Dieser Internet-Auftritt kann nach dem Tod des Webmasters, Peter Strutynski, bis auf Weiteres nicht aktualisiert werden. Er steht jedoch weiterhin als Archiv mit Beiträgen aus den Jahren 1996 – 2015 zur Verfügung.
Die Bundesrepublik Deutschland ist nach den USA und Großbritannien die Nummer drei auf der Liste der Truppensteller im Ausland
Rede von Dr. Lothar Liebsch* auf dem Ostermarsch in Wedel
Im Folgenden dokumentieren wir die Rede von Lothar Liebsch beim Ostermarsch Wedel am 10. April 2004.
Liebe Friedensfreundinnen, liebe Friedensfreunde!
Der Krieg im Irak, gegen den wir vor einem Jahr mit unseren bescheidenen Mitteln demonstriert haben, war ein völkerrechtswidriger Angriffskrieg, der nur geführt werden konnte, weil die Weltöffentlichkeit zuvor bewusst belogen worden war.
- Da war die Lüge von den Massenvernichtungswaffen im Irak.
- Da war die Lüge von der Verbindung zwischen Saddam und der Al Kahida.
Angesichts der gegenwärtigen Situation kann aber niemand ernsthaft behaupten, dass der Krieg gegen den Irak ein Erfolg gewesen sei. Ein Jahr nach Kriegsbeginn ist kein Frieden in Sicht. Es gibt nicht einmal ein schlüssiges Konzept für einen Frieden. Statt dessen steht der Irak vor dem Beginn eines blutigen Bürgerkriegs. Die Kriegspolitik der Amerikaner ist auf der ganzen Linie gescheitert. Die USA missachten das Recht auf Selbstbestimmung der Völker, indem sie im Irak ein US-höriges Regierungssystem etablieren wollen, ohne das irakische Volk zu befragen. Die USA missachten in zunehmendem Maße, die von ihnen selbst immer wieder propagierten Menschenrechte. Das gilt nicht nur für die Behandlung der Gefangenen auf Guantanamo sondern auch für das fortherrschende Kriegsrecht im Irak, obwohl der Krieg offiziell schon längst beendet ist.
Das irakische Volk ist auch nach der Befreiung von seinem Tyrannen rechtlos. Es wird regiert mit den Waffen der Besatzungsmächte. Auf diese Weise schaffen sich die Amerikaner und ihre Verbündeten immer neue Terrorristen. Die jüngsten Fernsehbilder zeigen diese traurige Wahrheit.
Wir Soldaten vom DARMSTÄDTER SIGNAL wissen schon lange, dass man mit Waffen keinen Frieden schaffen kann. Wir fordern daher eine internationale Sicherheitspolitik unter Federführung der UNO,
- die die Menschenrechte berücksichtigt,
- die Konflikte frühzeitig von den Ursachen her bekämpft
- und die sich bei allen Aktionen zur Wahrung des Völkerrechts vom "Wohlergehen" der betroffenen Völker leiten lässt!
Wir halten den Einsatz militärischer Mittel für die denkbar schlechteste, teuerste und gefährlichste Möglichkeit, Konflikte lösen zu wollen. Wo der Friedenswille fehlt, kann kein Soldat dieser Welt Frieden "Herbeischießen"!
Saddam Hussein sieht seiner gerechten Bestrafung entgegen. Was aber ist mit denen, die diesen Krieg angezettelt haben? Sind nicht auch Georg Bush und Tony Blair Kriegsverbrecher im Sinne des Völkerrechts? Gehören nicht auch sie vor ein internationales Kriegsverbrechertribunal?
Als deutschen Beitrag zur Befriedung der Golfregion fordern wir: Stopp aller Rüstungsexporte und Militärhilfen in diese Region und weltweit. Keine deutschen Soldaten in den Irak auch nicht mit UN-Mandat!
