Schüsse in Kairos Zentrum

Mubarak-Gefolgsleute greifen Demonstranten an. Armee verlangt ein Ende der Massenaktionen

Von Karin Leukefeld, Kairo *

Der Volksaufstand in Ägypten geht weiter. Trotzdem klammert sich Hosni Mubarak an sein Amt. Der autokratisch regierende Präsident des Landes lehnte am Mittwoch Vorschläge, nach denen umgehend eine »Übergangsperiode eingeleitet« werden solle, strikt ab. Ein »solches Vorgehen«, so Außenminister Hossam Saki, würde die »innere Lage in Ägypten« weiter zuspitzen.

Zeitgleich schlugen Mubarak-Anhänger gegen die auf dem zentralen Tahrir-Platz demonstrierenden Regimegegner zu. Während des gesamten Mittwochs kam es zu Straßenschlachten. Von Hunderten Verletzten war die Rede. Bei den Mubarak-Leuten soll es sich überwiegend um Mitglieder von »Staatsorganen« handeln, sowohl um Polizisten in Zivil, aber auch um Mitarbeiter des aufgeblähten Geheimdienstes. Dafür spricht, daß diese Kräfte bewaffnet auf Pferden oder Kamelen in die Menge ritten.

In die folgenden Auseinandersetzungen griff die ägyptische Armee erstmals ein, nachdem sie sich in den Tagen zuvor abwartend verhalten und Sympathie für die Demonstranten geäußert hatte. Mehrere Stunden nach dem Beginn der Zusammenstöße wurden seitens des Militärs Warnschüsse abgegeben. Viele Demonstranten sahen sich durch das Einschreiten der Streitkräfte bestärkt. Einige stiegen auf die Panzer und stellten sich an die Seite der Soldaten. »Armee und Volk Hand in Hand« wurde gerufen – mit welcher Wirkung war bei jW-Redaktionsschluß noch unübersichtlich.

Noch am Mittag hatte die Armee die Regierungsgegner in einer im Fernsehen verlesenen Mitteilung zu einem Ende der Demonstrationen aufgefordert. Die Menschen sollten nach Hause gehen, um eine »Rückkehr zu Sicherheit und Stabilität« zu ermöglichen, hieß es in der Erklärung. Rings um den Tahrir-Platz standen Panzer des Militärs. Die Soldaten riefen von ihren Fahrzeugen aus zur Ruhe auf.

Am Dienstag abend (1. Feb.) hatte Mubarak einen Beschwichtigungsversuch gestartet und angekündigt, daß er im September nicht mehr für das Amt kandidieren wolle. Das reichte den Menschen auf der Straße nicht. Sie hatten bereits in der Nacht zum Mittwoch trotz Ausgangssperre zu Tausenden im Zentrum der Hauptstadt ausgeharrt, am Tag dann kamen noch einmal Tausende hinzu. Ihnen ging die Ankündigung von Staatschef Mubarak nicht weit genug. »Los Hosni, geh!« riefen die Demonstranten und trugen Plakate mit der Aufschrift »Das Volk will den Sturz des Regimes«.

Die für Freitag (4. Feb.) geplante Großdemonstration soll auf alle Fälle durchgeführt werden. Auch der ehemalige Chef der Atomenergiebehörde und im Westen als Präsidentschaftskandidat gehandelte Mohamed ElBaradei kündigte seine Teilnahme an. Es würden »mehr als eine Million Menschen auf den Straßen in ganz Ägypten« erwartet, erklärte ein Sprecher. Die oppositionelle Gruppe »Protestbewegung des 6. April« spricht vom »Freitag des Abgangs«.

Teilweise funktionierte am Mittwoch das Internet in Ägypten wieder. In Kairo gelang der Zugang zum Netz über einen ägyptischen Server. Zuvor waren die Verbindungen tagelang unterbrochen gewesen. Die USA orientierten unterdessen auf einen »geordneten Übergang«, und zwar immer noch unter Einbeziehung von Mubarak. BRD-Außenminister Guido Westerwelle lobte dessen Entscheidung, nicht mehr kandidieren zu wollen, und sprach von einer »Stunde des Dialogs«, die jetzt beginnen müsse.

