum an Aufgaben fertig zu werden. Dieses Spektrum umfasst Friedensmissionen und humanitäre Aktionen und auch die geringere Möglichkeit eines direkten Konflikts“.

Der größte Teil des Rüstungsprogramms kommt der Marine zugute. 12 neue U-Boote sollen angeschafft werden, acht Fregatten und drei Zerstörer. Die Luftwaffe bekommt 100 neue Kampfjets und acht Aufklärungsflugzeuge, die Armee 46 Hubschrauber und 100 gepanzerte Fahrzeuge. Dafür sollen an anderen Stellen des Verteidigungshaushalts rund 10 Milliarden Euro eingespart werden.

Die australische Opposition hält das angekündigte Programm zur Modernisierung der Streitkräfte angesichts der globalen Finanz- und Wirtschaftskrise für unbezahlbar. Der Anteil des Verteidigungsetats am Bruttosozialprodukt werde von derzeit knapp 2 Prozent auf 3 Prozent steigen. Der Verteidigungsexperte Allan Behm sieht die Regierung aber trotzdem auf dem richtigen Weg, auch wenn mit der Modernisierung der Streitkräfte unüberschaubare Nebenkosten verbunden seien:

O-Ton Behm (overvoice)
„12 U-Boote sind ja nicht nur einfach eine Verdoppelung von bisher 6 U-Boote. Das gibt uns ein deutliches Unterwasser-Kampfpotenzial, das wir bisher nicht hatten. Wir haben dadurch viel mehr Möglichkeiten, Konflikte zu erkennen und zu bekämpfen. Das bedeutet aber auch signifikante Kosten für die Navy, die nicht einfach nur doppelt so hoch sein werden, wie bisher. Der Betrieb und die Wartung, und auch die Planung für den Erhalt und die Erneuerung dieser U-Boote müssen jetzt in den Verteidigungshaushalt eingebaut werden. Die unsichtbaren Infrastrukturkosten werden gewaltig sein.“

Das milliardenteure Beschaffungsprogramm für die australischen Streitkräfte hat eine Diskussion über einen Rüstungswettlauf im asiatisch-pazifischen Raum ausgelöst. Paul Dibb, der frühere stellvertretende Verteidigungsminister, sieht Australien aber nicht als Auslöser eines solchen Wettrüstens:

O-Ton Dibb (overvoice)
„Das ist nicht gegen ein bestimmtes Land gerichtet. Es geht um reine Selbstverteidigung. Früher während des Kalten Krieges gab es Rüstungskontrollabkommen zwischen den USA und den Sowjets und Zählmechanismen für Cruise Missiles und andere Waffen. Es gab gegenseitige Inspektionen und vieles andere mehr. In unserer Region gibt es nichts von alledem. Stattdessen beobachten wir eine zunehmende Militarisierung, insbesondere in China, in Indien, auch in Japan, Südkorea und Taiwan und anderen südostasiatischen Staaten. Warum also nicht bei uns?“

Einigen Verteidigungsexperten bereitet jedoch die Bevorzugung der Navy Kopfzerbrechen. Angesichts der verschiedenen Spannungsherde in der Region, etwa in Ost-Timor und auf den Salomonen-Inseln müsste auch die Armee besser ausgerüstet und verstärkt werden, meint Hugh White, von der Nationalen Universität Australiens:

O-Ton White (overvoice)
„Eine der großen Herausforderungen für die australische Verteidigungspolitik ist, dass wir zwei völlig unterschiedliche Aufgaben erfüllen müssen. Zum einen müssen wir sicherstellen, dass wir genügend Leute für die alltäglichen Aufgaben in der Region haben, für Friedensmissionen in Ost-Timor und auf den Salomonen. Unsere Armee ist möglicherweise nicht stark genug, um die auf sie zukommenden Aufgaben zu bewältigen. Zum anderen müssen wir eine Verteidigungskapazität für den Fall aufbauen, wenn Frieden und Sicherheit, die wir in den vergangenen Jahrzehnten hier in der Region hatten, untergraben werden. Das Weißbuch stellt richtigerweise die Navy in den Mittelpunkt, wir dürfen aber die Armee nicht vergessen.“

Erst kürzlich hatte Australien eine Aufstockung seiner Truppen in Afghanistan angekündigt. Von derzeit 1.100 Soldaten auf 1.550. Sie sollen zwar vor allem zur Ausbildung afghanischer Soldaten eingesetzt werden und nicht an Kampfeinsätzen teilnehmen, doch die Verstärkung der australischen ISAF-Truppe werde auch eine Zunahme australischer Verluste bedeuten, sagte Premierminister Kevin Rudd. Seit 2001 sind zehn australische Soldaten in Afghanistan ums Leben gekommen, mehr als 60 wurden verwundet.

* Quelle: NDR, Das Forum STREITKRÄFTE UND STRATEGIEN, gesendet am 16.05.2009 / 19.20-19.50 Uhr

Im Internet: www.ndrinfo.de



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