Atomare Bedrohung
Leider sind die politischen Führer der Weltmacht USA nicht bereit, aus der Geschichte zu lernen. In Verbindung mit einer neuen Atomwaffenstrategie und unter Missachtung internationaler Verträge entwickeln die USA neue Nuklearwaffen. Mit Mini- und Präzisions-Atomwaffen soll der Krieg der Zukunft auch mit Massenvernichtungswaffen geführt werden können. So sollen diese neuen Atomwaffen auch zu präventiven militärischen Schlägen gegen Gefahren eingesetzen werden, die von Massenvernichtungswaffen und konventionellen Waffen ausgehen. Es sind nicht die sogenannten Schurkenstaaten sondern die etablierten Atommächte, die wieder ganz ungeniert an der atomaren Rüstungsschraube drehen.
Gemeinsam mit allen Atomwaffengegnern fordern wir Soldaten vom DARMSTÄDTER SIGNAL die sofortige Ächtung aller Atomwaffen durch die UNO. Wir fragen unsere Regierung:
- Wozu brauchen wir Atomwaffen auf deutschem Boden?
- Wir wollen das nicht!
Militarisierung der EU
Aber auch die Europäer denken nicht daran, der zunehmenden Militarisierung ihrer Mitgliedstaaten Einhalt zu gebieten. Das Gegenteil ist der Fall. Die willfährige Beteiligung von Britten, Spanier und Polen am Krieg gegen den Irak ist kein gutes Zeichen für zukünftige Friedfertigkeit. Auch ein Blick in den Entwurf der EU-Verfassung stimmt in diesem Zusammenhang eher sorgenvoll. Da heißt es wörtlich: "Die Mitgliedstaaten verpflichten sich, ihre militärischen Fähigkeiten schrittweise zu verbessern. Es wird eine Europäische Agentur für Rüstung, Forschung und militärische Fähigkeiten eingerichtet, deren Aufgabe es ist, den operativen Bedarf zu ermitteln und Maßnahmen zur Bedarfsdeckung zu fördern." (Artikel I-40, Abs. 3, Satz 3ff.) Damit wird erstmals in der Verfassungsgeschichte die Pflicht zur Aufrüstung in einer Verfassung verbindlich festgeschrieben. Das ist einer der wesentlichen Gründe, warum wir diese Verfassung ablehnen. Wir wollen keine Aufrüstung.
Noch vor ihrer Verabschiedung haben einige EU-Staaten bereits damit begonnen, gemeinsam zusätzliche militärische Kapazitäten zu schaffen, welche die Europäische Union zu weltweiten militärischen Einsätzen befähigen sollen. Dies alles geschieht von der Öffentlichkeit fast unbemerkt und ohne Zustimmung der nationalen und europäischen Parlamente.
Das wichtigste Ziel dieser Militarisierung Europas ist: unabhängig von den USA militärische Einsätze durchführen zu können. Leisten soll dies eine europäische Einsatztruppe mit einer Stärke von 50000 - 60000 Soldaten. Diese Einsatztruppe soll innerhalb von 60 Tagen einsatzbereit zu sein. Tatsächlich bedeutet die Forderung nach 60 000 einsatzbereiten Soldaten einen Personalumfang der 3-4fachen Größe, vermutlich deutlich über 200 000 Soldaten.
Ziel dieser Europäischen Sicherheitspolitik ist weniger die Sicherstellung der territorialen Integrität der EU als vielmehr und vor allem die Verteidigung der Interessen der EU-Mitgliedstaaten außerhalb des eigenen Hoheitsgebietes.
Neuerdings scheint die EU-Eingreiftruppe aber nicht mehr so wichtig zu sein. Seit einigen Wochen wird ein anderes Konzept favorisiert: Sieben bis neun "battle groups" - Kampftruppen von jeweils 1.500 Mann - wollen Briten, Franzosen und Deutsche bereitstellen - für heikle Blitzeinsätze in Übersee. Diese Verbände sollen auf sich allein gestellt und in größerer Entfernung von Europa unter extremen Bedingungen Kampfaufträge erfüllen können. Völlig unklar ist, wer eines Tages über den Einsatz dieser Truppen entscheiden wird.