* Aus: junge Welt, 3. Februar 2011


"Die Leute dort haben alle Geld bekommen"

Die Rede des ägyptischen Präsidenten treibt seine Anhänger auf die Straßen, wo sie auf die Demonstranten treffen

Von Karin Leukefeld, Kairo **


Auf dem Tahrir-Platz fließt Blut. Mit Steinen, Knüppeln und Eisenstangen gehen Anhänger und Gegner von Präsident Mubarak aufeinander los. Viele Menschen werden verletzt.

Am Mittwoch (2. Feb.) ist in Kairo ein anderes Ägypten unterwegs. Die Rede Mubaraks bringt seine Anhänger auf die Straße, die sich seit den frühen Morgenstunden vor dem Gebäude des Staatlichen Fernsehens versammeln, das live überträgt. »Mubarak muss bleiben, das Volk will Mubarak«, rufen die Männer und recken ihre Plakate und Bilder des Präsidenten in die Kameras der Journalisten.

Es war spät am Dienstagabend (1. Feb.), als der ägyptische Präsident Husni Mubarak vor die Kamera des Staatlichen Fernsehens trat. Nicht einmal zehn Minuten brauchte er, um zu erklären, warum er nicht zurücktreten, wohl aber bei den kommenden Präsidentschaftswahlen, voraussichtlich im September, nicht mehr kandidieren werde. Sein lebenslanger Einsatz für Ägypten habe ihn ausgezehrt, so Mubarak, nun werde er »in Ägypten sterben«.

Auf dem Tahrir-Platz in Zentralkairo verfolgten Zehntausende seine Ansprache, die über Funk und Fernsehen übertragen wurde, berichtet Ghada Shabander von der Ägyptischen Menschenrechtsorganisation dem ND. Der Tag habe wohl die größten Demonstrationen in der Geschichte Ägyptens gesehen und sollte mit einem friedlichen Konzert zu Ende gehen. »Unmittelbar nach Mubaraks Rede flogen Arme und Plakate in die Höhe«, beschreibt Shabander die Reaktion der Demonstranten. »Nein zu Mubarak, Mubarak muss abtreten, jetzt«, hätten die Menschen gerufen.

Am Mittwoch (2. Feb.) zeigt sich: Nicht alle sehen das so. »Es ist das letzte Jahr von Mubarak, dann wird Omar Sulaiman übernehmen«, sagt ein Mann in gebrochenem Englisch etwas ruhiger. Er hoffe auf einen »organisierten Wechsel«, wie es auf seinem Plakat steht. Die Menge wogt vor dem Fernsehsender hin und her, einige haben Polizisten auf ihre Schultern gehoben und tragen sie durch die jubelnden Massen. Einer der Männer scheint so gerührt von der Zuneigung zu sein, dass er sich einige Tränen aus den Augen wischt. Für die Regierungsgegner auf dem Tahrir-Platz haben diese Demonstranten nur Wut und Verachtung übrig.

»Die Leute dort haben alle Geld bekommen, von Mohammed al-Baradei und den Muslim-Brüdern«, meint ein junger Werkstattbesitzer, der seinen Namen mit Mahmud angibt. Er trägt einen ordentlichen dunklen Anzug und hält ein Handy in die Höhe, mit dem er unaufhörlich Aufnahmen macht. Die würden ihnen Wasser und Essen bringen und jedem Demonstranten 50 Ägyptische Pfund geben. »Ja, ja, glauben Sie mir, die sind ungebildet und alle gekauft.« Die sollten ihre Hände von den Ägyptern lassen, meint Mahmud: »Die haben hier nichts zu suchen.« Husni Mubarak sei ein guter Mann, der das Land verteidigt und den Menschen nur Gutes gebracht habe, sagt ein anderer Mann, der im Krieg 1973 gegen Israel gekämpft hat. Nur mit Mubarak werde es einen richtigen Übergang zu einer neuen Regierung geben, alles andere bringe nur Chaos.

