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Jung verbreitet Optimismus

Bundesverteidigungsminister sieht Afghanistan auf "gutem Wege"

Trotz anhaltender Angriffe und Anschläge der Taliban sieht Bundesverteidigungsminister Franz Josef Jung in Afghanistan eine Stabilisierung der Sicherheitslage.

»Ich habe den Eindruck, dass die Dinge gut vorangehen«, sagte Jung am Mittwoch bei einem Besuch in Kabul. Das betreffe auch die Sicherheit in der afghanischen Hauptstadt, wo die Zahl der Anschläge zurückgegangen sei. Bereits vor seinem Besuch in Kabul hatte sich Jung am nordafghanischen Bundeswehr-Standort Kundus optimistisch gezeigt. Auch dort stabilisiere sich die Lage, sagte er. Der zivile Wiederaufbau mache ebenfalls Fortschritte. Vor Jungs Besuch waren am Dienstag (10. März) drei Raketen außerhalb des Feldlagers in Kundus eingeschlagen. Dabei war niemand verletzt worden.

Jung traf in Kabul unter anderem mit seinem afghanischen Amtskollegen Abdul Rahim Wardak zusammen. Nach dem Gespräch verwies Jung auf Angaben der Vereinten Nationen vom vergangenen Sommer, wonach der Schlafmohnanbau in Afghanistan 2008 -- verglichen mit dem Vorjahr -- um 19 Prozent zurückgegangen sei. Trotz des Rückgangs war Afghanistan im vergangenen Jahr laut UNO aber erneut für 93 Prozent der weltweiten Produktion von Opium verantwortlich, dem Grundstoff für Heroin. Jung sagte, den Bauern müssten Alternativen zum Anbau von Schlafmohn geboten werden. Vor seinem Rückflug nach Deutschland betonte er, in Zukunft werde es wichtig werden, mehr lokale Entscheidungsträger in Afghanistan einzubeziehen. Jung sagte in Kundus, die afghanische Regierung müsse dafür sorgen, dass die Hilfe in den Regionen ankommt. Die Afghanen müssten die Unterstützung der internationalen Gemeinschaft spüren.

Jung war in Kundus mit Bundeswehrsoldaten und Stammesältesten zusammengetroffen. Im vergangenen Jahr waren drei deutsche Soldaten in der Provinz Kundus getötet worden. Seit Beginn des Bundeswehr-Einsatzes vor mehr als fünf Jahren hat sich die Sicherheitslage dort deutlich verschlechtert. In Kundus sind rund 770 deutsche Soldaten stationiert. Größter Bundeswehr- Stützpunkt in Afghanistan ist Masar- i-Scharif mit 2000 Soldaten.

Masar-i-Scharif und den dritten nordafghanischen Bundeswehr- Standort Feisabad hatte Jung am Dienstag besucht. Insgesamt sind derzeit 3800 Bundeswehrsoldaten in Afghanistan im Einsatz. Das Mandat des Bundestags lässt die Entsendung von bis zu 4500 Soldaten zu. Es wird nicht erwartet, dass die Bundesregierung der Aufforderung der USA an alle NATO-Partner nachkommen und die Truppen aufstocken wird. Jung hatte am Dienstag betont, dass die USA den deutschen Einsatz schätzten und sich das deutsche Engagement »sehen lassen« könne. Generalinspekteur Wolfgang Schneiderhan antwortete auf die Frage, ob der deutsche Einsatz ausreiche, mit einem »uneingeschränkten Ja«.

Deutsche Politiker sind sich derweil uneins über die von US- Präsident Barack Obama erwogene Annäherung an moderate Taliban in Afghanistan. Jung hatte die Taliban am Dienstag bei seinem Afghanistan-Besuch aufgefordert, ihre Waffen niederzulegen und zu verhandeln. Zuvor hatte er betont, Verhandlungen sollte es nur mit zweifelsfrei gewaltlosen Gruppen der Taliban geben. Die Entscheidung über Gespräche liege bei der afghanischen Regierung und dem afghanischen Volk.

Mit gemäßigten Taliban über die Zukunft des Landes zu verhandeln, sei »ein konsequenter Schritt, wenn man die afghanische Politik ernst nimmt«, sagte Außenamts-Staatsminister Gernot Erler (SPD) der »Frankfurter Rundschau« (Mittwochausgabe). Dagegen sagte der CDU-Außenpolitiker Eckart von Klaeden der Zeitung: »Es gibt keine moderaten Taliban. Wären sie moderat, wären sie keine Taliban.«

* Aus: Neues Deutschland, 12. März 2009




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