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"Der Schnee im Hindukusch wird bald schmelzen"

US-Präsident George W. Bush erläutert die neue "Strategie" im Krieg in Afghanistan und im "Kampf gegen den Terror" - Seine Rede vor dem American Enterprise Institute im Wortlaut

Im Folgenden dokumentieren wir eine - nur unwesentlich - gekürzte Rede des US-Präsidenten George W. Bush vom 15. Februar 2007 im Mayflower Hotel. Seine Themen: die Vorgänge in Afghanistan und der weltweite Kampf gegen den Terror. Bush sprach vor den Mitarbeitern des berühmten American Enterprise Institute.
Die Übersetzung besorgte der Amerika Dienst. Die Zwischenüberschriften und Hervorhebungen sind von uns.



"Fortschritte in Afghanistan"

Rede des Präsidenten

Ich danke dem American Enterprise Institute (AEI) für die Gelegenheit, einige Gedanken mit den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des AEI zu teilen. Ich schätze sehr, wofür das AEI steht. Das Institut ist eine unermüdliche Stimme für die Grundsätze der individuellen Freiheit, des freien Unternehmertums, der begrenzten Einmischung der Regierung und einer starken nationalen Verteidigung. Niemand sonst verkörperte diese Grundsätze mehr als die verstorbene Botschafterin Jeane Kirkpatrick. Sie war Professorin, Autorin, Diplomatin, Beraterin des Präsidenten und eine Schlüsselfigur für den Sieg im Kalten Krieg.

2003 hatte ich die Ehre, sie mit der Leitung der US-Delegation bei der UNMenschenrechtskommission in Genf zu betrauen. Ich möchte Ihnen mitteilen, was sie dieser Kommission sagte. Sie sagte, "Die nationale Politik [Amerikas] dient der Bekräftigung, dass alle Menschen frei geboren werden. Alle Menschen sind gleich in Bezug auf ihre inhärenten Rechte und ihre Menschenwürde." Das ist auch die Politik meiner Regierung. Ich glaube an die Allgemeingültigkeit der Freiheit, und ich glaube, dass dieses Land, unser großartiges Land, eine Verpflichtung hat, den Menschen zu helfen, die Segnungen der Freiheit zu verwirklichen. Ich bin dankbar, dass Jeane Kirkpatrick eine so redegewandte Verfechterin dieser grundlegenden Wahrheit war. Ich bin stolz darauf, gemeinsam mit Ihnen einer großen amerikanischen Politikerin Anerkennung für ihr Leben und ihr Vermächtnis zu zollen.

"Wir müssen die Terroristen im Ausland bekämpfen"

Als Wissenschaftler und Denker tragen Sie zu einer landesweiten Debatte über die Richtung des Krieges gegen den Terror bei. Eine lebendige Debatte ist wirklich gut für unser Land, und ich begrüße sie. Sie ist eines der wahren Kennzeichen einer freien Gesellschaft, in der die Menschen aufstehen und ihre Überzeugungen in einem offenen Forum zum Ausdruck bringen können. In diesem nun fünf Jahre andauernden Krieg gibt es ein Prinzip, auf das sich die Mitglieder einer jeden Partei einigen können sollten – anders ausgedrückt, nach all den Debatten gibt es eine Sache, auf die wir uns alle einigen können sollten, und das ist: Wir müssen die Terroristen im Ausland bekämpfen, damit wir uns ihnen nicht wieder hier zu Hause stellen müssen.

Auf diesem Grundsatz basiert unsere Handlungsweise. Seit den Anschlägen vom 11. September waren wir in der Offensive. Ich glaube, der beste Weg, unsere Pflicht zu erfüllen, liegt darin, unser Landes zu schützen und in der Offensive zu bleiben. Wir sind nicht allein. Das müssen unsere Mitbürger verstehen. Im Kampf gegen Extremisten und Mörder sind wir nicht allein.

Kürzlich führten Spezialkräfte auf den Philippinen Razzien durch, bei denen zwei hochrangige Anführer einer der Al Kaida nahe stehenden Terroristenorganisation getötet wurden. Wir gehen davon aus, dass die Gruppe für die Entführung von vier und die Ermordung von zwei amerikanischen Bürgern verantwortlich ist. In Tunesien hoben die Behörden kürzlich eine Terrorzelle aus, die Anschläge auf die amerikanische und britische Botschaft plante. In Spanien nahm die Polizei mehrere Flüchtige fest, denen vorgeworfen wird, Terroristen geholfen zu haben, die für die Bombenanschläge von Madrid verantwortlich waren. Im vergangenen Jahr zerschlugen Länder wie Dänemark, Italien, Frankreich, Indonesien, Jordanien, Malaysia, Kanada und Großbritannien Terrorzellen. Der Feind ist aktiv, aber diejenigen unter uns, die die Freiheit lieben, sind es auch. Es liegt im Interesse der Vereinigten Staaten, andere Nationen dazu zu ermutigen nicht nachzulassen oder aufzugeben, sondern den Druck auf diejenigen aufrecht zu erhalten, die versuchen, ihren Willen durchzusetzen, indem sie unschuldige Menschen töten. Und genau das werden wir auch weiterhin tun.

"Wir fordern mehr von der irakischen Regierung"

Dieser Krieg gegen die Terroristen, dieser Krieg zu unserem eigenen Schutz findet an vielen Fronten statt. Eine dieser Fronten ist im Irak. Wir sind im Irak gegen Extremisten und Mörder in der Offensive, und das ist auch richtig. Ich habe kürzlich eine neue Strategie für den Irak angekündigt. Dieser Plan verlangt mehr von der irakischen Regierung. Aber nicht nur wir fordern mehr von der irakischen Regierung, auch die irakische Bevölkerung verlangt mehr von ihrer Regierung. Sie will in Frieden leben. Es ist wichtig, dass unsere Mitbürger eine Mutter im Zentrum Bagdads verstehen, die will, dass ihr Kind friedlich die Straße entlang gehen kann, ebenso wie sich Mütter hier in den Vereinigten Staaten wünschen, dass ihr Kind zum Spielplatz gehen kann, um dort in Frieden zu spielen.

