ZOPFAN - Zone des Friedens, der Freiheit und der Neutralität

Modell für Südostasien?

Nachdem das vor drei Jahrzehnten von der südostasiatischen Staatengemeinschaft ASEAN entwickelte Projekt ZOPFAN (Zone of Peace, Freedom and Neutrality) in den 80er Jahren (als sich mit der vietnamesischen Besetzung Kambodschas die Beziehungen zu den westlich orientierten Länern der Region, die das Pol-Pot-Regime anerkannten, verhärteten) vorübergehend zum Stillstand gekommen war, rückt seit Anfang der 90er Jahre die Möglichkeit einer Neutralitätslösung in Südostasien wieder ins Blickfeld. Eine wesentliche Voraussetzung schufen hierfür der Abzug vietnamesischer Truppen (September 1989) und das 1991 unterzeichnete multilaterale Friedensabkommen für Kambodscha.

Im südostasiatischen Kontext hat der Neutralitätsgedanke meist im Zusammenhang mit Lösungsvorschlägen für die Konflikte in Indochina gestanden. Die südostasiatischen Staaten außerhalb des kommunistischen Indochinas konnten sich mit Ausnahme Burmas angesichts enger militärischer und wirtschaftlicher Bande Thailands, Malaysias, Singapurs und den Philippinen mit ihren Schutzmächten USA und Großbritannien nicht für neutrales Verhalten erwärmen. Um ihre große Abhängigkeit von auswärtigen Mächten zu mildern und ein friedliches regionales Umfeld für nationale Entwicklung zu schaffen, kam es 1967 zur Gründung des regionalen Zusammenschlusses ASEAN (Association of Southeast Asian Nations), deren Hauptziel in der wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Zusammenarbeit liegen sollte, sich aber zunächst auf eine informelle politische Zusammenarbeit beschränkte. Das Auftauchen der VR China als nuklear gerüstete Großmacht löste aus historischen und ideologischen Gründen in den ASEAN-Gründerstaaten Indonesien, Malaysia, Philippinen Singapur und Thailand zusehends Befürchtungen vor einer chinesischen Machtentfaltung in Südostasien aus, zumal man sich mit kommunistischen Aufstandsbewegungen konfrontiert sah. So beinhaltete die erste gemeinsame politische Initiative der ASEAN die Schaffung einer Zone des Friedens, der Freiheit und der Neutralität in Südostasien, die jedoch bis in die 90er Jahre das Manko des Fehlens einer gemeinsamen strategischen Perspektive besaß: Die ASEAN-Staaten bejahten zwar grundsätzlich die Neutralitäsoption für Südostasien, legten sich aber auf keine Neutralitätsvariante fest. Die Philippinen waren wegen ihrer militärischen und wirtschaftlichen Abhängigkeit von den USA und Thailand wegen seiner akuten Bedrohung durch die Konflikte im benachbarten Indochina nicht in der Lage, ernsthaft für eine Neutralisierung einzutreten, die eine Beendigung ihrer Allianzverpflichtung zur Folge gehabt hätte. Singapur war aus wirtschaftlichen und sicherheitspolitischen Gründen an einer anhaltenden militärischen Präsenz der Großmächte in der Region interessiert, ganz im Gegensatz zu Indonesien, das eine regionale Sicherheitsordnung unter Ausschluss auswärtiger Mächte anstrebte.

Aber auch die Großmächte reagierten auf die geplante Neutralitätszone zurückhaltend. Die US-Regierung betrachtete den Vorstoß als verfrüht, machte sich Sorgen um ihre Militärpräsenz in Südostasien und war insofern skeptisch. Die sowjetische Führung war primär an einer Unterstützung ihrer 1972 wiederbelebten KSA-Initiative durch die ASEAN-Staaten interessiert und nicht an einer südostasiatischen Neutralitätslösung, die praktisch den militärischen Ausschluss der UdSSR aus einer Region bedeutet hätte, in die sie angesichts des amerikanischen Rückzugs vorzustoßen plante. Einzig China äußerte Sympathie für das Neutralitätsprojekt, weil dieses in ihre Bemühungen passte, einen Vorstoß der Sowjetunion nach Südostasien zu verhindern und sich ein Mitspracherecht in einer künftigen regionalen Ordnung zu sichern.

Gemäß der Erklärung von Kuala Lumpur im Jahr 1971 soll die für Südostasien angestrebte Neutraltätslösung die einer "Zone des Friedens, der Freiheit und der Neutralität" annehmen. Dabei wird der Begriff "Frieden" folgendermaßen definiert: "Frieden ist ein Zustand, in dem harmonische und ordentliche Beziehungen zwischen und unter den Staaten vorherrschen; damit wird keine Anspielung auf den inneren Zustand in einem der zonalen Staaten gemacht. (...)" "Freiheit bedeutet Freiheit der Staaten von Kontrolle, Vorherrschaft oder Einmischung durch andere Staaten in die Führung ihrer inneren und äusseren Angelegenheiten. (...)" Und schließlich bedeutet Neutralität "die Aufrechterhaltung eines Zustandes der Unparteilichkeit in einem Krieg zwischen anderen Staaten (...) und dass auswärtige Mächte sich nicht in die inneren oder regionalen Angelegenheiten der zonalen Staaten einmischen." Insofern geht es nicht nur um die Neutralität einzelner Staaten innerhalb des ZOPFAN-Projekts, sondern primär um die Neutralität der Zone als Gesamtheit.

Insgesamt enthält der Komplex Neutralität 14 Richtlinien, wobei die meisten Richtlinien ihre Wurzeln in der Charta der Verienten Nationen sowie den Erklärungen von Bandung, Bangkok und Kuala Lumpur haben und allgemeine Grundsätze der zwischenstaatlichen Regelungen darstellen. Spezifische Rechte und Pflichten der Zonen-Staaten beinhalten ein ausländisches Militärstützpunktverbot, Militärbündnisverbot mit auswärtigen Mächten, das Prinzip der Nuklearwaffenfreiheit sowie das Recht auf freien Handel mit allen Ländern und freie Entgegennahme ausländischer Hilfe.

Chancen und Hindernisse einer regionalen Neutralitätslösung in Südostasien auf nationaler Ebene

Die Glaubwürdigkeit der Neutralität hängt in hohem Maße von der Verlässlichkeit der Außenpolitik des Neutralen sowie von seiner Fähigkeit ab, äussere Einmischungsversuche abzuwehren - dies wiederum setzt ein Mindestmaß an innerer Stabilität voraus, die bislang nur Singapur, Brunei und z.T. Thailand erfüllen: