Die Philippinen haben eine neue Präsidentin

Das Volk wollte den Wechsel - Aber was will Arroyo?

Der Personenwechsel auf den Philippinen hatte sich angedeutet. Der Stern des einstmals sehr populären Joseph Estrada, der eine Karriere als Filmschauspieler hinter sich hatte und sich gern in der Rolle eines Robin Hood und Frauenhelden sieht, war spätestens im Sinken, als er nach der Geiselbefreiung im September 2000 ganze Landstriche der Insel Jolo aus der Luft bombardieren ließ - angeblich um ein paar Terroristen und Geiselnehmer der Bande von Abu Sayyaf zu bekämpfen. Tausende Einwohner mussten ihre Dürfer verlassen, um sich vor den wuchtigen Angriffen in Schutz zu bringen. Der militärische Erfolg der Aktion stand in keinem Verhältnis zum Aufwand des Einsatzes. Als "strahlender Sieger" konnte sich "Erap" keineswegs von den Massen feiern lassen. (Erap: Spitzname für Estrada, Umkehrung des Worts "pare"=Pate in der Landessprache Tagalog)

Die Volksmassen, die ihn noch zwei Jahre zuvor zu einem passablen Sieg bei der Präsidentschaftswahl verholfen hatten, verloren aber auch sonst die Lust an ihrem Idol. Einmal hatte er keines seiner vielen Wahlversprechen halten können, insbesondere war während seiner Regierungszeit nicht erkennbar, dass er einschneidende Reformen zur Verbesserung der Lebensumstände der armen Bevölkerung auf den Weg gebracht hätte. Die Korruptionsaffäre, in die er schließlich geriet und derentwegen er unter öffentliche Anklage geriet, tat ein Übriges, um seinen Ruf als volksnaher Kämpfer für die Armen zu schädigen. Auch Estrada, so ward offenbar, wirtschaftet doch lieber in die eigene Tasche, als dass er sich für die im anvertraute Bevölkerung ins Zeug legt. "Der Spiegel" titelte schon im Dezember: "Robin Hood im freien Fall" und bezog sich dabei auch auf Vermutungen des BND (Bundesnachrichtendienst), wonach Estrada auch beim Lösegeld für die Jolo-Geiseln kräftigt mitkassiert habe (Der Spiegel, 50/2000).

Dass der erzwungene Rücktritt Estradas und der Wechsel zu Gloria Macapagal-Arroyo, der bisherigen Vizepräsidentin, sich dann doch so schnell vollzog, war am allerwenigsten den politischen Institutionen des Landes zu verdanken. Im Gegenteil: Sie ruderten in der Anklage gegen Estrada sogar zurück und es sah vorübergehend (Dezember 2000) so aus, als würde Estrada noch über so viele gute Beziehungen zur Politoligarchie des Landes verfügen, dass er seinen Sturz vermeiden könnte. Dynamik erhielt der Prozess der Wachablösung einzig und allein durch die Bewegung in der Bevölkerung. Erst die großen Massendemonstrationen, die am Ende gar nicht mehr organisierbar waren, machten den herrschenden Kreisen klar, dass sie sich von ihrem Präsidenten trennen müssen. Denn sonst drohte möglicherweise "Schlimmeres": dass nämlich die in Bewegung gekommenen Massen sich von der politischen Klasse des Landes insgesamt lossagen würden. Dies muss wohl auch die Armeeführung so gesehen haben, die ihren Präsidenten fallen ließ und auf die Vizepräsidentin setzte. Die erwies sich auch als dankbar und übernahm den bisherigen Verteidigungsminister in ihr Kabinett.