Ich habe Bagdad zur obersten Priorität im Bereich Sicherheit gemacht. Anders ausgedrückt, um unser Ziel zu erreichen ist es wichtig, dass die Hauptstadt dieses großartigen Landes sicher ist. Ich habe Truppenverstärkungen entsandt, damit unsere Soldaten ihren Auftrag erfüllen können. Ich habe mit den Mitgliedern meiner Regierung viel Zeit damit verbracht, über den richtigen zukünftigen Weg im Irak nachzudenken. Wir haben uns viele Meinungen und unterschiedliche Ideen angehört. Schließlich habe ich diese Vorgehensweise gewählt, weil sie die größte Chance auf Erfolg bietet.

Der Grund, warum ich von Erfolg spreche, ist, dass der Erfolg wichtig für uns ist. Es ist wichtig für uns, dieser jungen Demokratie bei der Bekämpfung der Extremisten zu helfen, damit die moderaten Kräfte obsiegen. Es ist wichtig für uns, dieser jungen Demokratie beizustehen, während sie versucht, eine Gesellschaft auf Basis der modernsten schriftlichen Verfassung im Nahen Osten aufzubauen, einer Verfassung, die von Millionen Bürgern angenommen wurde.

Ich finde es interessant, dass es hier in Washington große Uneinigkeit darüber gibt, wie man den Erfolg herbeiführen kann, aber große Einigkeit darüber, dass wir nicht scheitern dürfen. Die Menschen wissen, was die Konsequenzen des Scheiterns wären. Wenn wir diese junge Demokratie alleine ließen, bevor wir unsere Arbeit getan haben, gäbe es Chaos. Das Chaos würde sich in ein Vakuum verwandeln, und dieses Machtvakuum könnte Extremisten, die eine Zuflucht suchen, ermutigen und von ihnen genutzt werden.

Wenn wir über diese wichtige Front im Krieg gegen die Extremisten und Terroristen nachdenken, ist es wichtig, dass unsere Mitbürger die Wahrheit erkennen: Wenn wir den Irak verließen, bevor wir unsere Arbeit getan haben, würde uns der Feind in unser Land folgen.

Unser neuer Befehlshaber im Irak, General David Petraeus, ist nun vor Ort in Bagdad. Ich habe gestern mit ihm über eine sichere Videoleitung gesprochen. Er berichtet, dass Koalitionsstreitkräfte planmäßig eintreffen. Er sagt, dass die irakische Regierung ihre Verpflichtung, drei zusätzliche Armeebrigaden in der Hauptstadt zu stationieren, erfüllt. Ministerpräsident Maliki erklärt, ein Teil unserer Strategie sei, mehr Iraker in die Kämpfe in der Hauptstadt einzubeziehen, um unser Ziel zu erreichen, und genau das tut er. Bisher läuft die Koordination zwischen den Streitkräften des Irak und der Koalition sehr gut. Sie beginnen mit gemeinsamen Operationen zur Sicherung der Stadt, indem sie Terroristen, Aufständische, Kriminelle und umherstreifende Todesschwadronen verfolgen. Sie tun das, was die Bürger in Bagdad wollen – sie wollen ein friedliches Leben.

Die anfänglichen Anzeichen für Fortschritte sind ermutigend. Dennoch ist es wichtig für uns zu erkennen, dass dies der Anfang einer schwierigen Operation in der irakischen Hauptstadt ist. Unsere Soldaten riskieren ihr Leben. Bei der Umsetzung der neuen Strategie benötigen Sie unsere Geduld und Unterstützung. Als vor drei Wochen die Nominierung von General Petraeus im US-Senat diskutiert wurde, waren die Senatoren einstimmig für seine Bestätigung in seiner neuen Position, und ich freue mich über die Bestätigung, diese starke Fürsprache für einen qualifizierten General.

Nun debattiert das Repräsentantenhaus eine Entschließung, die unsere neue Strategie ablehnt. Es kann also sein, dass der US-Kongresses zum ersten Mal in seiner Geschichte dafür gestimmt hat, einen Befehlshaber in den Kampf zu schicken und dann beschließt, gegen seinen Plan zu stimmen, der für den Erfolg in diesem Kampf erforderlich ist.

Kongressabgeordnete haben natürlich das Recht, ihre Meinung zu sagen, und genau das erwarte ich auch von ihnen. Die Entschließung, über die sie diskutieren ist nicht bindend. Bald wird der Kongress aber über ein Gesetz abzustimmen, das bindend ist. Dabei handelt es sich um ein Gesetz über Notfallmittel für unsere Truppen. Unsere Soldatinnen und Soldaten verlassen sich auf ihre gewählten Vertreter und erwarten, dass sie von ihnen die Unterstützung erhalten, die sie benötigen, um ihren Auftrag zu erfüllen. Republikaner und Demokraten, wir alle haben die Verantwortung, unseren Soldaten die für ihre Arbeit notwendigen Ressourcen sowie die zum Sieg erforderliche Flexibilität zu geben.

"Fortschritte" in Afghanistan

Während wir die neue Strategie im Irak umsetzen, unternehmen wir auch neue Schritte zur Niederschlagung der Terroristen und Extremisten in Afghanistan. Meine Regierung hat gerade eine sorgfältige Überprüfung unserer Strategie in dem Land durchgeführt, und heute möchte ich mit Ihnen über die Fortschritte sprechen, die wir in Afghanistan gemacht haben, die Herausforderungen, mit denen wir dort konfrontiert werden sowie die Strategie, die wir verfolgen, um den Feind der Freiheit in Afghanistan zu besiegen.

