Töten für mehr Urlaubstage

27 Militärs aufgrund extralegaler Hinrichtungen von ZivilistInnen abgesetzt

Von Tommy Ramm *

Erfolgreich im Kampf gegen Rebellengruppen, weiße Weste in Sachen Menschenrechte: So stellte die kolumbianische Regierung unter Präsident Uribe die mittlerweile 250.000 Personen starke Armee in den letzten Jahren gerne dar. Dass diese Annahme weit gefehlt ist, zeigte sich nun ein weiteres Mal. Offenbar haben die Streitkräfte seit Jahren systematisch ZivilistInnen auf makabere Weise rekrutieren lassen und in entlegenen Regionen des Landes ermordet, um sie als gefallene Bewaffnete zu präsentieren.

Bisher ist nur die Spitze des Eisberges freigelegt. Im Januar dieses Jahres meldeten mehrere Familien in der Stadt Soacha, einem Vorort südlich der kolumbianischen Hauptstadt Bogotá, insgesamt 20 Jugendliche als vermisst. Die Behörden der Stadt, die mittlerweile mit den Ausläufern großflächiger Armutsviertel Bogotás ein weitläufiges Häusermeer bildet, schenkten den Meldungen wenig Bedeutung. Acht Monate später jedoch sollten diese Anzeigen den Anstoß zu einem der größten Skandale liefern, den die kolumbianische Armee in den letzten Jahren erlebt hat und der vielen hochrangigen Militärs ihre Posten kostete. Im August meldeten sich MitarbeiterInnen einer Spezialeinheit der Staatsanwaltschaft, die mit der Identifizierung von in Massengräbern verscharrten Unbekannten beauftragt ist, bei einem der Familienangehörigen. Demnach hätten die Merkmale des Verschwundenen mit denen eines Opfers übereingestimmt, was durch ein neu eingeführtes System zur Opferidentifizierung aufgedeckt wurde. Wenige Tage später bestätigten die Familienangehörigen, dass es sich bei mehreren Toten in einem Massengrab um ihre Verwandten handelte. Elf Jugendliche aus Soacha wurden nur einen Tag nach der Vermisstenanzeige 400 Kilometer entfernt von ihrem Heimatort nahe der venezolanischen Grenze entdeckt. Laut Armee handelte es sich um im Gefecht gefallene Rebellen.

Nachdem der Fall immer höhere Wellen in den Medien schlug, berief das kolumbianische Verteidigungsministerium unter Minister Juan Manuel Santos eilig eine Kommission ein, welche die genaue Rolle der Armee bei den eklatanten Unstimmigkeiten des Falls untersuchen sollte. Dabei ging es allerdings nicht darum, Schuldige in einem klaren Fall schwerer Menschenrechtsverletzungen zu suchen, sondern offensichtliche Kontrollschwächen innerhalb des Militärapparats ausfindig zu machen. Ende Oktober legte die Kommission ihre Schlussfolgerungen vor, die es in sich hatten: Demnach analysierten die Vorgesetzten verschiedener Militäreinheiten weder die militärischen Ziele und die vermeintlichen GegnerInnen, die für Gefechte ausgewählt wurden, noch wurden die Gefechtsberichte im Nachhinein geprüft. Bei einem der Jugendlichen aus Soacha, der das Opfer eines Scharmützels gewesen sein soll, wurden drei Schusswunden gefunden. Allerdings erklärte der Militärbericht der involvierten Einheit, dass mehr als 1.000 Patronen verschossen worden seien. An mangelnder Zielgenauigkeit lag das nicht. Laut der Kommission hätten Angehörige mehrerer Einheiten in enger Beziehung mit kriminellen Banden und der Mafia gestanden, denen sie die Munition verkauft oder als Gegenleistung vermacht hätten. Und zwar dafür, ihnen das Kanonenfutter in Form von Zivilisten zu liefern, um angebliche Erfolge gegen Rebellen oder Paramilitärs aufweisen zu können.

Am gleichen Tag, als Präsident Uribe und Verteidigungsminister Santos reumütig die Absetzung von 27 Militärs verkündeten, rief die Koordinationsgruppe Kolumbien-Europa-USA, die mehrere Nichtregierungsorganisationen (NRO) aus dem Menschenrechtsbereich umfasst, zu einer Pressekonferenz. Dort legte sie Zahlen dar, die belegen, dass der Fall Soacha keine Ausnahme ist, sondern die Hinrichtung von ZivilistInnen durch die kolumbianische Armee System hat. Demnach seien sowohl bei der Staatsanwaltschaft als auch dem Generalstaatsanwalt Untersuchungen gegen mehr als 3.000 Militärs wegen extralegaler Hinrichtungen anhängig. Laut den NRO sind zwischen Juni 2002 und Juni 2007 bisher 955 Fälle solcher Exekutionen durch Sicherheitsbehörden registriert worden. Das ist ein Anstieg von fast 70 Prozent zum gleichen Zeitraum davor. Neu ist nicht, dass die Armee in Hinrichtungen von ZivilistInnen verstrickt ist, sondern die massive Steigerung dieser Zahlen und deren Qualität. In den 90er Jahren tauchten in den Todeslisten der Armee meist Angehörige von Bauernorganisationen oder GewerkschafterInnen auf, denen die Mitgliedschaft in der Guerilla vorgeworfen wurde und die oft Zielscheibe der gefürchteten paramilitärischen Verbände waren. Nun sind es in großem Stil Namenlose, die eilig in Massengräbern verscharrt werden.