Fakt ist: Die Europäische Union verfügt heute über deutlich mehr Soldaten als die Weltmacht USA. Wozu dieser Aufwand? Selbst mit den größten Militärhaushalten und den gigantischsten Rüstungsprogrammen lässt sich keine äußere Sicherheit garantieren. Eine zukünftige Zivilgesellschaft der europäischen Völker, wie sie uns vorschwebt, braucht vielleicht gar keine, auf keinen Fall aber über eine Million Soldaten. Bis dahin ist noch ein weiter Weg. Leider zeigen im Augenblick alle Zeichen in die andere Richtung.
Auslandseinsätze der Bundeswehr
Zu keiner Zeit seit Beendigung des Zweiten Weltkrieges waren so viele deutsche Soldaten im Auslandseinsatz wie in diesen Tagen. Und es sieht nicht danach aus, dass sich in vorhersehbarer Zukunft daran etwas ändern wird. Ganz im Gegenteil, gerade in diesen Tagen sind weitere Truppen nach Afghanistan verlegt worden.
Damit ist die Bundesrepublik Deutschland nach den USA und Großbritannien derzeit die Nummer drei auf der Liste der Truppensteller im Ausland. Wahrlich eine Bundeswehr im Einsatz. Insgesamt sind zur Zeit ca. 7650 Soldat/innen der Bundeswehr an Auslandseinsätzen beteiligt.
Während im Verteidigungsministerium darüber nachgedacht wird, innerdeutsche Standorte zu schließen, finden sich im Ausland weiterhin Möglichkeiten neue Einsatzorte einzurichten, wie das Beispiel Kundus aktuell belegt. So verändert sich langsam aber kontinuierlich der Daseinszwecks der Bundeswehr, weg von der Verteidigungsarmee und hin zu einer Interventionsarmee. Das führt nicht nur zu weitreichenden politischen sondern auch zu finanziellen Konsequenzen. Die Kosten für die Auslandseinsätze haben sich innerhalb von acht Jahren glatt vervierzehnfacht und ein Ende der Kostensteigerungen ist nicht in Sicht.
- 1995 ca. 131 Millionen Euro,
- 1999 ca. 554 Millionen Euro
- 2003 ca. 1,8 Milliarden Euro
Kein Soldat der Welt kann mit Waffengewalt einen dauerhaften und stabilen Frieden erzwingen. Obwohl das Gegenteil mit vielen Beispielen belegt werden kann, werden unsere Politiker nicht müde, immer wieder die militärische Friedenserhaltung und Friedenserzwingung als zentrale Funktion ihrer Außen- und Sicherheitspolitik zu propagieren.
Ebenso untauglich ist der Versuch, mit Waffengewalt Menschenrecht verteidigen oder herstellen zu wollen. Gerade die letzten Krieg gegen Jugoslawien und gegen den Irak haben deutlich gemacht, dass das individuelle Menschenrecht auf Leben und Unversehrtheit vielfach missachtet wurde. Ein deutscher Verteidigungsminister sprach gar von Kolateralschäden, wenn es um den Tod von unbeteiligten Zivilisten ging.
Auch im sogenannten "Kampf gegen den Terrorismus" sind Soldaten fehl am Platze, deutsche Soldaten allemal. Wenn deutsche Soldaten, eingesetzt im Norden Afghanistans auf Terroristenjagd gehen, verteidigen sie dann wirklich "deutschen Interessen am Hidukusch"? Und wie lässt sich ein solcher Bandenkrieg in einem fremden Land mit den Regeln des Kriegsvölkerrechts vereinbaren? Von den Beschränkungen durch das Grundgesetz einmal ganz abgesehen.