Es ist noch nicht so lange her, dass wir die Lektionen über die Vorgehensweise von Terroristen gelernt haben. Es scheint vielleicht lange her zu sein – fünf Jahre sind heute im Sekundentakt der Nachrichtenzyklen eine lange Zeit – aber es ist gar nicht so lange her, wenn man den Verlauf der Geschichte betrachtet. In Afghanistan haben wir gesehen, wie Terroristen und Extremisten jene Zufluchtsorte genutzt haben, Zufluchtsorte in gescheiterten Staaten, um unser Land mit Tod und Zerstörung zu überziehen.

Wenn man darüber nachdenkt, war es wirklich ein erstaunlicher Wendepunkt in der Geschichte unseres Landes. Es war ein entscheidender Moment im 21. Jahrhundert. Denken Sie darüber nach, was ich gerade gesagt habe. Die Mörder waren aufgrund eines gescheiterten Staates in einem entlegenen Winkel der Erde in der Lage, einen Plan zu entwickeln und dann einen tödlichen Angriff auszuführen, bei dem fast 3.000 Bürger in unserem Land getötet wurden. Das ist eine Lektion, an die wir uns erinnern müssen. Eine der Lektionen des 11. Septembers ist es, dass wir keinem Terroristen erlauben können, irgendwo einen Zufluchtsort zu finden, und wir dürfen es ihnen auch nicht ermöglichen, den Zufluchtsort, den sie in Afghanistan verloren haben, wieder aufzubauen.

Unser Ziel in Afghanistan ist es, den Menschen in diesem Land zu helfen, die Terroristen zu besiegen und einen stabilen, gemäßigten und demokratischen Staat aufzubauen, der die Rechte der Bürger respektiert, sein Staatsgebiet effektiv regiert und ein verlässlicher Verbündeter im Krieg gegen Extremisten und Terroristen ist.

Einigen erscheint das vielleicht als eine unmögliche Aufgabe. Aber sie ist nicht unmöglich, wenn man an das glaubt, was Jeane Kirkpatrick sagte, und daran, dass Freiheit universell ist und dass alle Menschen in Freiheit und Frieden leben wollen.

In den vergangenen fünf Jahren haben wir wirkliche Fortschritte in Richtung des eben von mir beschriebenen Ziels gemacht. 2001 war Afghanistan ein totalitärer Albtraum. Es war ein Land, in dem Mädchen nicht zur Schule gehen durften, in dem die Religionspolizei die Straßen durchstreifte, in dem Frauen öffentlich ausgepeitscht wurden, in dem es Massenexekutionen im Fußballstadion Kabuls gab und in dem sich Terroristen frei bewegen konnten. Sie führten Lager, in dem sie schreckliche Angriffe, die uns und andere Nationen trafen, planten und trainierten.

Heute, nur fünf Jahre danach, sind die Taliban entmachtet, die Al Kaida wurde aus den Lagern vertrieben und Afghanistan ist frei. Deshalb sage ich, wir haben bemerkenswerte Fortschritte gemacht. Afghanistan hat einen demokratisch gewählten Präsidenten, Hamid Karsai. Ich achte ihn. Ich bewundere seinen Mut. Afghanistan hat eine Nationalversammlung, für die die Bevölkerung in freien Wahlen stimmte.

Unter den Taliban waren Frauen von öffentlichen Ämtern ausgeschlossen. Heute sitzen 91 Frauen im afghanischen Parlament, und Präsident Karsai hat die erste Frau zur Provinzgouverneurin ernannt.

Unter den Taliban wurde das freie Unternehmertum erstickt. Seit der Befreiung hat sich die Größe der afghanischen Volkswirtschaft verdoppelt. In dieser Zeit wurden in Afghanistan ausländische Investitionen in Höhe von 800 Millionen Dollar getätigt.

Unter den Taliban gingen circa 900.000 Kinder zur Schule. Heute besuchen mehr als 5 Millionen Kinder die Schule, davon sind circa 1,8 Millionen Mädchen.

Unter den Taliban hatten schätzungsweise acht Prozent der Afghanen Zugang zu grundlegenden Gesundheitsleistungen. Bis heute haben die Vereinigten Staaten 681 Gesundheitskliniken im ganzen Land gebaut oder renoviert. Mehr als 80 Prozent der Afghanen haben nun Zugang zu grundlegender Gesundheitsfürsorge.

Unter den Taliban sind viele Afghanen aus ihrem Land geflüchtet, um im Ausland Sicherheit zu finden. Bis heute sind mehr als 4,6 Millionen afghanische Flüchtlinge zurückgekommen – eine der größten Rückkehrbewegungen der Geschichte.

Die Rolle der NATO in Afghanistan

Im heutigen Afghanistan können die Menschen ihre Meinung frei äußern, und sie können beginnen ihre Träume zu verwirklichen. Im heutigen Afghanistan gibt es ein NATO-Bündnis, das die Führung im Bereich der Sicherheit für die afghanische Bevölkerung übernommen hat. Im heutigen Afghanistan werden die Terroristen, die die afghanische Bevölkerung unterdrückt und bedroht haben, durch NATO-Truppen sowie Soldaten und Polizisten eines freien Afghanistan gefangen genommen und getötet. Die Zeiten haben sich geändert. Unsere Arbeit bringt Frieden. Ein freies Afghanistan trägt dazu bei, unser Land sicherer zu machen.

Wir stehen einem denkenden Feind gegenüber. Und wir stehen auch einem hartnäckigen Feind gegenüber. Er beobachtet unsere Vorgehensweise und passt sich an unsere Taktik an. 2006 hat dieser Feind vehement zurückgeschlagen. Da die Freiheit sich ausbreitet, musste der Feind, der die Vorstellung freier Gesellschaften nicht ertragen kann, etwas unternehmen. Er versuchte die Fortschritte dieser jungen Demokratie aufzuhalten. Es ist nicht der einzige Ort auf der Welt, an dem der Feind 2006 zurückgeschlagen hat. Er schlug auch im Irak zurück. Und er schlug im Libanon zurück. Das sollte unseren Mitbürgern eine Lehre sein. Sie müssen verstehen, dass diese Gruppe von Menschen, wo immer sie Freiheit antrifft, auf brutale Taktiken zurückgreift.