Kurz vor dem Sturz Estradas sah das frühere Kabinettsmitglied Edgardo Angara in der gegenwärtigen Krise die Chance, jene Strukturreformen durchzusetzen, die "in normalen Zeiten" so schwer zu machen seien. Damit, so hoffe er, "könnten wir diejenigen Leute Lügen strafen, die sagen, Demokratie könne auf den Philippinen niemal funktionieren." (Time, 29.01.2001) Dies ist auch für die neue Präsidentin eine Hypothek, an der sie schwer zu tragen haben wird. Niemand weiß im Augenblick, mit welchem Programm Arroyo ihr Amt ausfüllen will und mit welcher Unterstützung in der Machtelite des Landes sie dabei rechnen kann. Arroyo wird ihr ganzes Augenmerk darauf richten müssen, die Lage auf den Philippinen wieder zu stabilisieren. Dazu muss auch gehören, sich um die Probleme der Insel Mindanao zu kümmern. Estrada hatte nach dem Geiseldrama von Jolo versucht, die sozialen und politischen Unruhen mit eiserner Faust zu benden. Erreicht hat er damit nur seinen Sturz. Von Arroyo ist bislang nicht bekannt, wie sie mit den Widerstandsbewegungen umgehen will. Nach ihrer Vereidigung sagte Arroyo, sie trete ihr Amt mit einem "Gefühl von Ängstlichkeit und Ehrfurcht" an.

Beides Gefühle werden wohl nicht ganz ausreichen, um mit den Problemen im Land fertig zu werden. Beides scheint aber auch angebracht, wie die Ereignisse kurz nach ihrem Amtsantritt zeigen. Arroyo berief den pensionierten Genral Lisandro Abadia zu ihrem Sicherheitsberater. Abadia wird "Missmanagement" eines Versorgungs- und Pensionsfonds für Soldaten vorgeworfen, was so viel heißen kann wie: Er hat sich aus dieser Kasse auch selbst bedient. Daraufhin erklärte der alte und neue Verteidigungsminister Orlando Mercado seinen Rücktritt. - Weiteres Ungemach droht Arroyo durch die Diskussion um das Schicksal Estradas. Gegen den Ex-Präsidenten wird wegen "wirtschaftlicher Plünderung", Meineids und Bereicherung im Amt ermittelt. Nach dem Machtwechsel waren ein Ausreiseverbot verfügt und alle Konten Estradas eingefroren worden. Die politische Bewegung, die seinen Sturz ermöglichte, fordert seine Bestrafung. Der amtierende Justizminister Hernando Perez ist in der Frage offenbar unschlüssig und würde Estrada wohl am liebsten ziehen lassen. Ähnlich denkt der Senatspräsident Aquilino Pimintel. Eine Verbannung Estradas, so ließ er sich vernehmen, könne vermeiden, dass es zu Unruhen im Land kommt. Arroyo wird sich entscheiden müssen - und zwar schnell.
Pst

Pressestimmen

Im Folgenden dokumentieren wir ergänzend ein paar Passagen aus einem Hintergrundartikel (Autor: Andreas Bänziger)und einem Kommentar aus der Süddeutschen Zeitung vom 22. Januar 2001.

... "Ich bin müde und alle Knochen tun mir weh", sagt Karina Constantino-David. Sie war Estradas erste Wohnungsbauministerin. Aber als sie sah, wie der Präsident nur auf den Rat seiner Günstlinge hörte und sein Versprechen, eine Politik zugunsten der Armen einzuleiten, verriet, war sie die erste, die sein Kabinett verließ. Jetzt hat sie kaum geschlafen, ist von Demonstration zu Demonstration gelaufen. "Wie bei uns die Stimmung ist?" Constantino-David muss nicht lange überlegen. „Die Stimmung ist: Endlich ist es vorbei. Aber wenn wir wieder aufwachen, beginnt die harte Arbeit. Wir müssen das Land auf Vordermann bringen und aufpassen, dass sich so etwas nicht wiederholt.“
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Der Ort des dramatischen Geschehens der letzten Tage ist so romantisch wie sein Name: EDSA, Abkürzung für Epifanio de los Santos Avenue. EDSA ist die Hauptverkehrsader der Zwölfmillionenstadt Metro Manila, eine Orgie aus Beton, Hochstraßen, Hochbahnen, Hochhäusern. Aber auf der EDSA hat es Platz für Zehntausende. Das war schon 1986 so, als das Volk den verhassten Diktator Ferdinand Marcos zum Teufel jagte. Jetzt hat hier zum zweiten Mal eine unblutige Revolution stattgefunden. Hier gesellten sich am letzten Freitag Generabstabschef Angelo Reyes und seine Generäle zum protestierenden Volk, womit das Schicksal Estradas besiegelt war. Die Kreuzung der EDSA und der Ortigas Avenue mit der Marienstatue ist nun endgültig zum Symbol der „People Power“, der Macht des Volkes geworden, das in letzter Instanz für Gerechtigkeit sorgt. „Wenn wieder ein Präsident korrupt wird, wird hier über ihn gerichtet werden“, sagt Julian Palad. „Hier tagt das Gericht des Volkes.“