Immer mehr Mubarak-Unterstützer strömen auf die vom Militär gesperrte Straße am Nilufer, einige gehen auch direkt zu ihrem eigentlichen Ziel, dem Tahrir-Platz. Sie bauen sich vor den Absperrungen des Militärs auf und beschimpfen die Regierungsgegner, die mit Tüten voll Brot und Wasserkartons auf den Platz wollen, um ihre Freunde zu versorgen. Die jungen Soldaten sehen hilflos zu. Das Versprechen der Armeeführung, nicht gegen ägyptische Zivilisten vorzugehen, gilt für alle. Auf dem Platz geht es friedlich zu, wie die Tage zuvor. Noch immer harren hier Tausende aus, treffen Freunde, räumen auf, eine alte Frau hat Besen und Schaufel mitgebracht, um zu helfen. Die neueste Ausgabe der »Revolutionsnachrichten« wird verteilt, ein freiwilliges Ärzteteam bietet seine Hilfe an, immer wieder kommen Gruppen zusammen, um Parolen zu rufen.

Ghada Shabander ist nach acht Tagen Protesten zwar müde, entschuldigt sie sich, doch noch nie habe sie sich als Ägypterin so stolz gefühlt. Angesprochen auf die Mubarak-Unterstützer, die sich nur wenige Hundert Meter entfernt versammeln, meint sie, das sei ein gutes Zeichen für eine demokratische Entwicklung: »Einige sind für Mubarak, andere dagegen. Alle können ihre Meinung sagen«. Doch warum einige meinten, dass es Chaos gebe, wenn Mubarak zurücktrete, versteht sie nicht. Die Armee sei sehr stark und habe bewiesen, dass sie gegenüber dem Volk und gegenüber dem Land loyal sei, meint die Menschenrechtsaktivistin. Die Ägypter seien sehr wohl in der Lage, sich selber zu organisieren und auch sich selber zu schützen. Seit die Polizei am Freitag die Öffentlichkeit verlassen habe, hätten sie selber in ihren Vierteln mit ihren Nachbarn für Sicherheit gesorgt und eine eigene »Polizei des Volkes« gebildet. Sie sei sicher, dass bald Personen an die Öffentlichkeit treten würden, die auch einen politischen Wechsel in die Hand nehmen könnten.

Während des Gesprächs mit der Menschenrechtsaktivistin, die selber schon von Mubaraks Sicherheitskräften geschlagen und verhaftet wurde, ist es spät geworden. Auf den Straßen um den Tahrir-Platz werden die Massen der Unterstützer des Präsidenten immer dichter. Kurz nachdem wir uns verabschiedet haben, überrennen sie die Militärposten und verprügeln die Regierungsgegner auf dem Tahrir-Platz, die sich mit Steinen zur Wehr setzen. Reiterstaffeln zu Pferd und mit Kamelen jagen durch die Menschenmengen, kaum jemand zweifelt, dass die Truppen des Innenministeriums zurückgekehrt sind, in Zivil. Vom Dach des Nationalmuseums schleudern Männer Steine und andere Gegenstände auf die Regierungsgegner, Tränengaskartuschen explodieren, von denen niemand weiß, wer sie in dem Durcheinander geworfen hat. Das Militär gibt Warnschüsse ab, Verletzte werden davongetragen. Kairo driftet ins Chaos.

** Aus: Neues Deutschland, 3. Februar 2011


Die Wisner-Missionen

USA ändern Kairo-Kurs

Von Olaf Standke ***


Zu Beginn seiner Amtszeit hatte Barack Obama in einer Grundsatzrede in Kairo der arabischen und islamischen Welt Freundschaft angeboten, aber auch Demokratie eingefordert. In der Praxis jedoch blieb es bei der Unterstützung von Despoten, weil das den geostrategischen Interessen der USA und ihrem Anti-Terrorkampf am besten zu dienen schien. Jährlich flossen allein 1,3 Milliarden Dollar Militärhilfe Richtung Ägypten. Auch die Sicherheitskräfte, die jetzt gegen die Demonstranten vorgehen, sind mit USA-Unterstützung aufgerüstet worden.