Das ist doch ein interessanter Feind, oder? Ein Feind, der die Vorstellung eines friedlichen Lebens voller Hoffnung und Optimismus nicht ertragen kann. Das ist ein Feind, den wir ernst nehmen müssen.

Im vergangenen Jahr hat sich in Afghanistan die Zahl der Bombenanschläge auf Straßen fast verdoppelt. Der direkte Beschuss internationaler Kräfte hat sich fast verdreifacht und Selbstmordanschläge sind fast auf das Fünffache angestiegen. Diese eskalierenden Angriffe sind Teil einer Offensive der Taliban, die das Jahr 2006 zum gewalttätigsten Jahr in Afghanistan seit der Befreiung des Landes machte.

Die grundlegende Frage lautet also, wie reagieren wir darauf? Sagt man sich nun, dass es zu schwierig ist? Dass man diese junge Demokratie doch einfach verwelken und verblassen lassen sollte? Sollte man die Lehren des 11. Septembers vergessen? Die Antwort lautet ganz klar nein.

Und so wurde die Offensive der Taliban durch den unglaublichen Mut der afghanischen Soldaten und die standfesten Streitkräfte der NATO zurückgedrängt. Ich bin der Meinung, dass die Taliban das Gefühl hatten, sie könnten Schwäche ausnutzen. Ich glaube, dass sie sich selbst gesagt haben, wenn wir können, dann werden wir die NATO auf die Probe stellen und dafür sorgen, dass die NATO-Führung dieser jungen Demokratie den Rücken kehrt.

Nach den erbitterten Kämpfen im Jahr 2006 waren die Taliban mit ihrem Ziel, neue Gebiete zu erobern und zu halten, gescheitert.

In den vergangenen Monaten hat die Intensität der Kämpfe abgenommen, und das ist verständlich. Das geschieht jedes Jahr bei Wintereinbruch in Afghanistan. Aber auch in diesen Wintermonaten haben wir die Offensive gegen die Taliban und Al Kaida fortgesetzt. Im Januar beobachteten Aufklärungseinheiten der NATO einen großen Einfall der Taliban von Pakistan aus, bei dem circa 150 Taliban-Kämpfer die Grenze in der Provinz Paktika überschritten. Die NATO und afghanische Streitkräfte führten also einen koordinierten Luftschlag und Bodenangriffe aus und besiegten die Taliban-Kräfte. Eine große Zahl feindlicher Kämpfer wurde getötet. Dort wo sie von pakistanischen Soldaten in Kämpfe verwickelt wurden, waren sie zum Rückzug gezwungen.

Vor nur zwei Wochen hat die NATO mit Luftangriffen gegen Taliban-Kämpfer begonnen, die die Stadt Musa Kala in der Provinz Helmand eingenommen hatten. Ein wichtiger Befehlshaber der Taliban wurde dabei zur Rechenschaft gezogen.

Der Schnee im Hindukusch wird bald schmelzen. Wenn das geschieht, müssen wir damit rechnen, dass die Kampfhandlungen unvermindert fortgesetzt werden. Die Taliban und Al Kaida bereiten sich auf neue Angriffe vor. Es ist nicht unsere Strategie, in der Defensive zu sein, sondern in der Offensive. In diesem Frühjahr wird es eine neue Offensive in Afghanistan geben, und das wird eine Offensive der NATO sein. Das ist Teil unserer Strategie. Wir werden weiterhin unbarmherzig Druck ausüben. Wir werden vor Mördern und Extremisten nicht zurückweichen.

Fünf Ziele für Afghanistan

Wir konzentrieren uns auf fünf entscheidende Ziele, die ich Ihnen mitteilen möchte. Zunächst werden die Vereinigten Staaten und ihre Verbündeten Präsident Karsai behilflich sein, die Stärke und Fähigkeiten der afghanischen Sicherheitskräfte auszubauen. Schließlich muss diese junge Demokratie, damit sie langfristig überlebensfähig ist, ihre eigenen Sicherheitskräfte haben, die fähig und gut ausgebildet sind. Wir müssen ihnen keinen Mut beibringen. Diese Menschen wissen, was Mut ist. Sie sind bereit, für ihr Land zu kämpfen. Sie sind bereit, diese junge Demokratie zu verteidigen. Daher liegt es in unserem Interesse und im Interesse der NATO-Länder sie zu schulen, damit sie über mehr tüchtige Einsatzkräfte verfügen. Bis Ende 2008 werden wir also die Stärke der nationalen Polizei von 61.000 auf 82.000 erhöhen. Wir werden sie auch bei der Entwicklung neuer spezieller Fähigkeiten unterstützen: neue Brigaden für die öffentliche Ordnung, im Kampf gegen den Drogenhandel und Grenzüberwachung.

Wir werden die afghanische Armee verstärken. Von heute 32.000 Soldaten - das reicht in diesem großen Land nicht aus – auf 70.000 Soldaten bis Ende 2008. Es ist eine Sache sie auszubilden und ihnen Uniformen zu geben, aber sie müssen auch in der Lage sein, sich im Land zu bewegen. Daher werden wir Kommandobataillone, eine Hubschraubereinheit sowie unterstützende Kampfeinheiten zur Verfügung stellen. Mit anderen Worten, wir werden dieser jungen Demokratie zu vollständig integrierten Sicherheitskräften verhelfen, die die Anweisungen gewählter Politiker befolgen werden.

Fähige Truppen benötigen nachrichtendienstliche Erkenntnisse. Dies ist ein Krieg, der an allen Fronten gute nachrichtendienstliche Erkenntnisse erfordert. Daher werden die Vereinigten Staaten und ihre Verbündeten mit den afghanischen Politikern zusammenarbeiten, um die Netzwerke der Nachrichtendienste auszuweiten, insbesondere in Bereichen, die von den Taliban bedroht werden. Zusammen mit der afghanischen Regierung und der NATO haben wir in Kabul ein neues Joint Intelligence Operations Center geschaffen, so dass alle Streitkräfte, die in Afghanistan Terroristen bekämpfen, über ein einheitliches Bild des Feindes verfügen. Das hört sich für alle, die sich an die zu unserem Schutz eingesetzten ausgefeilten technischen Systeme gewöhnt haben, vielleicht sehr einfach an. Für Afghanistan ist es eine wichtige Innovation.

