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ASEAN übt Kritik an USA und Israel

Konferenz beriet primär über Nahost-Konflikt

Von Sebastian Maslow *

Im Zentrum der zweitägigen Sicherheitskonferenz des ASEAN Regional Forums (ARF) in Malaysia stand der Nahost-Konflikt. Die USA–Position stieß dabei auf Kritik. Weit gehende Einigkeit herrschte hinsichtlich Nordkoreas Atomprogramm.

Die politischen Schwergewichte waren fast alle versammelt. Am Donnerstag und Freitag trafen in der malaysischen Hauptstadt Kuala Lumpur die Außenminister der Mitgliedstaaten des ASEAN Regional Forums (ARF) zusammen, darunter die Mitglieder des Verbands Südostasiatischer Staaten (ASEAN), die USA, China, Indien, Australien, Japan, Nordkorea und die EU. Im Mittelpunkt der Gespräche standen die israelische Offensive im Libanon sowie das nordkoreanische Atomprogramm.

Bereits vor der Konferenz kritisierte der Vorsitzende der ASEAN, Abdullah Ahmad Badawi, das israelische Vorgehen scharf. Badawi, der gleichzeitig Ministerpräsident Malaysias ist, sagte, dass die Entwicklungen im Nahen Osten eine Bedrohung für den internationalen Frieden und Sicherheit darstellten. Die exzessiven militärischen Vergeltungsaktionen Israels in Libanon dürften durch die ASEAN-Mitgliedsstaaten nicht toleriert werden, so Badawi am Dienstag vergangener Woche.

Auf heftigen Widerstand stieß daher die zurückhaltende Haltung der USA in der Nahost-Krise. USAußenministerin Condoleezza Rice kündigte indes an, dass sie eine weitere Reise in die Krisenregion plane, um in Verhandlungen eine Waffenruhe zu erwirken. Rice fügte jedoch hinzu, dass eine solche Reise nur dann Sinn mache, wenn sie dauerhaften Frieden bringe.

Syed Hamid Albar, Außenminister Malaysias, meldete indes seine Zweifel an den Bemühungen seiner US-amerikanischen Amtskollegin an Eine langfristige Lösung könnte nicht gefunden werden, solange die Kämpfe im Libanon andauern würden, so Syed Albar gegenüber Journalisten. Malaysia kündigte außerdem an, im Verlauf dieser Woche eine Sondersitzung der Organisation der islamischen Konferenz (OIC) einzuberufen, um über die Krise im Nahen Osten zu beraten.

Geschlossen zeigte man sich indes in Gesprächen am Freitag über das nordkoreanische Atomprogramm. In einem Treffen der Außenminister Japans, Chinas, Russlands, Südkoreas und der USA – fünf der in den Sechs-Parteien-Gesprächen mit Nordkorea involvierten Länder – mit ihren Amtskollegen aus Australien, Kanada, Indonesien, Malaysia und Neuseeland einigte man sich auf eine Umsetzung der am 15. Juli im UN-Sicherheitsrat verabschiedeten Resolution, in der eine Rückkehr Pjöngjangs an den Verhandlungstisch sowie ein Stopp der Raketentests gefordert werden.

USA-Außenministerin Rice rief die Führung in Pjöngjang dazu auf an den Verhandlungstisch der Sechs-Parteien-Gespräche zurückzukehren: »Die Vereinigten Staaten sind bereit, jederzeit, an jedem Ort, ohne Vorbedingungen die Verhandlungen wieder aufzunehmen«, so Rice. Eine der zentralen Forderungen Nordkoreas ist jedoch die Aufhebung der finanziellen Sanktionen. Washington fror die in der chinesischen Hafenstadt Macao deponierten Auslandskonten der nordkoreanischen Führung ein. In Anbetracht der anhaltenden Kritik an den nordkoreanischen Raketentests und der geschlossenen Haltung der Gipfelteilnehmer drohte Pjöngjang gar mit seinem Austritt aus dem ASEAN Regional Forum. Neben den Vereinten Nationen ist das ARF das einzige multilaterale Forum, dem Nordkorea als Mitglied beiwohnt.

In einer Erklärung forderten die Teilnehmer der ARF-Konferenz die Militärführung Burmas dazu auf »konkrete Schritte zu unternehmen, die zu einem friedlichen Wandel hin zu einer Demokratie in der nahen Zukunft« führen würden. Gleichzeitig wurde die Freilassung politischer Inhaftierter wie der Oppositionsführerin Aung San Suu Kyi gefordert. Rice kündigte eine UN-Resolution zur Verurteilung der Menschenrechtssituation in Burma an.

* Aus: Neues Deutschland, 31. Juli 2006


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