Doch nun drängte Präsident Obama seinen wichtigsten arabischen Verbündeten in einem halbstündigen Telefongespräch erstmals selbst zur Übergabe der Macht. Husni Mubarak müsse für einen »friedlichen« und »geordneten« Übergangsprozess sorgen. Den Kern dieser Botschaft kannte der ägyptische Staatschef schon. Während ein Freundschaftsspiel zwischen den beiden Fußballnationalmannschaften abgesagt wurde, schickte Obama einen eigenen Sondergesandten nach Kairo – Frank Wisner gilt als Freund Mubaraks und war von 1986 bis 1991 Botschafter in Ägypten. Er gehörte später zum politischen Planungsstab des Pentagons und hat auf dem Balkan die Abspaltung Kosovos von Serbien vorbereitet.

Der 72-Jährige bewegt sich mit solcherart Interventionen durchaus in familiärer Tradition: Frank Wisner sen. hat in den 1950er Jahren u.a. das Directorate of Plans der CIA geleitet. Er war im Rahmen der antikommunistischen Rollback-Doktrin maßgeblich am Sturz der demokratisch gewählten Politiker Mohammad Mossadegh (iranischer Ministerpräsident) und Jacobo Arbenz Guzmán (Präsident Guatemalas) beteiligt. Ein Karriere, die blutig endete, wie die Zeitschrift »The New Yorker« dieser Tage erinnerte: Wisner sen. beging Selbstmord.

Sein Sohn spricht jetzt u.a. mit dem vermeintlich neuen starken Mann in Kairo, den früheren Geheimdienstchef und nunmehrigen Vizepräsidenten Omar Suleiman, aber auch mit Friedensnobelpreisträger Mohammed El Baradei, als Chef der Wiener Atomenergiebehörde (IAEA) einst ein Lieblingsfeind der Bush-Regierung und heute der im Westen bekannteste ägyptische Oppositionelle – bisher aber ohne wirkliche Basis im eigenen Land. Es sei ja überhaupt die Frage, so der »New Yorker«, was die USA aus früheren »Regimewechseln« gelernt hätten. Eines ist für Nahost-Experte Jon Alterman vom Washingtoner Center for Strategic and International Studies dabei klar: »Die USA sind im Augenblick nicht in einer Position, von der aus sie das Geschehen auf den Straßen Ägyptens beeinflussen könnten.« Allerdings soll die CIA inzwischen in Kontakt mit diversen Oppositionsgruppen, darunter auch der Muslim-Bruderschaft, stehen.

*** Aus: Neues Deutschland, 3. Februar 2011


Schlüsselfrage

Von Roland Etzel ****

Schon wegen seines symbolhaften Namens dürfte der Tahrir (Freiheits)-Platz dereinst mit dem Volksaufstand von 2011 in einem Atemzug genannt werden. Dass es zum Machtwechsel kommt, wird täglich wahrscheinlicher, und die vergangene Nacht kann für den Zeitpunkt dieser Entscheidung sehr wichtig gewesen sein.

Dass Mubaraks Abgang nicht mehr zu verhindern sein dürfte, haben vermutlich auch seine bisherigen Verbündeten im Ausland akzeptiert – die Israelis mit kaum verhohlener Wut, die USA mit kryptischen Bekundungen, in denen immer mehr von Ägypten und immer weniger von Mubarak die Rede ist. Die meisten europäischen Regierungen verhalten sich sogar schon so, als hätten sie den 30-Jahre-Herrscher von Kairo nur flüchtig gekannt.

Es ist zu vermuten, dass sowohl Israel als auch die USA mit dem neuen Vizepräsidenten Suleiman längst über einen Ausweg ohne den lästig gewordenen Diktator brüten. Dabei ist ungewiss, ob dieser enge Gefährte Mubaraks noch der richtige Ansprechpartner ist. Den Interessen und Empfindungen der Masse der Ägypter widmeten die USA und ihre Verbündeten jedoch nie sonderlich viel Aufmerksamkeit. Das droht ihnen nun abrupt auf die Füße zu fallen. Abwürgen können sie den Protest nicht mehr, aber vielleicht allmählich ins Leere laufen lassen. Ihre Schlüsselfrage lautet: Wie transformieren wir die Revolution zur Evolution?

**** Aus: Neues Deutschland, 3. Februar 2011 (Kommentar)


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