Die Vereinigten Staaten und ihre Verbündeten werden den Menschen in Afghanistan zur Seite stehen. Das ist die Botschaft, die ich den Afghanen heute übermitteln möchte. Freie Debatten sind wichtig. Aber unser Engagement ist stark: Wir werden Sie ausbilden, wir werden Ihnen helfen, und wir werden Ihnen zur Seite stehen, wenn Sie Ihre neue Demokratie verteidigen.

Der zweite Teil unserer Strategie besteht darin, mit unseren Verbündeten zusammen an der Stärkung der NATO-Streitkräfte in Afghanistan zu arbeiten. Afghanistan ist heute der wichtigste Militäreinsatz der NATO. Ist es nicht interessant, dass die NATO heute in Afghanistan ist? Ich vermute, wenn vor 20 Jahren ein Präsident dem American Enterprise Institute erzählt hätte, ich kann Ihnen sagen, dass die NATO eines Tages eine Kraft für Freiheit und Frieden außerhalb Europas sein wird, hätten Sie diese Person nie wieder zu sich eingeladen. Heute ist die NATO in Afghanistan. Ich danke den Regierungen der NATO-Länder dafür, dass sie die Bedeutung von Afghanistan für ihre eigene Sicherheit erkannt haben.

Damit die NATO Erfolg hat, müssen die Mitgliedsländer den Befehlshabern vor Ort die Truppen und Ausrüstung zur Verfügung stellen, die sie benötigen, um ihre Aufgabe zu erfüllen. Viele Verbündete haben zusätzliche Streitkräfte und Unterstützung zugesagt - und ich danke Ihnen für dieses Engagement, aber die Menschen Afghanistans sind Ihnen noch viel dankbarer. Norwegen, Litauen und die Tschechische Republik haben sich bereit erklärt, Sondereinsatztruppen nach Afghanistan zu entsenden. Großbritannien, Polen, die Türkei und Bulgarien haben sich bereit erklärt, zusätzliche Truppen zu schicken. Italien hat zugesagt, Flugzeuge zu schicken. Rumänien wird einen Beitrag zur Polizeimission der EU leisten. Dänemark, Griechenland, Norwegen und die Slowakei werden Finanzmittel für die afghanischen Sicherheitskräfte bereitstellen. Island wird Lufttransportkapazitäten bereitstellen. Die Menschen Afghanistans müssen wissen, dass sie zahlreiche Freunde auf der Welt haben, die ihnen Erfolg wünschen.

Wenn die NATO erfolgreich sein soll, müssen die Verbündeten sicherstellen, dass wir die Sicherheitslücken schließen. Wenn also ein Bedarf besteht und wenn unsere Befehlshaber vor Ort unseren jeweiligen Ländern sagen, dass wir zusätzliche Hilfe benötigen, müssen die NATO-Länder diese Hilfe bereitstellen, um dieser Mission zum Erfolg zu verhelfen.

Außerdem müssen die Verbündeten die Einschränkungen für die von ihnen entsandten Streitkräfte aufheben, so dass die NATO-Befehlshaber die Flexibilität haben, die sie brauchen, um den Feind dort zu besiegen, wo er sich erhebt. Das Bündnis wurde basierend auf diesem Prinzip gegründet. Ein Angriff auf einen ist ein Angriff auf alle. Dieses Prinzip gilt unabhängig davon, ob ein Angriff auf das Staatsgebiet einer NATO-Nation oder auf Bündnisstreitkräfte auf einer NATO-Mission im Ausland erfolgt . Indem sie in Afghanistan gemeinsam vorgehen, schützen die Streitkräfte der NATO ihre eigenen Bürger, und benötigen dabei die Flexibilität und Einsatzregeln, um ihre Aufgabe erfüllen zu können.

Drittens werden die Vereinigten Staaten und ihre Verbündeten Präsident Karsai helfen, die Regierungsführung in den Provinzen zu verbessern und die Wirtschaft auf dem Land zu entwickeln. Viele Afghanen in abgelegenen Regionen kämpfen nur deshalb bei den Taliban, weil es keine andere Arbeit gibt. Die beste Möglichkeit, den Taliban die Rekruten zu entziehen, besteht darin, der afghanischen Regierung zu helfen, Arbeitsplätze und Chancen zu schaffen. Daher unterhält die NATO über das Land verteilt 25 Wiederaufbauteams. Diese Teams bestehen aus zivilen und militärischen Experten. Sie helfen der afghanischen Regierung dabei, auch abgelegene Regionen zu erreichen, sie verbessern die Sicherheitslage und helfen beim Erbringen von Wiederaufbauhilfe. Ich habe also militärische Operationen beschrieben, die notwendig sind. Aber wenn diese jungen Demokratien überleben sollen, muss es mehr als nur militärische Bestrebungen geben. Es muss eine politische Entwicklung geben und greifbare Anzeichen dafür, dass die Regierung Chancen und Hoffnung vermitteln kann. Und genau das tun die Wiederaufbauteams in den Provinzen.

Sie werden helfen, Bewässerungssysteme zu bauen, die Stromerzeugung zu verbessern und Mikrokredite verfügbar zu machen. Damit soll das Unternehmertum, die Schaffung von Arbeitsplätzen und der Unternehmergeist gefördert werden. Die Teams werden neue Anstrengungen zur Ausbildung lokaler und kommunaler Politiker unternehmen. Für uns ist Demokratie selbstverständlich, aber. in der Geschichte Afghanistans ist sie nicht wirklich fest verwurzelt. Es dauert eine Weile, bis die Menschen verstehen, wie man als gewählter Vertreter arbeitet. Die Menschen benötigen Hilfe um zu verstehen, dass sie auf die Bürger eingehen müssen, und diese Teams werden die Arbeitsweise der Kommunal- und Lokalpolitiker verändern.