Laut einem ausführlichen Bericht der kolumbianischen Wochenzeitung Semana lassen sich bei den extralegalen Hinrichtungen vier Opfergruppen unterscheiden: Erstens ermordete Unschuldige, die wegen möglicher Konsequenzen durch die Militärjustiz verborgen oder als gefallene Rebellen oder Kriminelle deklariert werden. Die zweite Gruppe gehört zu den „sozialen Säuberungen“. Drogenabhängige, StadtstreicherInnen oder strafrechtlich vorbelastete Jugendliche werden ermordet und als Gefallene präsentiert, da das Risiko, dass jemand die Identität des Opfers untersucht, äußerst gering ist. Die dritte Gruppe sind AktivistInnen oder Personen, die der Angehörigkeit zu einer Rebellengruppe verdächtig sind, aber gegen die keine Beweise für eine Festnahme vorliegen. Stattdessen werden diese kurzerhand unter dem Vorwand eines Gefechts ermordet. Besonders diese Gruppe war in der Vergangenheit Zielscheibe der berüchtigten Paramilitärs, die sich zwar als nationaler Verband in den letzten Jahren aufgelöst haben, sich aber in vielen Landesteilen wieder neu formieren. Der Anstieg der Hinrichtungen der Armee in den letzten Jahren legt deshalb die Vermutung nahe, dass nun wieder vermehrt die Streitkräfte die Drecksarbeit der Todesschwadronen übernommen haben. Zur vierten Gruppe gehören Jugendliche wie aus Soacha, die in enger Zusammenarbeit zwischen Militäreinheiten und kriminellen Banden wie der Mafia auf makabere Weise rekrutiert werden und die Aufdeckung ihrer Identität ebenfalls als unwahrscheinlich galt, da sie meist aus den Armenvierteln der Metropolen des Landes verschleppt wurden.

Die Rekrutierungsmethoden der Banden ähneln sich landesweit: Jugendliche Tagelöhner oder Personen, die sich ihr Geld im informellen Sektor verdienen, werden von Mittelsmännern mit einfachen und lukrativen Jobs angeworben. Doch statt Arbeit erwartet sie der Tod in Scheingefechten der Armee. Rund 100 Euro sollen die Mittelsmänner laut Semana für jede Person verdient haben, die den involvierten Armeeeinheiten als Zielscheibe übergeben wurde. „Die Opfer wurden wie Vieh ins Schlachthaus geführt“, brachte es der kolumbianische Analyst Álvaro Camacho auf den Punkt.

Der Anreiz für einige Militärs, auf extralegale Hinrichtungen zurückzugreifen, kommt letztlich von oben: Die kolumbianische Regierung vergibt verstärkt Geldprämien für die Denunzierung vermutlicher Rebellen, um so dem Kampf gegen die Guerilla mehr Ansporn zu geben. Zwar werden diese ausschließlich an ZivilistInnen ausgezahlt, doch vermutet wird nun, dass sich korrupte Militärs in Zusammenarbeit mit eingeschworenen ZivilistInnen eine Scheibe von den saftigen Prämien abgeschnitten haben könnten. Doch auch für weniger lässt man Unschuldige über die Klinge springen: In vielen Bataillonen werden Soldaten extra Urlaubstage für präsentierte Tote zugeteilt. Während sich einfache Soldaten auf diese Art Erholung verschaffen, erhöhen sich dagegen deren Kommandanten so deutlich ihre Aufstiegschancen innerhalb der Armee. Eine Hand wäscht die andere.

Obwohl die kolumbianische Regierung mehrfach beteuert hat, dass sie die Gefechtsmentalität innerhalb der Armee verändert habe und die Gefangennahme statt Tötung von Rebellen, Paramilitärs oder Kriminellen bevorzuge, hat sich die Mentalität des „Body count“ bisher nicht verdrängen lassen. Einige Beobachter erklären dies mit der Obsession Uribes, aussagekräftige Ergebnisse in Sachen Guerillabekämpfung vorzulegen. So erklären sich die erhöhten Zahlen extralegaler Hinrichtungen mit dem Beginn der Offensive gegen die Guerilla im Jahr 2002. „Theoretisch verlangt die Regierung nicht literweise Blut auf dem Schlachtfeld, aber in der Praxis sieht das anders aus“, erklärte der Ex-Militärberater Andrés Villamizar gegenüber BBC Mundo. „Vor wenigen Jahren wurde der begehrte Orden der Öffentlichen Ordnung an Soldaten vergeben, wenn diese fünf oder mehr Rebellen erledigt hatten“, so Villamizar. „Ich glaube nicht, dass sich daran etwas geändert hat.“