Derartige Auswüchse können nicht im Sinne einer vernunftorientierten Politik sein. Hier werden offensichtlich Zustände hingenommen und weitgehend vor der Öffentlichkeit verschwiegen, um noch andere Interessen zu befriedigen. Zweifellos sind deutsche Militäreinsätze im Ausland im Interesse der Rüstungsindustrie. Wer kampffähige Verbände ins Ausland schicken will, muss zunächst die materiellen Voraussetzungen dazu schaffen, was im Fall der Bundeswehr ein umfangreiches Material- und Waffenbeschaffungsprogramm in Gang gesetzt hat. Aber die Rüstungsindustrie freut sich nicht nur über die neuen Aufträge, sie bekommt auch wertvolle Hinweise für die Weiterentwicklung ihrer Produkte, die von den Soldaten unter Einsatzbedingungen getestet werden.
Auslandseinsätze dienen aber auch machtpolitischen Interesse. Die archaische Idee vom Recht auf Krieg als Ausdruck nationalstaatlicher Souveränität lässt sich offensichtlich nicht aus den Köpfen unserer Politiker vertreiben. Sie nennen das beschönigend, "mehr Verantwortung für die Völkergemeinschaft übernehmen".
Ein weiteres, vielleicht das wichtigste Argument für die Teilnahme an Präventiv- und Interventionskriegen ist die Sicherung weltweiter Wirtschaftsinteressen und speziell die Zugriffsmöglichkeit auf wichtige Rohstoffreserven. Nur wer als Militärmacht eine wichtige Rolle spielt, wird seine Ansprüche in Zeiten knapper werdender Rohstoffe wirkungsvoll zur Geltung bringen können.
Aus friedenspolitischer Sicht gibt es nur eine Konsequenz zu der aktuellen Einsatzstrategie der Bundeswehr Sie lautet: Keine deutschen Soldaten in ausländische Kampfeinsätze! Sofortige Rückkehr aller Kampfeinheiten nach Deutschland!
Peter Strucks Rüstungswahnsinn
Wer ernsthaft gehofft hatte, auch die Bundeswehr werde ihren Teil zur Sicherung der Sozialsysteme beitragen, wird in diesen Tagen bitter enttäuscht. Peter Struck treibt den Rüstungswahnsinn unbeirrt weiter . Gegen den Rat von Wehr- und Finanzexperten hält er an der Beschaffung von 180 Eurofightern fest, zum Stückpreis von 117 Mio. und einem Gesamtpreis von 21 Mrd. Euro.
Hinzu kommen 152 Transporthubschrauber zum Stückpreis von 25 Mio. Euro. Ferner 60 Militärairbusse zum Stückpreis von 138 Mio. Euro. Ferner 112 Kampfhubschrauber zum Stückpreis von 33. Mio. Euro. Ferner insgesamt 8 U-Boote zum Stückpreis von 250 Mio. Euro. Ferner insgesamt 3 Fregatten zum Stückpreis von 700 Mio. Euro. (Das sind die teuersten Kriegsschiffe, die in Deutschland jemals gebaut wurden.)
Diese Aufzählung lässt sich beliebig fortsetzen und sie endet bei einer Summe von unvorstellbaren 120 Mrd. Euro. Peter Struck ist sich nicht zu schade, diesen Rüstungswahnsinn neuerdings auch noch als Sparvariante zu verkaufen. Die von ihm genannten angeblichen Einsparungen von 26 Milliarden Euro sind reine Augenwischerei. Die tatsächliche weitere Aufrüstungssumme beträgt jährlich 800 Millionen Euro zusätzlich. Alle wesentlichen Beschaffungsprogramme einschließlich des teuren Eurofighters werden vorrangig weiter verfolgt. Dieser Entwicklung müssen wir alle uns entschieden widersetzten.