Ein weiteres Element bei der Stabilisierung Afghanistans ist der Bau von Straßen. Generalleutnant Eikenberry, der in Afghanistan als ranghöchster Befehlshaber diente und erst vor kurzem zurückgekommen ist, sagte etwas sehr Interessantes, das meine Aufmerksamkeit geweckt hat. Er sagte: "Wo in Afghanistan die Straßen enden, beginnt das Einflussgebiet der Taliban." Um also die Sicherheitssituation im Land zu verbessern, hat die internationale Gemeinschaft überall in Afghanistan Straßenbaumaßnahmen verstärkt. Bis heute haben die Vereinigten Staaten und andere Nationen mehr als 6.400 km Straßen gebaut – das hört sich nach viel an und ist es auch. Es handelt sich ja auch um ein großes Land.

Ein Großteil der Ringstraße – wir nennen sie die Ringstraße – die wichtige Provinzhauptstädte mit Kabul verbindet, ist fertig gestellt. Und das ist wichtig, weil der Straßenbau Arbeitsplätze für junge Männer schafft, die andernfalls möglicherweise von den Taliban rekrutiert würden. Aber Straßen ermöglichen auch Handelsverkehr mit Handelszentren. Das bedeutet, Straßen fördern Geschäftstätigkeiten. Geschäftstätigkeiten bieten Hoffnung. Hoffnung hat das Vermögen, die dunkle Ideologie zu besiegen. Daher werden wir im Jahr 2007 weitere 1.000 Straßen [sic] bauen. Dies sind wichtige Bestrebungen, und unsere Verbündeten müssen ihre Verpflichtungen erfüllen, um dieser jungen Demokratie ein Straßensystem zu geben, das es ihr ermöglichen wird, sich zu entwickeln und zu überleben.

Viertens werden die Vereinigten Staaten und ihre Verbündeten Präsident Karsai behilflich sein, den zunehmenden Mohnanbau, durch den die Taliban unterstützt werden, zu bekämpfen. Nach einem Rückgang 2005 wird seit dem vergangenen Jahr wieder mehr Mohn in Afghanistan angebaut. Dies stellt eine unmittelbare Bedrohung für die Zukunft Afghanistans dar. Ich habe meine Sorge gegenüber Präsident Karsai ziemlich deutlich zum Ausdruck gebracht – nicht ziemlich, sondern sehr deutlich. Wenn er das Vertrauen seines Volkes und das Vertrauen der ganzen Welt gewinnen will, muss er mit unserer Hilfe etwas unternehmen.

Die Taliban verwenden Drogengelder, um Waffen zu kaufen – sie profitieren vom Anbau - und sie bezahlen Afghanen dafür, Waffen gegen die Regierung zu richten. Wir unterstützen den Präsidenten also in vielerlei Hinsicht bei der Lösung der Probleme. Zunächst richtete er das so genannte Central Nacrcotics Tribunal, ein zentrales Gericht für Betäubungsmittelangelegenheiten, in Kabul ein. Eine Möglichkeit des Umgangs mit dem Drogenproblem ist, die Drogenhändler zu belangen, und eine gute Möglichkeit hierzu ist, die Drogenhändler zu verurteilen und sie ins Gefängnis zu stecken. Er billigte die Afghan Eradication Force, mobile Einheiten, die ins ganze Land entsandt werden können, um die Gouverneure bei der Drogenvernichtung zu unterstützen.

Wir unterstützen ihn. Wir unterstützen ihn durch direkte Hilfe bei diesen mobilen Einheiten und durch die Erweiterung von Programmen, die Alternativen für den Erwerb des Lebensunterhalts aufzeigen. Die Menschen, die Mohn anbauen, versuchen, ihren Lebensunterhalt zu verdienen. Der Gedanke dahinter ist, diesen Bauern Kredite, Saatgut, Düngemittel und Hilfe zur Verfügung zu stellen, damit sie ihre Erzeugnisse auf den Markt bringen können. Die Strategie gegen den Mohnanbau ist also, die Regierung zu ermutigen, die Drogen zu vernichten und Alternativen für den Lebensunterhalt aufzuzeigen sowie Straßen zu bauen, so dass man das Angebaute auch nach Kabul auf den Markt bringen kann, wenn es dort Abnehmer gibt.

Das ist wichtig, und wir werden uns mit dem Thema Mohnanbau weiterhin befassen. Wenn der Präsident und seine Regierung Fortschritte erzielen, wird das eine Inspiration für Länder sein, die mehr tun wollen.

Schließlich werden wir Präsident Karsai bei der Bekämpfung von Korruption unterstützen. Im Justizsystem beispielsweise benötigt er Hilfe. Es gibt nichts Entmutigenderes als ein ungerechtes Justizsystem. Zu oft sehen die Afghanen, dass unehrlichen Richter ihren Gerichten vorsitzen. In einer freien Gesellschaft ist es wichtig, das Vertrauen der Menschen zu haben. Mit unehrlichen Richtern ist dieses Vertrauen schwer zu gewinnen.

Man muss Präsident Karsai hoch anrechnen, dass er ein Strafrecht-Einsatzkommando ins Leben gerufen hat, das jetzt gegen die Korruption im öffentlichen Dienst angeht. Dieses Einsatzkommando besteht aus 400 Staatsanwälten [sic], und es gibt laufende Ermittlungen. Die Vereinigten Staaten, Großbritannien und Norwegen stellen Vollzeit beschäftigte Staatsanwälte, Richter, Polizeibeamte und Verteidiger als Mentoren für ihre afghanischen Kollegen zur Verfügung – und ich danke unseren Bürgern dafür, dass sie diese Aufgabe übernehmen. Es muss toll sein, wirklich – naja, toll ist wahrscheinlich nicht das angemessene Wort, aber es muss ermutigend sein, jemand zu sein, der dieser jungen Demokratie dabei hilft, ein würdiges Justizsystem aufzubauen. Ich kann unseren Bürgern nicht genug dafür danken, dass sie sich die Zeit für diese Aufgabe nehmen.