... Überall in der Stadt herrscht das Gefühl der Erleichterung, ja, auch des Stolzes. Denn glimpflich ist alles abgelaufen, und den einstigen Kämpfer gegen die Bösewichte dieser Welt, der selber zum Bösewicht wurde, verjagten die Menschen ohne Blutvergießen. Jetzt hoffen sie auf einen Neuanfang ohne die Last der jüngsten Vergangenheit. "People Power II", die Neuauflage der "People Power", die vor 15 Jahren dem Diktator Ferdinand Marcos den Garaus machte, hat sich durchgesetzt.

Und doch überschritt die Begeisterung gewisse Grenzen nicht. „Man würde hier nicht glauben, dass sich etwas Grundlegendes geändert hat“, sagt der Politologe Tos Anonuevo, an einem Sonntag, der so normal verläuft, als hätte es die Tage zuvor nicht gegeben. „Die ganz große Euphorie blieb aus, die Leute gingen irgendwann einfach nach Hause.“

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Der Zorn des Volkes war explodiert, nachdem die Anhänger Estradas im Senat, der über die Absetzung des Präsidenten wegen Korruption befinden sollte, die Offenlegung von Bankkonten verweigerte, die Estrada schwer belastet hätten. Die Konten hätten laut Anklage bewiesen, dass der Präsident über 60 Millionen Dollar in Form von Geschenken seiner Freunde angesammelt und beiseite geschafft hatte – Geschenke, die er natürlich mit allerhand Gegenleistungen vergalt. "Sie wollten das Belastungsmaterial unterdrücken", empört sich ein Demonstrant auf der Magistrale. Damit war klar, dass das Absetzungsverfahren gegen Estrada vor dem Senat eine Farce war. Nicht um die Wahrheit ging es, sondern um politische Vorteilnahme. Das ging dem Volk zu weit.

"Der Volksaufstand gegen Estrada hat gezeigt, dass Korruption und Günstlingswirtschaft in der Gesellschaft nicht länger akzeptiert werden", sagt der Politologe Anonuevo. Er hat auch gezeigt, dass die schlechten Gewohntheiten der Politiker im Zeitalter der Massenkommunikation leichter durchschaubar werden. Wochenlang hat sich die Nation sechs Stunden am Tag vor die Fernseher gedrängelt, hat miterlebt, als der Präsident Stück für Stück demontiert wurde, hat die Details erfahren, wie sich die Mächtigen ohne Scham bereichern.

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Die Winkelzüge der Politiker sind nicht mehr so leicht geheimzuhalten, und das Mobiltelefon, auf den Philippinen besonders stark verbreitet, ermöglicht es, den Widerstand zu organisieren. Die neuen Machthaber sollten das wissen. Denn jetzt sind die Erwartungen der Leute hoch. Gloria Arroyo soll eine saubere Regierung führen, sie soll den Benzinpreis senken, den Peso stärken, die Armut beseitigen, und all das am liebsten noch rückwirkend. Zwar dürfte das Vertrauen in die philippinische Wirtschaft nach Estradas Sturz wieder zunehmen, aber alle Sünden der Estrada-Zeit werden sich nicht über Nacht ausbügeln lassen. Im Augenblick genießt die neue Präsidentin noch einen Vertrauensvorschuss. Doch sie könnte schon bald feststellen, dass das Volk zwar mit leidenschaftlichem Engagement Joseph Estrada draußen haben wollte, aber keineswegs mit der gleichen Begeisterung Gloria Macapagal Arroyo drinnen. Das war damals anders, als die Leute "Wir wollen Cory (Corazon Aquino, die Gegenspielerin von Diktator Marcos)" riefen. Jetzt forderte das Volk nur: "Erap, tritt zurück".

