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Darfur überschattet afrikanischen Gipfel

AU-Präsidentschaft für das laufende Jahr übernahm Ghana – Sudan wurde übergangen


Das Gipfeltreffen der Afrikanischen Union (AU) in Äthiopiens Hauptstadt Addis Abeba hat am 29. Januar 2007 mit einem herben politischen Rückschlag für die sudanesische Regierung begonnen.

Die AU-Präsidentschaft für das laufende Jahr wurde nach offiziellen Angaben der westafrikanischen Republik Ghana anvertraut – und nicht Sudan. UNO-Generalsekretär Ban Ki Moon plädierte ebenso wie AU-Kommissionspräsident Alpha Oumar Konaré für den schnellen Einsatz internationaler Truppen in der westsudanesischen Krisenregion Darfur. Die USA sind nach Angaben ihrer Afrika-Beauftragen Jendayi Frazer bereit, beim Transport von Friedenstruppen der AU nach Somalia zu helfen.

Die Afrikanische Union überging den Wunsch Sudans, die Organisation turnusgemäß in diesem Jahr zu leiten. Statt dessen wurde Ghanas Staatschef John Agyekum Kufuor zum AU-Präsidenten bestimmt. Da die Regierung in Khartum im Darfur-Konflikt als einer der Kriegstreiber gilt, hatten sich viele der 53 Mitgliedsstaaten dagegen gewehrt, sie mit dem AU-Vorsitz zu betrauen. Der sudanesische Präsident Omar al-Baschir hatte allerdings vor der entscheidenden Beratungsrunde gesagt, es sei »kein Problem«, wenn die Präsidentschaft nicht an Sudan gehe.

UNO-Generalsekretär Ban betonte die »zentrale Bedeutung« einer Partnerschaft zwischen UNO und AU für die gemeinsame Stationierung von Truppen in Darfur. »Wir müssen gemeinsam daran arbeiten, die Gewalt und die Politik der verbrannten Erde zu beenden«, sagte Ban. AU-Kommissionspräsident

Konaré forderte die sudanesische Regierung und die Rebellen auf, die Bombardierungen und Massaker in der Region zu beenden. In Darfur bekämpfen sich seit dem Frühjahr 2003 regierungsnahe Milizen und Rebellen. Nach Schätzungen der UNO kamen seitdem rund 200 000 Menschen ums Leben. Khartum akzeptierte im Dezember technische und materielle Hilfe für die AU-Friedensmission in dem Land, lehnte aber bisher den Einsatz von UNOBlauhelmsoldaten ab.

Die USA erklärten derweil ihre Bereitschaft, beim Truppentransport nach Somalia zu helfen. Die USA hätten darüber mit der AU-Spitze und mit dem Truppensteller Uganda gesprochen, sagte die Afrika-Beauftrage des USA-Außenministeriums, Frazer, kurz vor der Eröffnung des Gipfels in Addis Abeba. Konaré warnte vor einem Abgleiten Somalias ins Chaos, wenn nicht schnell Schutztruppen der AU stationiert würden. »Wir brauchen 8000 Soldaten«, sagte er. Zur Beilegung der gewaltsamen Unruhen in Somalia haben Uganda, Nigeria und Malawi Friedenstruppen zugesagt. Somalia hatte seit dem Sturz des Machthabers Siad Barre 1991 keine funktionierende Zentralregierung mehr.

* Aus: Neues Deutschland, 30. Januar 2007


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