Die Vereinigten Staaten haben 40 Justizeinrichtungen renoviert oder neu gebaut, wir haben mehr als 11.000 Ausgaben der afghanischen Verfassung verteilt, wir haben mehr als 750 afghanische Richter, Rechtsanwälte und Staatsanwälte ausgebildet. Die internationale Gemeinschaft unterstützt die neue Regierung beim Aufbau eines Justizsystems, so dass sie die Herrschaft der Taliban mit der Herrschaft des Rechts ersetzen kann.

Die Rolle Pakistans

Ich möchte Ihnen über einen weiteren Teil unserer Strategie berichten, der darin besteht, Präsident Muscharraf bei der Bekämpfung von Terroristen und Extremisten zu unterstützen, die in Pakistan aktiv sind. Wir werden unsere Zusammenarbeit mit Pakistan und Afghanistan ausbauen, um einen, wie ich sagen würde, gemeinsamen Feind zu besiegen. Taliban- und Al-Kaida-Kämpfer verstecken sich in entlegenen Regionen Pakistans - das ist wildes Land, wilder als der Wilde Westen. Diese Personen verstecken sich, rekrutieren Anhänger und greifen an.

Der Präsident versteht unseren Wunsch, mit ihm bei der Beseitigung dieser Art von Aktivitäten zusammenzuarbeiten. Ich werde of gefragt, ob ich wirklich der Meinung sei, dass Präsident Muscharraf die Bedrohung durch Extremisten inmitten seines Landes wirklich begreift? Ich erwidere: "Ja, der Meinung bin ich." Wissen Sie, woher ich das weiß? Sie haben versucht, ihn zu töten. Die Al Kaida hat Anschläge auf den Präsidenten dieses Landes verübt. Er versteht es. Er versteht auch, dass Extremisten seine Nachbarländer oder Länder, von denen aus sie Angriffe starten, destabilisieren können. Er hat also die so genannte Grenzstrategie entwickelt, die darin besteht, Extremisten zu finden und zu beseitigen sowie bessere Regierungsführung und wirtschaftliche Chancen zu bieten.

Wir sind ihm bei diesen Bestrebungen behilflich. Es liegt in unserem Interesse, ihm zu helfen. Wir unterstützen ihn bei der Ausrüstung seiner Sicherheitstruppen, die die Grenzregion mit Afghanistan patrouillieren. Wir finanzieren den Bau von mehr als 100 Grenzposten, so dass die Truppen besseren Zugang zu entlegenen Regionen dieses Teils des Landes haben. Wir haben ihm hochmoderne Ausrüstung zur Verfügung gestellt, um den pakistanischen Truppen zu helfen, Terroristen ausfindig zu machen, die versuchen, die Grenze zu überqueren. Wir finanzieren ein Luftwaffengeschwader mit Hubschraubern und Starrflügelluftfahrzeugen, um erhöhte Sicherheit für Pakistan zu gewährleisten, durch schnellere Reaktionsmöglichkeiten und bessere Überwachung.

Präsident Muscharraf ist jetzt besser in der Lage, dieses Problem anzugehen. Der Besuch von Bob Gates vor kurzem war sehr positiv. Er ist ein Verbündeter im Kampf gegen den Terror, und es ist in unserem Interesse, ihn bei der Bekämpfung der Extremisten zu unterstützen.

Im September hatte ich ein interessantes Treffen im Weißen Haus, als ich im so genannten Family Dining Room ein privates Dinner für Präsident Muscharraf und Präsident Karsai ausrichtete. Es war ein faszinierendes Gespräch. Ganz eindeutig haben sie eine unterschiedliche Geschichte, verschiedene Ängste in Bezug auf die zukünftige Vorgehensweise. Wir haben uns allerdings über einige Dinge geeinigt, beispielsweise, dass es in unser aller Interesse liegt, zusammenzuarbeiten, um den Austausch von nachrichtendienstlichen Erkenntnisse zu verbessern. Es ist in unserem Interesse, den Handel zwischen diesen beiden Ländern zu erweitern. Mit anderen Worten, es ist einerseits in unserem Interesse, bezüglich der Sicherheit von Sicherheitseinsätzen eng zusammenarbeiten, es ist aber auch in unserem gegenseitigen Interesse - im Interesse von uns allen drei - verschiedene Alternativen anzubieten, aus denen man auswählen kann.

Wie Sie sich vielleicht erinnern, erwähnte ich bereits, dass die Taliban in Afghanistan oft unterstützt werden, weil die Menschen keine andere Arbeit finden. Wenn das der Fall ist – und das glaube ich – müssen wir diesen Menschen helfen, eine Wirtschaft aufzubauen, die Hoffnung bietet. Eine Möglichkeit, das zu tun, ist die Einrichtung von so genannten chancenreichen Zonen auf beiden Seiten der pakistanischen und afghanischen Grenze. Diese Zonen bieten den Einwohnern die Möglichkeit, lokal gefertigte Produkte zollfrei in die Vereinigten Staaten zu exportieren. Das ist unser Beitrag. Ein riesiger Markt, ein vermögendes Land mit vielen Verbrauchern, und es erfordert nicht viel, um Hoffnung zu geben, wenn wir kleine herstellende Betriebe aufbauen, wenn örtliche Unternehmer Produkte herstellen und sie dann hier in unseren Ländern verkaufen. Es ist ein kleiner Beitrag für uns und ein großer Beitrag zur Herstellung der für Stabilität erforderlichen Bedingungen.

