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Die Organisation Afrikanische Einheit (OAU) auf dem Weg zur Union?

Gipfeltreffen der Staatschefs im libyschen Sirte

Die "junge welt" kündigte den Zusammenschluss afrikanischer Staaten euphorisch als "Sonnenaufgang für Afrika" an. Und die "Beschlusslage", wie sie sich nach dem Ende des Gipfeltreffens darstellt, ist gar nicht einmal so schlecht. Nur dürfte der Weg zu einer wirklichen afrikanischen Union steinig werden. Bedeutende Länder wie Südafrika oder Nigeria stehen dem Projekt nach wie vor skeptisch bis ablehnend gegenüber. Darüber hinaus sind die Konflikte und Bürgerkrieg in weiten Teilen des Kontinents nicht danach, als könnte man sie einfach ignorieren und eine afrikanische Identität oder Solidarität voraussetzen.
Im Folgenden geben wir wieder, was die junge welt am 3. März und der Wiener Standard in seinen online-Nachrichten ebenfalls am 3. März berichtete.

Libyens Staatschef Ghaddafi forderte auf OAU-Gipfel Schaffung einer afrikanischen Union

Den Zusammenschluß der afrikanischen Staaten hat der libysche Revolutionsführer Muammar el Ghaddafi beim Gipfeltreffen der Organisation für Afrikanische Einheit (OAU) in Sirte (Libyen) gefordert. Nur ein geeintes Afrika könne heute weltweiten Respekt erlangen. Die Forderung nach Errichtung der »Vereinigten Staaten von Afrika« stieß bei zahlreichen Teilnehmern auf Zustimmung. Das zweitägige Treffen, an dem Repräsentanten von 53 afrikanischen Ländern teilnehmen, begann am Donnerstag.

In seiner 40minütigen Eröffnungsrede sagte Ghaddafi, mit den »Vereinigten Staaten von Afrika« könne »der schwarze Mann« endlich einen Ausgleich für erlittene Demütigungen und Ungerechtigkeiten bekommen. Der Vorschlag war bereits 1999 auf einem OAU-Gipfel diskutiert und im vergangenen Jahr in Togo auch von den Staatschefs gebilligt worden. Er sieht ein Parlament vor, das allerdings keine Gesetze erlassen kann, eine Afrikanische Zentralbank, eine einheitliche Währung und einen Afrikanischen Gerichtshof. Mehr als 40 OAU-Staaten sollen hinter diesem Vorschlag stehen. Er muß allerdings erst von zwei Dritteln der 53 Mitglieder ratifiziert werden, bevor er in Kraft treten kann.

Zahlreiche Teilnehmer lobten Ghaddafis Einheits-Vision. Von einem »Sonnenaufgang für Afrika« sprach OAU- Generalsekretär Salim Achmed Salim. Er forderte die Teilnehmer auf, diese historische Gelegenheit nicht verstreichen zu lassen. Der sudanesische Außenminister Mustafa Osman Ismail sagte, es sei genug Wohlstand für eine Renaissance des Kontinents vorhanden, aber es fehle an der Stabilität.

Der ehemalige UN-Generalsekretär Butros Butros-Ghali, der als Beobachter teilnahm, bezeichnete die Konferenz als ersten Schritt, der den politischen Willen zur Einigung zeige. Der frühere südafrikanische Präsident Nelson Mandela forderte eine vollständige Aufhebung der UN-Sanktionen gegen Libyen, die nach dem Bombenanschlag von Lockerbie verhängt worden waren. Das Land habe die Auflagen erfüllt, sagte er.

Für Ghaddafi war das Treffen auch ein persönlicher Erfolg. Während der achtziger Jahre hatten die afrikanischen Länder zweimal gegen einen OAU-Gipfel in Libyen gestimmt. Damals war Ghaddafi wegen Verbindungen zum Terrorismus und der Einmischung in Angelegenheiten der Nachbarländer weitgehend isoliert gewesen.
Aus: junge welt, 3. März 2001

40 Staats- und Regierungschefs proklamieren Afrikanische Union

Sirte - Rund 40 afrikanische Staats- und Regierungschefs haben bei einem Sondergipfel im libyschen Sirte eine Afrikanische Union ausgerufen. Bei dem Gipfeltreffen sei unter dem Applaus der Teilnehmer die politische Entscheidung für die Bildung einer Union gefallen, betonten Gipfelteilnehmer weiter. In Kraft treten werde die Afrikanische Union aber erst, wenn mindestens 36 der 53 Mitgliedsstaaten der Organisation der Afrikanischen Einheit (OAU) den Plan ratifiziert haben.

Freitag Früh hatte OAU-Generalsekretär Salim Ahmed Salim erklärt, dass dies bisher 31 Staaten getan hätten. Der libysche Revolutionsführer Muammar Gaddafi hatte 1999 erstmals ein Afrikanische Union nach dem Vorbild der EU vorgeschlagen.

In der Geburtsstadt Gaddafis waren am Donnerstag 34 Staatschefs und mehr als zehn Ministerpräsidenten und Außenminister zu einem zweitägigen OAU-Sondergipfel zusammengekommen. Die Staatschefs von Tunesien und Ägypten blieben dem Gipfel fern. Mehrere einflussreiche Staaten wie Südafrika, Nigeria, Kenia und Ägypten lehnen das Projekt ab. Unterstützung findet der Plan vor allem bei den westafrikanischen Ländern.
Aus: Der Standard (online), 3. März 2001^

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