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Fortschritte in Afghanistan ausbauen und festigen

Bundesregierung legt neues Afghanistan-Konzept vor

Di, 09.09.2008

Die Bundesregierung wird sich weiter in Afghanistan engagieren: Im Zentrum steht dabei das Engagement für den Wiederaufbau des Landes. Wichtig bleibt aber auch der militärische Schutz. Allerdings sollen die afghanischen Partner schrittweise mehr Eigenverantwortung übernehmen.

„Wir wollen unseren Ansatz der vernetzten Sicherheit weiterentwickeln,“ machte Bundesverteidigungminster Franz Josef Jung im ZDF-Morgenmagazin deutlich. „Das heißt konkret, dass wir die militärische Sicherheit herstellen, dass wir aber auch Wiederaufbau und Entwicklung intensiv vorantreiben.“

Mehr Geld für den Wiederaufbau

Mit der Fortschreibung des Afghanistan-Konzeptes werden die Mittel für den zivilen Wiederaufbau des Landes aufgestockt. Um 40 Millionen auf 140 Millionen werden sie in diesem Jahr erhöht. Diese Summe will die Bundesregierung auch im Jahr 2009 bereitstellen. Im kommenden Jahr werden mit den Mitteln auch die Präsidentschafts- und Parlamentswahlen in den Jahren 2009 und 2010 vorbereitet.

Schutz des Wiederaufbaus

Der Wiederaufbau Afghanistans ist ohne ausreichende Sicherheit jedoch nicht möglich. Deshalb setzt Deutschland auch sein militärisches Engagement fort und erhöht die Personalobergrenze innerhalb der Internationalen Schutztruppe Isaf auf 4.500 Soldatinnen und Soldaten.

Die Bundesregierung folgt dem Gedanken, dass die afghanischen Partner schrittweise mehr Eigenverantwortung übernehmen müssen. Darum unterstützt sie Aufbau und Ausbildung afghanischer Sicherheitskräfte. Mittelfristig sollen diese die Sicherheit in Afghanistan eigenständig gewähren. Dazu hat die Bundesregierung in diesem Jahr die Mittel für den Polizeiaufbau verdreifacht: auf 35,7 Millionen Euro.

Deutsche Trainer unterstützen zudem die Ausbildung. Nur wenn die afghanischen Sicherheitskräfte selbständig ihr Land stabilisieren können, kann die internationale Truppenpräsenz schrittweise reduziert werden.

Kein Platz für den internationalen Terrorismus

Afghanistan darf nicht wieder als Ruhe-, Rückzugs- und Regenerationsraum für den internationalen Terrorismus genutzt werden. Das würde auch die Sicherheit der Menschen in Deutschland gefährden. Deshalb unterstützt die Bundesregierung das Land.

Es geht darum, der afghanischen Bevölkerung zu helfen. Lebensbedingungen sollen verbessert und Perspektiven für die Zukunft eröffnet werden. Bereits erzielten Erfolge beim Wiederaufbau müssen gesichert werden.

Das gemeinsame Engagement der Afghanen und der internationalen Gemeinschaft soll in einen dauerhaften Frieden, wirtschaftliche Stabilität und ein verantwortungsbewusstes Staatswesen münden.

Vernetzter Ansatz führt zum Ziel

Mit dem Afghanistan-Konzept setzt die Bundesregierung konsequent ihre Afghanistan-Politik fort. Seit 2002 folgt sie dem Ansatz der so genannten vernetzen Sicherheit.

„Es gibt keine einfache und keine rasche Lösung für das Problem Afghanistan“, heißt es im Konzept der Bundesregierung. Um erfolgreich zu sein, müsse der Wiederaufbau Afghanistans in einer dauerhaften Stabilisierung münden. „Dies gelingt nur mit einem umfassenden vernetzten Ansatz.“ Dieser sieht vor, dass zivile und militärische Maßnahmen abgestimmt werden müssen und die afghanische Regierung noch stärker eingebunden wird.

Bestätigt sieht sich die Bundesregierung durch die Ergebnisse des Bukarester Nato-Gipfels und der internationalen Afghanistan-Konferenz in Paris dieses Jahres.



* Quelle: Website der Bundesregierung, 9. September 2008; www.bundesregierung.de

Deutschland sagt weitere 30 Millionen Euro für den zivilen Wiederaufbau Afghanistans zu

Das Bundesentwicklungsministerium fördert die Entwicklung und den zivilen Wiederaufbau Afghanistans mit zusätzlichen 30 Millionen Euro. Das teilte Bundesentwicklungsministerin Heidemarie Wieczorek-Zeul heute anlässlich des Besuchs des afghanischen Außenministers Rangin Dadfar Spanta in Berlin mit. Das Bundesentwicklungsministerium erhöht somit seine Mittel für Afghanistan im Jahr 2008 von 70 Millionen Euro auf 100 Millionen Euro. Der Beitrag der Bundesregierung beträgt damit insgesamt 170 Millionen Euro.

Die zusätzlichen Mittel dienen dazu, die akute Nahrungsmittelkrise in Afghanistan zu lindern. Ziel ist es, die Ernährung der Bevölkerung zu sichern, Einkommen zu schaffen und die Landwirtschaft zu stärken. Zudem sollen Gesundheitseinrichtungen und Berufsausbildung gefördert werden. Ein weiterer Schwerpunkt in der afghanisch-deutschen Zusammenarbeit ist die Verbesserung der Energieversorgung. Insbesondere in ländlichen Gebieten soll die Bevölkerung mit erneuerbarer Energie versorgt werden.

Bundesentwicklungsministerin Heidemarie Wieczorek-Zeul erklärte:

"Deutschland hat den Menschen in Afghanistan nach dem Ende des Taliban-Regimes versprochen, sie beim Wiederaufbau zu unterstützen. Deutschland wird an diesem langfristigen Engagement für die Menschen und die Regierung Afghanistans festhalten. Die Menschen brauchen Schulen, sauberes Trinkwasser und eine stabile Stromversorgung. Das gemeinsame Ziel der afghanisch-deutschen Zusammenarbeit ist es, die Lebensbedingungen der afghanischen Bevölkerung zu verbessern und den Menschen eine Zukunftsperspektive zu bieten."

** Pressemitteilung des Entwicklungsministeriums vom 08.09.2008


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