Im Zentrum des Skandals steht nun Verteidigungsminister Juan Manuel Santos, der Rücktrittsforderungen der Opposition bisher an sich abprallen ließ. „Ich gebe zu: Es gab extralegale Hinrichtungen durch die Armee, aber nicht in dem Umfang, wie es dargestellt wird“, spielte der Minister die Auswirkungen des Skandals herunter. Dass es der Minister in Detailfragen nicht so genau nimmt und lieber klotzt statt kleckert, zeigte er dieses Jahr. Unter seiner Führung konnte die Armee zwar ihre größten Erfolge feiern, doch gingen mit diesen stets Skandale einher. Die Ermordung von Raul Reyes, einem der höchsten Kommandanten der Guerilla Bewaffnete Revolutionäre Streitkräfte Kolumbiens (FARC), auf ecuadorianischem Territorium und der widerrechtliche Einmarsch der kolumbianischen Armee beendete jäh die diplomatischen Beziehungen zwischen beiden Ländern. Wenige Wochen nach der Befreiungsaktion von Ingrid Betancourt kam ans Tageslicht, dass die Agenten Symbole internationaler Hilfsorganisationen und Medien benutzten, um die Guerilla zu täuschen, was laut den Genfer Konventionen einem Verbrechen gleichkommt. Die Meuterei eines FARC-Kämpfers schließlich, der seinen Vorgesetzten tötete und dessen Hand als Beweis abschnitt, um ein ausgesetztes Kopfgeld zu kassieren, stieß eine Diskussion um diese von der Armee angebotenen Zahlungen an. Für Santos waren das bisher nur Nebenerscheinungen, wo der Zweck die Mittel heiligt. Die extralegalen Hinrichtungen offenbar auch.

Dennoch könnten diese Fälle zukünftig schwere juristische und militärpolitische Konsequenzen nach sich ziehen. Der Generalstaatsanwalt Mario Iguarán erklärte, dass seine MitarbeiterInnen zwar bereits mehr als 1.000 Fälle untersuchen würden, diese aber womöglich in die Kompetenz des Internationalen Strafgerichtshofs fallen könnten. „Sollte sich herausstellen, dass die Erschießungen systematisch erfolgten, was schwere Menschenrechtsverletzungen bedeuten würde, fielen diese Fälle in den Aufgabenbereich des Internationalen Strafgerichts“, so Iguarán. Die Koordinationsgruppe Kolumbien-Europa-USA kündigte an, ihren Bericht dem Gericht in Den Haag vorzulegen, um so einen Prozess anzustrengen.

Auch in Washington stieß die Nachricht der Hinrichtungen auf wenig Begeisterung. Der US-Botschafter in Bogotá, William Brownfield, kündigte an, dass drei in diese Fälle verstrickte Einheiten keine US-Beratung und Ausbildung erhalten werden. Allerdings ist diese Maßnahme symbolischer Natur, da diese Einheiten auch zuvor keine direkte logistische US-Hilfe in Anspruch nahmen. Weit folgenreicher für die Uribe-Regierung ist jedoch die Ankündigung Washingtons, die Militärhilfe innerhalb des seit acht Jahren laufenden Plan Colombia zu reduzieren. „Ich sehe für die Zukunft nicht eine Beendigung unserer Hilfe, sondern eher eine graduelle Reduzierung“, erklärte Brownfield Ende Oktober. „Ich habe die Hoffnung, dass diese Kürzungen nicht allzu brutal ausfallen.“ Zwar wurden die US-Ausgaben für den Plan Colombia in Kolumbien für 2009 bereits beschlossen und sind mit 543 Millionen US-Dollar etwas geringer als in diesem Jahr. Aber bereits für 2010 befürchtet Bogotá eine substanzielle Kürzung, die das Land mit seinem aufgeblasenen Militärapparat nicht kompensieren kann. Der Skandal um die Hinrichtungen könnte unter dem kommenden US-Präsident Obama diese Reduzierung beschleunigen, genauso wie die sich vertiefende weltweite Wirtschaftskrise, die die US-Ausgaben für Militärhilfen sinken lassen dürfte. Wie teuer der Kampf des Plan Colombia ist, der sich vor allem gegen den Drogenhandel richten soll, zeigt die Studie von zwei Wissenschaftlern der kolumbianischen Universität Los Andes: Allein die Verhinderung, dass ein Kilo Kokain auf den Straßen der USA angeboten wird, kostet Washington rund 15.000 US-Dollar, während Kolumbien selbst bis zu 6.000 US-Dollar aufzubringen hat.

* Aus: Lateinamerika Nachrichten, Nr. 414 - Dezember 2008


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