11,8 Milliarden Dollar und mehr Soldaten für Afghanistan

Ich werde weiterhin mit beiden Staatschefs zusammenarbeiten. Für den Präsidenten der Vereinigten Staaten ist es eine wertvolle Rolle, mit beiden Präsidenten in ständigem Kontakt zu sein, ihnen die großen Verpflichtungen vor Augen zu führen, die wir im Kampf gegen Extremisten haben und den Bürgern zu helfen, Träume zu verwirklichen.

Unsere Strategie in diesem Land ist stark und von großer Bedeutung. Ein Großteil der Aufmerksamkeit hier in den Vereinigten Staaten konzentriert sich auf den Irak. Ein Grund für meine Rede hier vor Ihnen ist, dass ich die Aufmerksamkeit auch auf Afghanistan lenken möchte. Ich fordere vom Kongress für die nächsten zwei Jahre 11,8 Milliarden Dollar, um dieser jungen Demokratie zu helfen zu überleben. Ich habe eine Aufstockung der US-Truppen in Afghanistan angewiesen. Wir haben die Stationierung von 3.200 Soldaten, die sich jetzt im Land befinden, um vier Monate verlängert und werden Ersatz entsenden, der diese Aufstockung für die nächste Zukunft aufrecht erhält.

Diese Truppen und Gelder werden Präsident Karsai helfen, gemeinsame Feinde zu besiegen. Der Erfolg in Afghanistan ist wichtig für unsere Sicherheit. Wir befinden uns in einem langen, ideologischen Kampf zwischen den Kräften der Mäßigung und Freiheit und den Kräften der Zerstörung und des Extremismus. Ein Sieg für die Kräfte der Freiheit in Afghanistan wird ein durchschlagender Erfolg in diesem ideologischen Kampf. Es liegt in unserem nationalen Interesse, dass wir erfolgreich sind, dass wir Präsident Karsai und die Bürger Afghanistans dabei unterstützen, erfolgreich zu sein. Ich bin zuversichtlich, dass wir durch Beharrlichkeit, Geduld und Entschlossenheit Erfolg haben werden.

Die größte Quelle für den Erfolg sind die Afghanen selbst. Sie wollen ihre Freiheit. Freiheit ist universell. Jeane Kirkpatrick hatte Recht – Menschen auf der ganzen Welt, unabhängig von ihrem Glauben, ihrem Werdegang oder ihrem Geschlecht, wollen frei sein. In Afghanistan gibt es hierfür greifbare Beweise. Acht Millionen Menschen stimmten in freien Wahlen für ihren Präsidenten. Für uns ist das selbstverständlich. Acht Millionen Menschen haben gesagt, dass sie frei sein wollen. Stellen Sie sich nur vor, wie weit diese Gesellschaft seit der Herrschaft der Taliban gekommen ist. In diesem Land gibt es Mut. Die Menschen zeigen ihren Glauben und ihre Freiheit sowie ihren Mut, diese Freiheit zu verteidigen.

Die Geschichte von "Rambo"

Ich möchte Ihnen eine interessante Geschichte über einen afghanischen Sicherheitsbeamten in Camp Phoenix bei Kabul erzählen. Dieser Mann arbeitet seit vier Jahren auf diesem Stützpunkt – seit fast vier Jahren. Seine Aufgabe ist die Überwachung des Haupttors und die Überprüfung der Autos vor Zufahrt auf einen militärischen Kontrollstelle der Vereinigten Staaten. Er ist bei unseren Soldaten sehr beliebt – alle, die ihn näher kennen gelernt haben, mögen ihn sehr. Sie wissen seinen Mut und seine Persönlichkeit zu schätzen, und sie nennen ihn "Rambo". Das ist sicherlich ein starkes Stück, einen afghanischen Bürger "Rambo" zu nennen, aber so nennen sie ihn.

Eines Tages war Rambo im Dienst als ein mit Sprengstoff voll geladenes Auto versuchte, durch das Haupttor zu brechen – die Fahrer versuchten, zu unseren Soldaten vorzudringen. Dieser Mann zögerte nicht, er sprang in das Auto und hinderte den Terroristen daran, den Sprengstoff zu zünden. Er sah jemanden, der im Begriff war, unseren Bürgern, unseren Soldaten, Schaden zuzufügen, und er sprang daraufhin in das Auto und verhinderte den Anschlag. Ein Feldwebel des US-Heeres reagierte dann und half ihm, den Mann aus dem Auto zu ziehen.

Einer unserer Soldaten, der dabei war, sagte: "Er hat uns das Leben gerettet. Ich habe ihm versprochen, meinen erstgeborenen Sohn nach ihm zu benennen." Der Mann hofft auf einen Jungen.

Es ist eine menschliche Geschichte. Es ist eine Geschichte, die von Mut und Verbundenheit, von Achtung vor dem Leben erzählt. Für mich ist es eine Geschichte, die aussagt, dass diese Menschen in Afghanistan das tun wollen, was für das Überleben und den Erfolg erforderlich ist, und es liegt in unserem Interesse, ihnen zu helfen.

Ich bin sehr stolz, dass unser Land dazu beigetragen hat, die 25 Millionen Bürger dieses Landes zu befreien. Wir sollten stolz sein, Seite an Seite mit den Menschen Afghanistans, des neuen befreiten Afghanistans, zu stehen. Ich weiß, wir sind alle stolz auf die Frauen und Männer, die geholfen haben, das Land zu befreien – die Frauen und Männer, die unsere Uniform tragen und die geholfen haben, dieses Land zu befreien und weiterhin die notwendigen Opfer bringen.

Ich danke Ihnen, dass Sie mir die Gelegenheit gegeben haben, hier über eine Strategie für den Erfolg zu sprechen, eine Strategie, die Teil unserer Bestrebungen ist, sicherzustellen, dass eine Generation von Amerikanern nach der unseren zurückblicken und sagen wird: "Sie sind ihrer Pflicht zur Verteidigung ihres Landes nachgekommen, und daher können wir in Frieden leben."

Gott schütze Sie.

Originaltext: President Bush Discusses Progress in Afghanistan, Global War on Terror
http://www.whitehouse.gov/news/releases/2007/02/print/20070215-1.html



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