Denn mit Arroyo kehrt die Macht schließlich nur zu den 200 Familien zurück, die auf den Philippinen schon immer Politik und Wirtschaft beherrschten. Die Präsidententochter ist Teil des alten politischen Establishments. Die Gefahr besteht also, das alles so bleibt, wie es schon vor Estrada war: Macht und Reichtum des Landes sind bei einer kleinen Elite konzentriert, welche die Leute nur alle paar Jahre wahrnimmt, wenn wieder einmal Wahlen anstehen. ...

Da wirkt das riesige Plakat, das Demonstranten an einer Straßenbrücke über die EDSA befestigt haben, wie eine deutliche Warnung an die neue Präsidentin. "Eraps Hinauswurf ist der Volkswille," steht da, "aber Gloria ist nicht die des Volkes Wahl."
Auszüge aus: Süddeutsche Zeitung, 22.01.2001

Aus einem Kommentar von Arne Perras: ... Den Präsidenten ließen am Ende sogar seine treuesten Freunde aus der Armee im Stich. Und so blieb ihm nichts, als seinen Palast betrunken grinsend durch die Hintertür zu verlassen und den Weg freizugeben für die 53-jährige Gloria Macapagal-Arroyo, die nun die Philippinen auf den Weg der Genesung bringen soll.

Der Gegensatz zwischen dem gestürzten Präsidenten und seiner Nachfolgerin könnte krasser kaum ausfallen. Estrada: Das war der Weiberheld und Zocker, ein verantwortungsloser Windhund, der von Wirtschaftspolitik keinen blassen Schimmer hatte. Arbeit mied er. Lieber betrank er sich mit seinen Kumpanen beim "Mitternachtskabinett". Arroyo erscheint indes in anderem Licht. Sie gilt als fleißige, zielstrebige Politikerin mit hohem moralischem Anspruch. Sie studierte Wirtschaftswissenschaften und promovierte auch darin. Einst drückte sie gemeinsam mit Bill Clinton an der Georgetown Universität in Washington die Schulbank. Für viele Philippiner verkörpert sie den Typus des Anti-Estrada, eine neue Lichtgestalt, die so viele ersehnten.

Vorschusslorbeeren gab es für Arroyo reichlich. Doch die Euphorie birgt auch Risiken. Die Erwartungen an die neue Sauberfrau haben sich in Windeseile nach oben geschraubt. Sie soll die Wirtschaft wieder in Gang bringen, sie soll die Korruption bekämpfen, sie soll den Armen helfen, und das alles besser heute als morgen. Auf kurze Sicht sind dies unrealistische Vorstellungen in einem Land, in dem Korruption und Vetternwirtschaft tief verwurzelt sind. Zwar schnellte der Peso erst einmal nach oben, als der Machtwechsel in Manila unumkehrbar schien. Doch Arroyo wird viel Zeit brauchen, wenn sie die verschreckten ausländischen Investoren wieder dauerhaft zurück ins Land holen will. Deswegen muss die Präsidentin ihrem Land zunächst Ruhe verordnen. Dazu gehört, dass sie die Gräben, die das Verfahren gegen Estrada in der Gesellschaft aufgerissen hat, möglichst schnell überbrückt. Ein schwieriger Weg, denn einerseits dürfen die Verfehlungen des korrupten Vorgängers nicht ungesühnt bleiben. Andererseits muss sie auf der Hut sein, dass der Streit um eine Bestrafung Estradas das Land nicht erneut entzweit.
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Aus: Süddeutsche Zeitung, 22.01.2001

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