Wir brauchen keine neuen Jagdflugzeuge, keinen neuen Fregatten und keine neuen U-Boote, ebenso wenig wie neue Laserwaffen und Streubomben.
Wir wollen Abrüstung statt Sozialabbau.
Für einen einzigen Eurofighter lassen sich 25 Altenpflegeheime mit je 60 Pflegeplätzen bauen. Für einen einzigen Eurofighter könnte man auch rund 100 neue Kindergärten bauen. Und der Verzicht auf eine einzige Fregatte schaffte Mittel zum Bau von 180 neuen Grundschulen mit dazugehöriger Sporthalle wohlgemerkt. Allein für die Auslandseinsätze der Bundeswehr im Jahr 2003 von 1,4 Mrd. Euro hätte man das Jahresgehalt für mehr als 45.000 Krankenschwestern und Altenpflegern bezahlen können.
Es ist naiv zu glauben, mit Rüstungseinsparungen allein könnten die Sozialsysteme in Deutschland saniert werden. Selbst die sofortige Abschaffung der Bundeswehr und die dadurch freiwerdenden Mittel reichten bei weitem nicht aus, die finanziellen Lücken in den Sozialsystemen zu schließen. Aber eine Reduzierung der Rüstungsausgaben wäre ein erster Schritt in diese Richtung.
Es geht nicht nur um die reinen Summen, die ausgegeben oder eingespart werden. Das ganze ist auch eine Frage der Gerechtigkeit. Es ist zu tiefst ungerecht, wenn zunehmend Kinder, Alte, Kranke und Arbeitslose in die Armut getrieben werden, während zur gleichen Zeit Mrd. und Aber-Mrd. völlig sinnlos in unsinnigen Rüstungsprojekten verpulvert werden.
Die Friedensbewegung ist keine Vereinigung von Nein-Sagern
Der Friedensbewegung wird von ihren Gegner immer wieder vorgeworfen, wir seinen eine Vereinigung von Nein-Sagern. Das ist nicht wahr.
- Wir sagen ja zu Frieden und Abrüstung. Deshalb widersetzen wir uns einer Politik, die völkerrechtswidrige Angriffskriege führt, unterstützt oder duldet.
- Wir sagen ja zum Völkerrecht, einer großen zivilisatorischen Errungenschaft, die nicht durch militärische Aggression beschädigt werden darf.
- Wir sagen ja zum Internationalen Strafgerichtshof. Deshalb gehören die Verantwortlichen für jeden Krieg ausnahmslos auf die Anklagebank.
- Wir sagen ja zum sofortigen Abzug der Besatzungstruppen aus dem Irak, damit freie Wahlen zu demokratisch legitimierten Selbstverwaltungs-Organen möglich werden.
- Wir sagen ja zu einer umgehenden atomare Abrüstung. Deshalb müssen die Programme zum Bau neuer punktgenauer Atomwaffen (Mini-Nukes) sofort gestoppt werden.
- Wir sagen ja zu einem gerechten Frieden in Nahost. In Übereinstimmung mit der israelischen und palästinensischen Friedensbewegung unterstützen wir die Kampagne gegen die von Israel gebaute Mauer im besetzten Westjordanland Die israelische Besatzung muss beendet, ein souveräner palästinensischer Staat und die israelischen Grenzen müssen allseits anerkannt werden.
- Wir sagen ja zu einem zivilisierten und abgerüsteten Europa.
Wir wollen globale Gerechtigkeit statt militärischer Vorherrschaft.
Wir wollen zivile Prävention statt Präventivkrieg.
Wir wollen ein demokratisches und soziales Europa des Friedens statt einer Europäischen Interventionsarmee.
Wir wollen Frieden!
* Dr. Lothar Liebsch, Oberstleutnant a.D., Gießen, Sprecher des Arbeitskreises DARMSTÄDTER SIGNAL, Sprecher des Bundesausschusses Friedensratschlag
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